Aus den Regionen

In dieser Rubrik erscheinen Berichte über regionale Veranstaltungen, Kampagnen und Aktionen.

Kaltes, windiges und regnerisches Wetter. 
So wurde den Teilnehmern des würdigen Gedenkens ein bescheidener äußerer Eindruck über die Qualen vermittelt, die Häftlinge, von der SS geschunden, halbverhungert, durch unmenschliche Schwerstarbeit geschwächt, physischer und psychischer Demoralisierung unterworfen, ertragen mussten. Bei ebensolchem Wetter wurden sie von ihren Peinigern gezwungen, in dürftiger Häftlingskluft stundenlang auf dem Appellplatz zu stehen. 
Von 1937 bis 1945 waren über 250000 Männer, Frauen und Kinder aus 35 Nationen in Buchenwald inhaftiert. Mehr als 56000 überlebten den furchtbaren SS-Terror nicht. Derer gedachten vor allem Überlebende des schrecklichen Geschehens in Buchenwald, Veteranen der 3. US-Armee und zahlreiche Menschen, auch viele Jugendliche, aus vom deutschen Faschismus unterjochten Ländern und verschiedenen Regionen Deutschlands. 

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Nico P., ein 18 Jahre altes Mitglied der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und aktiver Gewerkschafter, wurde heute vom Amtsgericht Friedberg zu 20 Sozialstunden verurteilt. Der junge Antifaschist hatte sich am 7. November vergangenen Jahres in Friedberg mit rund 2000 anderen Nazigegnern an friedlichen Blockaden gegen einen Naziaufmarsch beteiligt. Nico war dabei von zwei Polizisten gewaltsam aus der Blockade entfernt worden. In dem Verfahren ging es nun um den Vorwurf des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte. Das Urteil stützte sich ausschließlich auf die Aussagen der Polizisten, die erklärten, der Beschuldigte hätte sich gegen seine Entfernung aus der Blockade zur Wehr gesetzt.

 


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Keine 14 Tage ist es her, dass Antifaschisten in Neuruppin wegen einer Blockade gegen den Aufmarsch gewaltbereiter Faschisten von der bereitstehenden Staatsmacht von der Straße geprügelt wurden. Währenddessen feierten die Demokraten in unmittelbarer Nähe der Naziroute ein fröhliches Demokratiefest. Als die Nazis den Ort des Festes zweimal tangierten, wurden blockadewillige Bürger frühzeitig von der Polizei abgedrängt und hinter einem Gitterzaun separiert. Es sollte auf jeden Fall verhindert werden, dass sich die aufgebrachten Bürger mit den Jugendlichen in der Blockade solidarisieren konnten. Im Ergebnis wurde die Blockade mit einem, teilweise brutalen, Polizeieinsatz geräumt und ein munter, unter Polizeischutz marschierender Nazi-Mob zog durch Neuruppin.
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Fünf Monate nach einem verhinderten Naziaufmarsch in der Stadtmitte Friedbergs werden nun nicht etwa die Faschisten belangt, sondern es sind die AntifaschistInnen, die von Repressionen und Einschüchterungen durch die hessische Polizei und Justiz betroffen sind. Zu den Opfern der staatlichen Verfolgung gehört auch Nico P., ein junger Genosse der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und aktiver Gewerkschafter. Gegen ihn läuft aufgrund seiner Beteiligung an der antifaschistischen Blockade in Friedberg ein Verfahren. Die Anklage lautet auf »Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte«.

Nach Ansicht der hessischen SDAJ verfolgt diese Anklage, den friedlichen und erfolgreichen antifaschistischen Widerstand vom 7. November 2009 zu kriminalisieren. »Die Anklage gegen unseren Genossen reiht sich somit ein in die zunehmenden Repressionen und Einschüchterungsversuche gegen AntifaschistInnen in der gesamten Bundesrepublik. Sie sollen darüber hinwegtäuschen, dass es in Deutschland eine breite Masse von Menschen gibt, die sich den Nazis entschlossen und erfolgreich in den Weg stellen können.

 

Weiterlesen: Polizei und Justiz gegen Antifaschisten

Erklärung des Bundesvorstandes der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) zu den 17. Weltfestspielen der Jugend und Studierenden 2010 in Südafrika

Der Bundesvorstand der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) begrüßt die Entscheidung des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ), die Weltfestspiele der Jugend und Studierenden zum ersten Mal in ihrer bewegten Geschichte im südlichen Afrika stattfinden zu lassen.

 

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Wie jedes Jahr hat auch 2010 der Rote Osterhase der DKP wieder seine fröhliche Ostereiersuche gestartet.
Bei schönem Wetter beteiligten sich viele Kinder samt Eltern daran.
Für viele Kinder ein Lichtblick, in einer Zeit, in der es für sie in unserer Stadt immer düsterer wird, denn immer mehr Eltern haben Schwierigkeiten, Ihren Kindern auch nur das Nötigste zu bieten.
Hartz IV, steigende Preise und ein immer weiter zurück gehendes soziales An gebot sind einige der Gründe dafür.

Jetzt und in dieser Zeit aber wird in Essen in der Jugend- und Sozialpolitik die "Liste der Grausamkeiten", man nennt das "Einsparpotential" (Sparpapier des Leiters des Essener Jugendamtes, Peter Renzel), diskutiert.

Und gleichzeitig erfahren wir von der großzügigen 2-Mio-Spende der Stadt Essen an den Konzern E.ON.
Es wird unter anderem über Einsparungen bei der Schulmilch geredet (34.000 Euro), die Hilfe für Suchtkranke soll gekürzt werden (300.000 Euro) oder der ergänzende Förderunterricht für Kinder mit Migrationshintergrund (182.000 Euro). Dazu wird daran gedacht, die Hilfen für Bestattungskosten einzuschränken (350.000 Euro) oder den Zuschuss für die Europaschulen zu streichen (34.000 Euro). Dann sollen noch die Kinder in den Kinderheimen weniger bekommen – man nennt das in Essen „Reduzierung – Fallkosten der Heime“ – (1.000.000 Euro).
Hätte die Stadt nicht das Geld für E.on Ruhrgas ausgegeben, hätten diese Leistungen zumindest ein Jahr lang bezahlt werden können, oder?

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29.03.2010: Abschluss und Höhepunkt einer antifaschistischen Informations - und Aufklärungswoche über Rechtsextremismus in der Region Rems - Murr, war die Demonstration „Nazis raus aus den Köpfen“ am 27. März in Backnang. Aufrufer und Unterstützer waren das Antifaschistische Aktionsbündnis Rems-Murr, die beiden DGB Ortsverbände von Fellbach und Schorndorf, die IG Metall Waiblingen, ver.di Rems- Murr, DKP und die Linke Rems – Murr, VVN/BdA Rems-Murr, die Initiative „Weiler schaut hin“, die Friedensinitiative Backnang und VIAK Waiblingen.

Weiterlesen: Nazis raus aus den Köpfen - antifaschistische Informations - und Aufklärungswoche

Die deutsche Unternehmer-Regierung versucht die Krise zu nutzen, um den Druck auf Arbeit und Arbeitslöhne weiter zu verschärfen. Einer der jüngsten Versuche bezieht sich auf eine Demontage des Kündigungsschutzes durch weitere Erleichterungen der befristeten Beschäftigung. Schon heute ist fast jeder zehnte Beschäftigte nur befristet beschäftigt. Geregelte Arbeitszeit, bezahlter Urlaub und Tariflöhne gehören nach der Unternehmerpropaganda [...]

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