"Wir können" in Österreich

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Austria Wir koennen Spitze21.08.2019: Für die Nationalratswahl am 29. September haben sich Österreichs Linke unter dem Motto »Wir können« zu einer Wahlplattform zusammengeschlossen. 212 Menschen aus allen Bereichen der Gesellschaft kandidieren auf der Bundesliste von »Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige(Kurzbezeichnung KPÖ)«. Angeführt wird die Liste von dem Sprachwissenschaftler Ivo Hajnal aus Innsbruck, der Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr und der Sozialwissenschaftlerin Zeynep Arslan aus Wien.

Der 58-jährige Spitzenkandidat Ivo Hajnal hat sich laut eigenen Angaben über Jahre in der SPÖ engagiert, 2017 war er Mitbegründer der links-progressiven Alternativen Liste Innsbruck (ALI). Derzeit ist er Senatsvorsitzender der Leopold Franzens Universität. Als erster »Rückkehrer« seiner Familie, die 1937 vor den Nazis in die Schweiz flüchten musste, zeigt er sich vor allem über diverse die FPÖ betreffende Vorfälle entsetzt, etwa die NS-Liederbuchaffäre und den »Ibiza-Skandal«. Letzterer sei "bestenfalls ein Symptom" einer käuflichen Politik.

"Wohnen ist ein Recht und kein Geschäft!
Ivo Hajnaln

"Wir stehen mitten in einem Klassenkampf, der aber von oben nach unten betrieben wird", so Hajnal, der sich Sozialabbau und einer "Politik zum Fremdschämen" entgegenstellen will. Er setzt sich vor allem fürs leistbare Wohnen ein und kritisiert, dass sämtliche Parteien vor der Immobilien- und Bauindustrie kuschen. "Wohnen ist ein Recht und kein Geschäft! Die großen Immobilienkonzerne untergraben dieses Recht und walzen durch die Innenstädte. Wir fordern daher Mietzinsobergrenzen, die 25% des Haushaltseinkommens nicht übersteigen dürfen", begründet Hajnal seine Motivation.

Austria Wir koennen Spitze Namen

"Abgehobene Politikgehälter führen zu einer abgehobenen Politik. Ein Abgeordneter, der 8.000 € verdient, weiß nichts über die Alltagssorgen von Menschen.“
Elke Kahr

Auf Platz zwei der Bundesliste steht die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr. Sie würde gerne ihre auf kommunaler Ebene gestarteten Initiativen zum Wohnen, etwa den Kautionsfonds, bundesweit fortführen. Auch die Abschaffung der Provision für Mieter fordert sie. Neben dem Thema leistbares Wohnen stehen Pflege und Gesundheit sowie der Kampf gegen Privilegien im Mittelpunkt der Grazer Kommunist*innen.

"Ein Politiker soll künftig nicht mehr verdienen als ein durchschnittlicher Facharbeiter. 2.300€ sind genug,“ ist die Position aller Kandidat*innen. Die Grazer Stadträtin Elke Kahr hat das bereits in die Praxis umgesetzt. Sie hat als Stadträtin 750.000 € ihres Gehalts abgegeben und so 7.200 in Not geratene Personen unterstützt.

"Alltagssorgen und die Bedürfnisse der vielen müssen wieder zum zentralen politischen Konflikt werden.“
Zeynep Arslan

Zum Spitzentrio gehört Zeynep Arslan (33). Sie setzt sich insbesondere dafür ein, dass die Alltagssorgen der Menschen die politischen Konflikte bestimmen: "In der derzeitigen Politik geht es um Großprojekte und nicht um die Alleinerziehende, die die Wohnung nicht mehr heizen kann. Alltagssorgen und die Bedürfnisse der vielen müssen wieder zum zentralen politischen Konflikt werden."

Von der Arbeiterin bis zum Zimmerer, von der Altenfachbetreuerin bis zum Universitätsprofessor, vom Arzt bis zur technischen Zeichnerin, vom Fahrradmechaniker bis zur Maschinenschlosserin, von der Schülerin bis zum Pensionisten, von der Journalistin bis zum Rechtsanwalt, vom Hortpädagogen, vom Pflegeassistenten über den Landwirt und die Handelsangestellte bis zur Straßenzeitungsverkäuferin und der Arbeitslosen kandidieren Menschen für eine linke und soziale Alternative in Österreich.
Die ersten 10 kannst du hier anschauen: https://www.wirkoennen.at/bundesliste/#top

Neben der Bundesliste kandidiert das Linksbündnis auch mit Landeslisten. In der Steiermark steht der Grazer Gesundheits- und Pflegestadtrat Robert Krotzer auf Platz 1. "Als steirische KPÖ wollen wir in Zeiten von Skandalen und Lobbyismus den Wählerinnen und Wählern ein Angebot für eine saubere und uneigennützige Politik machen", betont Krotzer. Auf Platz 2 tritt die Lagerarbeiterin Hilde Tragler an. Sie ist Arbeiterkammerrätin des Gewerkschaftlichen LinksBlocks (GLB) und Betriebsrätin bei Magna-Steyr: "Die Stimme der Arbeiter und Arbeiterinnen findet in der Politik viel zu wenig Gehör. Darum kandidiere ich für die KPÖ."

In Salzburg schickt »Wir können« den Gemeinderat für KPÖ PLUS Kay-Michael Dankl und die 33-jährige Lehrerin Sabine Helmberger ins Rennen. "In Zeiten von Skandalen und Lobbyismus braucht es eine Kraft, die verlässlich auf der Seite derjenigen steht, die keine Millionen haben, um sich eine Stimme in der Politik zu kaufen", begründet Dankl den Wahlantritt. "Immer mehr Menschen werden von der Politik enttäuscht. Sie sehen, wie Millionen von Firmen und Vermögenden an die Parteien fließen. Gleichzeitig spüren viele, wie diese Parteien sie bei den brennenden Themen alleine lassen: Wohnen wird immer teurer, der Druck in der Arbeitswelt wächst und die Kosten für das tägliche Leben steigen Jahr für Jahr", kritisiert die Listenzweite Helmberger. Beide sind überzeugt: Wir können – Andere Politik machen.

Austria Wir koennen WienIn Wien steht Zeynep Arslan (33) an der Spitze, gefolgt von Herbert Fuxbauer. Der pensionierte Systemprogrammierer arbeitet freiwillig in der Erstversorgung von Menschen auf der Flucht sowie gemeinsam mit armutsgefährdeten Menschen. Er fordert eine Vermögenssteuer für die oberste fünf Prozent. Auf Platz 3 kandidiert Barbara Steiner, Politikwissenschaftlerin und Direktorin des Thinktanks Transform! Europe. "Fast 30 Prozent der Wiener*innen sind vom Wählen ausgeschlossen. Obwohl diese wesentlich zur Gesellschaft beitragen, wird einfach über ihre Köpfe hinweg entschieden", benennt Barbara Steiner ihren Schwerpunkt. Auf Platz 4 steht der Sprecher der KPÖ Wien Didi Zach.

 

  

Wofür wir eintreten wollen

Austria Wir koennen LogoIm Wahlkampf wollen wir deutlich machen, dass gegenüber der als unglaubwürdig und korrupt wahrgenommenen herrschenden auch eine andere Politik möglich und notwendig ist, wenn unser aller Leben nicht von den Interessen der Konzerne, der Finanzmärkte und den Reichen geformt werden soll.
Dass eine andere Politik möglich ist, haben wir dort bewiesen, wo wir schon vertreten sind. Und wir denken über den heutigen Tag hinaus: Wenn Politik und Wirtschaft weitermachen wie bisher, zerstören sie unsere Umwelt, gefährden den Frieden und stürzen immer mehr Menschen in Unsicherheit und Armut. So kann es nicht weitergehen.
Wir wollen eine neue Gesellschaft, in der Geld und Macht nicht alles bestimmen und in der Menschenrechte für alle ohne wenn und aber gelten und in der Rechtsextremismus und Deutschnationalismus nicht regierungsfähig sein dürfen.

Gemeinsam wollen wir dafür als Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige (KPÖ) eintreten.

  

 

Das Linksbündnis setzt vier Schwerpunktthemen:

  • Sozialverträgliche Maßnahmen gegen die Klimakrise!
    Der Öffentliche Verkehr muss ausgebaut und bis 2025 im Nahverkehr flächendeckend kostenlos zur Verfügung stehen! Schluss mit der Zubetoniererei durch den profitgetriebenen Wohnungsmarkt! Ausstieg aus fossilen Energieträgern bis 2030 statt Privilegien für Verursacherkonzerne!

    Ivo Hajnaln legt Wert darauf, dass das Problem des Klimawandels nicht nur bei den einzelnen Konsumenten und Konsumentinnen liegt, sondern dass die Unternehmen in die Pflicht genommen werden müssen. So sei die Idee einer CO2-Steuer zwar "charmant", treffe aber vorrangig Menschen, die pendeln müssen. Klimawandel sei auch nicht bloß eine "trendige Lifestyle-Geschichte", die Gesellschaft müsse bei diesem Thema radikal umdenken.

  • Wohnen als Menschenrecht verankern!
    Soziale Wohnbauinitiative für ganz Österreich! Einen Mietkautionsfond nach Grazer Vorbild! Bindende Mietzinsobergrenzen! Rekommunalisierung von Wohnbauträgern!

  • Schluss mit der käuflichen Politik!
    Politiker*innengehälter auf 2.300€ begrenzen! Die Parteienförderung in Österreich muss halbiert werden! Spenden an Parteien müssen einer klaren Obergrenze und strengen Regeln unterliegen!

  • Gegen gesellschaftliche Spaltung ankämpfen!
    Umverteilung der Arbeit durch eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden! Mindestlohn von 1750€! Gerechte Vermögens-, Erbschafts-, Kapital-, und Grundsteuern. Den Klassenkampf von oben beenden! Verbindliche Verdienstobergrenzen! Keine Veräußerung von Eigentum der Republik an Private!

 

Infos unter

Internationales

Das NEIN der Revolution: "Wählen legitimiert ein korruptes System"

Das NEIN der Revolution:

14.10.2021: Irak. Am Sonntag (10.1.0) wählten die Iraker*innen ihr Parlament, aber für die Volksbewegung wird sich nichts ändern: "Betrug, Stimmenkauf und Waffen zur Einschüchterung. Der einzige Weg zur Veränderung führt über die Straße. ++ Sairoon, die Bewegung des schiitischen Geistlichen Moqtada al-Sadr, wird stärkste Kraft ++ schwere Schlappe für die pro-iranischen Kräfte

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Europa

Die Union der Stacheldrähte: Eiserner Vorhang von der Ostsee bis zum Mittelmeer. EU soll bezahlen

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11.10.2021: Zwölf EU-Länder fordern Geld von der EU zur Finanzierung von Mauern gegen Migrant*innen ++ die Zwölf wollen spärlichen Rest der EU-Aufnahmepolitik endgültig und für immer zunichte machen ++ "Die Nationalisten organisieren sich und gehen zum Angriff über", warnt der Europaabgeordnete und ehemalige Arzt im Aufnahmelager Lampedusa Pietro Bartolo ++ unterschiedliche Reaktionen innerhalb der EU ++ staatliche Füchtlingsabwehr hat einen Wachstumsmarkt angekurbelt

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Linke / Wahlen in Europa

Wahlen in Tschechischer Republik: Sozialdemokraten und Kommunisten sind raus

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13.10.2021: Die Partei von Ministerpräsident Andrej Babiš hat bei den Parlamentswahlen in der Tschechischen Republik knapp verloren. Für die Linke war das Ergebnis eine Katastrophe: Sowohl die Sozialdemokraten als auch die Kommunisten schafften es nicht ins Parlament. Jiří Málek befasst sich mit der Parlamentswahl in der Tschechischen Republik am 10. Oktober (auszugsweise übernommen von transform! europe).

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Deutschland

Bundesbank zockt auf Kosten der armen Länder ab

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08.09.2021: IWF schüttet 650 Milliarden US-Dollar Sonderziehungsrechte aus ++ reiche Länder sollen ihren Anteil den armen Ländern zur Verfügung stellen ++ Bundesbank sperrt sich gegen die Weitergabe

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Kapital & Arbeit

Volkswagen im Krieg mit Tesla: Beschäftigte sollen bluten

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15.10.2021: Tesla setzt neue Maßstäbe für Produktivität ++ VW-Konzernchef Diess fordert höhere Produktivität für Konkurrenzkampf mit Tesla  ++ Abbau von 30.000 Arbeitsplätzen bei VW, um die Kosten für den Übergang zum Elektroauto zu senken

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Aus Bewegungen und Parteien

Der Papst: Arbeitszeitverkürzung ist dringend notwendig

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17.10.2021: Beim 4. Welttreffen der Volksbewegungen hat sich Papst Franziskus so deutlich wie noch nie für kürzere Arbeitszeiten und die Einführung eines universellen Grundeinkommens ausgesprochen ++ Papst fordert Big-Pharma auf, die Patente auf Corona-Impfstoffe freizugeben ++ Er sehe mit Sorge, dass mit allerhand Projekten versucht werde, die sozioökonomischen Strukturen der Vorkrisenzeit wiederherzustellen. Dies halte er für einen verhängnisvollen Weg, so Franziskus in seiner Rede an die Volksbewegungen

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Analysen

Autoindustrie: Die Krise treibt auf ihren Tiefpunkt zu.

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15.10.2021: Stellantis, im Januar 2021 als Holding aus der Fusion der Automobilkonzerne Fiat Chrysler Automobiles und Groupe PSA hervorgegangen, schließt das Opelwerk in Eisenach mindestens bis zum Jahresende und hat Kurzarbeit beantragt. Zukunft ungewiss ++ VW Wolfsburg hat die Kurzarbeit bis Mitte Oktober verlängert und will bis zu 30.000 Arbeitsplätze abbauen. Die Krise der Auto- und Zulieferindustrie ist unübersehbar. Wann ist der Tiefpunkt der Krise erreicht, wer bleibt übrig in der mörderischen Konkurrenz und wie geht es danach weiter? Von Stephan Krull

 

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Meinungen

Malalai Joya: Dank der USA steht das afghanische Volk wieder am Anfang

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18.10.2021: Der "Verrat" der USA und die Brutalität des neuen Regimes in Kabul, der Mut der Frauen und die Solidarität. Ein Artikel von Malalai Joya, einem Symbol des Widerstands und des Kampfes für Rechte. Mit einem Appell an fortschrittliche Kräfte in der ganzen Welt, Afghanistan zu retten. Veröffentlicht am 12.10.2021 in der italienischen kommunistischen Zeitung il manifesto.

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Literatur und Kunst

Utopie und Widerstand

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Konstantin Wecker und Danger Dan senden mit ihren aktuellen Musik-Alben Hoffnungssignale in pandemischen und bleiernen Zeiten   

18.08.2021: Ein altgedienter Liedermacher und ein junger Rapper haben Musik-Alben veröffentlicht, die beide musikalisch durchaus Überraschendes zu bieten haben als auch textlich den Zuhörer*innen Bedenkenswertes mit auf den Weg geben. Günther Stamer hat sich die beiden Alben angehört:

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Im Interview

Freie Wählergemeinschaft. Die echte Alternative in Lingen

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07.10.2021: Am 12. September wurde in Lingen im Emsland (Niedersachsen) ein neuer Stadtrat gewählt. Erstmals mit dabei, die ″Freie Wählergemeinschaft Lingen FWL″, die auf Anhieb ein Stadtratsmandat eroberte. Farid Frank ist mit 22 Jahren das jüngste Stadtratsmitglied. Bettina Jürgensen sprach für kommunisten.de mit Ralf Czogalla von der FWL.

 

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Der Kommentar

Mimmo Lucano schuldig des Verbrechens der Menschlichkeit

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03.10.2021: Als ein weiteres Zeichen für die tiefe Krise, in der sich das Justizwesen und damit die demokratischen Institutionen befinden, kommentiert Tonino Perna in il manifesto das Skandalurteil gegen Mimmi Lucano. ″Aber wir geben nicht auf, weil wir nicht im Land von Erdoğan enden wollen″.

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marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Holt die Leute da raus! Sofort!

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Kerem Schamberger (marxistische linke, DIE LINKE) zur Tragödie in Afghanistan   

18.08.2021: Ich weiß gar nicht wo ich anfangen soll. Wie viele von euch war ich die Nacht wach und habe die furchtbaren Nachrichten verfolgt. Die Bilder vom Flughafen in Kabul, von Menschenmassen, die verzweifelt versuchen Platz in Flugzeugen zu finden. Menschen, die schreien und weinen.

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Videos

KontraIAA: Autokorrektur! Konversion der Auto- und Zulieferindustrie

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Zur Internationalen Automobilausstellung IAA 2021 in München (7.-12.9.) fand ein Gegenkongress "KonTra IAA – Kongress für transformative Mobilität statt. In 7 Podien/Foren und 29 Workshops ging es um neue Mobilitätskonzepte, die Konversion der Autoindustrie und Umsetzungs­strategien.

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Im Land des Sandes. In der Westsahara

Westsahara: In den befreiten Gebieten

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Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

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Europe against the cold war
China is not our enemy
China not enemySa., 23. Oktober, 12 Uhr
mit Yanis Varoufakis, Maite Mola, Kate Hudson, Nabil Boukili, Victor Gao, u.a.
Info und Anmeldung hier
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Corona EBI no profit on pandemic ELEuropäische Bürgerinitiative "Jeder verdient Schutz vor Covid-19 - Kein Profit durch die Pandemie"
Unterzeichnen hier

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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