KPÖ Salzburg: Geschafft! - Kurs auf Europawahl

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Austria KPOE PLUS Salzburg 211.03.2019: Bei der Gemeinderatswahl 2014 fehlten 50 Stimmen. Doch diesmal hat es die Salzburger KPÖ PLUS geschafft. Mit 1.690 bzw. 3,8% (ohne Briefwahlstimmen) der abgegebenen Stimmen eroberte das Wahlbündnis am Sonntag (10.3.) in der viertgrößten Stadt Österreichs ein Mandat im Gemeinderat. Erstmals seit Jahrzehnten kann eine linke Opposition ihre Arbeit im Gemeinderat aufnehmen.

"Der Einzug ist ein wichtiger erster Schritt, um in Salzburg eine starke soziale, kritische Opposition aufzubauen. Es geht darum, viele Leute zu motivieren, sich einzubringen und gemeinsam mit der Bevölkerung Druck für spürbare Verbesserungen zu machen. Das wird nicht einfach, weil wir auch mit Gemeinderatsmandat nur sehr wenige Mittel haben, aber wenn sich viele Menschen in Salzburg daran beteiligen, ist viel möglich. Wir wollen eine soziale Kraft aufbauen, die stark in der Bevölkerung verwurzelt ist, mit Initiativen und Betroffenen zusammenarbeitet, und die sozialen Fragen in den Mittelpunkt rückt. Wir hoffen, dass viele von euch uns dabei unterstützen und sich einbringen", erklärt der frisch gewählte Gemeinderat Kay-Michael Dankl.

"Linke Erfolge sind gerade unter den derzeitigen Bedingungen schwierig, aber schaffbar. Das haben wir heute gezeigt und hoffen damit auch vielen anderen Engagierten Mut zu machen."
Kay-Michael Dankl

Austria KPOE PLUS Salzburg 1Dankl führte die gemeinsame Liste von KPÖ und Jungen Linken an - KPÖ PLUS. Schlüsselthema im Wahlkampf war das Thema leistbares Wohnen, ist Salzburg doch eines der teuersten Pflaster in ganz Österreich. Dankl versichert in einer ersten Erklärung, dass er als Gemeinderat und KPÖ PLUS an diesen Themen dranbleiben werde. "Wir wollen im Gemeinderat eine verlässlich soziale, kritische Stimme sein. Wir bleiben dran bei den Themen leistbares Wohnen und Soziales, und werden die großen und kleinen Anliegen der Salzburger und Salzburgerinnen auf die Tagesordnung bringen. Wir wollen schauen, dass leistbares Wohnen nicht wieder für die nächsten fünf Jahre untergeht", so Dankl.

Das Salzburger Resultat für KPÖ PLUS sei ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Konsolidierung der österreichischen Linken im Interesse aller, die sich einen konsequenten demokratischen und sozialen Widerstand in den Parlamenten der österreichischen Politik wünschen, äußerte KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner.

Liste für EU-Wahl steht

Jetzt gilt es für KPÖ PLUS, den Schwung in den Europawahlkampf hinüber zu führen. Bei dieser Wahl wird die KPÖ mit ihren Partner*innen unter der Bezeichnung »KPÖ PLUS – European Left« antreten. Im Gegensatz zu »Liste Jetzt«, Grüne und SPÖ mit ihren altbekannten Männern setzt die Liste von »KPÖ PLUS – European Left« auf eine für Aktivist*innen offene, internationale, junge und feministische Kandidatur.

Austria KPOE EL SpitzeAn der Spitze der Liste steht die Griechin Katerina Anastasiou. Auf Platz 2 der Liste kandidiert Melina Klaus, auf Platz 3 die in Rumänien geborene Cristina Tamas, die zur Zeit um ein Arbeiterkammer-Mandat für den Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB) in Kärnten kämpft. Insgesamt finden sich auf den ersten zehn Listenplätzen 6 Frauen und 4 Männer, 4 der 10 Kandidat*innen sind aus dem EU-Ausland, nur 4 Kandidat*innen sind in Österreich geboren. Ein Drittel der Kandidat*nnen sind keine KPÖ-Mitglieder.

"Nur eine starke Linke in den Parlamenten, auf der Straße, in den Köpfen, wird den Aufstieg der radikalen Rechten stoppen können. Die Unfähigkeit von SPÖ und Grünen Alternativen zur neoliberalen Kürzungspolitik zu bieten, spiegelt sich im Aufstieg der Rechten wider. Vor diesem Hintergrund ist bei der anstehenden Wahl jede einzelne Stimme für eine starke europäische Linke, eine Stärkung im Kampf gegen die rechte Wende und für ein gutes Leben für alle."
Katerina Anastasiou

Jetzt muss »KPÖ PLUS - European Left« noch die notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen für die Zulassung zur Kandidatur sammeln. "Um Wähler*innen eine linke Alternative am Stimmzettel zu bieten, muss diese Hürde genommen werden. Für eine kleine Partei wie die KPÖ ist die Überwindung keine Selbstverständlichkeit, sondern ein erster Kraftakt", meint KPÖ-Bundessprecher Messner.

Internationales

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Europa

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27.12.2021: Urteil des Obersten Gerichtshofs in London: Regierung Venezuelas hat keinen Zugriff auf ihre bei der Bank of England deponierten Goldreserven im Wert von 1,6 Milliarden Euro ++ Trotz der verlorenen Wahlen und der internationalen Desavouierung bleibt für das Vereinigte Königreich Juan Guaidó der wahre Präsident Venezuelas.

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Deutschland

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14.01.2022: Am 28. Januar 1972 verabschiedeten die Ministerpräsidenten unter Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) den "Radikalenerlass", der formell zum Ziel hatte, links- und rechtsextreme Verfassungsfeinde aus dem öffentlichen Dienst fernzuhalten oder zu entfernen – in Wirklichkeit aber fast ausschließlich Linke traf. Der "Radikalenerlass" verbaute Tausenden jungen Menschen den Berufseinstieg. Es gab rund 3,5 Millionen Anfragen beim Verfassungsschutz und 11.000 Berufsverbots-Verfahren. Auch heute taucht der "Verfassungsfeind" im Koalitionsvertrag von SPD-Grünen-FDP immer noch auf.

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Kapital & Arbeit

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Über Tausend Flüchtende von Hilfsorganisationen über Weihnachten gerettet

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Analysen

Die "totale Kontrolle" des Algorithmus

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Meinungen

Erklärung der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation KPRF zu den Ereignissen in Kasachstan

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Literatur und Kunst

Für Gott und das Gute. Was die USA in der Welt angerichtet haben

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01.12.2021: Bernd Greiner liefert in seinem neuen Buch "Made in Washington. Was die USA seit 1945 in der Welt angerichtet haben" eine zusammenfassende Übersicht über die markantesten (oder anders ausgedrückt: brutalsten) Beispiele us-amerikanischer Außenpolitik seit dem Zweiten Weltkrieg. "Ich habe die Lektüre als eine Art politischem "boostern", als eine antiimperialistische Auffrischungsimpfung empfunden. Greiner zeichnet an der nachfolgenden US-Präsidenten nach, dass das 'Zocken mit Nuklearwaffen' immer Teil ihrer Politik bis in die Gegenwart hinein ist", meint Günther Stamer, der das Buch gelesen hat. Stamer weiter: "Auf eine Selbstkorrektur der USA zu hoffen ist illusorisch. Den Außenpolitiker*innen der Ampelkoalition wäre dieses Buch sehr zu empfehlen.

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Im Interview

Kasachstan: "Der Protest ist friedlich entstanden, die Gewalt findet zwischen Oligarchen und Clans statt".

Kasachstan:

09.01.2022: Interview mit Professor Alexander Knyazev von der Universität St. Petersburg, einem Spezialisten für Zentralasien. Die sozialen Forderungen der durch die Krise des Ölmodells und die Pandemie verarmten Massen haben das Tauziehen zwischen Tokajew und dem ehemaligen Präsidenten Nasarbajew ausgelöst.

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marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

marxistische linke zum Ukraine-Konflikt

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marxistische linke:
Raus aus der Eskalationsspirale! Sicherheit geht nur gemeinsam!
Stopp der NATO-Osterweiterung!
Abrüstung in Ost und West!

Die Ukraine ist heutzutage nicht nur das Epizentrum eines neuen Kalten Krieges, sondern auch einer der drei gefährlichsten Punkte auf der Erde, zusammen mit dem Iran und Taiwan, wo ein großer Krieg bis hin zu einem Atomkrieg entfacht werden könnte.

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Videos

Daniel Ellsberg über Assange: "Er muss freigelassen werden, um der Welt mehr Wahrheit zu vermitteln"

Daniel Ellsberg über Assange:

16.12.2021: Daniel Ellsberg, Mitglied im Board of Directors der Freedom of the Press Foundation, nahm am 26. Oktober 2021 per Video an einer Pressekonferenz im italienischen Abgeordnetenhaus teil. Er sprach über seinen Fall und die Ähnlichkeiten mit dem Fall Assange. Er betont auch die Bedeutung der journalistischen Arbeit von Assange bei der Aufdeckung von US-Kriegsverbrechen.

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Im Land des Sandes. In der Westsahara

Westsahara: In den befreiten Gebieten

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Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

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Mehr Transformation wagen

Diskussion im Livestream am
Freitag, 14. Januar um 19 Uhr
u.a. mit Milo Rau, Katja Kipping (DIE LINKE), Kathrin Henneberger (Bündnis 90/Die Grünen), Sebastian Roloff (SPD)

Moderation: Franziska Drohsel, Kerem Schamberger
Infos und Zugangsdaten hier
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marxli Neujahrsgruss
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Corona EBI no profit on pandemic ELEuropäische Bürgerinitiative "Jeder verdient Schutz vor Covid-19 - Kein Profit durch die Pandemie"
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Im Interview

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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