China baut um

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nanchang high tech zone mami 259926.03.2015: So lange so schnell ist in der Geschichte noch keine Volkswirtschaft gewachsen. Drei Dekaden lang erzielte China ein Wachstum von zehn Prozent im Schnitt. In den vergangenen 15 Jahren überholte es dadurch in der Wirtschaftsleistung erst Italien, dann Großbritannien und Frankreich, 2005 Deutschland und am Ende des Jahrzehnts Japan. Nach Angaben und Korrekturen des IWF, zog die chinesische Ökonomie, gemessen nach Kaufkraftparitäten im vergangenen Jahr an den USA vorbei. Der chinesische Wirtschaftsriese ist zugleich die größte Handelsmacht und verfügt weltweit über das größte Industriepotenzial.

 

Und dennoch: Trotz der ökonomischen Superlative bleibt China vorerst ein Entwicklungsland. In der Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung steht es an 80ster Stelle in der Welt, nach Kaufkraft berechnet ist diese nur ein Viertel so hoch wie die der USA und beim Pro-Kopf-Einkommen etwa ein Fünftel. Das Riesenreich zählt noch 200 Millionen Arme, die am Existenzminimum leben; die Kluft zwischen Reich und Arm reißt immer weiter auf; die Zahl der Milliardäre wächst in keinem anderen Land so schnell wie in China. Der GINI-Index als Maß zur Darstellung der Verteilungsungleichheit beim Einkommen (je höher desto ungleicher), stieg in China zwischen 1990 und 2010 um fast ein Drittel, von 33 auf 43 – der höchste Anstieg unter den BRICS-Ländern, weit schneller als z.B. in Indien: von 33 auf 37. Dazu kommen enorme Umweltprobleme, die den Menschen die Luft zum Atmen nehmen und einen Teil des BIP-Zuwachses wieder auffressen. Weiterhin drückt eine hohe Verschuldung der Lokalregierungen und vor allem der Unternehmen. Der Unternehmenssektor, insbesondere der staatliche, steht mit 125 Prozent des BIP in der Kreide, der höchste Anteil in der Welt unter den großen Volkswirtschaften. Hohe Kreditaufnahmen  der Unternehmen zeugen zwar von einer dynamischen Wirtschaft mit Investitionsmöglichkeiten, werden aber dann zum Problem, wenn Überkapazitäten aufgebaut wurden und das Wachstum ins Stocken gerät. Dies ist in China teilweise der Fall.

Seit vier Jahren verlangsamt sich das Wachstum Jahr für Jahr: 2010 10,4%, 2011: 9,3%, 2012: 7,7%, 2013: 7,7%, 2014: 7,4% - 2015: 7,0% - der IWF stuft es für 2015 gar auf 6,8% herunter. Diese Verlangsamung ist zum Einen einer gewissen Erschöpfung der bisherigen, extensiven Wachstumsfaktoren geschuldet, zum Anderen aber politisch gewollt. Bereits die Vorgängerregierung unter Staatspräsident Hu Jintao wollte weg vom primär quantitativen Zuwachs und zu einem qualitativen und ressourcenschonenden Wirtschaftswachstum übergehen (vgl. Fred Schmid, China – Krise als Chance, isw-report 83/84, S. 9ff). Die Finanzkrise und anschließende Weltwirtschaftskrise zwangen China jedoch, mit einem gewaltigen Konjunkturprogramm gegenzusteuern. China wurde zur Konjunktur-Lok im asiatischen Raum und zum größten Wachstumsmotor in der Weltwirtschaft: fast ein Drittel des Weltwirtschaftswachstums gingen auf sein Konto. Sowohl der Rohstoffboom der vergangenen Jahre, der die Rohstoffländer mitzog, als auch die jetzige Baisse wurden weitgehend durch das chinesische Wirtschaftswachstum bewirkt. Der schier unersättliche Rohstoffhunger ließ die Rohstoffnotierungen in die Höhe schießen. Das seit vier Jahren verlangsamte chinesische Wirtschaftswachstum bewirkte prompt eine Trendwende nach unten an den Rohstoffmärkten.

„Neue Normalität“

Das Wachstumsziel von sieben Prozent wurde von der Regierung auf der diesjährigen Tagung des Nationalen Volkskongresses als „neue Normalität“ ausgegeben. Gleichzeitig analysierte Ministerpräsident Li Kequiang „tiefsitzende Probleme“ des gegenwärtigen Wachstumsmodells, sprach von Überkapazitäten, Umweltzerstörung, Bürokratie in der Staatswirtschaft und geißelte die Korruption, die sich wie Mehltau über die Gesellschaft gelegt hat. Sieben Prozent Wachstum! Wirklich „Neue Normalität“ und Übergang zu einem neuen Wachstumstyp - oder wird aus der Not eine Tugend gemacht!?

Die sieben Prozent wurden bereits in den laufenden Fünfjahrplan (2011 – 2015) reingeschrieben, in den ersten Jahren aber noch überboten. Der Begriff  „neue Normalität“ wurde erstmals von Staatspräsident Xi Jinping im Mai vergangenen Jahres geprägt. In der Substanz geht es dabei um das größte Umbauexperiment für eine Volkswirtschaft, um die Totalumgestaltung der chinesischen Volkswirtschaft. In Ansätzen läuft dieser Prozess bereits seit zwei, drei Jahren. Ziel ist es, weg von einem investitions- immobilien- und exportgetriebenen Wachstumsmodell, hin zu einem konsum- und innovationsgetriebenen Akkumulationsregime. Von Beginn des Fünfjahrplans bis 2020, also in zehn Jahren, soll sich das Realeinkommen der Bevölkerung verdoppeln; die Einzelhandelsumsätze liegen bereits seit mehreren Jahren im Bereich zwischen 11 und 14 Prozent. Auch für eine innovationsintensive und wissensbasierte Wirtschaft bestehen gute Voraussetzungen: Die Zahl der jährlichen Hochschulabsolventen beträgt sechs Millionen. Und: Gemessen an der Zahl der jährlich angemeldeten Patente, gilt China inzwischen als weltgrößter Innovator, vor den USA: 2012: 653.000, USA 543.000 (Deutschland: 61.000) (HB, 27.5.14).

Der Innovationsprozess und Hochtechnologie sollen in den kommenden Jahren staatlich stark gefördert werden, auch infrastrukturell. „Entlang des Jangtse-Flusses etwa soll durch Vernetzung bestehender Wirtschaftszonen ein Wirtschaftsgürtel entstehen, der durch exzellente Infrastruktur, geringe Bürokratie und gezielte Förderung neuer Firmen besticht. Vor allem soll sich das Wachstum entlang des Flusses von den bereits reichen Küstenregionen ins Inland vorarbeiten“ (HB, 22.10.2014). Gleichzeitig werden Überkapazitäten und veraltete Produktionskapazitäten in der Industrie abgebaut und in großem Ausmaß Energiefresser und Umweltdreckschleudern unter den Fabriken stillgelegt. Schreibt das Handelsblatt (6.3.15): „Vermutlich wurden noch nie in der Geschichte der modernen Industrie so viele dreckige Fabriken in so kurzer Zeit geschlossen. Allein 2014 hat China Windräder mit einer Leistung von 23 Gigawatt ans Netz angeschlossen – mehr als die Hälfte dessen, was in Deutschland überhaupt installiert ist“ Der Energieverbrauch pro BIP-Einheit sank binnen eines Jahres um 4,8% (beijing review 26.1.15).

Ein Schlüsseltrend ist der Übergang zu einem höheren Dienstleistungsanteil in der     Volkswirtschaft: Der Dienstleistungsanteil am BIP war 2013 mit 46,2% erstmals größer als der Industrieanteil: 43,8%; Landwirtschaft 10,0%. 2014: Dienstleistungen 48,2%, Industrie 42,6%, Landwirtschaft 9,2%. Acht Jahre davor machten die Dienstleistungen nur etwa 40% der volkswirtschaftlichen Wertschöpfung aus.

Diese Trendwende ist auch von Bedeutung im Hinblick auf die Sicherung einer hohen Beschäftigung und die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Die chinesische Regierung geht davon aus, dass jährlich zehn Millionen neue Arbeitsplätze, monatlich also fast eine Million, geschaffen werden müssen, um das Bevölkerungswachstum, die Landflucht und Urbanisierung nicht zum beschäftigungspolitischen Problem werden zu lassen. Nur dann bliebe die Arbeitslosigkeit in den Städten auf dem bisherigen Niveau von 4,5%. Eine permanente Herkulesaufgabe, wenn man bedenkt, dass z.B. die deutsche Volkswirtschaft in den vergangenen 15 Jahren gerade mal knapp drei Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen hat und diese weitgehend auf Teilzeitbasis und prekär. Der Dienstleistungssektor hat den Vorteil, dass mit geringerem Kapitaleinsatz ein höherer Beschäftigungseffekt erzielt werden kann. Stephen Roach, ehemals Chef von Morgan Stanley Asia und Chefökonom der Bank, inzwischen an der Universität Yale lehrend, hat errechnet, dass Chinas Dienstleistungssektor etwa 35 Prozent mehr Arbeitsplätze pro BIP-Einheit erfordert als die produzierende Industrie (www.finanzen.net/nachricht/fonds/Euro-fondsexpress-Chinesische-Sorgen).

Damit könnte auch mit einem Wachstum von sieben Prozent und darunter das Beschäftigungsziel erreicht werden.

„Schneller reich“

Problematischer sind sicherlich Vorhaben der chinesischen Führung, der Privatwirtschaft mehr Raum und dem privaten Unternehmertum mehr Freiraum einzuräumen (vgl. HB, 16.3.15). Die chinesische Führung verspricht sich davon weniger Bürokratie und einen Beitrag zur Bekämpfung der Korruption. Zudem soll dadurch privates Kapital, das infolge des Reichtums im Überfluss vorhanden ist und nach Anlagemöglichkeiten sucht, z.B. für Infrastrukturprojekte mobilisiert werden. Auch PPP, Public Private Partnerships (öffentlich-private Partnerschaften) werden möglich gemacht (W. Ponrehn, Weniger kann mehr sein, in: junge welt, 6.3.15). „Private Investitionen und Kapitalfonds sollen erleichtert und die Zahl der Branchen halbiert werden, in denen es Beschränkungen für ausländische Investoren gibt. Diese kommen zumeist nicht aus den USA und Europa, sondern aus Hongkong, Taiwan oder von der großen chinesischen Diaspora in Südostasien“ (ebenda). Gefördert wird die Gründung von privaten High-Tech-Firmen, aber auch von kleinen und mittleren privaten Banken.

Keine Frage. China hat sich auf den „Langen Marsch“ gemacht, um von einer Entwicklungsökonomie zu einer entwickelten Wirtschaft,  von wirtschaftlicher Quantität zu einer Wirtschaft, die von qualitativen Faktoren bestimmt ist, zu gelangen. Auf diesem Weg lauern viele Gefahren, wie z.B. eine deflationäre Entwicklung infolge des stark abgebremsten Wachstums; China erlebt derzeit eine historisch niedrige Inflationsrate von unter einem Prozent. Unternehmen investieren weniger und Verbraucher könnten in der Hoffnung auf weiter sinkende Preise sich mit Käufen weiter zurückhalten.

Michael Pettis, Ökonom an der Peking-Universität zum Rückgang der Wachstumsdaten: „China wird in Wirklichkeit schneller reich als je zuvor, obwohl die Zahlen zunächst das Gegenteil zu sagen scheinen“ (zit. nach HB, 22.10.14). Bleibt zu hoffen, das es nicht die privaten Unternehmer sind, die noch „schneller reich“ werden, sondern die Menschen den versprochenen „bescheidenen Wohlstand“ erhalten und Umwelt und Nachhaltigkeit weniger unter der wirtschaftlichen Entwicklung zu leiden haben. Dann wären sieben Prozent ein gigantisches Vorhaben, die in zehn Jahren eine Verdoppelung der wirtschaftlichen Leistungskraft brächten und nach einer weiteren Dekade die Frage der Arbeitszeitverkürzung ganz oben auf die Agenda setzen würde.

Fred Schmid, isw

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ISM Forum AZV 2021 01 21

Mehr Infos und Zugang zur Zoom-Veranstaltung
https://www.solidarische-moderne.de/de/article/611.arbeitszeitverkuerzung-fuer-wen-und-warum.html

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Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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