Linke / Wahlen in Europa
Tools
PDF

Austria KPOE PLUS Salzburg 211.03.2019: Bei der Gemeinderatswahl 2014 fehlten 50 Stimmen. Doch diesmal hat es die Salzburger KPÖ PLUS geschafft. Mit 1.690 bzw. 3,8% (ohne Briefwahlstimmen) der abgegebenen Stimmen eroberte das Wahlbündnis am Sonntag (10.3.) in der viertgrößten Stadt Österreichs ein Mandat im Gemeinderat. Erstmals seit Jahrzehnten kann eine linke Opposition ihre Arbeit im Gemeinderat aufnehmen.

"Der Einzug ist ein wichtiger erster Schritt, um in Salzburg eine starke soziale, kritische Opposition aufzubauen. Es geht darum, viele Leute zu motivieren, sich einzubringen und gemeinsam mit der Bevölkerung Druck für spürbare Verbesserungen zu machen. Das wird nicht einfach, weil wir auch mit Gemeinderatsmandat nur sehr wenige Mittel haben, aber wenn sich viele Menschen in Salzburg daran beteiligen, ist viel möglich. Wir wollen eine soziale Kraft aufbauen, die stark in der Bevölkerung verwurzelt ist, mit Initiativen und Betroffenen zusammenarbeitet, und die sozialen Fragen in den Mittelpunkt rückt. Wir hoffen, dass viele von euch uns dabei unterstützen und sich einbringen", erklärt der frisch gewählte Gemeinderat Kay-Michael Dankl.

"Linke Erfolge sind gerade unter den derzeitigen Bedingungen schwierig, aber schaffbar. Das haben wir heute gezeigt und hoffen damit auch vielen anderen Engagierten Mut zu machen."
Kay-Michael Dankl

Austria KPOE PLUS Salzburg 1Dankl führte die gemeinsame Liste von KPÖ und Jungen Linken an - KPÖ PLUS. Schlüsselthema im Wahlkampf war das Thema leistbares Wohnen, ist Salzburg doch eines der teuersten Pflaster in ganz Österreich. Dankl versichert in einer ersten Erklärung, dass er als Gemeinderat und KPÖ PLUS an diesen Themen dranbleiben werde. "Wir wollen im Gemeinderat eine verlässlich soziale, kritische Stimme sein. Wir bleiben dran bei den Themen leistbares Wohnen und Soziales, und werden die großen und kleinen Anliegen der Salzburger und Salzburgerinnen auf die Tagesordnung bringen. Wir wollen schauen, dass leistbares Wohnen nicht wieder für die nächsten fünf Jahre untergeht", so Dankl.

Das Salzburger Resultat für KPÖ PLUS sei ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Konsolidierung der österreichischen Linken im Interesse aller, die sich einen konsequenten demokratischen und sozialen Widerstand in den Parlamenten der österreichischen Politik wünschen, äußerte KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner.

Liste für EU-Wahl steht

Jetzt gilt es für KPÖ PLUS, den Schwung in den Europawahlkampf hinüber zu führen. Bei dieser Wahl wird die KPÖ mit ihren Partner*innen unter der Bezeichnung »KPÖ PLUS – European Left« antreten. Im Gegensatz zu »Liste Jetzt«, Grüne und SPÖ mit ihren altbekannten Männern setzt die Liste von »KPÖ PLUS – European Left« auf eine für Aktivist*innen offene, internationale, junge und feministische Kandidatur.

Austria KPOE EL SpitzeAn der Spitze der Liste steht die Griechin Katerina Anastasiou. Auf Platz 2 der Liste kandidiert Melina Klaus, auf Platz 3 die in Rumänien geborene Cristina Tamas, die zur Zeit um ein Arbeiterkammer-Mandat für den Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB) in Kärnten kämpft. Insgesamt finden sich auf den ersten zehn Listenplätzen 6 Frauen und 4 Männer, 4 der 10 Kandidat*innen sind aus dem EU-Ausland, nur 4 Kandidat*innen sind in Österreich geboren. Ein Drittel der Kandidat*nnen sind keine KPÖ-Mitglieder.

"Nur eine starke Linke in den Parlamenten, auf der Straße, in den Köpfen, wird den Aufstieg der radikalen Rechten stoppen können. Die Unfähigkeit von SPÖ und Grünen Alternativen zur neoliberalen Kürzungspolitik zu bieten, spiegelt sich im Aufstieg der Rechten wider. Vor diesem Hintergrund ist bei der anstehenden Wahl jede einzelne Stimme für eine starke europäische Linke, eine Stärkung im Kampf gegen die rechte Wende und für ein gutes Leben für alle."
Katerina Anastasiou

Jetzt muss »KPÖ PLUS - European Left« noch die notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen für die Zulassung zur Kandidatur sammeln. "Um Wähler*innen eine linke Alternative am Stimmzettel zu bieten, muss diese Hürde genommen werden. Für eine kleine Partei wie die KPÖ ist die Überwindung keine Selbstverständlichkeit, sondern ein erster Kraftakt", meint KPÖ-Bundessprecher Messner.

Corona Kampagne FSP Cuba

Unterzeichnet die Petition des Foro de São Paulo an den Generalsekretär der UNO, António Guterres: Bloqueo No! Solidaridad Si!
Unterzeichnen hier
Infos hier

Farkha Jugendfestival 2020

Demo in Salfit

Komm mit zum Jugendfestival in Farkha
Infos hier

Der Kommentar

Corona – ein kleines Lehrstück über die Marktwirtschaft

Corona – ein kleines Lehrstück über die Marktwirtschaft

Ein Kommentar von Franz Garnreiter (isw)       

02.04.2020: "Profiteure der Pandemie" überschreibt die Süddeutsche Zeitung einen Artikel zum Markt für Viren-Schutzausrüstungen. Sie beklagt, da...

weiterlesen

Im Interview

"Die EU-Kommission hat die Staaten 63-mal aufgefordert, ihre Gesundheitsausgaben zu kürzen"

Interview mit Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament

Die EU-Kommission hat in den acht Jahren von 2011 – 2018 die Mitgliedsstaaten 63-mal zu Privatisierungen und zur Kürzung...

weiterlesen

Videos

Referat von Frank Deppe: "Autoritärer Kapitalismus und Imperialismus im 21.Jahrhundert"

Referat von Frank Deppe:

Frank Deppe referierte auf der Sommerakademie der Sozialistischen Linken am 12. Juli 2019 zu den sich zuspitzenden Widersprüchen des globalen Kapitalismus im 21. Jahrhundert und zu den Herausforderungen für die Linken.

&n...

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


EL Star 150

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.