Aus den Regionen

In dieser Rubrik erscheinen Berichte über regionale Veranstaltungen, Kampagnen und Aktionen.

Kundgebung heute Montag , den  31.05.2010 16.00 Uhr


Aus Protest gegen das gewaltsame Vorgehen des israelischen Militärs heute Nacht gegen die Menschen auf den Friedensschiffen auf dem Weg ins belagerte Gaza.
Wir beweinen die Toten und Verletzten

WIR BRAUCHEN EURE STIMMEN FÜR DEN FRIEDEN


„Ein Schiff mit medizinischen Hilfsgütern für Gaza“,

in der vergangenen Nacht hat die israelische Marine hat die Boote der Freedom-Flotilla der internationalen Free-Gaza-Bewegung eingekesselt und
aufgebracht. Es wird von mindestens 16 Toten und bis zu 50 Verletzten berichtet. Die Schiffe befanden sich nach Angaben von „Free Gaza“- Sprecherin Audrey Bomse ganz klar in internationalen Gewässern.

Aus Deutschland sind bei der Freedom-Flotilla der internationalen Free-Gaza-Bewegung dabei:

Matthias Jochheim (stellvertretender Vorsitzender der IPPNW und
KoPI-Vertreter), Norman Paech (emeritierter Hochschullehrer und
IPPNW-Beiratsmitglied), Nader el Sakka (Palästinensische Gemeinde Deutschland e.V.)
und zwei Abgeordnete des Deutschen Bundestages,
Inge Höger (Verteidigungs­aus­schuss) und
Annette Groth (Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe).

Arabische und palästinensische Vereine in Berlin

Die Israelische Botschaft in Berlin ist der Hauptsitz der diplomatischen Vertretung von Israel in Deutschland.
Sie befindet sich in Berlin-Schmargendorf an der Auguste-Viktoria-Straße 74.
Anfahrt ÖPNV nach Berlin-Schmargendorf
S-Bahn RING S41/S42 Hohenzollerndamm
Bus-115 Salzbrunner Str.

Kommt zahlreich zum Protest!

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Man müsse verstehen, dass ein Land wie Deutschland seine Interessen im Notfall auch militärisch wahren müsse, „zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. “

Mit diesen schlichten Worten hat jüngst Bundespräsident Köhler einen „Skandal“ verursacht. Inakzeptabel und schädlich seien solche Aussagen, ließen sich sofort CDU und SPD vernehmen. Lediglich die FDP verweist darauf, dass Köhler schließlich nur das mit eigenen Worten wiedergegeben habe, was sich die Bundeswehr selbst schon 2006 in ihr Weißbuch geschrieben hat. Laut diesem geht es den Militärs nämlich um „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt“. Inzwischen ist Köhler schon wieder ein Stück zurück gerudert, den Afghanistan-Einsatz habe er nicht gemeint, sondern nur die Piratenjagd am Horn von Afrika. Dort geht es schließlich ganz ausdrücklich darum, Handelswege frei zu halten.

Doch wie passt dazu jetzt die Aussage der SPD, Deutschland führe „keinen Krieg um Wirtschaftsinteressen“ (Thomas Oppermann, SPD)? Und warum tun sich überhaupt die Kriegsparteien so schwer damit, zuzugeben, was seit Jahren Realität ist?

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Nach fast 3 Jahren gibt der rechte Szeneladen „Dickkoepp“ (ehemals „East Coast Corner“) zum 31.05.2010 das Geschäft auf. Eine politisch heiße Phase in der Kröpeliner Tor Vorstadt geht damit ihrem Ende entgegen, doch der Kampf ist nicht vorbei: Mitte Februar eröffnete in Dierkow der Nazi-Shop „Haugésund“ und die Büroräumlichkeiten des MdL Birger Lüssow (NPD) werden [...]

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3 Milliarden Euro Schulden hat Essen. Schuld sind nicht die Bürger. Aber jetzt reden die Politiker von Beteiligung. 3 Wochen durften die Bürgerinnen und Bürger Sparvorschläge beurteilen.

Nach dem was sie brauchen wurde nicht gefragt. Die Hilfen für Banken und Konzerne (Zinszahlungen, Millionen an die Steag) standen genauso wenig zur Debatte, wie die städtischen Verschwendungen (z.B. Folkwang-Tiefgarage, Rathauseingang, EON-Ruhrgas-Grundstück). 3.700 haben mitgemacht, ein Bürgerbegehren braucht 17.000 Unterschriften, ein Bürgerentscheid 90.000 – 100.000 Ja-Stimmen. Am 30. Juni wird der Rat den Kahlschlag beschließen. Diese Scheinbeteiligung hatte nur einen Sinn. Sie war der Versuch, die Menschen gegeneinander auszuspielen. Das hat nicht geklappt.

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Unter dem Titel „MARX 2010! Aktuelle Tendenzen der Marxismus-Beschäftigung“ findet am Freitag,11. und Samstag, 12. Juni 2010 an der Universität Jena unsere gemeinsame Tagung der AMS und der Marx-Engels-Stiftung statt. Unterstützt werden wir von der Tageszeitung Junge Welt und der SDAJ Thüringen. Am Mittwoch, 19. Mai, gibt es in der Tageszeitung ein Uni-Spezial zum [...]

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Noch am 5. Mai hat das Verwaltungsgericht Vilnius den “Baltic Pride” in Litauen verboten. Als Grund wurde angeführt, dass der Staat die Teilnehmer und Teilnehmerinnen nicht schützen könne. Nach Protesten hat das oberste Verwaltungsgericht in Vilnius am 7. Mai das Verbot aufgehoben. Seit mehreren Jahren haben die CSD-Organisatoren Probleme, eine Parade in Vilnius durchzuführen.

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Eine Woche nach dem erfolgreich verhinderten Naziaufmarsch in Berlin, wollen die Nazis erneut versuchen ihre menschenverachtende Propaganda in die Öffentlichkeit zu tragen. Ausgerechnet am 8.Mai, dem Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus, will die NPD eine Veranstaltung im Bezirk Neukölln durchführen. Stattfinden soll die Veranstaltung am Samstag zwischen 12.00 Uhr und 15.00 Uhr in bezirkseigenen Räumen am Buckower Damm 170 im Stadtteil Britz.

 

Weiterlesen: Berlin: Auch der 8. Mai bleibt nazifrei!

Erstmals seit vielen Jahren ging der DGB-Kreis Rosenheim wieder mit einer Maidemonstration auf die Straße.  Um 9:00 Uhr versammelten sich rund 100 Kolleginnen und Kollegen vor dem Sitz der ARGE im Sozialrathaus, um ihren Unmut über die Hartz-IV-Politk zum Ausdruck zu bringen und anschließend zum Gewerkschaftshaus zu marschieren. Das Erscheinungsbild der Demonstration wurde dominiert von GEW-, Verdi-  NGG und DKP-Fahnen sowie dem DKP-Transparent „Wir zahlen nicht für eure Krise“. Andere Gewerkschaften und  Parteien waren nicht zu sehen.

Weiterlesen: Rosenheim am 1. Mai – Demo mal zwei!

Weitere Beiträge ...

Europäische Sommeruniversität der sozialen Bewegungen 2022

Logo Attac Sommer Uni2022

Mit einem vielfältigen und hochkarätigen Programm kommt die Europäische Sommeruniversität (#ESU2022) der sozialen Bewegungen dieses Jahr wieder nach Deutschland: Vom 17. bis 21. August trifft sich auf Einladung von Attac ein politisch interessiertes Publikum in der Hochschule Niederrhein in Mönchengladbach.
zum Programm:

https://www.esu22.eu/start

zur Anmeldung:
https://www.esu22.eu/anmeldung

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Der Kommentar

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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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