09.03.2010: Zu den Aktionen am 20. März (Wir zahlen nicht für eure Krise) hat die DKP Baden-Württemberg einen 500 Milliarden Euro Geldschein herausgegeben. Auf dessen Rückseite heißt es:
Die Kassen sind leer, es ist kein Geld da? Von wegen! 500 Milliarden Euro hat die Bundesregierung zur Rettung der Banken bereit gestellt. Geld ist genug da, wenn es um die Profite von Banken und Konzernen, um die Pfründe der reichen und Superreichen, um Waffen für weltweite Kriegseinsätze der Bundeswehr geht.
Geschenke für die Reichen und Abkassieren bei den Armen heißt die Devise der Regierung. Drehen wir den Spieß um! Die Banken und Konzerne, Bosse und Spekulanten, Millionäre und Milliardäre, Waffenproduzenten und Finanzhaie sollen zahlen!
2010 werden die Gewinne der 30 größten deutschen Konzerne (DAX) um mehr als 30% steigen. Dabei haben sie im letzten Quartal 2009 schon um 114 Prozent zum Vorjahr zugelegt. Besonders abgesahnt haben die Deutsche Bank, Allianz, Eon und Siemens. Commerzbank-Experten rechnen mit einem Gewinn von mehr als 50 Milliarden Euro für die DAX-Konzerne im Jahr 2010.
Währen die Profite steigen, müssen die kleinen Leute die Zeche zahlen: Mehrwertsteuererhöhung, höhere Gebühren, Streichorgien in den Kommunen, Massenarbeitslosigkeit, wachsende Armut, ausbleibende Investitionen für Bildung, Gesundheit und Umwelt.
Sektkorken knallen dagegen in den Chefetagen der Rüstungskonzerne. EADS hat gerade mehr als 23 Milliarden Euro für das Militär-Transportflugzeug A 400 M herausgeschlagen, rund 8 Mrd werden die deutschen Steuerzahler aufbringen müssen. Das Kriegsgeschäft boomt. Allein der Afghanistan-Kriegseinsatz der Bundeswehr wird in den nächsten 12 Monaten rund 1,1 Mrd Euro verschlingen.
Wir sollen zahlen für ihre Kriege und Krisen, für ihre Profite und ihre Macht.
Nicht mit uns. Ändern wir die Spielregeln.
Diese Krise hat einen Namen: Kapitalismus.
Und das Rezept heißt: Abschaffen!
Sozial is’ muss!