Aus den Regionen

In dieser Rubrik erscheinen Berichte über regionale Veranstaltungen, Kampagnen und Aktionen.

bf697e3f9dHerwig Selzer, Kreisvorsitzender der DKP Marburg-Biedenkopf und BR-Vorsitzender bei der Lebenshilfe, Gießen im Gespräch mit dem Marburger Echo

40 Jahre DKP - was fällt Dir spontan dazu ein?

Ich bin froh und glücklich, dass es diese Partei gibt. 40 Jahre Existenz und Wirken einer revolutionären Partei in der Bundesrepublik Deutschland, das ist wirklich kein Pappenstiel. Ich habe in dieser Partei wunderbare Menschen kennen gelernt, die mein Leben äußerst positiv beeinflusst haben. Jeden Tag mit der Überzeugung starten zu können, dass es immer Menschen geben wird, die den Kapitalismus nicht als gottgegeben hinnehmen und für sich als Konsequenz die Mitgliedschaft in der DKP ziehen, ist sehr beruhigend. Die DDR ist auch vierzig Jahre alt geworden, aber kein Jahr älter ... Das ist wohl wahr. Ich würde sagen: Viel zu früh aus dem Leben gerissen. Aber so ist nun mal das Leben. Es gibt die großartigen Augenblicke, es gibt die Tragödien. Entscheidend ist und bleibt die Antwort auf die Frage: Wie gehe ich damit um? Versinke ich in Depression oder sage ich mir, schaue Dir die Dinge genau an, diskutiere sie mit deinen GenossInnen und finde Lösungen für die Zukunft. Der Optimusmus ist so Teil von mir geworden. Für die DDR war es der letzte Geburtstag, für die DKP fängt das Leben jetzt erst richtig an.

 

Weiterlesen: „Ich will handeln können.“ Herwig Selzer im Gespräch

Am 17. Juni demonstrierten über 250.000 SchülerInnen und Studierende beim bundesweiten Bildungsstreik gegen die Zustände im Bildungssystem. Mit Forderungen nach Abschaffung von G8, Kopfnoten, der sozialen Auslese, und der Einführung von mehr Demokratie, kostenloser Bildung, kleineren Klassen und weniger Prüfungsdruck gingen sie auf die Straße. Nach dem ersten Bildungsstreik im November 2008 haben wir, Jugendliche aus Schulen, Hochschulen und Betrieben gezeigt, dass wir Druck gegen die Bildungskiller in den Regierungen, in Wirtschaftsverbänden und Parteien machen können.

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Unter dem Motto „Nazis wegRocken! Fight Fascism 2009!“ steht das diesjährige Fight Fascism in Stolberg, das in diesem Jahr in die neunte Runde geht. Ein Zeichen für neun Jahre Kampf gegen den Faschismus. Doch noch immer laufen Nazis pöbelnd und prügelnd durch die Straßen! Hetzen gegen Menschen die anders denken, anders aussehen oder beides. Ihrer menschenverachtenden Gesinnung gilt es entgegen zu treten! Gerade auch nach den Aufmärschen der Faschistinnen und Faschisten in diesem und im letzten Jahr sieht man, dass Stolberg und auch Aachen noch einen langen Weg im Kampf gegen den Faschismus vor sich hat. Doch wir werden diese Herausforderung annehmen und uns nicht vom Naziterror beeinflussen lassen!

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Die derzeitigen Zustände und Entwicklungen im Bildungssystem sind nicht weiter hinnehmbar! Weltweit sind Umstrukturierungen aller Lebensbereiche nicht mehr gemeinwohlorientiert, sondern den sogenannten Gesetzen des Marktes unterworfen. Seit ein paar Jahren ist auch das Bildungssystem in den Fokus solcher „Reformen“ geraten: Bildungsgebühren und die Privatisierung treffen uns alle! Die Finanz- und Wirtschaftskrise zeigt deutlich, dass die Auswirkungen [...]

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Zur Situation der bundesdeutschen Hochschulbildung im gegenwärtigen Kapitalismus Die Aufhebung des Verbots allgemeiner Studiengebühren durch das Bundesverfassungsgericht 2005 reiht sich in die allgemeine Abgabe von Hochschulkompetenzen des Bundes an die Bundesländer ein. Dabei begünstigt die geschaffene Konkurrenz zwischen den Bundesländern die Durchsetzung einer kapitalkonformen Infrastruktur. Zu Erwarten ist eine Entwicklung hin zu überfüllten staatlichen Universitäten und [...]

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Liebe Genossinnen, liebe Genossen!

Herzlich lade ich Euch zur konstituierenden Sitzung der Gruppe und des Kreises ein: am Freitag, 6. November 09 um 19:00 Uhr in der Gabelsbergerstr. 1, DFG-VK Büro, Schweinfurt

In einem Referat soll an die Schrift Lenins: „Der ´linke Radikalismus`, die Kinderkrankheit im Kommunismus“ herangeführt werden, die zur Zeit auch Thema des Fernstudiums der Karl-Liebknecht-Schule ist.

Anschließend folgt ein Bericht über die Bezirksvorstandssitzung am 24. Oktober 2009  in Nürnberg, auf der Parteivorsitzender Heinz Stehr über das Thema „Wie weiter nach der Bundestagswahl?“ referiert hat.

Wir beraten über unsere weitere Arbeit in der Gruppe und im Kreis. Bitte macht Euch dazu Gedanken und bringt realisierbare Vorschläge ein.

Mit kommunistischem Gruß,

Wolfgang Günther

gruppenabend-unterfranken-2009.11-06.doc

Die DKP hat dem Oberbürgermeister und dem Wahlamt der Stadt Essen eine Anfechtung der Ratswahl übermittelt.

Anfechtung des vorläufigen Endergebnisses der Kommunalwahl 2009 in der Stadt Essen:
-Zum Rat der Stadt Essen im Kommunalwahlbezirk 25 (Altenessen-Süd)
-Zum Rat der Stadt Essen in der Gesamtheit

Lesen Sie hier die Begründung

Pressestimmen:
derwesten.de

Der aus SPD und »Die Linke« gebildete Berliner Senat tritt die Demokratie mit Füßen. Erneut wurde dies der Berliner Landesregierung am vergangenen Dienstag durch das Berliner Verfassungsgericht bescheinigt. Die Richter ließen zwei Volksbegehren zu, deren Durchführung der Berliner Senat zuvor verweigert hatte.

Bei den beiden Volksbegehren geht es zum einen um die Offenlegung der Geheimverträge zur Teilprivatisierung der Wasserbetriebe, durch die eine auch von der DKP unterstützte Initiative letztlich die Rückführung der Berliner Wasserversorgung in öffentliches Eigentum erreichen will, zum anderen um einen erweiterten Rechtsanspruch zur Förderung von Vorschulkindern. Die beiden Begehren, die bislang für ihre Anliegen über 95.000 Unterschriften sammeln konnten, waren vom Berliner Senat gestoppt worden, weil dieser im Fall der Wasserverträge den „Vertrauensschutz“ für die Kapitalisten verletzt sah, während ihm die Forderungen der Initiative für bessere Kindertagesstätten einfach zu teuer erschien.

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