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Die DKP Essen fordert vom Oberbürgermeister der Stadt Essen die sofortige Rückforderung der 2 Millionen €, die die Stadt an allen demokratisch gewählten Gremien vorbei dem EON-Konzern zufließen lies.
Darüber hinaus fordert die DKP die Prüfung rechtlicher Schritte gegen alle Verantwortlichen, die an diesem Vorgang beteiligt waren.
Karin Schnittker, Kreisvorsitzende der DKP: “Diese Zahlung ging und geht zu Lasten der Menschen in unserer Stadt, sie widerspricht dem  Auftrag alles zum Wohl der Menschen zu tun. Offensichtlich war für einige die Verpflichtung dem Wohl großer Konzerne zu dienen größer. Hier muss Ross und Reiter genannt werden, die Entscheider und etwaige Mitwisser im Rat der Stadt sind zur Verantwortung zu ziehen.”

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Europäische Bürgerinitiative:
Kein Handel mit den illegalen Siedlungen

"Wir fordern ein EU-Gesetz, das dem Handel mit illegalen Siedlungen ein für alle Mal ein Ende setzt."
ISR Stop Settlements LogoHier unterzeichnen
Infos auf kommunisten.de
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Der Kommentar

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