Linke / Wahlen in Europa

Ungarn Stop Fidez10.04.2018: Am Sonntag wählte Ungarn ein neues Parlament. Die nationalistische und rassistische Fidesz-Partei von Premier Viktor Orbán kam auf 48,5 Prozent der Stimmen. Stärkste Oppositionspartei wurde die faschistische Jobbik (Die Besseren) mit 26 Sitzen, gefolgt von der Ungarischen Sozialistischen Partei (MSZP) mit 20 Mandaten. Die grüne Partei "Politik kann anders sein" (LMP) kam auf 6,9 und die linksliberale Demokratische Koalition (DK) auf 5,6 Prozent. Momentum Mozgalom (Momentum Bewegung), eine im Jahr 2017 aus der Bürgerbewegung gegen die regierungsunterstützte Bewerbung Budapests für die Olympischen Sommerspiele entstandene Partei, kommt auf 2,82 Prozent.

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DiEm25 next stop201923.03.2018: Der griechische Ex-Finanzminister Yannis Varoufakis, der französische ehemalige sozialistisches Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon und der Bürgermeister von Neapel, Luigi de Magistris, haben am 10. März bei einer Zusammenkunft in Neapel bekanntgegeben, dass sie zur nächsten EU Wahl im Mai 2019 zusammen mit anderen Linkskräften mit einer linken Liste antreten wollen. Nach den Angaben der Initiatoren soll es die erste "bahnbrechende europäische transnationale Liste" werden, die auch einen "transnationalen Spitzenkandidaten" für die EU Präsidentschaft nominiert.

Weiterlesen: Varoufakis, Hamon und Luigi de Magistris starten Liste zur EU-Wahl

Logo PTB114.02.2018: Mit prognostizierten 15 – 19 Prozent für die Partei der Arbeit (PTB) bei Umfragen in Wallonien, dem französischsprachigen Teil Belgiens, scheint die PTB dabei, die dort seit langem regierenden "Sozialisten" (PS) bei den nächsten Wahlen 2018 und 2019 zu überholen. Das hat im belgischen Unternehmerlager und bei den etablierten Parteien ziemliche Unruhe ausgelöst. Wird die PTB in eine Regierung eintreten? Wenn ja, unter welchen Bedingungen? Ist die PTB populistisch? Wie ist der Abstieg der europäischen Sozialdemokratie zu verstehen? Welche Bilanz kann man aus der Erfahrung von Syriza ziehen? Wie ist dem politisch-medialen Einfluss des Establishments zu begegnen?

Der Vizepräsident der PTB, David Pestieau beantwortet in dem nachfolgend auszugsweise wiedergegebenen Interview eine Reihe von Fragen dazu.

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Pavlos Delkos27.01.2018: Am 15. Januar hat das griechische Parlament ein 1.500 Seiten umfassendes Multi-Gesetzespaket mit rund 400 unterschiedlichen Artikeln beschlossen. Für besondere Aufregung sorgt eine Gesetzesänderung, mit der, wie behauptet wird, das Streikrecht massiv eingeschränkt werde. Wir sprachen mit dem SYRIZA-Aktivisten Pavlos Delkos.

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Der Kommentar

Corona – ein kleines Lehrstück über die Marktwirtschaft

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Ein Kommentar von Franz Garnreiter (isw)       

02.04.2020: "Profiteure der Pandemie" überschreibt die Süddeutsche Zeitung einen Artikel zum Markt für Viren-Schutzausrüstungen. Sie beklagt, da...

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Referat von Frank Deppe: "Autoritärer Kapitalismus und Imperialismus im 21.Jahrhundert"

Referat von Frank Deppe:

Frank Deppe referierte auf der Sommerakademie der Sozialistischen Linken am 12. Juli 2019 zu den sich zuspitzenden Widersprüchen des globalen Kapitalismus im 21. Jahrhundert und zu den Herausforderungen für die Linken.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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