Europa
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22.06.2010: Zum 5. Mal kamen am 17. und 18. April Delegationen der Kommunistischen Partei Luxemburgs KPL, der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande NCPN, der Partei der Arbeit Belgiens PVDA/PTB und der DKP zu ihrer jährlichen Beratung zusammen.

Es ging um EU-Europa nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon, durch den die neoliberale Ausrichtung der EU ebenso forciert werden soll wie deren Ausbau als weltweit intervenierende Militärmacht.

Am Beispiel Griechenland wurde diskutiert, wie die Souveränität gerade der ökonomisch schwächeren Staaten eingeschränkt und die bürgerliche Demokratie eingeschränkt werden.

In den Ländern der in Leverkusen vertretenen Parteien gibt es überall den Widerspruch zwischen der offiziellen Propaganda, nach der die Krise überwunden sei einerseits und der Realität, daß sie auf die Werktätigen erst richtig zukommt mit Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und Sozialabbau.

Breiten Raum nahmen branchenspezifische Beratungen ein zur Automobil- und deren Zuliefererindustrie, zu Post und Bahn, wo es bei unterschiedlichem Sachstand überall die gleiche Politik in Richtung Privatisierung mit all den negativen Folgen wie Arbeitsplatz- und Lohnabbau sowie verschlechterten Dienstleistungsangeboten gibt.

Die einst so bedeutende Stahlindustrie in Luxemburg und Belgien wird u.a. vom Arcelor-Mittal-Konzern zwecks Steigerung der weltweiten Profite immer mehr demontiert.

Die Delegationen der 4 Parteien sprachen sich dafür aus, neben den zweimonatlichen Beratungen die grenzübergreifende Zusammenarbeit in verschiedenen Branchen zu intensivieren, so wie das in der Automobilindustrie schon begonnen wurde.

Die in deutscher Sprache vorliegenden Redebeiträge der Konferenz und ihre Ergebnisse wurden hier zusammengefaßt und veröffentlicht.

Die nächste Konferenz wird am 9. und 10. April 2011 auf Einladung der Kommunistischen Partei Luxemburgs stattfinden.