Die Krise des Kapitalismus und die europäische kapitalistische Integration

Tools
PDF

angelo_alves_pcp_pt201220.12.2012: Beitrag von Ângelo Alves auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Portugals, 30. November 2012.

Die internationale Situation ist geprägt durch eine tiefe Krise. Eine Krise, die weder rein zwangsläufig, noch das Ergebnis eines Fehlers beim Management oder der Steuerung dieses Systems ist.

Nein! Diese Krise hat ein Identitätsmerkmal: Sie ist eine sich rasch vertiefende strukturelle Krise des Kapitalismus. Das kommt zum Ausdruck unter anderem in den Bereichen der Wirtschaft und des Sozialen, der Umwelt, der Nahrungsmittel und der Energie. Sie entwickelt eine vielfältige Offensive des Imperialismus der einen zivilisatorischen Rückschritt von historischer Dimension zeigt.

Diese Krise hat Ursachen – im Wesen und den Widersprüchen des Kapitalismus – und sie hat während der letzten vier Jahre als ihr wesentliches Merkmal und Ausdruck die Explosion einer der heftigsten zyklischen Überproduktionskrisen in der Geschichte des Kapitalismus. Eine Überproduktionskrise, die in der gegenwärtigen imperialistischen Entwicklungsphase des Kapitalismus auch als Überakkumulationskrise zum Ausdruck kommt, bedingt durch die starke Finanzmarktorientierung der kapitalistischen Wirtschaft und dessen Internationalisierung. Eine Krise, die zuerst in den führenden imperialistischen Mächten zum Ausdruck kommt, sich dann aber schnell über den ganzen Globus verteilt.

Die grundlegenden Lehren des Marxismus- Leninismus über die Funktionsweise der kapitalistischen Wirtschaft – insbesondere das Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate – werden einmal mehr belegt. Die Krise zeigt, dass die Verschiebung zu Gunsten der Finanzwirtschaft und die Hegemonie des Finanzkapitals die Widersprüche des Kapitalismus nicht nur nicht lösen, sondern dazu neigen, sie noch zu verschärfen. Der Trend zur Stagnation vertieft sich. Der parasitäre und dekadente Charakter des Kapitalismus wird heute noch deutlicher und bringt dessen historische Grenzen ans Licht und damit auch die Notwendigkeit seiner revolutionären Überwindung und den Aufbau einer überlegenen sozioökonomischen Formation – den Sozialismus.

Die Zeiten des triumphalistischen Rauschs des Kapitalismus sind vorbei. Der Kapitalismus ist auf dem Prüfstand. Seine Schwierigkeiten und Widersprüche wachsen. Aber das bedeutet nicht sein Scheitern. Im Gegenteil. Das System reagiert auf die Krise mit extremer Gewalt und der Entfesselung eines brutalen Prozesses der Zerstörung von Produktivkräften und Kapital. Es ist dieser untrennbar zu diesem System gehörende Prozess, der als heftige Offensive zu Tage tritt und die Rechte der Menschen zurückwirft in die Wirklichkeit des späten 19. Jahrhunderts. Ein Prozess, der in sich das Potential für neue und noch heftigere Episoden der Krise trägt, einer Spirale der wirtschaftlichen Zerstörung und sozialen Verwüstung, dem alleine durch den Kampf der Menschen entgegengewirkt werden kann.

Aber gleichzeitig ist das ein Prozess, der, wie die Realität zeigt, zur Vertiefung der zwischenimperialistischen Gegensätze führt. Diese Tatsache zeigt sich am Beispiel der Widersprüche zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union und sogar zwischen Frankreich und Deutschland, auch wenn sie die fortgeführten Absprachen der Klasse gegen die Arbeiter und Völker nicht negiert.

Im Zusammenhang mit der ungleichen Entwicklung des Kapitalismus, des wirtschaftlichen Abstiegs der führenden imperialistischen Mächte und der Entwicklung eines komplexen Prozesses der Neuzusammensetzung und Neuordnung der Kräfte in der internationalen Arena – dessen Ergebnis noch nicht bestimmt werden kann und die sogenannten Schwellenländer und die Länder, die, wie in Lateinamerika, sich der Hegemonie des Imperialismus widersetzen, einbezieht –, ein solcher Prozess kann zu einer noch heftigeren Reaktion des Imperialismus führen, ob mit Militarismus und Krieg, ob mit dem Ausbau des reaktionären Charakters politischer Herrschaft und des Wiederauflebens des Faschismus als strategischem Ausweg zur Einbindung und Eindämmung des Kampfs der Bevölkerung.

Auf unserem Kontinent ist die Europäische Union in eine tiefe Krise gestürzt, die gleichzeitig sowohl Ausdruck der Krise des Kapitalismus auf dem europäischen Kontinent ist, als auch eine Krise der Grundlagen des kapitalistischen Integrationsprozesses selber. Eine Krise auf die der kapitalistische Überbau in Europa reagiert mit der Verschärfung seines neoliberalen, föderalistischen und militaristischen Charakters und so die objektiven Grenzen der Europäischen Union unterstreicht, die zeigen, dass die EU nicht reformierbar ist, zunehmend in Frage gestellt wird und zum Scheitern verurteilt ist, und dass ein anderes Europa im Kampf, auf den Ruinen der Europäischen Union, gebaut wird.

Damit ist die Frage des Bruchs mit dem kapitalistischen Integrationsprozess auf der Agenda. Aber wie Integrationsprozesse auf anderen Kontinenten zeigen besteht eine dialektische Beziehung zwischen den Kräfteverhältnissen auf der nationalen Ebene und dem Wesen und der Entwicklung des Prozesses der Zusammenarbeit und Integration. Die Niederlage des kapitalistischen Integrationsprozesses in Europa ist nicht zu trennen von einer positiven Entwicklung der Kräfteverhältnisse in jedem Land und der Fähigkeit der Völker, ihre nationale Souveränität zu retten.

Wie in dem Änderungsantrag zum Parteiprogramm beschrieben, „lehnt die PCP den Prozess der kapitalistischen europäischen Integration ab und kämpft für den Bruch mit diesem Prozess in Verteidigung des unveräußerlichen souveränen Rechts Portugals und der Portugiesen, seinen eigenen Entwicklungsweg zu bestimmen“. Aber dieser Bruch ist kein plötzlicher Akt, ein Moment, sondern ein Prozess der Sammlung der Kräfte, die abhängig ist vom Zusammenspiel innerer und äußerer Faktoren im Kampf gegen das Großkapital, für gesellschaftlichen Fortschritt und den Sozialismus.

Deshalb ist es unsere Strategie für den Kampf weder auf reformistische Köder zu verfallen, wie die „Neugründung der Europäischen Union“ oder „mehr Europa als Ausweg aus der Krise“, noch die Unterstützung einfacher und anscheinend richtiger Lösungen, die losgelöst von der Realität und den Kräfteverhältnissen, den Kampf in eine Sackgasse führen können.

Die PCP war stets gegen die Integration Portugals in die Europäische Union. Und es wird die Verwirklichung der alternativen, patriotischen und linken Politik sein, die die notwendigen Entscheidungen trifft, um die unverzichtbare Durchsetzung der nationalen Interessen zu gewährleisten – namentlich den Austritt aus der Europäischen Union. Stets gemäß den realen Gegebenheiten und gemäß den Interessen der Bevölkerung und des Landes und im Bewusstsein, was bereits heute eine unleugbare Wahrheit ist: Eine fortgeschrittene Demokratie, wie sie die PCP für Portugal fordert, kann nicht entwickeln werden im Rahmen der Zwänge und Zumutungen der Europäischen Union.

Die objektiven Bedingungen für entscheidende Sprünge in der Geschichte sammeln sich mit jeder Stufe der sich vertiefenden Krise des Kapitalismus, aber zur gleichen Zeit erfordert die relative Rückständigkeit des subjektiven Faktors im Kampf die genaue Betrachtung der dialektischen Beziehung zwischen den Abwehrkämpfen und Kämpfen um sehr konkrete Ziele auf der einen Seite und dem Kampf für den Sozialismus auf der anderen Seite. Die Anforderung der Zeit, in der wir leben, sind immens. Die bevorstehenden Konfrontationen sind brutal. Wir sind die Träger einer realistischen Alternative, aber wir wissen gleichzeitig, dass sie nicht per Magie zur Wirklichkeit wird. Wir haben eine Situation, die viel Organisation erfordert, viel Verantwortungsbewusstsein, viel Mut, viel Partei, viel Einheit unseres Volkes und viel Solidarität und Zusammenarbeit mit anderen Völkern im Kampf.

Dies ist die große Herausforderung, die vor uns liegt: zu widerstehen, fortzuschreiten, den Kampf um die Ideen führen und festzuhalten am Sozialismus als Richtung und als notwendiges Ziel, das erreichbar ist und immer dringender wird. Und, Genossen, wenn wir die Realität betrachten und sehen, dass in den vier Himmelsrichtungen Menschen die historische Reise des Kampfes antreten, und sehen, dass die Menschen zunehmend ein Bewusstsein entwickeln vom ausbeuterischen, unterdrückenden, aggressiven und räuberischen Wesen des Kapitalismus, wenn wir sehen, wie der Klassenkampf sich intensiviert und tatsächlich der Bewegungsfaktor der Geschichte ist, dann, Genossen, ist das Wort, mit dem wir unsere Gefühle beschreiben: Vertrauen, viel Vertrauen!

Mit unseren Füßen fest in der Wirklichkeit verwurzelt, verbunden mit dem Volk, verankert in unserer Weltanschauung – dem Marxismus-Leninismus – schauen wir mit erhobenem Haupt, mit Mut und Freude auf den Kampf für die Zukunft. Mut, Zuversicht und Freude, die aus unserer schönen und couragierten Partei entspringen, die resultieren aus der Gerechtigkeit unseres kommunistischen Ideals und unseres gesellschaftlichen Projekts, die geboren sind im Kampf und mit ihm stärker werden. Es ist dieser Kampf, der wir sind und wir sein werden. Für den April(1), für den Sozialismus und Kommunismus. Wir werden siegen!

(1) „April“ steht für den Prozess der Nelkenrevolution, die am 25. April 1974 begann.

Aus UZ vom 21.12.2012

Internationales

Trumps Anschlag auf die Demokratie

Trumps Anschlag auf die Demokratie

08.01.2021: "Ein Faschist hat seit Januar 2017 das Weiße Haus besetzt. Wenn er einen oder zwei Generäle dazu bringen könnte, mit ihm zu gehen und die Truppen dafür bereitzustellen, gibt es dann wirklich noch irgendeinen Zweifel, dass Trump die US-Demokratie komplett zerstören würde?" (People's World, 6.1.2021)

weiterlesen

Europa

Julian Assange bleibt im britischen Guantanamo in Haft

Julian Assange bleibt im britischen Guantanamo in Haft

12.01.2021: Am 4. Januar 2021 urteilte ein Londoner Gericht, dass der Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht in die USA ausgeliefert werden soll. Dennoch bleibt Assange im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, bekannt als britisches Guantanamo, weiter inhaftiert. Ein Anschlag auf das Leben und die Gesundheit von Julian Assange.

weiterlesen

Linke / Wahlen in Europa

Tränengas, Schockgranaten und Wasserwerfer gegen Gedenken an Studentenaufstand in Athen

Tränengas, Schockgranaten und Wasserwerfer gegen Gedenken an Studentenaufstand in Athen

18.11.2020: Bereitschaftspolizeikommandos und Wasserwerfer marschierten gestern (17.11.) wie eine Besatzungsarmee in den Hauptstraßen der griechischen Hauptstadt. Das Ministerium für Bürgerschutz setzte über 6.000 Beamte ein, um "Recht und Ordnung" während des Jahrestags des Aufstands der Studierenden der Polytechnischen Universität am 17. November 1973 aufrecht zu erhalten. Wie der Staatsrundfunk (ERT) am Sonntag berichtete, sind Versammlungen von mehr als vier Menschen von Sonntag an und bis zum 18. November verboten, angeblich um "die öffentliche Gesundheit vor der Pandemie zu schützen".

weiterlesen

Deutschland

Bald neueste Atombomben in Deutschland

Bald neueste Atombomben in Deutschland

13.01.2021: Obwohl der Deutsche Bundestag vor mehr als 10 Jahren den Abzug der US-Atombomben verlangte, sind sie immer noch da - und sie werden sogar modernisiert ++ das US-Labor für Nuklearwaffentechnik meldet erfolgreichen Test der neuen Generation von Atombomben ++ Massenproduktion und Stationierung in Europa soll ab 1. Oktober 2021 beginnen ++ Nancy Pelosi: ″verhindern, dass ein instabiler Präsident militärische Auseinandersetzungen entfacht oder die (Nuklear-)Codes abruft und einen Atomschlag anordnet" ++ IPPNW appelliert an Bundesregierung, dem UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen beizutreten

weiterlesen

Kapital & Arbeit

Wasser als Ware an der Börse

Wasser als Ware an der Börse

06.01.2021: Kommerz siegt über Menschenrecht: Seit dem 7. Dezember 2020 wird an der Chicagoer Börse mit Wasser gehandelt ++ Der Gang von Wasser an die Börse ist das Ergebnis einer langen Reihe von Schritten, schreibt Riccardo Petrella in einem Artikel bei Pressenza, einer internationalen Presseagentur, die sich auf Nachrichten zu den Themen Frieden und Gewaltfreiheit spezialisiert hat.

weiterlesen

Aus Bewegungen und Parteien

"Tiere haben mehr Rechte als wir"

08.01.2021: Mit Verspätung veröffentlichen wir einem Weihnachtsbrief, den Flüchtlingsgruppen aus dem Lager Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos an Europas Bürger*innen und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geschrieben haben.

weiterlesen

Analysen

Westsahara: Der vergessene Konflikt

Westsahara: Der vergessene Konflikt

18.12.2020: Nach fast 30 Jahren Waffenstillstand ist der Krieg in die Westsahara zurückgekehrt. Am Freitag, den 13. November 2020, erklärte Brahim Ghali, Präsident der Demokratischen Arabischen Republik Sahara (DARS), das mit Marokko im Jahr 1991 unterschriebene Waffenstillstandsabkommen für beendet. Marokkanische Soldaten haben an diesem Tag auf saharauische Zivilist*innen geschossen. Am 18. November erklärte Brahim Ghali das gesamte Territorium der Westsahara "einschließlich seiner Land-, See- und Lufträume" zum Kriegsgebiet. Seit diesem Zeitpunkt führt die Saharauische Volksbefreiungsarmee (SPLA) Angriffe gegen Stellungen der marokkanischen Armee durch. Die Tragödie des Krieges verschafft einem von der Weltöffentlichkeit vergessenen Konflikt wieder Aufmerksamkeit.

weiterlesen

Meinungen

Am Konflikt arbeiten. Über Zukunftsprojekte und linkes Regieren

Am Konflikt arbeiten. Über Zukunftsprojekte und linkes Regieren

21.12.2020: Die bundesweite Richtung geht nach schwarz-grün. Ist vor diesem Hintergrund eine Diskussion über die Bedingungen linker Zukunftsprojekte und linken Regierens hinfällig? Nein, sagt Mario Candeias und plädiert dafür, dass sich die Linke auf umsetzbare Zukunftsprojekte in der kommenden Zeit konzentrieren soll. Er benennt mögliche Projekte und rote Linien und schlägt vor, an einem "Zehn-Punkte-Programm für eine Linksregierung" zusammen mit einem breiten Bündnis zu arbeiten, um sozialistische Alternativen sichtbar zu machen. Das sei auch wichtig zur Reorganisation der Linken - "unabhängig davon, ob es später zu einer Linksregierung kommen sollte oder nicht".

weiterlesen

Der Kommentar

Trumps gescheiterter Coup war keine Komödie

Trumps gescheiterter Coup war keine Komödie

Ein Kommentar von Giorgio Cremaschi, Ex-Generalsekretär der italienischen Metallgewerkschaft FIOM  

09.01.2021: Die Bilder vom Sturm aufs Kapitol in Washington sind um die Welt gegangen. Wie sind die Geschehnisse einzuordnen? War das ein Staatsstreich, innerstaatlicher Terrorismus, wie die Bürgermeisterin der Hauptstadt sagt, oder lediglich eine Aktion aufgestachelter Trump-Anhänger, die zwischen Fiktion und Realität nicht mehr unterscheiden können und überforderten Sicherheitskräften gegenüberstanden? Giorgio Cremaschi meint, dass Trump eine lange vorbereiteten Staatsstreich organisiert hat, der ″hätte erfolgreich sein können, aber ihm fehlte dann die Unterstützung, mit der er gerechnet hat″. Wenn Trump nicht im Gefängnis lande, werde "sein Coup weitergehen und die US-Politik bestimmen":

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Autobahn-Baustopp - der "Mietendeckel der Mobilität"?

Autobahn-Baustopp - der

Was der "Hambi" für den Kohleausstieg ist, kann der "Danni" für das Ende neuer Autobahnen sein     
von Sabine Leidig *)

Ich schreibe diesen Text am 21. November 2020, während Räumung und Rodung im Dannenröder Wald mit zunehmender Brutalität vorangetrieben werden. Heute früh ist zum dritten mal ein Mensch abgestürzt. Während ein offener Brief namhafter Akteur*innen unverzügliches Innehalten fordert, und die evangelischen Pröbste darum bitten, wenigstens am Sonntag den Polizeieinsatz zu unterbrechen, schweigt die schwarze und die grüne Landesspolitikprominenz dröhnend. Während Soliaktionen vor Parteizentralen oder Landtag abgeräumt werden, verkündet Robert Habeck beim Online-Parteitag zwar, dass der Bundesverkehrswegeplan gestoppt werden müsse, doch der grüne Landesverkehrsminister lässt im Einvernehmen mit dem CDU-Innenminister, den Bau der anachronistischen A49 vor...

weiterlesen

Videos

Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

Ein Film von Gaby Weber

14.01.2020: Gaby Weber hat soeben ihren neuen Film über die Revolte in Chile fertiggestellt. Ihr Fazit: im Moment hat die Regierung Zeit gewonnen, aber die Ruhe ist trügerisch. Wenn die neue Verfassung nicht auf die Hauptforderungen der Bevölkerung eingeht, wird Nach-der-Revolte ein neues Vor-der-Revolte sein.

weiterlesen

Farkha Festival

Farkha Jugendfestival 2020 abgesagt

Farkha Jugendfestival 2020 abgesagt

Palästina braucht auch in den Zeiten von Corona unsere Unterstützung!

Liebe Freund*innen, liebe Genoss*innen, liebe Internationalist*innen,
ich weiß, in letzter Zeit gab es hier eine Reihe von Spendenbitten für progressive Projekte in Zeiten von Corona - jetzt kommt noch eine, die von mir ausgeht und von Herzen kommt: es geht um das diesjährige Farkha-Jugendfestival und die Menschen in diesem kleinen widerständigen Dorf in der Westbank/Palästina.

weiterlesen

Im Land des Sandes. In der Westsahara

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

weiterlesen

ISM-Forum am Donnerstag, 21.1.2021, 18 Uhr
ISM Forum AZV 2021 01 21

Mehr Infos und Zugang zur Zoom-Veranstaltung
https://www.solidarische-moderne.de/de/article/611.arbeitszeitverkuerzung-fuer-wen-und-warum.html

 ++++++++++++++++++++++++++++++++

Der Kommentar

Trumps gescheiterter Coup war keine Komödie

Trumps gescheiterter Coup war keine Komödie

Ein Kommentar von Giorgio Cremaschi , Ex-Generalsekretär der italienischen Metallgewerkschaft FIOM  

09.01.2021: Die Bilder vom Sturm aufs Kapitol in Washington sind um die Welt gegangen. Wie sind die Geschehnisse...

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Autobahn-Baustopp - der "Mietendeckel der Mobilität"?

Autobahn-Baustopp - der

Was der "Hambi" für den Kohleausstieg ist, kann der "Danni" für das Ende neuer Autobahnen sein     
von Sabine Leidig *)

Ich schreibe diesen Text am 21. November 2020, während Räumung und Rodung im ...

weiterlesen

Videos

Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

Ein Film von Gaby Weber

14.01.2020: Gaby Weber hat soeben ihren neuen Film über die Revolte in Chile fertiggestellt. Ihr Fazit: im Moment hat die Regierung Zeit gewonnen, aber die Ruhe ist trügerisch. Wenn die neue Verfas...

weiterlesen

++++++++++++++++++++++++++++++++

Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
Weiterlesen

++++++++++++++++++++++++++++++++

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


EL Star 150

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.