  |
Auf dieser Seite fassen wir die jeweils aktuellen Beiträge aus allen Ressorts übersichtlich zusammen - ein Service für unsere Leser mit wenig Zeit bei hohem Nachrichtenbedarf.
Unter www.neu.kommunisten.de kann diese Übersicht auch direkt angesprochen und den Lesezeichen des Browsers hinzugefügt werden.
30.09.2022: Bahnbrechendes Familiengesetz in einem Referendum angenommen ++ Als der kubanische Staatspräsident Miguel Díaz-Canel am Montag das neue Familiengesetz unterzeichnete, raste schon der Hurrikan Ian auf die Karibikinsel zu.
29.09.2022: Mit Bombenanschlägen wurden die Nord-Stream-Pipelines 1 und 2 beschädigt. Über die Urheber gibt es bisher nur Mutmaßungen und Indizien. EU, westliche Regierungen und Medien deuten gemeinsam in Richtung Russland, wenn es um die Frage nach dem Schuldigen geht. Das ist allerdings wenig überzeugend. Den größten ökonomischen und machtpolitischen Vorteil haben die USA, schreibt der italienische Aktivist und Blogger Giuseppe Salamone.
28.09.2022: Die beiden friedenspolitischen Netzwerke "Kooperation für den Frieden" und der "Bundesausschuss Friedensratschlag" rufen für den 1. Oktober 2022 zu einem bundesweiten, dezentralen Aktionstag auf. Unter dem Motto "Keinen Euro für Krieg und Zerstörung! Stattdessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik! Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!" verlangen sie, anlässlich der anstehenden Haushaltsdebatte im Bundestag, Abrüstung statt Aufrüstung und die Abkehr von jeglicher kriegerischen Eskalation.
27.09.2022: Die Wahl am Sonntag brachte das erwartete Ergebnis: Die Ultrarechte hat gewonnen, der progressive und linke Bereich hat verloren, die Wahlenthaltung hat alle Rekorde in der republikanischen Geschichte Italiens gebrochen. ++ Erstmals übernehmen Neofaschisten die Regierung in einem großen EU-Land. FAZ: "Rückkehr zur politischen Normalität" ++ Desaster für PD ++ enttäuschendes Ergebnis für die linke Unione Popolare
Wir dürfen nicht zulassen, dass der Westen unser Land in einen langwierigen Zermürbungskrieg zieht. von Sergej Udalzow, Koordinator der "Linksfront" Russlands, geschrieben am 19.9.2022
![Eine Zensur findet [nicht] statt](https://kommunisten.de/images/minifp/Ueberwachung_thumb.jpg "Eine Zensur findet [nicht] statt")
23.09.2022: NDR schmeißt Ulrike Guérot aus Jury - "Von den Werten der wissenschaftlichen Gemeinschaft entfernt" ++ Jagd nach Russenknechten im Wirtschaftsministerium ++ Keine Preisverleihung im Roten Rathaus an Navanethem Pillay wegen "israelbezogenem Antisemitismus"
21.09.2022: Pakistan ist aus den Schlagzeilen der westlichen Medien verschwunden. Dabei spielt sich dort eine "Katastrophe in der Katastrophe" ab: Eine Infektionswelle überrollt das Land ++ Vijay Prashad (Direktor von "Tricontinental Institute for Social Research"): "Pakistan leidet unter 'Klima-Apartheid'. Die Natur hat die zugrundeliegende Krise der Klimakatastrophe, die durch den Kapitalismus und die Vernachlässigung der Wasser-, Land- und Waldbewirtschaftung in Pakistan verursacht wird, nur noch verschärft. Es ist kriminell, wenn der IWF strenge Sparmaßnahmen auferlegt, während die landwirtschaftliche Infrastruktur des Landes völlig zerstört ist."
Auftakt zu Sozialprotesten in Hannover 20.09.2022: Unter dem Motto "genug ist genug – protestieren statt frieren!" haben sich am vergangenen Mittwoch (14.9.) rund 500 Teilnehmer:innen zu einer ersten Kundgebung in Hannover versammelt. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, niedersächsischem Flüchtlingsrat, VVN-BdA, Landesarmutskonferenz, Auf die Plätze! und weiteren linken und sozialen Gruppen.
von Leo Mayer 19.09.2022: Vor wenigen Wochen hieß es noch, ein militärischer Erfolg der Ukraine sei nötig, damit überhaupt wieder Verhandlungen mit Russland denkbar seien, denn das Land müsse zuerst seine Position dafür stärken. Davon ist jetzt nicht mehr die Rede. Nach den aktuellen ukrainischen Erfolgen gibt es nur noch wenige Stimmen, die einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen fordern. "Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen", heißt es nun unisono von Medien und einer große Koalition der Kriegspartei von der Union über die FDP bis zu den Grünen und der SPD.
Eine Annäherung an Jochen Steffen anlässlich seines 100. Geburtstages
von Günther Stamer
18.09.2022: Unter dem Taufnamen Karl Joachim Jürgen am 19. September 1922 in Kiel-Gaarden geboren, prägte von Mitte der 60er bis Mitte der 70er Jahre der "Rote Jochen", Joachim Steffen, die schleswig-holsteinische SPD maßgeblich: Als Landesvorsitzender, Fraktionsvorsitzender und zweimaliger Spitzenkandidat bei Landtagswahlen. Auf Bundesebene war er als profilierter linker Sozialdemokrat seit 1973 Vorsitzender der SPD-Grundwertekommission.
16.09.2022: Aserbaidschan überfällt erneut seinen Nachbarn Armenien ++ Auffallend still verhalten sich Europäische Kommission, Kommissionspräsidentin von der Leyen und die Bundesregierung. Sie sind offenbar gewillt, das aserbaidschanische Erdgas mit armenischen Blut und Territorium bezahlen zu lassen.
15.09.2022: Am 11. September 2022 fand in Schweden die Wahl zum Reichstag statt. Am gleichen Tag wurden auch die Wahlen zu kommunalen und den regionalen Parlamenten abgehalten. Drei Tage nach dem Wahltag konnte die schwedische Wahlbehörde am späten Mittwochabend endlich das definitive Resultat der Reichstagswahl vom Sonntag präsentieren.
14.09.2022: Die für den französischen Kolonialismus symbolische Söldnertruppe ist zum Schutz der Gasanlage in Balhaf in den Jemen entsandt worden. Balhaf soll wieder in Betrieb genommen werden und Flüssiggas nach Europa liefern.
12.09.2022: Eine internationale Forschergruppe ist kürzlich zu dem Ergebnis gekommen, dass viele der Kippelemente wohl noch empfindlicher auf die Erderhitzung reagieren als anfangs gedacht. Bereits bei einer Erwärmung von 1,5 Grad würden mehrere Kipppunkte überschritten ++ isw-report zu Klimazerstörung, Verhandlungen und Ansätzen zur Überwindung der Klimakatastrophe ++ isw-forum am 24. September: "Klima-Imperialismus Planetarische Ausbeutung und Neo-Kolonialismus"
28. isw-forum: Klima-Imperialismus Planetarische Ausbeutung und Neo-Kolonialismus
Samstag, 24. September 2022
Uhrzeit: 13-18:00 Uhr
Ort: EineWeltHaus München, Gr. Saal E01, München, Schwanthalerstr. 80, Rgb. (U4/5 Theresienwiese)
und online via Zoomkonferenz (Meeting-ID: 869 9613 3952)
"Wege zum Frieden - Den globalen Krieg verhindern!"
Frankfurt a. M.
am 23. - 24. September
Präsenzveranstaltung, Streaming geplant
09.09.2022: Von den 87 Schiffen, die die Ukraine verließen, waren nur zwei mit Lebensmitteln beladen ++ 43,5 Prozent der Ladungen wurden in Volkswirtschaften mit hohem Einkommen geliefert ++ Putin droht mit einer Revision der Vereinbarungen mit Erdogan.
08.09.2022: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) behauptet, "feministische Außenpolitik" zu betreiben ++ Von "feministischen Außenpolitik" ist das Auftreten und Handeln von Baerbock weit entfernt, belegt Bettina Jürgensen, denn feministische Außenpolitik muss Friedenspolitik sein:
07.09.2022: Bundesregierung verkündet drittes Entlastungspaket in Höhe von 65 Milliarden Euro ++ keine Übergewinnsteuer ++ Lindner: Regeln der Schuldenbremse werden respektiert ++ Paritätischer Gesamtverband zeigt sich enttäuscht ++ Marcel Fratzscher (DIW): Regierung bleibt bei der Begrenzung von Strom- und Gaspreisen eine Lösung schuldig ++ Martin Schirdewan (DIE LINKE): heißer Herbst gegen soziale Kälte weiterhin ohne Abstriche nötig ++ Montagsdemo in Leipzig
05.09.2022: Der Entwurf für eine neue Verfassung in Chile ist in einem Referendum mit großer Mehrheit abgewiesen worden ++ Ultrarechte: verfassungsgebenden Prozesses beenden ++ soziale Bewegungen: "eine Abstimmungsniederlage, aber nicht die Niederlage eines Projekts" ++ progressive Parteien: "Das Projekt einer neuen Verfassung geht weiter" ++ Präsident Boric für die Wiederbelebung des verfassungsgebenden Prozesses
02.09.2022: Klima, Ökonomie, Politik: Pakistans Menschen zahlen auch den Preis für das, was weltweit falsch läuft. medico-Partner helfen den Betroffenen der Flutkatastrophe.
Von Thomas Rudhof-Seibert*)
01.09.2022: In Chile steht eine neue Verfassung zur Abstimmung. Der am 4. September 2022 per Plebiszit abzustimmende Entwurf soll die Verfassung von 1980 ablösen. Die dafür erforderliche Mehrheit scheint allerdings aktuell nicht sicher. Die Entscheidung über den Verfassungsentwurf betrifft nicht nur die innerchilenische Entwicklung. Denn wenngleich es sich um eine nationalstaatliche Verfassung handelt, ist die Entscheidung von regionaler und globaler Bedeutung.
Montag, den 5. September 2022
EineWelthaus, 19:00 Uhr, Gr. Saal
Schwanthalerstraße 80, München
mit Magdi Gohary
Er ist der einzige Zeitzeuge in Deutschland, der direkt mit dabei war und noch über das Olympia-Attentat vor 50 Jahren berichten kann.
31.08.2022: Die russische Invasion und der Krieg in und um die Ukraine dauert nun mehr als ein halbes Jahr an, die Türkei bombardiert seit Jahren die Gebiete der Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien sowie seit Monaten die kurdischen und jesidischen Gebiete im Irak. Im Jemen herrscht seit Jahren ein blutiger Bürgerkrieg, befeuert durch Saudi-Arabien und geführt mit Waffen aus dem Westen. Im Jemen hat sich eine der größten humanitären Krisen der Welt entwickelt. Nur drei Beispiele für andauernde Kriege und bewaffnete Konflikte überall auf der Welt. Umso wichtiger ist es am Antikriegstag an die Schrecken des 1. und 2. Weltkrieges und die schrecklichen Folgen von Krieg zu erinnern.
29.08.2022: In der heutigen Ausgabe deckt die Zeitung BUSINESS INSIDER auf, dass die Gasumlage auf Druck von Ratingagenturen und mit direkter Beteiligung von Spitzenmanagern von Uniper und weiteren Energiekonzernen erarbeitet worden ist. ++ Demo in Köln: RWE & Co enteignen und die Energieproduktion vergesellschaften
27.08.2022: Milliardengewinne durch Gasumlage ++ Selbst gut verdienende Unternehmen bekommen Staatshilfen ++ Bundeswirtschaftsministerium: "Ein Unternehmen braucht Gewinne, um sich breiter aufzustellen."
27.08.2022: In Rostock-Lichtenhagen wurden im August 1992 Geflüchtete und ehemalige Vertragsarbeiter*innen aus Vietnam von Nazis und Nachbarn drei Tage lang angegriffen, bedroht und ihr Haus in Brand gesetzt. Die Polizei schaute lange zu, griff viel zu spät ein. Die Gewalttäter*innen nutzten das gesellschaftliche Klima der rechten Hetze und des erstarkten Nationalismus.
23.08.2022: 500 Ärzt*innen aus Kuba sollen der süditalienischen Region Kalabrien helfen, vorübergehend die chronischen Personalprobleme im öffentlichen Gesundheitssystem zu beheben. Der Präsident Kalabriens, Roberto Occhiuto von Berlusconis rechter Forza Italia, hat ein Abkommen mit der kubanischen Regierung für die Entsendung von Ärzten zur Unterstützung der Krankenhäuser in Kalabrien unterzeichnet.
23.08.2022: Der Prozess gegen die Anarchisten Sacco und Vanzetti gilt als einer der unfairsten der US-Justizgeschichte. Vor 95 Jahren, am 23. August 1927, wurden sie auf dem elektrischen Stuhl hingerichtet. Helmut Ortner hat im Jahr 2015 ein Buch dazu verfasst, in dem er den letzten Brief von Bartolomeo Vanzetti veröffentlicht – an Saccos Sohn Dante. Ein berührendes Dokument.
22.08.2022: Kerem Schamberger und Ramsis Kilani schrieben einen Text über den Ausschluss palästinensischer Perspektiven aus dem Diskurs. Er sollte im Sammelband "Frenemies" erscheinen. Protest gegen die Autoren verhinderte dies. Hier lesen Sie eine Stellungnahme von Kerem Schamberger und den Text.
19.08.2022: Am 25. September wird in Italien wieder einmal gewählt. Während halb Italien um den 15. August am Meer oder in den Bergen Urlaub macht, sind die Aktivist*innen der Unione Popolare auf den Straßen und Plätzen unterwegs um Unterschriften für ihre Kandidatur zu sammeln. Obwohl sie mit der Fraktion ManifestA im Parlament vertreten ist, muss sie als einzige Partei innerhalb von zwei Wochen knapp 60.000 beglaubigte Unterschriften vorlegen.
Die Gefahr des doppelten Selbstmords: Atomkrieg und Erderwärmung
Vortrag von Reiner Braun (IPB -International Peacebureau) zum Antikriegstag
Antikriegstag, Donnerstag, 1.9. 2022, 19:30
EineWeltHaus München, Schwanthalerstr. 80, Großer Saal E01
Veranstalter: Münchner Friedensbündnis
18.08.2022: Seit Tagen steht das größte AKW Europas unter Beschuss ++ der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky erklärt, dass russische Soldaten im Atomkraftwerk Saporischschja ins Visier genommen werden ++ Internationale Atomenergiebehörde IAEO: Gefahr einer nuklearen Katastrophe ++ Russland schlägt Feuerpause und Besuch durch Internationale Atomenergieagentur vor
16.08.2022: Gasumlage von 2,419 Cent pro Kilowattstunde ab Oktober ++ gestiegen Gaspreise plus Gasumlage: "Stürzt ärmere Haushalte in den Ruin“ (Verena Bentele, VdK) ++ Wirtschaftskrieg gegen Russland geht nach hinten los ++ Profitexplosion bei den Energiekonzernen ++ "Friedensökologischer Appell" an die Bundesregierung fordert "das Ende des Wirtschaftskrieges, der Hochrüstung und des Zustroms von immer mehr Waffen in Kriegsgebiete." ++ Linkspartei ruft zu Protesten auf ++ Rufe nach Öffnung von Nord Stream 2 werden lauter
von Kerem Schamberger 13.08.2022: Man ist ja vieles von der EU gewöhnt, aber das kann ich immer noch nicht fassen: Die EU lässt ein fünfjähriges Mädchen auf einer Sandbank im Evros-Fluss zwischen der Türkei und Griechenland sterben.
12.08.2022: Interview mit Uri Weltmann (Standing Together, Israel) über die politische Lage in Israel und die Aussichten für die Linke.
11.08.20: Das bundesweite Netzwerk "lebenslaute. klassische musik – politische aktion" verbindet in seinen musikalischen Interventionen Musik und zivilen Ungehorsam. Das Ziel der etwa 120 Aktiven ist es, "widerständige Musik an unmögliche Orte" zu bringen – Orte an denen menschliches Leben und seine natürlichen Grundlagen, aber auch Gerechtigkeit, Menschlichkeit und Frieden bedroht werden.
09.08.2022: Gustavo Petro übernimmt die Regierungsgeschäfte in Kolumbien und stellt ein ambitioniertes Regierungsprogramm vor: Frieden, grüne Wirtschaft, lateinamerikanische Zusammenarbeit und Armutsbekämpfung sind prioritär ++ Finanzminister legt Plan zur Steuerreform vor ++ Kommunistin wird Arbeitsministerin
Uri Weltmann zur jüngsten militärischen Auseinandersetzung zwischen Israel und dem palästinensischen Islamische Dschihad
08.08.2022: Nach heftigen Kämpfen ist in der Nacht auf den heutigen Montag zwischen Israel und dem palästinensische Islamische Dschihad ein Waffenstillstand in Kraft getreten. Nach palästinensischen Angaben wurden mindestens 44 Menschen bei den israelischen Angriffen getötet, darunter mehrere Kinder. Mindestens ein Drittel der Toten seien Zivilisten. Mehr als 360 Menschen sollen verletzt worden sein. In Israel gab es mindestens drei Verletzte. ++ Uri Weltmann, Mitglied der nationalen Führung von Standing Together, einer jüdisch-arabischen sozialistischen Bewegung, die für Frieden, Gleichheit und soziale Gerechtigkeit in Israel kämpft, schrieb [ ... ]
07.08.2022: Während diese Zeilen geschrieben werden, greift die israelische Armee erneut den Gaza-Streifen an. Mindestens acht Menschen wurden getötet, darunter ein 5-jähriges Mädchen. Mehr als 50 Personen wurden verletzt. Ziel ist laut israelischen Angaben Tayseer al-Jabari gewesen, ranghohes Mitglied des Islamischen Dschihads, der laut dem Journalisten Muhammad Shehada eher dem politischen Flügel der islamistischen Organisation nahegestanden haben soll: "Ihn zu töten ist für die Sicherheit Israels nicht von Bedeutung, aber ein großes Geschenk für Hardliner im Islamischen Dschihad".
29.09.2022: Mit Bombenanschlägen wurden die Nord-Stream-Pipelines 1 und 2 beschädigt. Über die Urheber gibt es bisher nur Mutmaßungen und Indizien. EU, westliche Regierungen und Medien deuten gemeinsam in Richtung Russla...
12.08.2022: Interview mit Uri Weltmann (Standing Together, Israel) über die politische Lage in Israel und die Aussichten für die Linke.
Die Waffen nieder! Nein zum Krieg!
marxistische linke
zum Krieg Russlands gegen die Ukraine
Mit dem barbarischen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist etwas passiert, das wir nicht für möglic...
27.07.2022: Die Kommandantin der YPJ-Frauenverteidigungseinheiten, Jiyan Tolhildan, wurde am Samstag (23.7.) von einer türkischen Drohne in Rojava ermordet. Sie war auf dem Rückweg von einer Konferenz zu 10 Jahren Frauen...
Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.
