KPÖ Salzburg: Geschafft! - Kurs auf Europawahl

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Austria KPOE PLUS Salzburg 211.03.2019: Bei der Gemeinderatswahl 2014 fehlten 50 Stimmen. Doch diesmal hat es die Salzburger KPÖ PLUS geschafft. Mit 1.690 bzw. 3,8% (ohne Briefwahlstimmen) der abgegebenen Stimmen eroberte das Wahlbündnis am Sonntag (10.3.) in der viertgrößten Stadt Österreichs ein Mandat im Gemeinderat. Erstmals seit Jahrzehnten kann eine linke Opposition ihre Arbeit im Gemeinderat aufnehmen.

"Der Einzug ist ein wichtiger erster Schritt, um in Salzburg eine starke soziale, kritische Opposition aufzubauen. Es geht darum, viele Leute zu motivieren, sich einzubringen und gemeinsam mit der Bevölkerung Druck für spürbare Verbesserungen zu machen. Das wird nicht einfach, weil wir auch mit Gemeinderatsmandat nur sehr wenige Mittel haben, aber wenn sich viele Menschen in Salzburg daran beteiligen, ist viel möglich. Wir wollen eine soziale Kraft aufbauen, die stark in der Bevölkerung verwurzelt ist, mit Initiativen und Betroffenen zusammenarbeitet, und die sozialen Fragen in den Mittelpunkt rückt. Wir hoffen, dass viele von euch uns dabei unterstützen und sich einbringen", erklärt der frisch gewählte Gemeinderat Kay-Michael Dankl.

"Linke Erfolge sind gerade unter den derzeitigen Bedingungen schwierig, aber schaffbar. Das haben wir heute gezeigt und hoffen damit auch vielen anderen Engagierten Mut zu machen."
Kay-Michael Dankl

Austria KPOE PLUS Salzburg 1Dankl führte die gemeinsame Liste von KPÖ und Jungen Linken an - KPÖ PLUS. Schlüsselthema im Wahlkampf war das Thema leistbares Wohnen, ist Salzburg doch eines der teuersten Pflaster in ganz Österreich. Dankl versichert in einer ersten Erklärung, dass er als Gemeinderat und KPÖ PLUS an diesen Themen dranbleiben werde. "Wir wollen im Gemeinderat eine verlässlich soziale, kritische Stimme sein. Wir bleiben dran bei den Themen leistbares Wohnen und Soziales, und werden die großen und kleinen Anliegen der Salzburger und Salzburgerinnen auf die Tagesordnung bringen. Wir wollen schauen, dass leistbares Wohnen nicht wieder für die nächsten fünf Jahre untergeht", so Dankl.

Das Salzburger Resultat für KPÖ PLUS sei ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Konsolidierung der österreichischen Linken im Interesse aller, die sich einen konsequenten demokratischen und sozialen Widerstand in den Parlamenten der österreichischen Politik wünschen, äußerte KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner.

Liste für EU-Wahl steht

Jetzt gilt es für KPÖ PLUS, den Schwung in den Europawahlkampf hinüber zu führen. Bei dieser Wahl wird die KPÖ mit ihren Partner*innen unter der Bezeichnung »KPÖ PLUS – European Left« antreten. Im Gegensatz zu »Liste Jetzt«, Grüne und SPÖ mit ihren altbekannten Männern setzt die Liste von »KPÖ PLUS – European Left« auf eine für Aktivist*innen offene, internationale, junge und feministische Kandidatur.

Austria KPOE EL SpitzeAn der Spitze der Liste steht die Griechin Katerina Anastasiou. Auf Platz 2 der Liste kandidiert Melina Klaus, auf Platz 3 die in Rumänien geborene Cristina Tamas, die zur Zeit um ein Arbeiterkammer-Mandat für den Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB) in Kärnten kämpft. Insgesamt finden sich auf den ersten zehn Listenplätzen 6 Frauen und 4 Männer, 4 der 10 Kandidat*innen sind aus dem EU-Ausland, nur 4 Kandidat*innen sind in Österreich geboren. Ein Drittel der Kandidat*nnen sind keine KPÖ-Mitglieder.

"Nur eine starke Linke in den Parlamenten, auf der Straße, in den Köpfen, wird den Aufstieg der radikalen Rechten stoppen können. Die Unfähigkeit von SPÖ und Grünen Alternativen zur neoliberalen Kürzungspolitik zu bieten, spiegelt sich im Aufstieg der Rechten wider. Vor diesem Hintergrund ist bei der anstehenden Wahl jede einzelne Stimme für eine starke europäische Linke, eine Stärkung im Kampf gegen die rechte Wende und für ein gutes Leben für alle."
Katerina Anastasiou

Jetzt muss »KPÖ PLUS - European Left« noch die notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen für die Zulassung zur Kandidatur sammeln. "Um Wähler*innen eine linke Alternative am Stimmzettel zu bieten, muss diese Hürde genommen werden. Für eine kleine Partei wie die KPÖ ist die Überwindung keine Selbstverständlichkeit, sondern ein erster Kraftakt", meint KPÖ-Bundessprecher Messner.

Internationales

Die Welt, ein Pulverfass. Und überall wird gezündelt.

Die Welt, ein Pulverfass. Und überall wird gezündelt.

04.08.2022: Während der Krieg in und um die Ukraine sich immer mehr in einen Stellvertreterkrieg zwischen der NATO und Russland verwandelt hat und täglich hunderte Tote und Verletzte fordert, wird in seinem Schatten an vielen Stellen der Welt an anderen Brandherden gezündelt: Neue Spannungen im Kososvo. NATO bereit zu intervenieren ++ Für Peking war der Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan eine Provokation und antwortet mit "beispiellosen" Militärmanövern, bei denen die Invasion der Insel geübt wird. 

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Europa

Griechenland und die EU haben 27.000 Menschen in der Ägäis ins Meer zurückgestoßen

Griechenland und die EU haben 27.000 Menschen in der Ägäis ins Meer zurückgestoßen

02.08.2022: Eine am 15. Juli veröffentlichte Untersuchung von Forensic Architecture enthüllt in schockierenden Details das abgrundtiefe Verbrechen der illegalen Rückschiebungen von Flüchtlingen durch die griechische Küstenwache zwischen März 2020 und März 2022 ++ eine unmenschliche Politik, die die Regierung von Premierminister Kyriakos Mitsotakis im Einvernehmen und im Auftrag der Europäischen Union praktiziert ++ FRONTEX und Bundesmarine direkt involviert

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Linke / Wahlen in Europa

Frankreich: Macron verlor seine Mehrheit – Erfolg für die vereinte Linke

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21.06.2022: Negativrekord der Nichtbeteiligung ++ Niederlage für Macron mit erheblichen Folgen ++ Erfolg für die Linken: es fehlen nur sechzehntausend Stimmen, um die relative Mehrheit vor den Macronisten zu erreichen ++ keine gemeinsame Linksfraktion ++ Anwachsen des Rechtsextremismus

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Deutschland

"9-Euro-Ticket". Was kommt danach?

01.08.2022: In vier Wochen läuft das 9-Euro-Ticket aus ++ Kommunen, Nahverkehrsbetriebe und Klimaschützer:innen fordern Weiterführung ++ verschiedene Modelle für Billigticket ++ Finanzminister Lindner (FDP) lehnt Finanzierung ab ++ Initiative "9-Euro-Ticket weiterfahren!" will mit Unterschriftensammlung und Aktionen Druck aufbauen. Das 9-Euro-Ticket bedeutet Entlastung, Mobilität und Klimaschutz

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Aus Bewegungen und Parteien

"Pastasciutta Antifascista"

26.07.2022: In diesen Tagen organisieren lokale Sektionen der antifaschistischen Associazione Nazionale Partigiani d'Italia (ANPI) in über 100 italienischen Städten und Gemeinden auf öffentlichen Plätzen Nudelessen ++ verbreitet wird der Aufruf "Für einen Friedensvorschlag der Europäischen Union“

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Analysen

Neue "rote Linien" im Indopazifik: Wie sich der Machtkampf zwischen China und dem Westen in Fernost ausweitet

Neue

05.08.2022: Mit dem Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan sind die Spannungen zwischen Washington und Peking weiter eskaliert. Für Chinas Regierung, die Taiwan als Teil des chinesischen Territoriums ansieht, war die Visite der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses in Taipeh eine Provokation. Sie warnte von einem "Spiel mit dem Feuer" und führt "beispiellose" Manöver der chinesischen Volksbefreiungsarmee rund um Taiwan durch, bei denen die Invasion der Insel geübt wird. Gleichzeitig wird immer deutlicher, dass der Fokus im geopolitischen Ringen zwischen den USA und China längst nicht mehr nur auf Taiwan liegt, sondern auch weiter südwärts gerückt ist. Nikita Gerassimow analysierte in einem Artikel vom 30. April 2022 die sich verschärfenden Spannungen in Fernost.

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Meinungen

Zeitenwenden

Zeitenwenden

27.07.2022: Gabriele Senft hat in einem Facebook-Kommentar ihre innere Zerrissenheit in ihrer Haltung zum Krieg in der Ukraine zum Ausdruck gebracht, den Schmerz über das Zerbrechen von Freundschaften und darauf verwiesen, dass das "Gesamtbild immer wieder neu auf den Prüfstand" gestellt werden müsse. Von den zahlreichen Kommentaren zu dem Artikel von Gabriele Senft veröffentlicht kommunisten.de den kurzen Kommentar von Peter Schmitt. kommunisten.de bedankt sich für die Genehmigung zur Veröffentlichung.

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Literatur und Kunst

"Für ein freies Spanien, in dem jeder hat, was er braucht"

Max Aub, der großartige Chronist des Spanischen Bürgerkrieges starb vor 50 Jahren  

22.07.2022: Er ist nach wie vor ein großer Unbekannter in Deutschland, der am 22. Juli 1972 in Mexiko-Stadt verstorbene Schriftsteller und Theatermann Max Aub - und das auch unter Linken. Der deutsch klingende Name täuscht, denn Aub, Sohn eines deutschen Vaters und einer französischen Mutter, war seinem Selbstverständnis nach ein spanischer Schriftsteller und hat mit dem sechsbändigen Romanwerk "Das Magische Labyrinth" das umfassendste literarische Werk geschaffen, das bis heute dem Spanischen Bürgerkrieg gewidmet ist.

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Im Interview

Foza Yûsif : "Lasst uns die Revolution und ihre Errungenschaften dauerhaft machen."

Foza Yûsif :

19.07.2022: Am 19. Juli jährt sich der Beginn der Revolution von Rojava zum zehnten Mal. Der basisdemokratische Aufbruch in der Region ist jedoch in größter Gefahr. Eine türkische Großinvasion scheint unmittelbar bevorzustehen. Im Interview spricht Foza Yûsif aus dem Ko-Vorstandsrat der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) über die Revolution, die Syrienkrise und die aktuelle Bedrohung.

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Der Kommentar

Frieden schließt man nicht mit Freunden, sondern mit Feinden.

Frieden schließt man nicht mit Freunden, sondern mit Feinden.

Von Robert Zion   

14.07.2022: Derzeit verteidigt die Ukraine im Donbass mit ca. 20.000 Mann, bei Ausfällen von ca. 600 Mann am Tag. Per Pressemitteilung gibt die Ukraine nun bekannt, dass eine Armee von einer Million Mann aufgestellt werden und mit westlichen Waffen ausgerüstet werden soll, um die Russen im Süden zurückzudrängen.

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marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

marxistische linke zum Krieg Russlands gegen die Ukraine

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Die Waffen nieder! Nein zum Krieg!  

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Mit dem barbarischen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist etwas passiert, das wir nicht für möglich halten wollten.

Wir konnten uns nicht vorstellen, dass die Regierung eines Landes, das so unter einem Weltkrieg gelitten hat, diesen Krieg beginnen würde. Die russischen Panzer werden von den Enkeln der Frauen und Männer gesteuert, die gemeinsam mit ihren ukrainischen Kampfgenoss*innen damals unter unvorstellbaren Opfern die Sowjetunion verteidigten, die Hitler-Wehrmacht niederrangen und Europa vom Faschismus befreiten. Jetzt töten sie ihresgleichen.

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Videos

YPJ-Kommandantin Jiyan Tolhildan

YPJ-Kommandantin Jiyan Tolhildan

27.07.2022: Die Kommandantin der YPJ-Frauenverteidigungseinheiten, Jiyan Tolhildan, wurde am Samstag (23.7.) von einer türkischen Drohne in Rojava ermordet. Sie war auf dem Rückweg von einer Konferenz zu 10 Jahren Frauenbefreiung, auf der sie gesprochen hatte. Ihre Rede wurde aufgezeichnet. Sie spricht von der Wichtigkeit der Selbstverteidigung von Frauen in einem patriarchalen und kapitalistischen System. Hier könnt ihr sie mit englischem Untertitel hören und sehen:

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Farkha Festival

Den Krieg verhindern – 2. Bericht vom Farkha-Festival

Den Krieg verhindern – 2. Bericht vom Farkha-Festival

07.08.2022: Während diese Zeilen geschrieben werden, greift die israelische Armee erneut den Gaza-Streifen an. Mindestens acht Menschen wurden getötet, darunter ein 5-jähriges Mädchen. Mehr als 50 Personen wurden verletzt. Ziel ist laut israelischen Angaben Tayseer al-Jabari gewesen, ranghohes Mitglied des Islamischen Dschihads, der laut dem Journalisten Muhammad Shehada eher dem politischen Flügel der islamistischen Organisation nahegestanden haben soll: "Ihn zu töten ist für die Sicherheit Israels nicht von Bedeutung, aber ein großes Geschenk für Hardliner im Islamischen Dschihad".

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Im Land des Sandes. In der Westsahara

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

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Europäische Sommeruniversität der sozialen Bewegungen 2022

Logo Attac Sommer Uni2022

Mit einem vielfältigen und hochkarätigen Programm kommt die Europäische Sommeruniversität (#ESU2022) der sozialen Bewegungen dieses Jahr wieder nach Deutschland: Vom 17. bis 21. August trifft sich auf Einladung von Attac ein politisch interessiertes Publikum in der Hochschule Niederrhein in Mönchengladbach.
zum Programm:

https://www.esu22.eu/start

zur Anmeldung:
https://www.esu22.eu/anmeldung

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Der Kommentar

Frieden schließt man nicht mit Freunden, sondern mit Feinden.

Frieden schließt man nicht mit Freunden, sondern mit Feinden.

Von Robert Zion   

14.07.2022: Derzeit verteidigt die Ukraine im Donbass mit ca. 20.000 Mann, bei Ausfällen von ca. 600 Mann am Tag. Per Pressemitteilung gibt die Ukraine nun bekannt, dass eine Armee von ein...

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Im Interview

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Foza Yûsif :

19.07.2022: Am 19. Juli jährt sich der Beginn der Revolution von Rojava zum zehnten Mal. Der basisdemokratische Aufbruch in der Region ist jedoch in größter Gefahr. Eine türkische Großinvasion scheint unmittelbar bevorzu...

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marxistische linke zum Krieg Russlands gegen die Ukraine

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Die Waffen nieder! Nein zum Krieg!  

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YPJ-Kommandantin Jiyan Tolhildan

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27.07.2022: Die Kommandantin der YPJ-Frauenverteidigungseinheiten, Jiyan Tolhildan, wurde am Samstag (23.7.) von einer türkischen Drohne in Rojava ermordet. Sie war auf dem Rückweg von einer Konferenz zu 10 Jahren Frauen...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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