Aus den Regionen

In dieser Rubrik erscheinen Berichte über regionale Veranstaltungen, Kampagnen und Aktionen.

Die DKP Saarbrücken wendet sich entschieden gegen die Pläne der Stadtverwaltung, zwei Frei- und drei Schulschwimmbäder zu schließen. Volker Jung, Sprecher der DKP Saarbrücken, fordert stattdessen, die kommunalen Haushalte insbesondere von den überhöhten Zinszahlungen an die Banken zu befreien.

„Es kann nicht sein, dass das Finanzsystem auf Kosten der arbeitenden Menschen mit Milliarden gerettet wird und Städte wie Saarbrücken gleichzeitig 40 Millionen pro Jahr Zinsen bezahlen sollen.“

Die DKP fordert für 2010 ein Zinsmoratorium, also die Aussetzung der Zinszahlungen an die Banken. Hierdurch würde das gesamte Sparpaket hinfällig und den städtischen Beschäftigten könnte die berechtigte Lohnerhöhung von 5 % zufließen.

„Für die kommenden Jahre müssen faire Zinsbelastungen ausgehandelt werden. Es ist purer Wucher, wenn wir Saarbrücker an die Banken fünfmal höhere Zinsen zahlen müssen als die Europäische Zentralbank den Banken berechnet“, so Jung. Nun komme es darauf an, dass sich die Saarbrücker/innen gemeinsam gegen diese Pläne zur Wehr setzten und sich nicht ein Stadtteil gegen den anderen ausspielen lasse.

Das Israelische Komitee gegen Hauszerstörungen (ICAHD)

ruft in Deutschland zum Dialog und zur Mitarbeit auf.

Vortrag und Diskussionsrunde mit Yahav Zohar,

einem Mitarbeiter des ICAHD

am Samstag, 20.02.2010

um 19:30 Uhr

im Eine Welt Haus München (Großer Saal)

Schwanthalerstrasse 80

80336 München

 

Vortrag in englischer Sprache mit Übersetzung

Eintritt frei, Spenden willkommen!

Das Israelische Komitee gegen Hauszerstörungen (ICAHD) ist eine friedenspolitische Organisation, die sich aktiv und gewaltlos für das Ende der israelischen Besatzung in den palästinensischen Gebieten und für eine gerechte und politisch nachhaltige Lösung für ALLE Menschen in Palästina und Israel einsetzt.

Ab dem 24. Januar 2010 ist Yahav Zohar im Auftrag von ICAHD für einen Monat in Deutschland auf Vortragsreise, um die intensive, direkte Begegnung von israelischen Friedensaktivisten mit der deutschen Öffentlichkeit und politischen Entscheidungs-trägern zu suchen. Er wird über die Zukunftsperspektiven der Zwei-Staaten-Lösung diskutieren und erklären, warum eine nachhaltige und gerechte Lösung nur durch ein internationales Engagement möglich ist und warum und wie gerade Deutschland sich aktiv für ein Ende der Unterdrückung und Gewalt engagieren muss.

Yahav Zohar ist langjähriger Mitarbeiter des ICAHD und Friedensaktivist aus Jerusalem, ein ausgewiesener Kenner der komplexen Situation und erfahrener Vermittler. Er leitet politische Stadtführungen zwischen Ost- und Westjerusalem für Touristen, internationale Diplomaten, Journalisten und Politiker. Er ist Mitgründer von diversen israelisch-palästinensischen Kooperationsinitiativen, sowie Mitglied von "Combatants for Peace", einer Vereinigung von ehemaligen israelischen Soldaten und palästinensischen Kämpfern, die sich gemeinsam aktiv für Dialog und Frieden einsetzen.

Weitere Informationen dazu auf der Website: www.icahd.org

Veranstalter: FRAUEN IN SCHWARZ MÜNCHEN und das PALÄSTINA KOMITEE MÜNCHEN 

Mit dem Gezerre um Hesse, den Überlegungen für Preiserhöhungen und Reduzierung der Öffnungszeiten, den Plänen zur Streichung von Vereinszuschüssen, sieht die DKP ihre Befürchtungen bestätigt.
Die Menschen in unserer Stadt sollen für die kommunale Finanzlage, an der sie nicht Schuld sind, zahlen und bluten. Das gegenseitige Ausspielen beginnt und wechselnde Ratsmehrheiten machen mit.

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Antifaschistisches Bündnis ruft für Sonntag, den 20.12.2009, zu einer Kiezdemonstration in Neukölln gegen Naziangriffe auf: 17.00 Uhr, U- Bhf Hermannplatz

Im Berliner Stadtteil Neukölln ist es in den letzten Wochen zu einer Serie von Angriffen auf linke Projekte und Kneipen durch Neonazis gekommen. Bei den nächtlichen Anschlägen entstand teils erheblicher
Sachschaden durch den Bewurf mit Pflastersteinen. Die aktuellen Angriffe zeigen ein Mal mehr die Notwendigkeit von antifaschistischem Widerstand gegen Nazis. Widerstand gegen Nazis braucht starke antifaschistische
Strukturen, die aktuelle Hetze gegen linke Politik ist geschichtsvergessen und verantwortungslos.
Eine Antifaschistische Demonstration gegen die Naziangriffe findet am Sonntag statt.

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Gemeinsame Tagung von AMS und Marx-Engels-Stiftung geplant In zahlreichen Städten der Bundesrepublik finden derzeit Lesekreise zum Hauptwerk von Karl Marx, „Das Kapital“, statt. Dieses neu entstandene Interesse vor allem der Studierenden an Marx ist uneingeschränkt als positiv zu bewerten. Jedoch verbirgt sich hinter vielem, was da als Erneuerung der marxistischen Theorie verkauft wird, manch alter Hut. Wertkritik, [...]
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09.02.10: Am morgigen Mittwoch den 10. Februar um 17 Uhr findet eine weitere Soli-Kundgebung am Kottbusser Tor in Kreuzberg statt. Berlinerinnen und Berliner haben sich zu einem Solidaritätskomitee mit den 12.000 seit Mitte Dezember um ihre Arbeitsplätze kämpfenden Arbeiterinnen und Arbeitern des staatlichen türkischen Tabak-Monopols Tekel zusammengeschlossen. Dem Solidaritätskomitee gehören gewerkschaftliche Vertrauensleute , Politikerinnen aus dem Abgeordnetenhaus und Bundestag sowie über ein Dutzend sozialistische und antifaschistische Organisationen, Kultur- und Migrantenvereine an.

Am vergangenen Mittwoch zeigten bereits 120 Menschen am Kottbusser Tor in Kreuzberg ihre Solidarität mit den Tekel-Streikenden. Für den morgigen Mittwoch (10. Februar) rufen wir erneut um 17 Uhr zu einer Solidaritätskundgebung auf. Bereits am Dienstag werden Mitglieder des Tekel-Solidaritätskomitees an der
Demonstration der Gewerkschaft ver.di teilnehmen und die ver.di-Kollegen über den Arbeitskampf in der Türkei informieren. Am Freitag den 12.Februar um 19.30 Uhr findet eine Infoveranstaltung zum Tekel-Streik im Allmende (Kottbusser Damm 25/26) statt.

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Stadtrat setzt sich über Meinungsäußerung der Jenaer Bürgerinnen und Bürger hinweg. Unpopuläre Projekte wurden trotz geringer Zustimmung beschlossen. In wie fern werden Ergebnisse von Bürgerentscheiden in den Beschlüssen des Stadtrats berücksichtigt? Zu dieser Problematik stellte ein Sprecher der DKP-Grundorganisation Jena in der Sitzung des Stadtrats am 27.01.2010 folgende Bürgeranfrage: „Frau Stadtratsvorsitzende, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Stadträte, hiermit stelle [...]

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“Ultras Babelsberg” dieser etwas martialisch anmutende Name einer Fangemeinschaft des Fußballklubs SV Babelsberg 03 führt bei Zeitgenossen, für die bunte Haare, oder schwarze Klamotten, oder Tattoos schon sehr suspekt sind, zu angstbedingtem Anstieg des Herzschlages und nassen Handinnenflächen.

Unseren Genossen aus Potsdam waren die “Ultras” regelmäßig aufgefallen, als sie im Stadion oder auch bei Demos ihre große Karl Liebknecht Fahne schwenkten. Aber außer einem Hallo gab es bisher keine intensiveren Kontakte.

Das änderte sich am Beginn dieses Jahres. Die “Ultras Babelsberg” luden unsere Potsdamer Genossen zu IHRER Feierstunde anlässlich des Gedenktages an die Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg ein.

Am Tag der Feierstunde trafen sich etwa 50, zumeist junge Mitglieder und Sympathisanten der Ultras und der DKP. Es wurden Reden gehalten und in andächtiger Stimmung der ermordeten Arbeiterführer gedacht.

Die Potsdamer Genossen bedanken sich auf diesem Weg noch einmal für die Einladung bei den “Ultras” und versichern: wir sehen uns im Stadion , in der Schule, im Betrieb und bei den nächsten Demos.

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