Aus den Bewegungen

07.03.2010: 600 demonstrierten am 06.03. in Nürnberg, trotz Kälte und Schneetreiben, gegen die Abwälzung der Krisenlasten. Aufgerufen hatte ein vom Nürnberger Sozialforum initiiertes breites Bündnis darunter die DKP-Nordbayern und die SDAJ-Bayern. Höhepunkt war die Umzingelung des Nürnberger Rathauses. Dort wird von den regierenden Parteien die Bundespolitik mittels Kürzungen im Sozialbereich umgesetzt.

Text/Fotos: Gustl Ballin

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09.03.2010: Zu den Aktionen am 20. März (Wir zahlen nicht für eure Krise) hat die DKP Baden-Württemberg einen 500 Milliarden Euro Geldschein herausgegeben. Auf dessen Rückseite heißt es:

Die Kassen sind leer, es ist kein Geld da? Von wegen! 500 Milliarden Euro hat die Bundesregierung zur Rettung der Banken bereit gestellt. Geld ist genug da, wenn es um die Profite von Banken und Konzernen, um die Pfründe der reichen und Superreichen, um Waffen für weltweite Kriegseinsätze der Bundeswehr geht.
Geschenke für die Reichen und Abkassieren bei den Armen heißt die Devise der Regierung. Drehen wir den Spieß um! Die Banken und Konzerne, Bosse und Spekulanten, Millionäre und Milliardäre, Waffenproduzenten und Finanzhaie sollen zahlen!

Weiterlesen: Geld ist genug da – Wir zahlen nicht für Eure Krise und Eure Kriege

08.03.2010: Die DKP München fand eine besondere Form, den Internationalen Frauentag zu feiern. Es war nicht nur ein wunderbares Konzert mit Barbara Thalheim und Jean Pacalet, sondern auch eine Gesprächsrunde im Angebot.

Die Bundessprecherin der Feministischen Partei – Die Frauen, Sabine Scherbaum, diskutierte mit drei Marxistinnnen vor allem die Frage, ob Marx heute für die Frauen eine Rolle spielen kann, oder ob der Marxismus nicht blind sei gegenüber der Geschlechterfrage Dabei ging sie auf die auch in den realsozialistischen Ländern noch lange nicht erreichte Gleichberechtigung ein.

Weiterlesen: Vorsicht! Frau! - Feminismus trifft Marxismus

09.03.2010: Pierre Kaldor ist im 98. Lebensjahr verstorben.

Anwalt für die Freiheit der Menschen, Ritter der Ehrenlegion, Teilnehmer der Resistance, Befreier des französischen Justizministeriums von Vichy-Leuten und Nazi-Besatzern 1944, Protagonist der deutsch-französischen Völkerfreundschaft, Strafverteidiger von angeklagten Führern der Befreiungsbewegung aller französischen Kolonien - von Algerien bis Vietnam-, Aktivist der Solidaritätsbewegung mit den afrikanischen Völkern, Star-Verteidiger vor Militärgerichten während des Algerien-Krieges, aktiver Kommunist, juristischer Berater von Gewerkschaften und linksregierter Kommunen in Frankreich, Beistand in vielen Berufsverboteprozessen vor deutschen Verwaltungsgerichten, Sachverständiger im Untersuchungsausschuss der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO/ILO) in Genf, und vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Strassburg in Berufsverboteverfahren, Verfasser zahlreicher Gutachten und Artikel zu Menschenrechtsfragen, Redner auf nationalen und internationalen Meetings, Konferenzen und Kundgebungen gegen die Berufsverbote in  der BRD, Gründer und Organisator  des französische „Komitees für die Meinungsäußerungsfreiheit in der BRD“, bis zu seinem Tode aktiv im Komitee zur Rehabilitierung von Ethel und Julius Rosenberg, deren Prozessakten er vom Englischen ins Französische übersetzte. Lang ist die Liste von Pierre Kaldors Aktivitäten, die er engagiert bis ins hohe Alter betrieb. Er war immer Anwalt für die Freiheit der Menschen, kein Paragraphenreiter und Winkeladvokat.

Weiterlesen: Pierre Kaldor ist tot - Vorbild an Internationalismus und Solidarität

05.03.2010: Über 100 Teilnehmer/innen aus über 20 verschiedenen Gewerkschaften, Gruppen und Organisationen waren der Einladung zur Konstituierung des „Stuttgarter Bündnisses – Wir zahlen nicht für Eure Krise “ im Sommer letzten Jahres gefolgt und haben ihr Interesse an einer Zusammenarbeit und Bündelung der Proteste erklärt. Das war ein toller Auftakt mit Aktionen im September und November 2009. Seit Februar 2010 gibt es den Beschluss des DGB, Region Nordwürttemberg, gemeinsam mit dem Krisenbündnis für den 20. März 2010 zum Protest aufzurufen.

Das heißt, für den 20. März 2010 gibt es Bereitschaft, im großen Bündnis, diesmal gemeinsam mit ver.di, der IGM, der GEW und allen DGB-Gewerkschaften, auf die Straße zu gehen und für 2010 eine gemeinsame Auftaktsprotestaktion auf die Beine zu stellen.

Anhänge:
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Diese Datei herunterladen (flyer_Essen.pdf)Flyer Essen[ ]874 kB
Weiterlesen: Aktionstag 20. März 2010 : Wir zahlen nicht für Eure Krise!

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