02.09.2010: Am 26. September wird in der Steiermark der Landtag neu gewählt. Auch diesmal wird die KPÖ ihren Steyrerhut wieder in den Ring werfen und sich zur Wahl stellen. Bei der Landtagswahl 2005 hat die KPÖ mit ihrem Spitzenkandidaten Ernest Kaltenegger 4 von insgesamt 56 Mandaten errungen und wurde nach der SPÖ und der ÖVP drittstärkste Fraktion im Landtag noch vor den Grünen. Es war dies nach 35 Jahren der Wiedereinzug in den Landtag mit dem bisher höchsten Wahlergebnis der KPÖ überhaupt. Bei der jetzigen Landtagswahl tritt die KPÖ mit fast 100 Kandidatinnen und Kandidaten in allen 4 Wahlkreisen an. Ihre Liste besteht nach dem Reißverschlussprinzip zu gleichen Teilen aus Frauen und Männern.
Spitzenkandidatin ist Claudia Klimt-Weithaler, nachdem sich der bisherige Frontmann Ernest Kaltenegger nach 30 Jahren aus der Politik zurückgezogen hat, um der nächsten Generation Platz zu machen.
Während sich die SPÖ und die ÖVP in leeren Floskeln und Beliebigkeiten übertreffen - „Wahlkampf auf Musikantenstadl-Niveau“ („Die Presse“ vom 30.8.) - wirbt die rechtsradikale FPÖ offen mit Ausländerhetze und Rassismus. Dagegen setzt die KPÖ auf wirkliche soziale Politik und übt als einzige Partei grundsätzliche Kritik am herrschenden System. In der Präambel ihres Wahlmanifestes heißt es u.a.: „In der Steiermark gibt es eine glaubwürdige Alternative. Die KPÖ ist keine Partei wie die anderen. Sie beugt sich nicht den Interessen der Reichen und Mächtigen und verweigert sich faulen Kompromissen. Statt auf Spin-Doktoren, Hochglanzwerbung und teure Inszenierungen setzt die KPÖ seit Jahrzehnten auf Ehrlichkeit und Transparenz. Die KPÖ-Steiermark hat sich zum Ziel gesetzt, zum Aufbau einer Gesellschaft beizutragen, in der die Möglichkeiten, die den Menschen offenstehen, und der gesellschaftliche Reichtum gerecht verteilt sind. Der Weg dorthin ist sehr weit, aber wie ein altes Sprichwort sagt: Auch die längste Reise beginnt mit dem ersten Schritt.“ (http://www.kpoe-steiermark.at/landtagswahl-2010-wahlprogramm-der-kpoe-steiermark.phtml).
Zwar sind sich die Genossinnen und Genossen der KPÖ Steiermark darüber bewusst, dass die Weichen in der Politik von der mächtigen Wirtschafts- und Finanzlobby gestellt werden und die nachgeordneten Parlamente nur noch die Rolle als deren Vollzugsorgane spielen. Da aber all jene Menschen, die keine mächtige Lobby hinter sich haben, auch eine Vertretung brauchen, ist es notwendig, dass die KPÖ im nächsten Landtag wieder vertreten ist. Die KPÖ sieht sich auch als kontrollierende Opposition. Die Spitzenkandidatin Klimt-Weithaler: "Ohne uns gebe es etwa den Gratiskindergarten nicht, wir haben da Druck gemacht." Unter dem Motto „Denk nach - Wähl KPÖ!“ fordert die KPÖ u.a.
- Besteuerung von Gewinnen und Vermögen in Form einer Reichensteuer
- gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit, vor allem Löhne, von denen die Menschen leben können
- Erhaltung des solidarischen Pensionssystem
- Alles Wichtige in Öffentliche Hand: Wasser, Energie, Verkehr, Pflege, Bildung, Gesundheit
- Schluss mit dem Ausverkauf öffentlichen Eigentums!
Manche Meinungsumfragen sehen die KPÖ im kommenden Landtag, manche draußen. Die Schwankungsbreite der Umfragen ist eher gering, die Zuversicht bei den Genossinnen und Genossen auf einen erfolgreichen Wahlgang sind dagegen eher groß. „Totgesagte leben länger", meint die Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Claudia Klimt-Weithaler. "Bei den Gemeinderatswahlen im Frühjahr dieses Jahres haben wir unsere Mandate verdoppelt." Wahlziel ist deshalb das Verbleiben im Landtag und die erfolgreiche Verteidigung der vier Mandate. Aber: "Wer uns im Landtag haben will, der muss uns auch wählen." Wer eine soziale Politik im Interesse der Menschen statt Politik für Wirtschafts- und Finanzlobby möchte, muß KPÖ wählen! Veränderung beginnt mit Opposition. Und die KPÖ ist Sand im Getriebe der Herrschenden.
Deshalb: Denk nach - Wähl KPÖ!
text: bmugele Grafik: kpö-steiermark