Aus den Regionen

In dieser Rubrik erscheinen Berichte über regionale Veranstaltungen, Kampagnen und Aktionen.

Der Hintergrund: Vom 22. Mai bis zum 30. Mai 2010 sollen im Ruhrgebiet große gelbe Ballons die Standorte ehemaliger Zechen kennzeichnen. Das Ganze ist ein Projekt im Rahmen der Kulturhauptstadt 2010. 450 Standorte sind angedacht.
Die Erinnerung an die Zechen, die Arbeit der Bergarbeiter ist gut. Zweifelhaft ist die Kommentierung:„Schachtzeichen ist die Idee, den Strukturwandel im Ruhrgebiet aufzuzeigen und ihn sinnlich erfahrbar zu machen, indem die Orte, an denen große Schachtanlagen standen, kilometerweit sichtbar markiert werden.“ (siehe www.schachtzeichen.de)
Gleichzeitig: In unseren Städten werden wir kaputtgespart. Bibliotheken,Sportstätten werden geschlossen. Zuschüsse für kulturelle Einrichtungen, für soziokulturelle Zentren, für Schulmilch und Sprachförderung werden gekürzt und gestrichen. Hartz IV produziert Massenarmut, führt zu Zwangsumzügen und Ghettobildung. Der soziale Kahlschlag trifft uns alle. Wir wollen zeigen, dass wir gerade in diesem Jahr, in dem sich unsere Region Kulturhauptstadt nennt, nicht bereit sind dies ohne Widerspruch hinzunehmen. Deshalb rufen wir auf zur Aktion "Schlachtzeichen". Auch, wenn dies eine Idee der DKP ist, so beanspruchen wir darauf kein Copyright. Wir freuen uns über Beteiligung, Mitmachen, Übernehmen und Nachahmen. Am 29.Mai sollen schwarze Ballons den Protest zum Ausdruck bringen.
Wir hoffen und freuen uns auf eine breite Resonanz.
Siehe auch: www.schachtzeichen.de

Die DKP Essen fordert vom Oberbürgermeister der Stadt Essen die sofortige Rückforderung der 2 Millionen €, die die Stadt an allen demokratisch gewählten Gremien vorbei dem EON-Konzern zufließen lies.
Darüber hinaus fordert die DKP die Prüfung rechtlicher Schritte gegen alle Verantwortlichen, die an diesem Vorgang beteiligt waren.
Karin Schnittker, Kreisvorsitzende der DKP: “Diese Zahlung ging und geht zu Lasten der Menschen in unserer Stadt, sie widerspricht dem  Auftrag alles zum Wohl der Menschen zu tun. Offensichtlich war für einige die Verpflichtung dem Wohl großer Konzerne zu dienen größer. Hier muss Ross und Reiter genannt werden, die Entscheider und etwaige Mitwisser im Rat der Stadt sind zur Verantwortung zu ziehen.”

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Bereits am vergangenen Freitag wurde der Berliner Antifaschist Daniel H. vom Dortmunder Amtsgericht wegen angeblicher »Rädelsführerschaft« zur Zahlung einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen à 25 Euro verurteilt. Dem jungen Mann war vorgeworfen worden, im Rahmen einer Spontandemonstration, die sich im September 2009 gegen den sogenannten »Nationalen Antikriegstag« der neofaschistischen »Autonomen Nationalisten« richtete, andere Demonstranten per Handzeichen zur Überwindung einer Polizeiabsperrung animiert zu haben.
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23.03.2010: Ein breites Bündnis zur Verhinderung der angekündigten Aufmärsche von Pro NRW und NPD hat sich letzte Woche in Duisburg gegründet. Unter dem Motto „Duisburg stellt sich quer“ will sich dieses breite Bündnis gemeinsam mit der Duisburger Bevölkerung am 27. und 28. März aktiv gegen die Rassisten und Neofaschisten wehren. Auf Einladung des Duisburger „Netzwerk gegen Rechts“ diskutierten VertreterInnen von Parteien, Gewerkschaften, Friedensinitiativen, Jugend-, Antifa- und Erwerbslosengruppen über mögliche Aktivitäten im Duisburger Norden für das Märzwochenende. In einem gemeinsamen Aufruf wird dazu aufgerufen, sich Pro-NRWund der NPD entgegenzustellen und die Nazis zu blockieren.

Weiterlesen: Duisburg stellt sich quer!

23.03.2010: Wie seit 2006 wollen auch in diesem Jahr am 27. 3. wieder Nazis in Lübeck aufmarschieren. Dagegen haben sich seit 2006 Lübeckerinnen und Lübecker aus ganz verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen zusammengefunden und das Bündnis „Wir können sie stoppen“ ins Leben gerufen. „Wir schweigen nicht, wir sehen nicht tatenlos zu bei diesem braunen Treiben. Wir stehen für eine offene, demokratische und tolerante Gesellschaft, in der für rassistisches und antisemitisches Gedankengut, für eine Verherrlichung des Hitler-Regimes kein Platz ist.Wir sind uns bewusst, dass sich hinter den Parolen der Nazis das Bestreben versteckt, die Verbrechen Nazi-Deutschlands zu wiederholen. Dem stellen wir uns entschlossen in den Weg! Bei allen unterschiedlichen weltanschaulichen, politischen und religiösen Positionen eint uns die Überzeugung, dass die Demokratie der Naziideologie grundsätzlich, undiskutierbar und ganz entschieden entgegensteht“, heißt es dazu in dem Aufruf „Kein Nazi-Aufmarsch in Lübeck! – Für eine weltoffene und demokratische Gesellschaft!“

Weiterlesen: Kein Nazi-Aufmarsch in Lübeck! – Oder anderswo!

14.03.2010: Mit einem politischem, buntem und optimistischem Programm unter dem Motto – zurückblicken und nach vorne sehen – gestaltete die DKP-Frauengruppe Baden-Württemberg den diesjährigen Frauentag, Rückblickend mit einer Revue in Bild, Ton, Liedern und Reziationen wurde ein beeindruckender Abriß des Kampfes um die Rechte der Frauen und für den Frieden gestaltet.

Weiterlesen: Stuttgart: Revue 100 Jahre Internationaler Frauentag

21.03.2010: Am 19.03. und 20.03.2010 fanden  im Münchner Messegelände M.O.C. die Azubi- und Studientage statt, eine Messe für Ausbildung und Studium. Schüler und Eltern konnten  sich über Ausbildungen, Studium und andere Möglichkeiten des Berufseinstieges informieren. Zu den knapp 100 Ausstellern zählten unter anderem der Bundesnachrichtendienst und die Bundeswehr.

Weiterlesen: München: Proteste gegen Bundeswehrwerbung auf der Messe für Ausbildung und Studium

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"Wir fordern ein EU-Gesetz, das dem Handel mit illegalen Siedlungen ein für alle Mal ein Ende setzt."
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