06.05.2023: In Vorbereitung des Kongresses "Was tun?! DIE LINKE in Zeiten des Krieges", der heute in Hannover stattfindet, hat die Sozialistische Linke, eine gewerkschaftlich orientierte Strömung innerhalb der Partei DIE LINKE, einen Text zum Zustand der Partei DIE LINKE beschlossen. Die SL gehört zu den Einlader:innen zum Kongress.
Aus Bewegungen und Parteien
Emsland feiert Ausstieg. Aber der Kampf geht weiter.
Emsland: Trotz aller Versuche aus FDP, Union und Atom-Lobby, die Risikotechnologie noch zu retten, wurden am Samstag (15.4.) die letzten drei AKW abgeschaltet. Dies wurde gemeinsam gefeiert und klargemacht, dass es keinen Rückzieher geben darf. ++ Im Emsland geht der Kampf weiter: dort bleiben die Urananreicherungsanlage und die Brennelementefabrik in Betrieb
Frankreich: Die Revolte organisiert sich neu
17.04.2023: Verfassungsrat genehmigt Rentenreform ++ Macron unterzeichnet noch in der Nacht das Gesetz ++ die Proteste gehen weiter ++ CGT ruft auf: ab sofort mit Streiks und anderen Aktionen gegen die Regierungspolitik protestieren! 1. Mai nächster Höhepunkt mit Blockaden und Generalstreiks ++ Donnerstag: Vier SNCF-Gewerkschaften rufen zu einem "Tag des Ausdrucks des Zorns der Eisenbahner" auf ++ Linkskoalition: Kampf um Referendum ++ aber die allgemeine Empörung hat noch keinen Ausdruck in einer klaren Mobilisierungsstrategie gefunden
Ostermärsche 2023: Viele. Doch viel zu wenig.
11.04.2023: Aktionen in 120 Städten: Bundesregierung muss sich aktiv für Verhandlungen einsetzen ++ SPD, Grüne, Gewerkschaften und Linkspartei teilweise auf Distanz ++ erstmals von Linkspartei organisierte Gegenkundgebungen ++ Netzwerk Friedenskooperative: "unterm Strich eine positive Bilanz" ++ Realität: Viel zu wenige
"Megastreik" in Deutschland
28.03.2023: Einen derart mächtigen Ausstand wie am gestrigen Montag hat es hierzulande seit Jahrzehnten nicht gegeben. Die Dienstleistungsgewerkschaften ver.di und die Eisenbahnergewerkschaft EVG legten das Land lahm. ++ Deutsche Bahn erhöhte Manager-Gehälter zum 1.1.2023 um bis zu 14 Prozent
Fridays for Future und ver.di: "Seite an Seite für eine ökologische Verkehrswende"
05.03.2023: Globaler Klimastreik ++ in Deutschland erstmals Fridays for Future gemeinsam mit Streikenden von ver.di: "Seite an Seite für eine ökologische Verkehrswende" ++ öffentlich rechtes ZDF und Kapitalverbände: "rechtswidrige Streiks"
Zehntausende beim "Aufstand für Frieden"
26.02.2023: trotz Schneeregen und Eiseskälte Zehntausende beim "Aufstand für Frieden" ++ Streit um Teilnehmerzahl ++ Kundgebung demonstriert die Breite der Friedensbewegung ++ Rechte bleiben Randerscheinung ++ Dokumentiert: die Reden von Jeffrey Sachs, Corinna Kirchhoff, Hans-Peter Waldrich, Erich Vad, Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer.
Krieg um Ukraine und "Manifest für Frieden" zerreißen die Linke
21.02.2023: Das "Manifest für Frieden" sorgt weiter für Kontroversen ++ Vorstand der Linkspartei ruft nicht zur Teilnahme an der Demonstration am 25. Februar am Brandenburger Tor auf ++ Für die Linken-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen eine "nicht zu entschuldigende Fehlleistung" ++ "Statt darüber zu diskutierten, wie sie die größte friedenspolitische Initiative der letzten 20 Jahre stärken kann, richtete DIE LINKE den Blick vor allem auf sich selbst", kritisieren Ulrike Eifler, Jan Richter und die Vize-Vorsitzende der Bundestagsfraktion Susanne Ferschl in einer gemeinsamen Erklärung.