Die Wahl zum EU-Parlament und die Europäische Linke

Die Europäische Union steht an einem Wendepunkt, der einen wesentlichen Einfluss auf die nachfolgenden Generationen haben wird. Die EU befindet sich in einer existenziellen Krise, ein halbes Jahr vor der Europawahl haben nationalistische und rassistische Parteien weitreichende Wahlerfolge. Sie sind in zahlreichen europäischen Ländern bereits in Regierungen, darunter in Österreich, Finnland, Italien, Ungarn und haben deutlich an Stärke auch in anderen Ländern gewonnen. Gemeinsamer Nenner sind Nationalismus, Rassismus, Ausgrenzung und Aggression gegen Flüchtlinge.

Die linken Parteien kämpfen sowohl auf europäischer Ebene als auch in den einzelnen Staaten gegen diese Entwicklungen. Umfragen zufolge kann die Linksfraktion bei der Europawahl im Mai 2019 mit einem Zuwachs rechnen - falls alle Parteien links der Sozialdemokraten zusammenkommen.

Doch im Moment driften die linken Parteien in der EU auseinander:

• Die Parti de Gauche von Jean-Luc Melenchon hat die EL verlassen und will mit einem eigenen europaweiten Bündnis "Maintenant les Peuples!" (Jetzt das Volk) bei der Europawahl für den "Plan B" arbeiten.
• Auch das Bündnis "European Spring" (Europäischer Frühling) um den ehemaligen griechischen Finanzminister Janis Varoufakis (DIEM 25) will mit eigenen Listen an der Europawahl teilnehmen und setzt darauf, die EU-Integration radikal zu vertiefen und zu demokratisieren.
• Die Partei der Europäischen Linken (EL) versucht, sich so breit wie möglich zu organisieren, die Diskussionen zu befördern und die unterschiedlichen linken Kräfte zusammenzuführen.
• Dazu kommen Parteien, die in der Fraktion GUE/NGL, aber nicht in den genannten Bündnissen vertreten sind.

Gibt es Chancen die Kräfte zu bündeln?

Wir diskutieren mit

Heinz Bierbaum, Mitglied im Politischen Sekretariat der Partei der Europäischen Linken (EL) und Vorsitzender der Internationalen Kommission der Partei DIE LINKE