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rio20_2012_MREBRASIL17.07.2012: Vom 20. bis 22. Juni 2012 fand in Rio de Janeiro, Brasilien, wieder eine der größten UN-Konferenzen zum Thema Nachhaltigkeit und Entwicklung statt. Über 100 Staats- und Regierungschefs und mehrere Zehntausende Teilnehmer waren dort versammelt. Der Umweltgipfel Rio + 20 stellt sich bewusst in die Tradition des sogenannten „Erdgipfels“, der Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung in Rio 1992. Sie war seit der Konferenz über die Umwelt des Menschen in Stockholm im Jahr 1972 die erste größere internationale Konferenz, die Fragen der Umwelt und Entwicklung der Menschheit in einem globalen Rahmen diskutierte und auch neue Maßstäbe in der Beteiligung von zivilgesellschaftlichen Organisationen setzte. In Rio 1992 wurde tatsächlich ein gewisses "Neues Denken" angestoßen.

Helmut Selinger hat für das isw den offiziellen Gipfel und den parallel stattfindenden Gipfel der Völker analysiert. Als Ergebnis von Rio + 20 wurde eine fast 50-seitige Abschlusserklärung verabschiedet, in der viele allgemeine und z.T. auch gute Erklärungen aus den zahlreichen früheren Umweltgipfeln wiederholt, zusammengefasst und bekräftigt wurden. Es fehlten aber substantielle, vorwärtsweisende und vor allem konkrete Zusagen und Vereinbarungen, um die Umwelt- und Entwicklungsprobleme in den Griff zu bekommen. So spricht Greenpeace von einem Scheitern des Gipfels. Vor dem Hintergrund des Drucks, der ausgeübt wurde, um hinter die Ergebnisse von 1992 zurückzugehen, war zumindest die Bekräftigung von Rio 1992 ein positives Resultat.

In seinem Artikel werden die 12 Thesen aufgelistet, die Greenpeace als Forderungen an den Gipfel formuliert hat. Eine Diskussion darüber wäre auf dem Umweltgipfel in Rio notwendig und angebracht gewesen, um der desaströsen Bilanz in den Bereichen Klimaschutz, Entwaldung, Biodiversität, Meeresschutz und Wüstenbildung, Unterentwicklung, Hunger und Armut zu begegnen. In Rio hat man jedoch vollkommen auf jede Konkretisierung und Verschärfung von Maßnahmen verzichtet. Das Thema „Green economy“ ist in diesem Zusammenhang nur eine wohlfeile Ablenkung, indem man so tut, als ginge es um eine neue Art der Wirtschaft. In Wirklichkeit geht es jedoch um keinerlei strukturelle Änderungen des kapitalistischen Systems, sondern lediglich um neue Geschäftsfelder, zusätzlich zu den bisherigen, in denen neuer Profit und Wachstum generiert werden kann, ohne jedoch relevante Grenzen und Veränderungen vorzunehmen. Viele soziale Bewegungen lehnen daher die „Green Economy“ ab. Aus ihrer Sicht ist es nicht mehr als die Fortsetzung des kapitalistischen Wirtschaftsmodells mit grünem Anstrich.

Helmut Selinger zieht in seinem Beitrag folgendes Fazit:
„So unbefriedigend und ernüchternd das Ergebnis des Gipfels auch ausfällt, es wäre falsch, das Problem hauptsächlich an der Form derartiger UN-Konferenzen festzumachen. Solche globalen UN-Anstrengungen, auch auf derartigen großen Konferenzen, sind prinzipiell gegen diejenigen zu verteidigen, die lieber die ganze Thematik unter den Tisch kehren und das ganze UN-System in Frage stellen möchten. Nicht die Tatsache, dass annähernd 200 Staaten z.T. auch vielstimmig über reale globale Probleme sprechen und verhandeln, ist das Problem, sondern dass die reichsten Staaten der Welt ihre spezifische Verantwortung und Schuld (bzw. Schulden) systematisch nicht anerkennen wollen und ihnen genehme Nebenschauplätze wie eine Diskussion um Green Economy oder institutionelle Fragen der UN eröffnen oder sogar den ganzen Prozess mit Nichtbeachtung und Nichtanwesenheit strafen. In unseren reichen Ländern ist es notwendig, dass grün-alternative und linke Parteien, Umwelt-, globalisierungskritische und Gewerkschafts-Bewegung sich zunächst diese durchaus unangenehmen Tatsachen selbst vergegenwärtigen und dann vernünftige Forderungen und Vorschläge innen- und außenpolitisch entwickeln.“

Der gesamte Beitrag ist auf der Web-Site des isw zu lesen.

Foto: MREBRASIL