Aus den Regionen
Tools
PDF
Nicht zuletzt angesichts der angekündigten weiteren Verschärfungen der Arbeitsgesetzgebung durch die reaktionäre Regierungskoalition führte die DKP Essen am 7. Dezember einen ihrer regelmäßig stattfindenden Informationsstände vor der Essener Zentrale der Agentur für Armut durch.

Unmittelbar gegenüber dem durch die illegale Beschäftigung osteuropäischer Arbeitssklaven bundesweit bekannt gewordenen neuen Konsumtempel »Limbecker Platz« werden hier die Hartz IV-Opfer bspw. immer öfter mit erniedrigenden Lebensmittel-Gutscheinen abgespeist.  Diesen und andere Missstände aufgreifend, verteilten die Essener Kommunistinnen und Kommunisten ein »Überlebenshandbuch« zum Umgang mit der ARGE Essen mit nützlichen Tipps zur Wahrung der eigenen Interessen.

Unter dem Titel »Armut in Essen bekämpfen« sammelt die DKP in der Ruhrgebietsmetropole Unterschriften unter einen Bürgerantrag mit den Schwerpunkten »Absicherung von Wohnraum«, »Kostenlose Bildung« und »Kostenlose Gesundheit« (Nähere Infos unter http://www.dkp-essen.de/).

Derzeit prüft das Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit der Höhe der Hartz IV-Sätze. Sollte das BVG die Regelleistungen rückwirkend für verfassungswidrig erklären oder zu der Auffassung kommen, dass Teile des Kindergeldes nicht hätten angerechnet werden dürfen, bekommen allerdings nur diejenigen Gelder nachgezahlt, die einen Widerspruch gegen die laufenden Leistungen und einen Überprüfungsantrag für die Vergangenheit nachweislich eingelegt bzw. gestellt haben. Für alle Betroffenen hatte die DKP Essen deshalb Ausdrucke dieses Überprüfungsantrags* dabei, um direkte Hilfestellung zu leisten, aber auch um deutlich zu machen: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt – Widerstand tut not!

Weiterlesen ...

Europäische Bürgerinitiative:
Kein Handel mit den illegalen Siedlungen

"Wir fordern ein EU-Gesetz, das dem Handel mit illegalen Siedlungen ein für alle Mal ein Ende setzt."
ISR Stop Settlements LogoHier unterzeichnen
Infos auf kommunisten.de
hier
++++++++++++++++++++++++++++++++

Der Kommentar

Klimagerechtigkeit: Alle reden übers Wetter

Klimagerechtigkeit: Alle reden übers Wetter

25.11.2022: Ein Kommentar dazu, was uns die dieser Tage zu Ende gegangene Weltklimakonferenz lehrt:
die Einsicht, dass die vorherrschenden Mächte dieser Welt nicht die geringste Bereitschaft zeigen, von der Verwüstung dies...

weiterlesen

Im Interview

Warum studierst Du Medizin in Kuba?

Warum studierst Du Medizin in Kuba?

Interview mit Wita aus der Westsahara: Warum studierst Du Medizin in Kuba?    

02.12.2022: Kuba hat die Sache der Saharauis von Anfang an politisch und materiell unterstützt ++ Tausende junger saharaui...

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

marxistische linke zum Krieg Russlands gegen die Ukraine

marxistische linke zum Krieg Russlands gegen die Ukraine

Die Waffen nieder! Nein zum Krieg!  

marxistische linke zum Krieg Russlands gegen die Ukraine  

Mit dem barbarischen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist etwas passiert, das wir nicht für möglic...

weiterlesen

Videos

Gregor Gysi: "Die Sanktionen treffen unsere Bevölkerung"

Gregor Gysi:

"Sind Saudi-Arabien und Katar wirklich die demokratische, humanistische Alternative?" Diese Frage stellte Gregor Gysi angesichts der Sanktionen gegen Russland bei der Kundgebung in Chemnitz am 2. Dezember 2022.

weiterlesen

EL Star 150

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.