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04.07.2011: Vom 18. bis 22. Mai 2011 fand in Managua, Nicaragua, das 17. Treffen des Foro Sao Paolo statt. Das Forum war im Juli 1990 auf Initative der PT Brasiliens, PC Cuba, FMLN, FSLN, PRD zum ersten Mal in Sao Paolo zusammengetreten. Folgetreffen fanden in Managua (1992), Havanna (1993), Montevideo (1995), San Salvador (1996), Porto Alegre (1997), Mexico City (1998), Managua (2000), Havana (2001), Antigua Guatemala (2002), Quito (2003), Sao Paulo (2005), San Salvador (2007), Montevideo (2008), Mexico City (2009) und Buenos Aires (2010) statt. Das höchste Organ des Forums ist das jährliche Treffen. Zwischen den Treffen wird die Arbeit von einer Arbeitsgruppe und einem Exekutivsekretariat koordiniert. Am 17. Treffen beteiligten sich 640 Delegierte von 48 Parteien aus 21 Ländern Lateinamerikas und der Karibik. Außerdem nahmen 33 eingeladene Gästen von 29 Parteien aus 15 Ländern Afrikas, Asiens und Europas - darunter die DKP - an dem Treffen teil.

In der Abschlusserklärung (voller Text in der Anlage) heißt es:

"Die Organisationen und Teilnehmer diskutierten fünf Tage lang über wichtige Themen für die Völker Lateinamerikas und der gesamten Menschheit, wie zum Beispiel:

  • Das alternative Projekt der progressiven, Links- sowie Volkskräfte Lateinamerikas und der Karibik;
  • die Errungenschaften der Regierungen und nationalen, staatlichen und lokalen Parlamente, die durch die Parteien des Forums (Sao Paolo) angestoßen wurden;
  • die internationale Krise in all ihren Aspekten: betreffend die Wirtschaft, die Ernährungslage, den Energie-Sektor, das Klima, die sozialen und die politischen Zusammenhänge;
  • der Kampf um Entkolonialisierung und nationale Souveränität;
  • die Bedrohungen und Tragödien, verursacht durch die Politik des Imperialismus und der Rechten, wie zum Beispiel der Drogenhandel und die organisierte Kriminalität, die den Frieden und die Völker- und Menschenrechte untergraben.

Wir diskutierten auch wichtige übergreifende Angelegenheiten,

  • wie die der Notwendigkeit der Demokratisierung von Information, Kommunikation und Kultur;
  • den Kampf um die Erweiterung der Rechte und Mitbestimmung der Frauen, der Jugend, der verschiedenen Ethnien und der Urbevölkerung;
  • die Verteidigung der Rechte der arbeitenden MigrantInnen und ihrer Familien;
  • die Herausforderungen der sozialen Bewegungen;
  • die Thematik der Verteidigung und der Sicherheit.

.....

Die Erfolge der Linken seit der Wahl Hugo Chavez´ 1998 bis zum Triumph der FMLN mit Mauricio Funes 2009, sind Ausdruck für unsere politische Stärke – teilweise als Resultat der Ablehnung des Neoliberalismus und der traditionellen Politik, aber vor allem, weil die Linke eine politische Aktivität organisiert hat, die nicht nur die nationalen Regierungen erreicht hat sondern auch örtliche Regierungen, Gouvernements und die gesetzgebenden Behörden. Von diesen neuen Positionen der politischen Macht aus haben wir unser Ziel ins Auge gefasst, das neoliberale Modell zu demontieren und eine Alternative aufzubauen, die den jetzigen und auch schon geschichtlichen Forderungen und Bedürfnissen unserer Völker entspricht."

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