Aus den Regionen

In dieser Rubrik erscheinen Berichte über regionale Veranstaltungen, Kampagnen und Aktionen.

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) bleibt außerparlamentarische Opposition, in Berlin und bundesweit. Zum ersten Mal seit 1983 ist die DKP mit einer Landesliste bei Bundestagswahlen angetreten, zum ersten Mal überhaupt war dies in Berlin der Fall. Schon diese Tatsache, sowie die Bilanz eines engagierten und aktiven Wahlkampfes, bewerten die Berliner Kommunistinnen und Kommunisten als Erfolg.

Mit 1903 Zweitstimmen hat die DKP in absoluten Zahlen ihr Ergebnis der Europawahl halten können. Das bedeutet, dass mehr Menschen mit der DKP in Berührung gekommen sind, mehr Menschen die Positionen der DKP kennen gelernt haben, mehr Menschen sich entschieden haben, ihre Stimme für die radikale, kommunistische Opposition abzugeben. Das ist das Ergebnis vieler Diskussionen an Infotischen, auf Veranstaltungen und bei Verteilaktionen. Mehr als 2500 Plakaten zeigten in der Stadt die Positionen der Kommunisten gegen Sozialabbau, Krieg und Neofaschismus.

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Die DKP-Berlin unterstützt die internationale Erklärung gegen den Abriss der Thälmann Gedenkstätte "Ziegenhals" und veröffentlicht diese hiermit!

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,
nach unserer erfolgreichen internationalen Protest- und Gedenkkundgebung am 23. August 2009 in Ziegenhals wurde von den Gästen aus Russland und Tschechien, zusammen mit befreundeten Parteien und Organisationen, sowie mit unseren Freunden und Sympathisanten, weitere Maßnahmen zur Verhinderung eines Abrisses der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte beschlossen. Im Fokus stehen dabei die Ausnutzung der bevorstehenden Bundes- und Landtagswahlen in Brandenburg, aber auch die Bürgermeisterwahlen in Königs-Wusterhausen. Vor allen Dingen müssen wir den internationalen Druck gegen einen geplanten Abriss erhöhen.

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dkpmfhochwasserVertreter der DKP und der Stadtverordnetenfraktion DKP/Linke Liste machten sich in der Wassergasse und unteren Schafgasse ein Bild von der Hochwassergefährdung und sprachen mit vielen Anwohnerinnen und Anwohnern. Die fühlen sich zu Recht von der Verwaltung alleingelassen und befürchten nach ihren Erfahrungen im laufenden Jahr, dass ihnen beim nächsten etwas stärkeren Regen wieder Wasser in Häuser, Keller und Garagen läuft. Und nicht durch den Kanalanschluss, sondern durch die Kellerfenster und Haustüren, weil der Kanal die Wassermengen nicht aufnimmt und der gesamte Straßenraum und die Höfe volllaufen. Mit Sandsäcken, Schienen und Brettern haben sie z.T. Barrieren gebaut. Und bei jeder Wolke am Himmel hoffen sie, dass es nicht zu dick kommt.

Das ist nicht in Ordnung. Offensichtlich ist der Kanal in der Wassergasse/Schafgasse eine „Schwachstelle“ der Entwässerung der Mörfelder Altstadt. Dafür ist die Stadt zuständig. Sie muss vorrangig prüfen und den Anwohnern sagen, wie dem abgeholfen werden kann und wann. Und sie muss den hochwassergefährdeten Anwohnern mit Hinweisen und Material gegen eindringendes Abwasser helfen, statt sie auf „Eigenverantwortung“ zu verwei- sen und ihrem „Schicksal“ zu überlassen.

Die DKP/Linke Liste wird Fragen und Vorschläge dazu im Stadtparlament zur Sprache bringen.

Die umstrittene Abhörzentrale, die gemeinsam von Polizei und Verfassungsschutz genutzt werden soll und von Wolfgang Schäuble initiiert wurde, ist abseits von jeglicher Medienberichterstattung eingerichtet worden.

Ein weiterer Schritt in den Spitzelstaat, der noch dazu gegen die Verfassung verstößt, wonach Geheimdienst- und Polizeiarbeit strikt zu trennen seien(BVerfG, 2 BvF 3/92 vom 28.1.1998). Nicht zuletzt nach den grausamen Gestapo-Erfahrungen im dritten Reich.Als Protest gegen die Inbetriebnahme der Abhörzentrale gab es am Freitag, den 13. November eine Mahnwache in Köln vor dem Bundesverwaltungsamt.

21.10.2009: Das Bekleidungsgeschäfts Tønsberg vertreibt ausschließlich Bekleidung der von Nazis als Erkennungszeichen bevorzugten Marke "Thor Steinar". Eine krude völkische Symbolik versteckt sich hinter schickem Style. Seit Ende November 2008 hat gegenüber dem Gewerkschaftshaus auch in Nürnberg ein solcher Laden eröffnet.

Seitdem kommt es regelmäßig zu Demonstrationen. Der Vermieter wollte über seinen Anwalt den Mietvertrag anfechten und hatte eine Räumungsklage wegen arglistiger Täuschung angestrengt. Die wurde jedoch vom Landgericht Nürnberg-Fürth abgewiesen. OB Ulrich Maly und DGB-Chef Stephan Doll hatten ebenfalls gefordert, den Vertrag zurückzunehmen.

Mit einem Aufruf  „Naziklamotten? Ohne uns!“ wendet sich ver.di an die Geschäftsleute in Nürnberg, ebenfalls aktiv etwas gegen den Laden zu unternehmen:

„Erklären Sie bitte, dass Sie in Ihre Geschäftsräume und zu Ihren Veranstaltungen keine Personen zulassen wollen, welche Bekleidung der Marke Thor Steinar tragen.“

Weiterlesen: Nürnberg: Naziklamotten? Ohne uns!“

11.10.2009: Für die Einführung eines Sozialticket gab es am letzten Samstag in Nürnberg, Fürth und Erlangen drei Demonstrationen mit insgesamt gut 500 TeilnehmInnen. Sie forderten ein Ticket zum Preis von 11,23 Euro. Der "Nürnbergpass" für sozial Bedürftigte kostet hingegen 29,90 Euro. Für viele Hartz IV Empfänger, RentnerInnen, Alleinerziehende, Schüler- und StudentInnen ist das  zu teuer. Sie bekommen für ihre Mobilität eben nur 11,23 Euro für" Fremde Verkehrsdienstleistungen". Verschiedenste RednerInnen versicherten das man gewillt ist solange zu kämpfen bis das Sozialticket durchgesetzt ist.

Weiterlesen: Aktion Sozialticket in Nürnberg, Fürth und Erlangen

alt07.05.09: Jedes Jahr zu Anfang Mai gedenken viele Menschen in aller Welt, besonders aber in Deutschland, in verschiedenen Anlässen des Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa und feiern die Niederschlagung der faschistischen Schlächter. Einer der auch international beachtetsten Gedanktage ist der zur Befreiung des Konzentrationslagers Dachau. Obwohl damit verbunden, ist aber die Würdigung der nur zwei Kilometer davon entfernt ermordeten über 4000 Sowjetsoldaten und die Trauerveranstaltung in der 'SS-Schießanlage Hebertshausen' von offiziellen Stellen und öffentlichen Medien stets nachrangig behandelt worden.

Weiterlesen: Ehre den ermordeten Sowjetsoldaten in Hebertshausen !

08.01.2010: Die in Essen erscheinende NRZ veröffentlichte am 5. Januar – recht versteckt im Sportteil – auf einer Sonderseite »Kultur extra« einen ganzseitigen Beitrag des bekannten Journalisten, Literaten und Ruhrpottschriftstellers (»Anita Drögemöller und Die Ruhe von der Ruhr«) Jürgen Lodemann zum Thema Kulturhauptstadt unter dem Titel »Auf zum Kulturwunder Ruhr«.

Derzeit schreiben ja Hinz und Kunz zum Thema – und offensichtlich gelegentlich auch voneinander ab.

Lodemanns, streckenweise launiger, Artikel schlägt dagegen – auf durchaus begrenztem Raum – einen historisch-kulturellen Bogen vom 1. Jahrtausend unserer Zeitrechnung über die Nazi-Vergangenheit als »Waffenschmiede des Reiches« sowie die (verdientermaßen selbstreferentielle) wunderbare Anita Drögemöller der 80er Jahre des abgelaufenen Jahrhunderts bis zum am 09.01.10 startenden Veranstaltungsmarathon. Letzteres mit verdientermaßen kritischen Hinweisen.

Weiterlesen: »Kulturhauptstadt 2010« - Eine Wortmeldung aus Essen

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