Ein Wochenende der Bewegungen

Tools
PDF

Demos 2018 09 1517.09.2018: Dieses Wochenende war ein Wochenende der Bewegung. In allen Teilen der Republik gingen Menschen auf die Straße: Gegen Mietwucher, für bezahlbaren Wohnraum und gegen soziale Ausgrenzung, für den Schutz der Lebensgrundlagen, gegen die Abholzung des Hambacher Waldes und für den sofortigen Ausstieg aus der Kohle, gegen Rassismus und rechte Hetze.

 

ausspekuliert Logo#ausspekuliert. Unter diesem Motto sind am Samstag Tausende Münchner*innen auf die Straße gegangen. Knapp 100 Organisationen, Parteien, Mietergemeinschaften und Initiativen haben sich zusammengeschlossen und die Demonstration organisiert. Die Polizei sprach am Abend von 10.000 Teilnehmer*innen an der Abschlusskundgebung, die Veranstalter von 11.000 und der "größten Mieterdemo, die München je gesehen hat". Die Münchner*innen gingen aber nicht nur gegen die Wohnungsnot auf die Straße, sondern auch für eine buntes Miteinander.

Im Demo-Aufruf (https://www.ausspekuliert.de/) ist dem Motto #ausspekuliert als Untertitel hinzugefügt: "für bezahlbaren Wohnraum und gegen soziale Ausgrenzung". Denn beides hängt untrennbar zusammen. Es ging am Samstag nicht nur um explodierende Mieten und Wohnungsspekulation, sondern um nicht weniger als um die Frage, wie die Stadt in Zukunft aussehen soll. "Wir wollen die Stadt in ihrer Vielfalt und Buntheit erhalten", sagte einer der Initiatoren. Und dazu gehöre eben, dass Pflegekräfte, Müllmänner und die vielen anderen Menschen mit kleineren Einkommen nicht verdrängt werden. Aber Wohnen ist längst nicht mehr nur ein Problem für Menschen mit niedrigem Einkommen, sondern auch für die mit mittlerem. Und so hieß es zum Beispiel auf handgemalten Plakaten "3.000 Euro Miete, ihr habt doch eine Meise".

"Die Bürger der Stadt schließen sich zusammen und werden aktiv. Aktiv gegen die zügellose Gier der Investoren, gegen Gesetze, die Steilvorlagen für Entmietung sind und dadurch Mieter zu Spekulationsobjekten machen. Aktiv gegen verantwortungslose Politikerinnen und Politiker, die auf allen Ebenen tatenlos zuzuschauen scheinen – Für eine bunte Stadt, eine lebenswerte Heimat."
Auszug aus dem Aufruf #ausspekuliert
     

 

Symbolisch sollte die Demonstration ein "Auszug der Münchner*innen" sein - mit Umzugskartons, Koffern und Leiterwagen sollte gezeigt werden, wie die Stadt künftig aussehen wird, "falls Spekulation weiter ungebremst Einzug hält und sämtliche Normalverdiener verdrängt werden" -, aber die Botschaft lautet: "Wir bleiben hier!" oder wie es auf einem anderen Plakat stand "Immobilienhaien die Zähne ziehen – wir bleiben!"

ausspekuliert Song

"Wir bleiben hier",
so heißt auch der Song zur Demo: https://youtu.be/RJPWL8_xRGY

 

ausspekuliert 2018 09 15 2Vier Wochen vor der Landtagswahl versuchten auch die Parteien zu punkten. CSU und FDP waren allerdings nicht dabei, auch wenn Ilse Aigner, Bayerns Ministerin für Wohnen, twitterte, dass sie die Sorgen der Demonstranten "sehr ernst" nehme. Der Zorn auf die CSU ist jedoch groß. Denn im Jahr 2013 verkaufte die Bayerische Landesbank ihre Wohnungsbaugesellschaft GBW und damit rund 32.000 Wohnungen an ein privates Konsortium. Zuständig war Markus Söder als damaliger Finanzminister. Seine Behauptung, dass es EU-Vorgaben wären, die den Verkauf zwingend notwendig gemacht hätten, stellte sich im Nachhinein als falsch heraus. Jetzt versucht die CSU zu besänftigen, in dem sie eine staatliche Wohnungsbaugesellschaft gegründet hat, die 10.000 Mietwohnungen bauen soll.

ausspekuliert LINKE

Die SPD hat es auch nicht leicht. Auch wenn Oberbürgermeister Reiter zu der Demo aufgerufen hat und München z.B. bei der Förderung von Genossenschaften weit vorne liegt. Vor Kurzem hat der Stadtrat eine Mietpreisbremse für die stadteigenen Wohnungen beschlossen. Die Erhaltungssatzung, die dem Milieuschutz dienen soll, wurde verschärft, die Schlupflöcher für Investoren sind enger geworden. All das kommt freilich Jahre zu spät. Es reicht auch längst nicht aus. Und die entscheidenden Weichen für eine vernünftige Wohnungspolitik werden in Berlin gestellt. Und dort ist die SPD mit in der Verantwortung.

"Und die AfD? Die ist nicht hier, weil wir hätten sie abgeschoben. Weil #wirsindmehr", meldete ein Demonstrationsteilnehmer auf Facebook.

ausspekuliert 2018 09 15 1

Die Demonstration war nur der Auftakt. Der Kampf für bezahlbaren Wohnraum, gute öffentliche Räume, kreative Stadtentwicklung und trotzdem gesunde Stadtfinanzen in München geht weiter.

 

 

Gemeinsam gegen Rechts

Koeln zeigt Haltung 2018 09 16In Köln forderten rund 12.000 Menschen eine menschliche Flüchtlingspolitik als Zeichen gegen Rechts und Rassismus. Mehr als 120 Initiativen, Organisationen, Parteien, Wohlfahrtsverbände und die beiden Kirchen hatten zu der Kundgebung "Köln zeigt Haltung!" aufgerufen. Auch in Dortmund und Gelsenkirchen haben Tausende gegen rechte Hetze demonstriert.

Logo unteilbar Demo#unteilbar
Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!
13. Oktober in Berlin
 

 

Hambacher Wald muss bleiben - Kohleausstieg jetzt!

Hambacher Wald 2018 09 16 4Mehrere Tausend Demonstrant*innen demonstrierten am Sonntag an der Grenze zum Hambacher Forst für den Erhalt des Waldes westlich von Köln und einen schnellen Ausstieg aus der Kohleverstromung. Die Polizei sprach von mehr als 4.000 Teilnehmern, die Organisatoren von 5.000 bis 9.000.

 

 

   Sabine Leidig twitterte heute morgen aus dem Hambacher Wald:

Hambacher Wald 2018 09 16 3

   und am Nachmittag

Hambacher Wald 2018 09 16 6

 


Am Donnerstag (13.09.2018) haben 3.500 Polizisten mit Kettensägen, Bulldozern und Wasserwerfer begonnen, den Wald von Aktivist*innen, die seit Jahren jeden einzelnen Baum aufopferungsvoll verteidigen, zu räumen.  Inzwischen wurden 28 von rund 50 Baumhäusern geräumt, 19 davon wurden abgerissen. Die Baumhäuser der Aktivist*innen gelten als Symbol des Widerstands gegen die Kohle und die damit verbundene Klimabelastung. In dem Waldstück stehen jahrhundertealte Buchen und Eichen.

Hambacher Wald 2018 09 16 2

Der Energiekonzern RWE will weite Teile des Hambacher Forsts abholzen, um weiter Braunkohle abbauen und benachbarte Braunkohlekraftwerke weiterbetreiben zu können.

Die Landesregierung von NRW hat kürzlich grünes Licht für die Räumung des Waldes gegeben und sich zum Gehilfen von RWE gemacht. Sie hat Forderung nach einem Moratorium bis die Kohlekommission im Dezember 2018 ihre Arbeit beendet hat und es bis dahin keine Ausweitung bestehender Braunkohle-Tagebaue und keinen Neubau von Kohlekraftwerken geben solle, ignoriert. Die Begründung für die Räumung und den Abriss der Baumhäuser ist an den Haaren herbeigezogen: Brandschutz.

zum Thema
(Nicht) Alle sprechen vom Wetter

Geradezu zynisch klingt da die Äußerung aus dem zuständigen Bauministerium, es gehe um den Gesundheitsschutz der Baumbesetzer. Nicht darum, dem Energiekonzern RWE den Wald freizumachen, damit der gerodet werden kann, um an die darunter liegende Braunkohle zu gelangen; die teuerste und schmutzigste Art der Energieerzeugung. Von der jeder weiß, dass sie ein Auslaufmodell ist.

Erst reden, dann roden

"Alle Beteiligten wissen, dass der Energiekonzern RWE eine gültige, durchsetzbare Abbaugenehmigung hat, trotzdem stellt sich die Frage, ob angesichts des unvermeidbaren Energiewandels eine Abholzung des Hambacher Forstes noch vertretbar ist?"
Michael Mertens, Vorsitzender Gewerkschaft der Polizei (GdP) NRW begründet die Forderung seiner Gewerkschaft bis zu einer Entscheidung über die Zukunft des Braunkohleabbaus auf die Rodung des Hambacher Forstes zu verzichten.
https://www.gdp.de/

    

 

Hambacher Wald 2018 09 16 1     
Hambacher Wald 2018 09 16 5  

Die Polizei meldet, sie hätte in einigen Fällen "körperliche Gewalt, Schlagstock und auch Reizgas einsetzen müssen, um das unkontrollierte Vordringen in den Gefahrenbereich des Forstes zu verhindern". In Wirklichkeit ging die Polizei mit unglaublicher Brutalität gegen die Klima- und Naturschützer im Hambacher Forst vor - im Unterschied zu Chemnitz, wo Nazis mit rechten Parolen und Hitlergruß, teils unter Polizeischutz, durch die Straßen ziehen durften. (Foto oben aus dem Video: https://www.facebook.com/MDRAKTUELL/videos/1876949042386422/https://www.facebook.com/MDRAKTUELL/videos/1876949042386422/)

Am heutigen Montag gehen der Großeinsatz der Polizei und die Räumung weiter.

 

Internationales

Umweltanwalt Steven Donziger von einem US-Gericht zu sechs Monate Haft verurteilt

Umweltanwalt Steven Donziger von einem US-Gericht zu sechs Monate Haft verurteilt

20.10.2021: Vor zehn Jahren gewann der Anwalt Steven Donziger einen spektakulären Umweltfall. Der US-Ölgigant Chevron wurde von einem Gericht in Ecuador zu einer Strafe in Höhe von 9,5 Milliarden Dollar verurteilt. Seitdem ist ihm Chevron auf den Fersen. Am 6. August 2019 wurde er unter Hausarrest gestellt, muss eine elektronische Fussfessel tragen und darf sein Apartment nicht verlassen. Jetzt wurde Steven Donziger von einem US-Gericht zu sechs Monaten Haft verurteilt.

weiterlesen

Europa

Norwegens neue Regierung

Norwegens neue Regierung

von Holger Pötzsch, Tromsø (Norwegen)

19.10.2021: Der Staub hat sich gelegt und die Katze ist aus dem Sack: Norwegen bekommt eine neue Regierung. Nicht unerwartet bilden die Arbeiterpartei unter Jonas Gahr Støre (AP) und die Zentrumspartei (SP) unter Trygve Slagsvold Vedum eine Minderheitskoalition. Die Sozialistischen Linkspartei SV und die linke Rødt beteiligen sich nicht. Hier ein paar Anmerkung zur Frage, was das zur Folge haben kann.

weiterlesen

Linke / Wahlen in Europa

Wahlen in Tschechischer Republik: Sozialdemokraten und Kommunisten sind raus

Wahlen in Tschechischer Republik: Sozialdemokraten und Kommunisten sind raus

13.10.2021: Die Partei von Ministerpräsident Andrej Babiš hat bei den Parlamentswahlen in der Tschechischen Republik knapp verloren. Für die Linke war das Ergebnis eine Katastrophe: Sowohl die Sozialdemokraten als auch die Kommunisten schafften es nicht ins Parlament. Jiří Málek befasst sich mit der Parlamentswahl in der Tschechischen Republik am 10. Oktober (auszugsweise übernommen von transform! europe).

weiterlesen

Deutschland

Ampel-Sondierungen: "...die NATO ist unverzichtbarer Teil unserer Sicherheit"

Ampel-Sondierungen:

19.10.2021: Nach SPD und Grünen hat nun auch die FDP den Weg frei gemacht für "Ampel"-Koalitionsverhandlungen auf der Grundlage eines gemeinsamen "Sondierungspapiers". Im Großen und Ganzen liest sich das "Ampel-Programm" als eine mit grünen und gelben Farbtupfern versehene Fortschreibung der Politik der Großen Koalition, schreibt Günther Stamer.

weiterlesen

Kapital & Arbeit

Handelsverband: "Arbeitgeber wurden durch massive Streikaktivitäten in verantwortungsloser Art und Weise zu diesem Tarifabschluss gezwungen".

Handelsverband:

21.10.2021: Im Einzelhandel müssen 84.000 Beschäftigte "aufstocken", weil ihr Lohn nicht zum Leben reicht ++ Tarifauseinandersetzungen seit mehr als einem halben Jahr ++ jetzt erste Tarifabschlüsse im Einzel-, Versand-, Groß- und Außenhandel unterzeichnet ++ ver.di: Erfolg, der nur durch die Streikbereitschaft errungen wurde ++ Stefan Genth vom Handelsverband: "Arbeitgeber wurden durch massive Streikaktivitäten in verantwortungsloser Art und Weise zu diesem Tarifabschluss gezwungen".

weiterlesen

Aus Bewegungen und Parteien

Abrüsten fürs Klima: Keine Ausnahmen für das Militär bei den Klimavereinbarungen

Abrüsten fürs Klima: Keine Ausnahmen für das Militär bei den Klimavereinbarungen

25.10.2021: Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW Deutschland fordert die UN-Klimakonferenz COP26 auf, strenge Grenzwerte für Treibhausgasemissionen festzulegen und das Militär mit einzubeziehen. Gerade im Hinblick auf das Militär dürfe man keine Ausnahmen mehr zulassen, so die IPPNW ++ Studie der Linksfraktion im Europäischen Parlament zeigt nicht nur, dass die Militärausgaben Ressourcen verschlingen, die für die Bekämpfung des Klimawandels notwendig wären, sondern auch, dass die Militärtechnikindustrie selbst erheblich zum Klimanotstand beiträgt. (Studie in der Anlage)

weiterlesen

Analysen

Autoindustrie: Die Krise treibt auf ihren Tiefpunkt zu.

Autoindustrie: Die Krise treibt auf ihren Tiefpunkt zu.

15.10.2021: Stellantis, im Januar 2021 als Holding aus der Fusion der Automobilkonzerne Fiat Chrysler Automobiles und Groupe PSA hervorgegangen, schließt das Opelwerk in Eisenach mindestens bis zum Jahresende und hat Kurzarbeit beantragt. Zukunft ungewiss ++ VW Wolfsburg hat die Kurzarbeit bis Mitte Oktober verlängert und will bis zu 30.000 Arbeitsplätze abbauen. Die Krise der Auto- und Zulieferindustrie ist unübersehbar. Wann ist der Tiefpunkt der Krise erreicht, wer bleibt übrig in der mörderischen Konkurrenz und wie geht es danach weiter? Von Stephan Krull

 

weiterlesen

Meinungen

Malalai Joya: Dank der USA steht das afghanische Volk wieder am Anfang

Malalai Joya: Dank der USA steht das afghanische Volk wieder am Anfang

18.10.2021: Der "Verrat" der USA und die Brutalität des neuen Regimes in Kabul, der Mut der Frauen und die Solidarität. Ein Artikel von Malalai Joya, einem Symbol des Widerstands und des Kampfes für Rechte. Mit einem Appell an fortschrittliche Kräfte in der ganzen Welt, Afghanistan zu retten. Veröffentlicht am 12.10.2021 in der italienischen kommunistischen Zeitung il manifesto.

weiterlesen

Literatur und Kunst

"Undienlichkeit" - Flucht – Verweigerung

Iris Därmann spürt "leisen" Widerstandsformen der Unterdrückten nach     

20.10.2021: Der diesjährige Literaturnobelpreis wurde dem tansanischen Autor Abdulrazak Gurnah zuerkannt. Antikoloniale Erhebungen bilden oft den zeithistorische Hintergrund seiner Romane. Als passendes Hintergrundmaterial zu dieser literarischen Auseinandersetzung mit Aspekten des Kolonialismus und der Unterdrückung empfiehlt Günther Stamer das 2020 erschienene Buch "Undienlichkeit - Gewaltgeschichte und politische Philosophie" der Kulturphilosophin Iris Därmann.

weiterlesen

Im Interview

Bundestagswahl: "Die Ampel, das ist schrecklich zu sagen, ist die beste aller schlechten Möglichkeiten"

Bundestagswahl:

21.10.2021: Hoffnungen auf ein Reformbündnis aus SPD, Linkspartei und Grünen sind nach der deutschen Bundestagswahl zerschlagen. Andrea Ypsilanti, Sprecherin des Instituts für Solidarische Moderne, im Gespräch über die Frage wie es jetzt weitergeht und wie die gesellschaftliche Linke in dieser Situation ins Handeln kommen kann. Das Gespräch wurde vor der Veröffentlichung des Ergebnisses der Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und FDP geführt.

weiterlesen

Der Kommentar

Mimmo Lucano schuldig des Verbrechens der Menschlichkeit

Mimmo Lucano schuldig des Verbrechens der Menschlichkeit

03.10.2021: Als ein weiteres Zeichen für die tiefe Krise, in der sich das Justizwesen und damit die demokratischen Institutionen befinden, kommentiert Tonino Perna in il manifesto das Skandalurteil gegen Mimmi Lucano. ″Aber wir geben nicht auf, weil wir nicht im Land von Erdoğan enden wollen″.

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Holt die Leute da raus! Sofort!

Holt die Leute da raus! Sofort!

Kerem Schamberger (marxistische linke, DIE LINKE) zur Tragödie in Afghanistan   

18.08.2021: Ich weiß gar nicht wo ich anfangen soll. Wie viele von euch war ich die Nacht wach und habe die furchtbaren Nachrichten verfolgt. Die Bilder vom Flughafen in Kabul, von Menschenmassen, die verzweifelt versuchen Platz in Flugzeugen zu finden. Menschen, die schreien und weinen.

weiterlesen

Videos

KontraIAA: Autokorrektur! Konversion der Auto- und Zulieferindustrie

KontraIAA: Autokorrektur! Konversion der Auto- und Zulieferindustrie

Zur Internationalen Automobilausstellung IAA 2021 in München (7.-12.9.) fand ein Gegenkongress "KonTra IAA – Kongress für transformative Mobilität statt. In 7 Podien/Foren und 29 Workshops ging es um neue Mobilitätskonzepte, die Konversion der Autoindustrie und Umsetzungs­strategien.

weiterlesen

Im Land des Sandes. In der Westsahara

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

weiterlesen

Online-Veranstaltung der marxistischen linken
Tuerkei EU Erdo Leyen MichellDie Türkei und das Verhältnis zur EU
mit Kerem Schamberger
Termin: Do., 28.10. 2021, 19:00 Uhr
Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/82947017523
Meeting-ID: 829 4701 7523
++++++++++++++++++++++++++++++++

Corona EBI no profit on pandemic ELEuropäische Bürgerinitiative "Jeder verdient Schutz vor Covid-19 - Kein Profit durch die Pandemie"
Unterzeichnen hier

++++++++++++++++++++++++++++++++

Der Kommentar

Mimmo Lucano schuldig des Verbrechens der Menschlichkeit

Mimmo Lucano schuldig des Verbrechens der Menschlichkeit

03.10.2021: Als ein weiteres Zeichen für die tiefe Krise, in der sich das Justizwesen und damit die demokratischen Institutionen befinden, kommentiert Tonino Perna in il manifesto das Skandalurteil gegen Mimmi Lucano. ″Aber ...

weiterlesen

Im Interview

Bundestagswahl: "Die Ampel, das ist schrecklich zu sagen, ist die beste aller schlechten Möglichkeiten"

Bundestagswahl:

21.10.2021: Hoffnungen auf ein Reformbündnis aus SPD, Linkspartei und Grünen sind nach der deutschen Bundestagswahl zerschlagen. Andrea Ypsilanti , Sprecherin des Instituts für Solidarische Moderne, im Gespräch über die Fr...

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Holt die Leute da raus! Sofort!

Holt die Leute da raus! Sofort!

Kerem Schamberger ( marxistische linke , DIE LINKE) zur Tragödie in Afghanistan   

18.08.2021: Ich weiß gar nicht wo ich anfangen soll. Wie viele von euch war ich die Nacht wach und habe die furchtbaren Nachri...

weiterlesen

Videos

KontraIAA: Autokorrektur! Konversion der Auto- und Zulieferindustrie

KontraIAA: Autokorrektur! Konversion der Auto- und Zulieferindustrie

Zur Internationalen Automobilausstellung IAA 2021 in München (7.-12.9.) fand ein Gegenkongress "KonTra IAA – Kongress für transformative Mobilität statt. In 7 Podien/Foren und 29 Workshops ging es um neue Mobilitätskonze...

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


EL Star 150

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.