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21.05.2010: In NRW sind die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Partei „Die Linke“ zur Bildung einer Landesregierung gescheitert. Dieser Ausgang war vorhersehbar. Und das Drehbuch der Sondierung erinnert stark an Thüringen, wo nach dem Wahlerfolg der Linken, in Thüringen sogar als stärkste Partei, die SPD unter Matschie die Koalition mit der CDU suchte. Gleich auch die Rolle der Grünen. Wie in Thüringen, legten sie auch in NRW den Text zur Aufarbeitung der DDR- Geschichte zur Zustimmung vor. Hierin heisst es unter anderem: "Wir verständigen uns darauf, nicht mit Organisationen, die das DDR Unrecht relativieren wollen, zusammenzuarbeiten. Ebenso sollen Menschen, die leugnen, dass die DDR kein Rechtsstaat war, keine Verantwortung in der gemeinsamen politischen Arbeit wahrnehmen".

Die Linke in Thüringen unter Bodo Ramelow war sogar bereit, diesen Text zu unterschreiben. In NRW sagte die Landesvorsitzende Schwabedissen: "ihre Partei sei bereit gewesen zu unterschreiben, dass die DDR keine Demokratie, sondern eine Diktatur gewesen sei. Doch das habe nicht genügt" (siehe Anlage).

In der Presseerklärung der Linken heisst es : "SPD und Grüne missachten den Wählerwillen - Nach Rüttgers Club jetzt Kraftbrühe"

"Der Politikwechsel in NRW scheiterte an SPD und Grünen. Offensichtlich wollten SPD und Grüne nicht wirklich über Inhalte reden", so Wolfgang Zimmermann, Fraktionsvorsitzender der Linken im Landtag von NRW, "die beiden Parteien waren interessiert, entgegen ihren Programmen, die West LB zu privatisieren. Sie wollten außerdem nicht ausschließen, 8.700 Stellen im Landesdienst, die von der Rüttgersregierung zum Wegfall vorgesehen sind, zu streichen."

"das Gespräch war offenbar als gescheitert geplant. Schon während der Erklärung von SPD und Grünen lief über die Ticker, dass die SPD die CDU zu zwei Gesprächsterminen eingeladen habe. Die Befürworter einer großen Koalition haben sich in der SPD durchgesetzt. Ein Politikwechsel ist gescheitert - an SPD und Grünen!"

Nun hat die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft der CDU Verhandlungen über eine Koalition angeboten. Rechnerisch möglich ist aber auch noch ein Ampelkoalition oder Jamaika. Ob die FDP nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche mit der Linken nicht doch wieder umfällt, offen. Und die Grünen haben auch eine Jamaika-Koalition in NRW nicht ausgeschlossen. Das Saarland lässt grüssen. Eine weitere Möglichkeit hatte die WAZ als Schlagzeile: „SPD wirbt um Überläufer

Text: mami Foto: Die Linke (NRW)

Kommentar von Wolfgang Lieb auf den Nachdenkseiten

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Diese Datei herunterladen (Zur_Aufarbeitung_der_DDR.pdf)Thüringer Erklärung[ ]14 kB

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