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isw report96 cover01.04.2014: Kapitalismus und Demokratie streben immer weiter auseinander. Die „Märkte“ erzwingen eine Politik, die sich „nach den Wünschen der Anleger“ richtet, so der damalige Chef der Deutschen Bank, Rolf Breuer. Bundeskanzlerin Merkel hat das so übersetzt, dass die Politik „marktkonform“ zu geschehen hat. Die Imperative von US-Präsident Lincoln von 1863: Demokratie sei „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“, geltenlängst nicht mehr. Aus der „Volksherrschaft“ wurde ein Regeln-Verfahren, in dem die Eliten von Kapital und Politik, von Medien und Kultur die Regeln für Politik und Ökonomie vorgeben. Frank Schirrmacher, Mit-Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, spricht von einem „Kurssturz des Republikanischen“. Der britische Soziologe Colin Crouch von „Postdemokratie“, wo „sich politische Verfahren und die Regierungen zunehmend in eine Richtung zurück entwickeln, die typisch war für vordemokratische Zeiten: der Einfluss privilegierter Eliten nimmt zu, in der Folge ist das egalitäre Projekt zunehmend mit der eigenen Ohnmacht konfrontiert“.

Die Alternative zu dieser Entwicklung – Kapitalismus ohne Demokratie – wäre und muss sein: Demokratie ohne Kapitalismus. Der isw-report 96 untersucht diese Fragen: Woher rühren und was sind die Prinzipien der „bürgerlichen Demokratie“? Welche gravierenden Verschlechterungen hat der Wandel zum Neoliberalismus gebracht? Wieso schicken sich die „Subalternen“, die unterlegenen Klassen, in ein Regime, das ihnen ständig schlechtere Arbeits- und Lebensbedingungen vorsetzt? Wer setzt sich zur Wehr, welche Gruppen bilden die Protestbewegung global und in Deutschland?
Was nötig ist, um eine wirkliche Demokratie herzustellen – nämlich die Demokratisierung der Wirtschaft. Wie kann eine Wirtschaftsdemokratie der Zukunft aussehen – was lernen wir aus den Versuchen der Vergangenheit?

Und schließlich: Widerstand als zentrale Kategorie der Kämpfe der nächsten Phase. Gegen die wachsenden Zumutungen und Ungeheuerlichkeiten des neoliberalen Systems müssen alleFormen des „legitimen“ Protests eingesetzt werden wie auch die des zivilen Ungehorsams, wie er beispielhaft von der Blockupy-Bewegung praktiziert wird. Dieser Widerstand gegen den Neoliberalismus wird als Transformationsstrategie hin zu einer neuen Gesellschaft der sozialen und ökonomischen Solidarität geschildert, deren Strukturen dem undemokratischen und krisenhaften Modell des Neoliberalismus gegeübergestellt werden.

Ein Auszug aus dem report 96 (Kapitel 8) im Anhang

Inhalt:

KAPITEL I
"Bürgerliche Demokratie" war und ist ein System der Klassenherrschaft des Kapitals

KAPITEL II
Neoliberalismus – die Demokratie muss als ernster Störfaktor aus dem Weg geräumt werden

KAPITEL III
Neoliberale Hegemonie: Resignation der Verlierer – "Exklusive Solidarität" der Stammbelegschaften – Wettbewerbskorporatismus der Gewerkschaften – "rohe Bürgerlichkeit" der Sieger

KAPITEL IV
Proteste: Teilnehmer und Konfliktlinien überwiegend "bürgerlich"?

KAPITEL V
Die Demokratie muss ausgebaut werden – die Herstellung der Demokratie verlangt die Demokratisierung der Wirtschaft

KAPITEL VI
Widerstand – die entscheidende Größe für das Selbstbewusstsein der "Subalternen", für die Mobilisierung zum Kampf um Demokratie

KAPITEL VII
Wirtschaftsdemokratie – das Ziel und der Weg dahin

KAPITEL VIII
Widerstand und Demokratisierung als Transformationsstrategie gegen den Neoliberalismus

isw-report 96
März 2014
40 Seiten, 3,50 Euro, zzgl. Versand

Der report 96 kann hier bestellt werden

Quelle: isw München

Schulden, Schulden und wie weiter – wer zahlt für die Corona-Krise?
2. ISM-Forum am 30. November um 18 Uhr

ISM Forum Schulden

 Mit der Corona-Pandemie ist in der Bundesrepublik die Schwarze Null gefallen – die Ausnahmeklausel wird wohl auch 2021 noch wirksam bleiben. Milliardenschulden werden aufgenommen, um Betriebe, Arbeitsplätze und Einkommen zumindest mittelfristig zu stützen. Die Frage, auf wessen Schultern die Finanzierung gestemmt werden wird, ist jedoch noch offen.
Diskussion mit Cansel Kiziltepe (MdB, SPD), Lisa Paus (MdB, Grüne), Axel Troost (DIE LINKE)
weitere Infos hier

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Save the date: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
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European Forum 2020 LogoThe Covid-19 pandemic challenges humanity: REFOUNDING A EUROPE OF SOLIDARITY!
You can register here: https://europeanforum.eu/online-2020/registration-2020/
more Information: https://europeanforum.eu/

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