isw-report 100/101 erschienen: Umbruch im globalen Kapitalismus

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isw report100 101 cover01.05.2015: Im Juni 1990 haben kritische Wirtschafts- und SozialwissenschaftlerInnen zusammen mit GewerkschafterInnen in München das isw – Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V. gegründet. In den 25 Jahren sind fast zweihundert Studien und Berichte veröffentlicht worden. Jetzt ist der neue isw-report 100/101 erschienen. Er erscheint in einer Doppelnummer mit 76 Seiten. Die isw-Autoren Leo Mayer, Fred Schmid und Conrad Schuhler stellen die Grundzüge des stattfindenden Umbruchs im globalen Kapitalismus dar.

 

Die Autoren gehen dabei von folgenden Fragen aus:  

  • Wie hat sich der globale Kapitalismus bis heute auf die Lebensbedingungen der Menschen ausgewirkt?
  • Welche Momente prägen seine aktuelle Struktur?
  • Wie wirkt sich die wachsende soziale Ungleichheit in allen Teilen der Welt auf das globale soziale System und seine wirtschaftliche Entwicklung aus?
  • Entsteht mit den BRICS-Ländern der Kern einer alternativen Weltordnung?
  • Wird der Konflikt zwischen „altem Westen“ und sich emanzipierendem Süden zu militärischen Konflikten, womöglich zu einem „Großen Krieg“ führen?

Die Analyse führt u.a. zu den folgenden Thesen:

  • Das neoliberale Konzept eines globalen Wachstums über steigende Exporte ist erschöpft. Ein neues Wachstumsmodell, etwa ein „grüner Kapitalismus“, wird von den herrschenden Eliten bekämpft. Das „Weiter so“ weist wirtschaftlich und sozial in die Sackgasse.
  • Es entwickelt sich, vor allem im Transatlantischen Raum, eine transnationale Kapitalistenklasse heraus, wie sich beispielhaft in globalen Vermögensverwaltungsfirmen, Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaften, globalen Anwaltskanzleien und Ratingagenturen zeigt.
  • Die BRICS-Länder, die Schwellenländer des Südens, werden zur dominierenden wirtschaftlichen Größe, haben aber mannigfache Schwierigkeiten, eine geschlossene politische Einheit zu werden. Diese Verlagerung in der globalen Machtstruktur bietet jedoch die Chance für eine alternative Weltordnung, ein multilaterales Gefüge ohne die Dominanz des Westens.
  • Der Westen will diese Machtverlagerung mit allen Mitteln verhindern. Die USA und die EU mit ihrer Vormacht Deutschland entwickeln ein Konzept des „kooperativen Imperialismus“. Dies schließt den Aufbau und die Androhung militärischer Gewalt mit ein. Als Hauptgegner in den Militärstrategien des Westens gelten Russland und China. Die Gefahr eines großen Konflikts wächst.

isw-report 100/101
April 2015
76 Seiten
6,00 Euro zzgl. Versand
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Leseprobe aus dem isw-report 100/101

Deutschland soll eine offensive globale Gestaltungsmacht werden

Deutschland hat seine früher so genannte "Kultur der militärischen Zurückhaltung" auch offiziell komplett aufgegeben -und ersetzt durch den Anspruch, zu einem globalen Akteur auch im militärischen Sinn zu werden. Deutschland strebt die Rolle einer offensiven, globalen Gestaltungsmacht an. Die gewachsene wirtschaftliche. Bedeutung des Landes soll umgesetzt werden in eine politisch-militärische Führungsrolle. Das Umschwenken der USA auf Asia-Pacific hat aus der Sicht der deutschen Eliten in Europa ein Machtvakuum entstehen lassen, das mit deutschem Poten- tial gefüllt werden soll.

Diese neue deutsche Strategie wurde ausführlich entwickelt in der schon erwähnten Studie "Neue Macht - Neue Verantwortung. Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik im Umbruch". (SWP/GMF, (1).) Die beiden Herausgeber, den Regierungen in Berlin und Washington sehr nahestehende,lnstitute, stellen fest, dass die Weltordnung sich im "Umbruch" befinde, woraus neue Sicherheitsrisiken entstehen. Die USA seien, "im Bewusstsein reduzierter eigener Ressourcen, nur noch bedingt gewillt, die internationale Ordnung als globaler Hegemon zu garantieren". Deutschland, das "noch nie so wohlhabend, so sicher und so frei wie heute" gewesen sei, wachse damit eine "neue Verantwortung" zu. Seine bisherige politische Rolle entspreche nicht seiner wirtschaftlichen Bedeutung. "Noch ist Deutschland eine Gestaltungsmacht im Wartestand." Die "neue Lage" bestehe darin, dass "Deutschland inzwischen° selbst in der Liga der globalen Akteure mitspielt. Das war früher anders." Deutschland müsse als bestimmende Macht in Europa eine globale Führungsrolle einnehmen. (Vgl. Conrad Schuhler (2))

Ausgangspunkt der Strategie der "neuen Verantwortung" ist die große Rolle der Globalisierung für Deutschland, das wie kein anderes Land von dieser und der sie garantierenden Weltordnung profitiere. "Wenn Deutschland die eigene Lebensweise erhalten und schützen will, muss es sich folglich für eine friedliche und regelbasierte Weltordnung einsetzen; mit allen Mitteln, die Deutschland zur Verfügung stehen, einschließlich, wo und wenn nötig, mit militärischen."

Dieser unverhohlene neue deutsche Imperialismus sieht sich nicht in Konkurrenz zu dem von den USA geprägten Imperialismus, er markiert nicht unterschiedliche Interessen, sondern im -Gegenteil ein komplementäres Vorgehen im Rahmen einer global abgestimmten Strategie des in den alten Metropolen USA-EU beheimateten Transnationalen Kapitals. Insofern handelt es sich um einen "kooperativen Imperialismus". (Deppe, (3)., S. 28ff)

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz umriss Verteidigungsministerin von der Leyen die deutsche Rolle in diesem kooperativen Imperialismus so: "Deutschland ist bereit, international eine sicherheitspolitische Führungsrolle zu übernehmen und es ist unsere moralische Verpflichtung, mit aller Kraft für die Verteidigung der universellen Menschenrechte einzustehen. Handlungsmaxime ist die Führung aus der Mitte, das heißt selbst das Beste an Ressourcen und Fähigkeiten in Partnerschaften und Bündnisse einzubringen."

Literaturhinweise:

  1. Stiftung Wissenschaft und Politik(SWP)/German Marshall Funds of thi United States(GMF): Neue Macht – Neue Verantwortung. Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik für eine Welt im Umbruch, Berlin, 2013
  2. Conrad Schuhler: "Europäer vs. Atlantiker? Unterschiedliche Interessen in Wirtschaft und Politik diesseits und jenseits des Atlantiks. www.isw-muenchen.de
  3. Frank Deppe, Imperialer Realismus? Deutsche Außenpolitik: Führungsmacht in neuer Verantwortung; Hamburg, 2014

Internationales

Trumps Anschlag auf die Demokratie

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08.01.2021: "Ein Faschist hat seit Januar 2017 das Weiße Haus besetzt. Wenn er einen oder zwei Generäle dazu bringen könnte, mit ihm zu gehen und die Truppen dafür bereitzustellen, gibt es dann wirklich noch irgendeinen Zweifel, dass Trump die US-Demokratie komplett zerstören würde?" (People's World, 6.1.2021)

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Europa

Julian Assange bleibt im britischen Guantanamo in Haft

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12.01.2021: Am 4. Januar 2021 urteilte ein Londoner Gericht, dass der Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht in die USA ausgeliefert werden soll. Dennoch bleibt Assange im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, bekannt als britisches Guantanamo, weiter inhaftiert. Ein Anschlag auf das Leben und die Gesundheit von Julian Assange.

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Linke / Wahlen in Europa

Tränengas, Schockgranaten und Wasserwerfer gegen Gedenken an Studentenaufstand in Athen

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18.11.2020: Bereitschaftspolizeikommandos und Wasserwerfer marschierten gestern (17.11.) wie eine Besatzungsarmee in den Hauptstraßen der griechischen Hauptstadt. Das Ministerium für Bürgerschutz setzte über 6.000 Beamte ein, um "Recht und Ordnung" während des Jahrestags des Aufstands der Studierenden der Polytechnischen Universität am 17. November 1973 aufrecht zu erhalten. Wie der Staatsrundfunk (ERT) am Sonntag berichtete, sind Versammlungen von mehr als vier Menschen von Sonntag an und bis zum 18. November verboten, angeblich um "die öffentliche Gesundheit vor der Pandemie zu schützen".

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Deutschland

Zweierlei Maß

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19.01.2021: Bundesaußenminister Heiko Maas zu Besuch in Ankara ++ Maas setzt sich für Verbesserung der Beziehungen ein ++ Menschenrechtslage in der Türkei kein Thema, obwohl Türkei Oppositionelle verfolgt und Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ignoriert ++ Maas fordert Freilassung des zu 30 Tagen Haft wegen Verstoß gegen Kautionsauflagen verurteilten Alexej Nawalny ++ Julian Assange seit 21 Monaten wegen Verstoß gegen Meldeauflagen in Haft: Maas schweigt.

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Kapital & Arbeit

Wasser als Ware an der Börse

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06.01.2021: Kommerz siegt über Menschenrecht: Seit dem 7. Dezember 2020 wird an der Chicagoer Börse mit Wasser gehandelt ++ Der Gang von Wasser an die Börse ist das Ergebnis einer langen Reihe von Schritten, schreibt Riccardo Petrella in einem Artikel bei Pressenza, einer internationalen Presseagentur, die sich auf Nachrichten zu den Themen Frieden und Gewaltfreiheit spezialisiert hat.

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Aus Bewegungen und Parteien

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08.01.2021: Mit Verspätung veröffentlichen wir einem Weihnachtsbrief, den Flüchtlingsgruppen aus dem Lager Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos an Europas Bürger*innen und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geschrieben haben.

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Analysen

Westsahara: Der vergessene Konflikt

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18.12.2020: Nach fast 30 Jahren Waffenstillstand ist der Krieg in die Westsahara zurückgekehrt. Am Freitag, den 13. November 2020, erklärte Brahim Ghali, Präsident der Demokratischen Arabischen Republik Sahara (DARS), das mit Marokko im Jahr 1991 unterschriebene Waffenstillstandsabkommen für beendet. Marokkanische Soldaten haben an diesem Tag auf saharauische Zivilist*innen geschossen. Am 18. November erklärte Brahim Ghali das gesamte Territorium der Westsahara "einschließlich seiner Land-, See- und Lufträume" zum Kriegsgebiet. Seit diesem Zeitpunkt führt die Saharauische Volksbefreiungsarmee (SPLA) Angriffe gegen Stellungen der marokkanischen Armee durch. Die Tragödie des Krieges verschafft einem von der Weltöffentlichkeit vergessenen Konflikt wieder Aufmerksamkeit.

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Meinungen

Feminismus, Marxismus und Sozialismus - Eine Hommage an Rosa Luxemburg

Feminismus, Marxismus und Sozialismus - Eine Hommage an Rosa Luxemburg

Von Georgina Alfonso González, Direktorin des Kubanischen Instituts für Philosophie, Havanna  

18.01.2021: Die Verbindung zwischen feministischem, sozialistischem und marxistischem Gedankengut, ihre theoretischen, ideologischen und politischen Übereinstimmungen und Unterschiede sind eine Verpflichtung für das gesellschaftskritische Denken, schreibt Georgina Alfonso González in ihrem Text anläßlich des Jahrestages der Ermordung von Rosa Luxemburg am 15. Januar 1919.

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Der Kommentar

Was tun mit Twitter & Co? Die Tech-Giganten brauchen demokratisch legitimierte Regeln

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Von Katja Kipping

20.01.2021: Es begann mit einem Tweet, und zwar mit meinem. Nachdem Twitter und Facebook am Samstag die Accounts vom scheidenden US-Präsidenten Donald Trump sperrten, wollte ich mich der Freude um diese längst überfällige Reaktion nicht so recht anschließen. Ich twitterte, dass es nicht die Sache von Tech-Konzernen sei, darüber zu entscheiden, was gesellschaftlich vertretbar ist und was nicht und wer dementsprechend auf ihren Plattformen toleriert wird. Ich bin davon überzeugt, dass das auf demokratischem Wege geregelt werden müsse.

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marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Autobahn-Baustopp - der "Mietendeckel der Mobilität"?

Autobahn-Baustopp - der

Was der "Hambi" für den Kohleausstieg ist, kann der "Danni" für das Ende neuer Autobahnen sein     
von Sabine Leidig *)

Ich schreibe diesen Text am 21. November 2020, während Räumung und Rodung im Dannenröder Wald mit zunehmender Brutalität vorangetrieben werden. Heute früh ist zum dritten mal ein Mensch abgestürzt. Während ein offener Brief namhafter Akteur*innen unverzügliches Innehalten fordert, und die evangelischen Pröbste darum bitten, wenigstens am Sonntag den Polizeieinsatz zu unterbrechen, schweigt die schwarze und die grüne Landesspolitikprominenz dröhnend. Während Soliaktionen vor Parteizentralen oder Landtag abgeräumt werden, verkündet Robert Habeck beim Online-Parteitag zwar, dass der Bundesverkehrswegeplan gestoppt werden müsse, doch der grüne Landesverkehrsminister lässt im Einvernehmen mit dem CDU-Innenminister, den Bau der anachronistischen A49 vor...

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Videos

Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

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Ein Film von Gaby Weber

14.01.2020: Gaby Weber hat soeben ihren neuen Film über die Revolte in Chile fertiggestellt. Ihr Fazit: im Moment hat die Regierung Zeit gewonnen, aber die Ruhe ist trügerisch. Wenn die neue Verfassung nicht auf die Hauptforderungen der Bevölkerung eingeht, wird Nach-der-Revolte ein neues Vor-der-Revolte sein.

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Farkha Festival

Farkha Jugendfestival 2020 abgesagt

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Palästina braucht auch in den Zeiten von Corona unsere Unterstützung!

Liebe Freund*innen, liebe Genoss*innen, liebe Internationalist*innen,
ich weiß, in letzter Zeit gab es hier eine Reihe von Spendenbitten für progressive Projekte in Zeiten von Corona - jetzt kommt noch eine, die von mir ausgeht und von Herzen kommt: es geht um das diesjährige Farkha-Jugendfestival und die Menschen in diesem kleinen widerständigen Dorf in der Westbank/Palästina.

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Im Land des Sandes. In der Westsahara

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

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ISM-Forum am Donnerstag, 21.1.2021, 18 Uhr
ISM Forum AZV 2021 01 21

Mehr Infos und Zugang zur Zoom-Veranstaltung
https://www.solidarische-moderne.de/de/article/611.arbeitszeitverkuerzung-fuer-wen-und-warum.html

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Der Kommentar

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Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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