60 Jahre Ostermarsch! GEHT DOCH!

Tools
PDF

OM2020 Jagel 413.04.2020: Am Osterwochenende fanden in verschieden Formen die Ostermärsche statt. Virtuell oder real, wie in Schleswig-Holstein. Bettina Jürgensen berichtet:

 

 

Das Coronavirus und der Schutz vor einer zu schnellen Verbreitung haben in den Bundesländern zu einschränkenden Maßnahmen bis hin zum Verbot von Kontakten in Kleingruppen geführt. Der Föderalismus der BRD führt dazu, dass die Einschränkungen sehr unterschiedlich sind.

Weil in einigen Bundesländern das öffentliche Leben fast zum Erliegen gekommen ist, mussten die Friedensaktivist*innen andere Möglichkeiten zur Darstellung ihrer Forderungen finden. Der "virtuelle Ostermarsch" wurde von vielen Initiativen als Alternative genutzt. Damit werden jedoch nur diejenigen erreicht, die mit der entsprechenden Computertechnik ausgerüstet und mit den dafür notwendigen PC-Programmen vertraut sind. Trotz allem: es ist eine Form der gemeinsamen Aktion und ist in einigen Regionen momentan eine Art der Kontaktaufnahme und die Möglichkeit die Forderungen der Friedensbewegung öffentlich zu machen und zu verbreiten.

Auch in Schleswig-Holstein gibt es Auflagen und Beschränkungen, auch hier dürfen maximal Familien, WG´s oder Lebenspartner*innen mit einer zusätzlichen Person in die Öffentlichkeit.

Unter dem Eindruck der Verordnungen der Bundes- und Landesregierung und auch der Unsicherheit mit dem neuen Virus wurden geplante Ostermärsche von Veranstalter*innen in abgesagt. Teilweise wurde von den Initiativen zu anderen Aktionsformen eingeladen wie z.B. in Wedel zu einem virtuellen Ostermarsch mit Musik, Fotos, einem Videorundgang durch die Stadt.

Aber es geht auch anders.

Kundgebung vor dem Drohnen- und Tornado-Standort Jagel

OM2020 Jagel 0   OM2020 Jagel 2
OM2020 Jagel 1   OM2020 Jagel 3


Jedes Jahr am Karfreitag findet eine Friedensdemonstration von Schleswig nach Jagel statt, mit Abschlusskundgebung vor dem Drohnen- und Tornado-Standort der Bundeswehr in Schleswig-Holstein.

Auch für 2020 war die Demo und Kundgebung geplant. In Folge der Corona-Pandemie wurde die Demonstration untersagt, da es nach Auffassung der Ordnungsbehörde "nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich der für die Verhinderung von Coronavirusübertragungen vorgeschriebene Abstand von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmer*innen marschbedingt ungewollt verringert und weitere Personen hinzukommen".

Für die Kundgebung in Jagel wurde die Einhaltung eines 1,5 m Abstandes vorgeschrieben, mit dem diese stattfinden konnte. Gemäß Behördenschreiben "sind Teilnehmer mit erkennbaren Symptomen einer COVID19-Erkrankung oder jeglichen Erkältungssymptomen auszuschließen."

Das im Versammlungsgesetz Schleswig-Holstein festgelegte "Vermummungsverbot" wurde wie folgt relativiert: "Das Vermummen der Teilnehmer in Form von Tüchern, Schals oder Atemschutzmasken ist erlaubt und wird aufgrund der aktuellen Pandemie zur Verringerung der Ansteckungsgefahr begrüßt. Ich weise darauf hin, dass Vermummungen zur Verhinderung der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gem. § 17 Abs.1 Nr. 1 VersFG SH weiterhin verboten sind."

Unter Einhaltung dieser Auflagen hat die Kundgebung als Osterfriedensaktion stattgefunden.

Gefordert wurde im 60. Jahr der Ostermarschbewegung von den ca. 70 Teilnehmer*innen:

  • die nukleare Teilhabe der Bundeswehr an dem NATO-Aufrüstungsprogramm sofort zu beenden,
  • die umgehende Schließung kriegsrelevanter Standorte wie Jagel,
  • kein Einsatz von Drohnen,
  • die Beendigung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr,
  • Abrüsten statt aufrüsten!

Diese Forderung der bundesweiten Friedensbewegungen war auch vor dem Haupttor zum Fliegerhorst in Jagel unüberhörbar.

Als Veranstalter wies Dr. Ralf Cüppers in der Begrüßung darauf hin, dass auch im Schatten von Corona die Kriege der Bundeswehr weitergeführt werden und deshalb auch die Friedensaktivitäten weitergehen müssen - wo es möglich ist, auch auf der Straße stattfinden!

Helga und Konrad Tempel haben vor 60 Jahren den Ostermarsch in Bergen-Hohne mitorganisiert. Sie schilderten die politischen Umstände und Schwierigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung der ersten Ostermärsche in Deutschland, ebenso über die Stationierung der Atomwaffen in Deutschland und die Proteste dagegen.

In weiteren Beiträgen wurde die Landesregierung in Schleswig-Holstein aufgefordert, nach Hamburg, Bremen, Berlin und Rheinland-Pfalz die Initiative für den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterstützen und darauf einzuwirken, dass die Bundesrepublik Deutschland dies unterschreibt. In Schleswig-Holstein sind besonders Bündnis 90/Die Grünen aufgefordert daran mitzuwirken. Bisher scheint den Grünen ihre Koalition mit CDU und FDP wichtiger als ein Atomwaffenverbot.

Gefordert wurden offene Grenzen, die Aufnahme Geflüchteter, die auch vor dem Einsatz der Waffen aus Deutschland flüchten.

Von der Arbeitsgemeinschaft Frieden der ver.di Hamburg sprach Monika Koops. Sie machte deutlich, dass Geld für die Rüstung in Bereichen der Daseinsvorsorge fehlt. Als Beispiel wies sie auf die Finanzierung des Gesundheitswesens hin. Sie erklärte, dass in den letzten 25 Jahren die Rüstungsausgaben um 201,3% gestiegen sind, während die Zahl der Krankenbetten je 100.000 Einwohner im gleichen Zeitraum um 21,8% gesunken ist. Koops forderte auf, die Initiative Abrüsten statt Aufrüsten zu unterstützen.

OsterMahnwache in Kiel

Der Ostersonnabend ist in Kiel seit einigen Jahrzehnten für Friedensbewegte immer der Tag des Ostermarsches. Auch für dieses Jahr gab es einen Aufruf, der von einem breiten Unterstützer*innenkreis, darunter auch die marxistische linke, getragen wurde. Darin hieß es unter anderem:

Die Ostsee – ein Meer des Friedens !

Überall auf dem Kontinent demonstrieren Menschen gegen die lebensbedrohende Umweltzerstörung und für die Eindämmung des Klimawandels. Während die Jugend ihre Zukunft einfordert, praktiziert das Militär, einer der größten Umweltvernichter, unbeeindruckt seine Rituale. Die regelmäßigen Manöver in unserer Ostseeregion sind gegen Russland gerichtet und machen eine Entspannungspolitik unmöglich.

8. Mai 1945: Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!

Der Überfall deutscher Truppen auf die Sowjetunion darf nicht vergessen werden. Dieses Verbrechen forderte Millionen Tote, Elend und Zerstörung. Wir empfinden es als Provokation, dass gerade zu Beginn des Gedenkjahres 2020 - 75 Jahre Befreiung des KZ Auschwitz, 75 Jahre Befreiung von Krieg und Faschismus - im Baltikum und an der russischen Westgrenze die von NATO-Staaten unterstützte us-amerikanische Großübung Defender 2020 stattfindet. Deutschland übernimmt dabei die Funktion einer logistischen Drehscheibe auf der Grundlage des Truppenstationierungsabkommen. Es ist höchste Zeit, dieses Abkommen zu kündigen.

Wir erinnern uns: Viele Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Pandemie waren bereits durchgesetzt, das Defender 2020-Manöver war jedoch zu dem Zeitpunkt noch in voller Aufrüstung. Dies macht die notwendige, mindestens mahnende und inhaltliche Aktivität gegen die Hochrüstung und das Säbelrasseln auch in Zeiten der Corona-Pandemie deutlich.

Defender2020 Panzerentladung

zum Thema

DGB und Corona gegen NATO-Manöver "Defender Europe 2020"       

Ruestungsexport Munition
Rüstung auf Hochtouren - auch in den Zeiten von Corona

 

Der Ostermarsch 2020 in Kiel wurde bereits Mitte März wegen der Maßnahmen gegen die Pandemie und mit Blick auf die Gesundheit der Aktivist*innen abgesagt, ohne eine Alternative anzubieten. Mit Blick auf die Entwicklungen in Kiel selbst – die Rüstungswerft der Thyssen-Krupp-Marine Systems (TKMS) hat am 9.4. ein U-Boot an die ägyptische Armee übergeben – ergriff die örtliche DFG-VK die Initiative und meldete eine Mahnwache für den Frieden an. Da die meisten Geschäfte wegen der Auflagen geschlossen sind, blieb der Zuspruch der Bevölkerung überschaubar, trotzdem wurde die Aktion interessiert wahrgenommen. Zwei Stunden Mahnwache, mit dem notwendigen Abstand der Aktivist*innen zueinander, statt Ostermarsch waren eine wichtige Alternative.

OM2020 Kiel 1   OM2020 Kiel 2
OM2020 Kiel 3   OM2020 Kiel 4

 

Dass Aktivitäten dieser Art in Schleswig-Holstein möglich sind liegt nicht nur an den, gegenüber anderen Bundesländern, noch nicht so scharfen Einschränkungen demokratischer Rechte und Kontaktauflagen. Die Durchführung dieser Aktionen zur Wahrnehmung der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit war nur durch das aktive Einfordern der Anmelder*innen möglich. Es ist auch kein, wie einige Außenstehende geäußert haben, sorgloser Umgang von Aktivist*innen mit der Gefahr einer möglichen Infektion für sich und andere Menschen. Immerhin wurde bei beiden Aktionen mehr Abstand gewahrt und Mund-Nase-Schutz genutzt, als es oft in Super- und Baumärkten durch Kund*innen geschieht. Erwähnt werden sollte, dass auch die anwesende Polizei nur mit wenig Personal und "begleitend" erschienen ist.

Es ist bekannt, dass an anderen Orten in den letzten Wochen Aktionen für die Aufnahme Geflüchteter, sowie anderer notwendiger Protest, Widerstand und Informationen per Kundgebungen, mit Polizeigewalt verhindert wurden. Die Solidarität mit denen, die derart repressiv an ihrer Meinungsäußerung gehindert werden, ist gefordert und notwendig! Ein erschreckendes Beispiel gab das Vorgehen der Polizei in Berlin und Frankfurt gegen die Aktionen von Seebrücke am vorigen Wochenende.

Demo 2020 04 05 Ffm 2

zum Thema

Protest im Ausnahmezustand. Polizei unterbindet Meinungsäußerung  

 

Die Kundgebung in Jagel und die Mahnwache in Kiel waren ermutigende Zeichen, dass auch in Zeiten der Corona-Pandemie das Demonstrationsrecht, wenngleich mit Einschränkungen, wahrgenommen werden kann.

txt: Bettina Jürgensen, marxistische linke

Internationales

Militärisches Patt. Der Papst gibt nicht auf: "Moskau und Kiew in den Vatikan, ich vermittle"

Militärisches Patt. Der Papst gibt nicht auf:

30.11.2022: Militärisches Patt im Krieg um die Ukraine ++ hochrangige Militärs: Zeit für Verhandlungen ++ Papst bietet Vatikan für Verhandlungen an ++ aus dem Kreml kommt ein wortkarges Ja, kein Kommentar aus der Ukraine ++ Papst gegen die Invasion, "ohne Namen zu nennen". Und dann: "Ich bin ein Kommunist, wie Jesus einer war".

weiterlesen

Europa

Ocean Viking nach Marseille. Frankreich durchbricht die europäische Mauer

Ocean Viking nach Marseille. Frankreich durchbricht die europäische Mauer

aktualisiert 18.11.2022: Vierundvierzig der Ocean Viking werden aus Frankreich abgeschoben 

09.11.2022: Drei Rettungsschiffe können Gerettete nach heftigen Auseinandersetzungen mit neuer italienischer Regierung im Hafen von Catania in Sicherheit bringen ++ "Ocean Viking" wird Einfahrt in italienische Hoheitsgewässer verweigert und nimmt Kurs auf Frankreich ++ Paris weist dem Schiff den Hafen Marseille zu. ++ Kritik von anderen NGOs

weiterlesen

Linke / Wahlen in Europa

Dänemark: Knappe Mehrheit des "roten Blocks"

Dänemark: Knappe Mehrheit des

02.11.2022: In Dänemark sind alle Stimmen ausgezählt ++  Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erneut stärkste Kraft ++ Der "rote Block" errang eine Mehrheit mit nur einem Sitz Vorsprung vor dem "blauen Block“ der konservativen und rechten Parteien ++ Mette Frederiksen favorisiert Regierungskoalition mit konservativ-bürgerlichen Kräften ++ Sozialistische Volkspartei und rot-grüne Einheitslisten für Bildung einer Regierung des "roten Blocks"

weiterlesen

Deutschland

Westsahara: Neokoloniale Wende in der deutschen Außenpolitik

Westsahara: Neokoloniale Wende in der deutschen Außenpolitik

01.12.2022: Europäischen Konferenz zur Unterstützung und Solidarität mit dem saharauischen Volk (EUCOCO) in Berlin ++ Ampel-Regierung folgt Donald Trump und akzeptiert die illegale Besatzung Marokkos auf Kosten der Saharauis ++ Annalena Baerbock: hinsichtlich der Westsahara nur "in Nuancen Unterschiede“ zwischen der deutschen und marokkanischen Sichtweise ++ Sevim Dağdelen (MdB, DIE LINKE): "Es geht einzig um Energie, weil man sich mit dem Wirtschaftskrieg gegen Russland selbst in eine prekäre Lage gebracht hat"

weiterlesen

Wirtschaft

China: Revolte der Foxconn-Beschäftigten

China: Revolte der Foxconn-Beschäftigten

24.11.2022: Zusammenstöße zwischen Arbeiter:innen und Sicherheitskräften in "iPhone-City", der Megafabrik, in der mehr als die Hälfte aller iPhones der Welt hergestellt wird. Grund für die Proteste sind die strengen Coronaauflagen in der Fabrik, nicht gezahlte Prämien und untragbare Arbeitsbedingungen. Videos von den Unruhen durchbrechen die Zensur und kursieren in den sozialen Netzwerken.

weiterlesen

Aus Bewegungen und Parteien

29. November: Internationaler Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk. Keine Produkte aus illegalen Siedlungen auf den EU-Mark!

29. November: Internationaler Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk. Keine Produkte aus illegalen Siedlungen auf den EU-Mark!

29.11.2022: Die EU ist der größte Importeur von Waren aus Israels illegalen Siedlungen in den besetzten Gebieten ++ Illegale Siedlungen verdienen jedes Jahr Hunderte von Millionen Euro, die sie nutzen, um noch mehr Land zu beschlagnahmen und noch mehr Häuser zu zerstören und den Konflikt tiefer zu verankern ++  Europäische Bürgerinitiative zum Verbot des Importes von Waren aus den besetzten Gebieten

weiterlesen

Analysen

Wird Israel zum Gottesstaat?

Wird Israel zum Gottesstaat?

06.11.2022: Wahl in Israel: Netanjahu kehrt zurück ++ Religiöse Parteien sind die größten Gewinner ++ Ultra-Orthodoxe und Faschisten werden Kurs der Regierung bestimmen ++ Fiasko für die demokratischen und linken Kräfte ++ Israel ist in zwei nahezu gleichgroße Lager gespalten ++ Der Block der Ultras. Wer sind die Anführer? ++ Es droht die Destabilisierung der gesamten Region. Reagiert die Internationale Gemeinschaft?

weiterlesen

Literatur und Kunst

Vor 100 Jahren geboren: José Saramago, ein "schiffbrüchiger Kommunist", der uns vor den Stürmen rettet

Vor 100 Jahren geboren: José Saramago, ein

21.11.2022: Am 16. November jährte sich der hundertste Geburtstag von José Saramago, und wer weiß, wie viele Werke er uns noch hätte schenken können, wenn er uns nicht am 18. Juni 2010 verlassen hätte. José Saramago muss man lesen und wieder lesen, denn seine Geschichten strahlen einen befreienden Kommunismus aus, den die Welt so nötig hätte. 

weiterlesen

Im Interview

Warum studierst Du Medizin in Kuba?

Warum studierst Du Medizin in Kuba?

Interview mit Wita aus der Westsahara: Warum studierst Du Medizin in Kuba?    

02.12.2022: Kuba hat die Sache der Saharauis von Anfang an politisch und materiell unterstützt ++ Tausende junger saharauischer Fachkräfte wurden im Laufe der Jahre in Kuba ausgebildet ++ Saharawi Voice sprach mit Wita, die in Kuba studiert.

weiterlesen

Der Kommentar

Klimagerechtigkeit: Alle reden übers Wetter

Klimagerechtigkeit: Alle reden übers Wetter

25.11.2022: Ein Kommentar dazu, was uns die dieser Tage zu Ende gegangene Weltklimakonferenz lehrt:
die Einsicht, dass die vorherrschenden Mächte dieser Welt nicht die geringste Bereitschaft zeigen, von der Verwüstung dieser Welt abzulassen, dass man sie dazu also wird zwingen müssen.

Von Thomas Rudhof-Seibert

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

marxistische linke zum Krieg Russlands gegen die Ukraine

marxistische linke zum Krieg Russlands gegen die Ukraine

Die Waffen nieder! Nein zum Krieg!  

marxistische linke zum Krieg Russlands gegen die Ukraine  

Mit dem barbarischen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist etwas passiert, das wir nicht für möglich halten wollten.

Wir konnten uns nicht vorstellen, dass die Regierung eines Landes, das so unter einem Weltkrieg gelitten hat, diesen Krieg beginnen würde. Die russischen Panzer werden von den Enkeln der Frauen und Männer gesteuert, die gemeinsam mit ihren ukrainischen Kampfgenoss*innen damals unter unvorstellbaren Opfern die Sowjetunion verteidigten, die Hitler-Wehrmacht niederrangen und Europa vom Faschismus befreiten. Jetzt töten sie ihresgleichen.

weiterlesen

Videos

Gregor Gysi: "Die Sanktionen treffen unsere Bevölkerung"

Gregor Gysi:

"Sind Saudi-Arabien und Katar wirklich die demokratische, humanistische Alternative?" Diese Frage stellte Gregor Gysi angesichts der Sanktionen gegen Russland bei der Kundgebung in Chemnitz am 2. Dezember 2022.

weiterlesen

Farkha Festival

Den Krieg verhindern – 2. Bericht vom Farkha-Festival

Den Krieg verhindern – 2. Bericht vom Farkha-Festival

07.08.2022: Während diese Zeilen geschrieben werden, greift die israelische Armee erneut den Gaza-Streifen an. Mindestens acht Menschen wurden getötet, darunter ein 5-jähriges Mädchen. Mehr als 50 Personen wurden verletzt. Ziel ist laut israelischen Angaben Tayseer al-Jabari gewesen, ranghohes Mitglied des Islamischen Dschihads, der laut dem Journalisten Muhammad Shehada eher dem politischen Flügel der islamistischen Organisation nahegestanden haben soll: "Ihn zu töten ist für die Sicherheit Israels nicht von Bedeutung, aber ein großes Geschenk für Hardliner im Islamischen Dschihad".

weiterlesen

Im Land des Sandes. In der Westsahara

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

weiterlesen

Europäische Bürgerinitiative:
Kein Handel mit den illegalen Siedlungen

"Wir fordern ein EU-Gesetz, das dem Handel mit illegalen Siedlungen ein für alle Mal ein Ende setzt."
ISR Stop Settlements LogoHier unterzeichnen
Infos auf kommunisten.de
hier
++++++++++++++++++++++++++++++++

Der Kommentar

Klimagerechtigkeit: Alle reden übers Wetter

Klimagerechtigkeit: Alle reden übers Wetter

25.11.2022: Ein Kommentar dazu, was uns die dieser Tage zu Ende gegangene Weltklimakonferenz lehrt:
die Einsicht, dass die vorherrschenden Mächte dieser Welt nicht die geringste Bereitschaft zeigen, von der Verwüstung dies...

weiterlesen

Im Interview

Warum studierst Du Medizin in Kuba?

Warum studierst Du Medizin in Kuba?

Interview mit Wita aus der Westsahara: Warum studierst Du Medizin in Kuba?    

02.12.2022: Kuba hat die Sache der Saharauis von Anfang an politisch und materiell unterstützt ++ Tausende junger saharaui...

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

marxistische linke zum Krieg Russlands gegen die Ukraine

marxistische linke zum Krieg Russlands gegen die Ukraine

Die Waffen nieder! Nein zum Krieg!  

marxistische linke zum Krieg Russlands gegen die Ukraine  

Mit dem barbarischen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist etwas passiert, das wir nicht für möglic...

weiterlesen

Videos

Gregor Gysi: "Die Sanktionen treffen unsere Bevölkerung"

Gregor Gysi:

"Sind Saudi-Arabien und Katar wirklich die demokratische, humanistische Alternative?" Diese Frage stellte Gregor Gysi angesichts der Sanktionen gegen Russland bei der Kundgebung in Chemnitz am 2. Dezember 2022.

weiterlesen

EL Star 150

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.