"Wir können" in Österreich

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Austria Wir koennen Spitze21.08.2019: Für die Nationalratswahl am 29. September haben sich Österreichs Linke unter dem Motto »Wir können« zu einer Wahlplattform zusammengeschlossen. 212 Menschen aus allen Bereichen der Gesellschaft kandidieren auf der Bundesliste von »Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige(Kurzbezeichnung KPÖ)«. Angeführt wird die Liste von dem Sprachwissenschaftler Ivo Hajnal aus Innsbruck, der Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr und der Sozialwissenschaftlerin Zeynep Arslan aus Wien.

Der 58-jährige Spitzenkandidat Ivo Hajnal hat sich laut eigenen Angaben über Jahre in der SPÖ engagiert, 2017 war er Mitbegründer der links-progressiven Alternativen Liste Innsbruck (ALI). Derzeit ist er Senatsvorsitzender der Leopold Franzens Universität. Als erster »Rückkehrer« seiner Familie, die 1937 vor den Nazis in die Schweiz flüchten musste, zeigt er sich vor allem über diverse die FPÖ betreffende Vorfälle entsetzt, etwa die NS-Liederbuchaffäre und den »Ibiza-Skandal«. Letzterer sei "bestenfalls ein Symptom" einer käuflichen Politik.

"Wohnen ist ein Recht und kein Geschäft!
Ivo Hajnaln

"Wir stehen mitten in einem Klassenkampf, der aber von oben nach unten betrieben wird", so Hajnal, der sich Sozialabbau und einer "Politik zum Fremdschämen" entgegenstellen will. Er setzt sich vor allem fürs leistbare Wohnen ein und kritisiert, dass sämtliche Parteien vor der Immobilien- und Bauindustrie kuschen. "Wohnen ist ein Recht und kein Geschäft! Die großen Immobilienkonzerne untergraben dieses Recht und walzen durch die Innenstädte. Wir fordern daher Mietzinsobergrenzen, die 25% des Haushaltseinkommens nicht übersteigen dürfen", begründet Hajnal seine Motivation.

Austria Wir koennen Spitze Namen

"Abgehobene Politikgehälter führen zu einer abgehobenen Politik. Ein Abgeordneter, der 8.000 € verdient, weiß nichts über die Alltagssorgen von Menschen.“
Elke Kahr

Auf Platz zwei der Bundesliste steht die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr. Sie würde gerne ihre auf kommunaler Ebene gestarteten Initiativen zum Wohnen, etwa den Kautionsfonds, bundesweit fortführen. Auch die Abschaffung der Provision für Mieter fordert sie. Neben dem Thema leistbares Wohnen stehen Pflege und Gesundheit sowie der Kampf gegen Privilegien im Mittelpunkt der Grazer Kommunist*innen.

"Ein Politiker soll künftig nicht mehr verdienen als ein durchschnittlicher Facharbeiter. 2.300€ sind genug,“ ist die Position aller Kandidat*innen. Die Grazer Stadträtin Elke Kahr hat das bereits in die Praxis umgesetzt. Sie hat als Stadträtin 750.000 € ihres Gehalts abgegeben und so 7.200 in Not geratene Personen unterstützt.

"Alltagssorgen und die Bedürfnisse der vielen müssen wieder zum zentralen politischen Konflikt werden.“
Zeynep Arslan

Zum Spitzentrio gehört Zeynep Arslan (33). Sie setzt sich insbesondere dafür ein, dass die Alltagssorgen der Menschen die politischen Konflikte bestimmen: "In der derzeitigen Politik geht es um Großprojekte und nicht um die Alleinerziehende, die die Wohnung nicht mehr heizen kann. Alltagssorgen und die Bedürfnisse der vielen müssen wieder zum zentralen politischen Konflikt werden."

Von der Arbeiterin bis zum Zimmerer, von der Altenfachbetreuerin bis zum Universitätsprofessor, vom Arzt bis zur technischen Zeichnerin, vom Fahrradmechaniker bis zur Maschinenschlosserin, von der Schülerin bis zum Pensionisten, von der Journalistin bis zum Rechtsanwalt, vom Hortpädagogen, vom Pflegeassistenten über den Landwirt und die Handelsangestellte bis zur Straßenzeitungsverkäuferin und der Arbeitslosen kandidieren Menschen für eine linke und soziale Alternative in Österreich.
Die ersten 10 kannst du hier anschauen: https://www.wirkoennen.at/bundesliste/#top

Neben der Bundesliste kandidiert das Linksbündnis auch mit Landeslisten. In der Steiermark steht der Grazer Gesundheits- und Pflegestadtrat Robert Krotzer auf Platz 1. "Als steirische KPÖ wollen wir in Zeiten von Skandalen und Lobbyismus den Wählerinnen und Wählern ein Angebot für eine saubere und uneigennützige Politik machen", betont Krotzer. Auf Platz 2 tritt die Lagerarbeiterin Hilde Tragler an. Sie ist Arbeiterkammerrätin des Gewerkschaftlichen LinksBlocks (GLB) und Betriebsrätin bei Magna-Steyr: "Die Stimme der Arbeiter und Arbeiterinnen findet in der Politik viel zu wenig Gehör. Darum kandidiere ich für die KPÖ."

In Salzburg schickt »Wir können« den Gemeinderat für KPÖ PLUS Kay-Michael Dankl und die 33-jährige Lehrerin Sabine Helmberger ins Rennen. "In Zeiten von Skandalen und Lobbyismus braucht es eine Kraft, die verlässlich auf der Seite derjenigen steht, die keine Millionen haben, um sich eine Stimme in der Politik zu kaufen", begründet Dankl den Wahlantritt. "Immer mehr Menschen werden von der Politik enttäuscht. Sie sehen, wie Millionen von Firmen und Vermögenden an die Parteien fließen. Gleichzeitig spüren viele, wie diese Parteien sie bei den brennenden Themen alleine lassen: Wohnen wird immer teurer, der Druck in der Arbeitswelt wächst und die Kosten für das tägliche Leben steigen Jahr für Jahr", kritisiert die Listenzweite Helmberger. Beide sind überzeugt: Wir können – Andere Politik machen.

Austria Wir koennen WienIn Wien steht Zeynep Arslan (33) an der Spitze, gefolgt von Herbert Fuxbauer. Der pensionierte Systemprogrammierer arbeitet freiwillig in der Erstversorgung von Menschen auf der Flucht sowie gemeinsam mit armutsgefährdeten Menschen. Er fordert eine Vermögenssteuer für die oberste fünf Prozent. Auf Platz 3 kandidiert Barbara Steiner, Politikwissenschaftlerin und Direktorin des Thinktanks Transform! Europe. "Fast 30 Prozent der Wiener*innen sind vom Wählen ausgeschlossen. Obwohl diese wesentlich zur Gesellschaft beitragen, wird einfach über ihre Köpfe hinweg entschieden", benennt Barbara Steiner ihren Schwerpunkt. Auf Platz 4 steht der Sprecher der KPÖ Wien Didi Zach.

 

  

Wofür wir eintreten wollen

Austria Wir koennen LogoIm Wahlkampf wollen wir deutlich machen, dass gegenüber der als unglaubwürdig und korrupt wahrgenommenen herrschenden auch eine andere Politik möglich und notwendig ist, wenn unser aller Leben nicht von den Interessen der Konzerne, der Finanzmärkte und den Reichen geformt werden soll.
Dass eine andere Politik möglich ist, haben wir dort bewiesen, wo wir schon vertreten sind. Und wir denken über den heutigen Tag hinaus: Wenn Politik und Wirtschaft weitermachen wie bisher, zerstören sie unsere Umwelt, gefährden den Frieden und stürzen immer mehr Menschen in Unsicherheit und Armut. So kann es nicht weitergehen.
Wir wollen eine neue Gesellschaft, in der Geld und Macht nicht alles bestimmen und in der Menschenrechte für alle ohne wenn und aber gelten und in der Rechtsextremismus und Deutschnationalismus nicht regierungsfähig sein dürfen.

Gemeinsam wollen wir dafür als Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige (KPÖ) eintreten.

  

 

Das Linksbündnis setzt vier Schwerpunktthemen:

  • Sozialverträgliche Maßnahmen gegen die Klimakrise!
    Der Öffentliche Verkehr muss ausgebaut und bis 2025 im Nahverkehr flächendeckend kostenlos zur Verfügung stehen! Schluss mit der Zubetoniererei durch den profitgetriebenen Wohnungsmarkt! Ausstieg aus fossilen Energieträgern bis 2030 statt Privilegien für Verursacherkonzerne!

    Ivo Hajnaln legt Wert darauf, dass das Problem des Klimawandels nicht nur bei den einzelnen Konsumenten und Konsumentinnen liegt, sondern dass die Unternehmen in die Pflicht genommen werden müssen. So sei die Idee einer CO2-Steuer zwar "charmant", treffe aber vorrangig Menschen, die pendeln müssen. Klimawandel sei auch nicht bloß eine "trendige Lifestyle-Geschichte", die Gesellschaft müsse bei diesem Thema radikal umdenken.

  • Wohnen als Menschenrecht verankern!
    Soziale Wohnbauinitiative für ganz Österreich! Einen Mietkautionsfond nach Grazer Vorbild! Bindende Mietzinsobergrenzen! Rekommunalisierung von Wohnbauträgern!

  • Schluss mit der käuflichen Politik!
    Politiker*innengehälter auf 2.300€ begrenzen! Die Parteienförderung in Österreich muss halbiert werden! Spenden an Parteien müssen einer klaren Obergrenze und strengen Regeln unterliegen!

  • Gegen gesellschaftliche Spaltung ankämpfen!
    Umverteilung der Arbeit durch eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden! Mindestlohn von 1750€! Gerechte Vermögens-, Erbschafts-, Kapital-, und Grundsteuern. Den Klassenkampf von oben beenden! Verbindliche Verdienstobergrenzen! Keine Veräußerung von Eigentum der Republik an Private!

 

Infos unter

Internationales

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Deutschland

Der ″Seehofer-Skandal″

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Kapital & Arbeit

Oh, wie schön ist Luxemburg: keine Steuernachzahlung, Null Unternehmenssteuern trotz Rekordgewinnen für Amazon

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14.05.2021: 250 Millionen Euro sollte Amazon nachzahlen, weil der Online-Händler von unerlaubten Steuervorteilen in Luxemburg profitiert habe. Das Europäische Gericht sah das jedoch anders als die Kommission und kippte deren Beschluss ++ Null Unternehmenssteuern für Amazon trotz Rekordgewinn im Pandemie-Jahr 2020 ++ EU-Kommissarin Margrethe Vestager und US-Finanzministerin Yellen werben für globale Mindeststeuer auf Unternehmensgewinne

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Aus Bewegungen und Parteien

DIE LINKE NRW: Ein Scherbenhaufen

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12.04.2021: In Nordrhein-Westfalen zieht DIE LINKE erneut mit Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf. Am Samstag (10.4.) wurde sie auf einer digitalen Landesversammlung von 61 Prozent der Delegierten auf Platz 1 gesetzt. Kein gutes Ergebnis und Ausdruck der Zerrissenheit der Partei, die sich in der Person Wagenknecht manifestiert. Ein Signal, das über NRW hinausgeht.

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Analysen

100 Tagen Biden: ″Alles beim Alten″ oder Aufbruch in eine neue USA?

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03.05.2021 / 05.05.2021: ″Nach 100 Tagen Biden-Präsidentschaft ist alles beim alten″, kommentiert eine deutsche linke Zeitung die ersten hundert Tage der Regierungszeit von Joe Biden. Die Linke und die Gewerkschaften in den USA sind da anderer Meinung.

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Meinungen

Völkermord an den Uiguren?

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15.04.2021: Seit Jahren wird der VR China vorgeworfen, die Uiguren systematisch zu unterdrücken. Die USA, Kanada und die Niederlande sprechen sogar von Genozid. Die EU hat wegen der Vorgänge in Xinjiang zum ersten Mal seit dreißig Jahren Sanktionen gegen China erlassen. Uwe Behrens untersucht die Vorwürfe:

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Literatur und Kunst

Die Möglichkeit im Wirklichen aufsuchen

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11.05.2021: Thomas Metscher erzählt uns über Kunst. Das Buch "Kunst - Ein geschichtlicher Entwurf" bezieht Stellung in einem aktuellen ideologischen Diskurs und ist zugleich eine Einführung in einen marxistischen Kunstbegriff in historischer Perspektive. Es fragt, was Kunst ist und entwickelt ein Konzept, von dem her die Geschichte der Künste wie die ihres Begriffs erschlossen werden können. Michael Wengraf über das neue Buch von Thomas Metscher:

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Im Interview

"In der gemischten Stadt Lod ist es nicht der Hass zwischen Juden und Arabern, sondern Armut und Gentrifizierung."

 Interview mit Nadim Nashef (Israel)

14.05.2021: Nadim Nashef lenkt den Blick auf die bürgerkriegsähnlichen Zustände, die sich in gemischten Städten Israels mit einer starken arabisch-palästinensischen Präsenz wie Lod, Aco und Ramble abspielen - eine einschneidende Veränderung im Konflikt der israelischen Regierung mit den Palästinenser*innen. Er meint, dass vor allem die Verschlechterung und Verschlimmerung der wirtschaftlichen Bedingungen einen Krieg zwischen den Armen geschaffen haben.

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Der Kommentar

Deutschland in guter Verfassung?

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Ein Kommentar von Michael Reimann  

Im Mai 1945 ging Hitler-Deutschland im Donner alliierter Kanonaden unter. Damit war das Ende des größten Vernichtungskrieges in Europa besiegelt. ... Das Potsdamer Abkommen war auf eine friedliche Nachkriegspolitik in Europa und Deutschland gerichtet. ++ Die Spaltung Deutschlands in zwei Staaten war Teil des beginnenden Kalten Krieges ++ Verfassung der DDR verankerte die historischen Errungenschaften der antifaschistischen demokratischen Umwälzung ++ Historische Chance eines neuen Verfassungsauftrags wurde vertan ++ Bis heute sind die im Grundgesetz als Staatsgebot allgemein formulierten Menschenrechte nicht für alle Mitglieder der Gesellschaft als "Recht auf Arbeit" und "Recht auf soziale Sicherheit" auch rechtsverbindlich verankert.

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Videos

Mietendeckel gekippt - mit Andrej Holm

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Am Donnerstag (15.3.) hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel gekippt. Helle Panke hat den Stadtsoziologen Dr. Andrej Holm unmittelbar nach dem Karlsruher Urteil gefragt, was das Gericht genau beschlossen hat, welche Folgen das für die Berliner Mieterinnen und Mieter haben kann und was man jetzt tun kann, um sozialen Wohnraum zu erhalten und Mietspekulationen entgegenzuwirken.

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Im Land des Sandes. In der Westsahara

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

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marxistische linke lädt ein
USA Poor Peoples CampaignInside USA - Soziale Bewegungen in den USA
mit Mandy Tröger (isw) live aus Chicago
Mittwoch, 26. Mai, 2021, 19:00 Uhr
Zugang: https://us02web.zoom.us/j/87693573362


 

 

Corona EBI no profit on pandemic ELEuropäische Bürgerinitiative "Jeder verdient Schutz vor Covid-19 - Kein Profit durch die Pandemie"
Unterzeichnen hier

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Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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