Aus den Regionen

In dieser Rubrik erscheinen Berichte über regionale Veranstaltungen, Kampagnen und Aktionen.

09.03.2010: Im überfüllten Saal im Haus der IG Metall Waiblingen konnte Doris Keller, Sprecherin der DKP, ca. 60 Frauen und Männer zur Veranstaltung der DKP Rems Murr am Internationalen Frauentag, freudig begrüßen. Der Saal war gestaltet mit Plakaten und Forderungen aus der Frauenbewegung. Auf den Tischen Rote Nelken für die Frauen, versehen mit einem herzlichen Glückwunsch der DKP, waren das Ambiente einer erfolgreichen Veranstaltung.

Weiterlesen: Frauentagsveranstaltung der DKP Rems Murr in Waiblingen

Am 13.02.2010 haben wir sie in Dresden gestoppt. Sie mussten einen langen Tag vor dem Neustädter Bahnhof in der Kälte, warten um dann hören zu müssen, dass es diesmal nichts wird mit ihrem Aufmarsch. Es sollte der größte Aufmarsch des Jahres werden.

Diesem Ansinnen stand die vereinte Macht tausender Antifaschistinnen und Antifaschisten aus der gesamten Republik und aus dem Ausland entgegen.
Wir haben friedlich, strategische Punkte der Elbmetropole, blockiert und somit den Marsch der Nazis verhindert.
Von besonderer Tragweite war die Breite der Proteste. Aktivisten aus dem gesamten linken Spektrum waren zusammengekommen. Junge und Alte standen gemeinsam und entschlossen um die Blockaden zu verteidigen und Provokationen abzuwehren.

Unser gemeinsamer Sieg ist ihre Niederlage. Und diese Niederlage sitzt tief.

Deshalb wollen sie ihren geplanten Aufmarsch in Neuruppin nutzen um erneut Stärke zu demonstrieren.

Das Aktionsbündnis Neuruppin bleibt bunt ruft alle Antifaschistinnen und Antifaschisten, alle Bürgerinnen und Bürger auf

am 27.03.2010 ab 10:00 Uhr

 

nach Neuruppin zu kommen und in der Innenstadt ein großes Fest der Demokratie zu feiern. Ziel ist es, den Marsch der Nazis durch die Innenstadt zu verhindern.

Die DKP-Brandenburg ruft alle Genossinnen und Genossen alle Sympathisantinnen und Sympathisanten auf, mitzukommen und die Nazis hier in Brandenburg zu stoppen.

Kein Fußbreit den Faschisten

Weiterlesen: Naziaufmarsch in Neuruppin verhindern!

Solidaritätskundgebung für Cuba am Donnerstag, 18. März, 9.30 bis 11.30 Uhr, Kubanische Botschaft, Gotlandstr. 15, 10439 Berlin


Am kommenden Donnerstag will eine kleine Gruppe von Exilkubanern in Berlin gegen Kuba demonstrieren. Wie inzwischen üblich, ist zu erwarten, dass sie dabei nicht nur das Image von Cuba verzerren, sondern jegliche Errungenschaften Cubas verschweigen und damit den Konservativen, Reaktionären und notorischen Antikommunisten im globalen Norden willkommene Zuarbeit leisten.

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Weg mit dem politischen Maulkorb gegen SDAJ'ler! Einem Mitglied der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) wurde die Einbürgerung durch die Stadt Hannover auf Grund seiner Mitgliedschaft in unserer Organisation verweigert. Der 2008 eingereichte Antrag auf Einbürgerung wurde aufgrund eines Einspruchs des Verfassungsschutzes Niedersachsen abgelehnt. In der Stellungnahme der Behörde wird ihm vorgeworfen, eine antifaschistische Demonstration in Hannover-Misburg mitorganisiert, sich im Landesschülerrat engagiert und gegen das mittlerweile aufgehobene Verbot der Kommunistischen Jugend Tschechiens (KSM) protestiert zu haben. Weiterhin begründet der Geheimdienst seine Ablehnung der Einbürgerung damit, dass sich die SDAJ für eine „entschädigungslose Vergesellschaftung“ von Unternehmen einsetze. Er kommt zu dem Schluss, dass die SDAJ verfassungswidrige Inhalte verbreite und es somit kein öffentliches Interesse an einer Einbürgerung unseres Genossen gebe Die Ablehnung der Einbürgerung und die Begründungen sind ein antikommunistischer Skandal, der an den „Radikalenerlass“ aus den 1970ern und die Praxis der KPD und FDJ-Verbote der 1950er erinnert. Aktives Handeln gegen Nazis, gegen Bildungsabbau und Kriegseinsätze wird mit dem Bannstrahl der „Verfassungswidrigkeit“ belegt. Damit zeigt sich erneut der Charakter des Verfassungsschutzes als „Hammer“ gegen alle fortschrittlichen Organisationen und Bewegungen. Während sich unserer Jugendverband für das im Grundgesetz verankerte Grundrecht der Enteignung von Eigentum einsetzt („Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen.“, Artikel 14 GG) outet sich der Verfassungsschutz Niedersachsen und die ihm hörigen Behörden als der wahre Verfassungskiller. Das Grundrecht auf politische Meinungsäußerung und Aktivität wird unserem Mitglied abgesprochen und damit unsere Organisation angegriffen. Die abgelehnte Einbürgerung setzt die Kampagne der letzten Monate von Polizei, Verfassungsschutz und „Jugendministerin“ Köhler fort, in der eine harte Linie gegen die revolutionäre Linke durchgesetzt werden soll. Im Rahmen dieser Kampagne gerieten linke Organisationen und Gruppen ins Fadenkreuz staatlicher Repression. Höhepunkte waren u.a. die $129-Verfahren, ein Anti-Linksextremismus-Programm von Minsterin Köhler und die Medienhetze gegen Linke in Berlin. Ein weiterer Fall von verweigerter Integration zeigt die Linie des niedersächsischen Innenministers. So hat sich der Verfassungsschutz ebenfalls gegen die Einbürgerung des Mitglieds der Partei „Die Linke“ Jannine Menger-Hamilton ausgesprochen. Wir protestieren entschieden gegen die antikommunistischen Interventionen des Verfassungsschutzes! Verfassungsschutz auflösen! Für die sofortige Einbürgerung von Aram und Jannine!

Pressemitteilung 12. März 2010: Ein Vorzeigeprojekt fällt der Sparwut der Stadt Essen und seines Kämmerers Klieve zum Opfer. Ob die Einsparung beim Förderunterricht der Migrantenkinder aber auch langfristig weniger kosten wird, das rechnet wohl niemand aus und interessiert offenbar auch keinen. „Was ist mit den sozialen Folgekosten?“, fragt Siw Mammitzsch von der DKP Essen. „Es lässt sich doch leicht ausrechnen wie viele Schüler ohne Förderung gescheitert wären und dann auf finanzielle Unterstützung angewiesen sind. Die zahlt zum großen Teil dann wieder die Stadt“, so Siw Mammitzsch weiter.

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Podiumsdiskussion am 17. März in Erfurt Liebe Freunde, Kollegen und Mitstreiter, liebe Genossinnen und Genossen, wir organisieren eine öffentliche Podiumsdiskussion zur Kritik der ersten 150 Tage der neuen Thüringer Landesregierung. Das sind 150 Tage modifizierten, aber kontinuierlichen Systems „Althaus“, 150 Tage gelebten Wahlbetrugs der SPD und das Versagen in allen Bereichen, für eine soziale, bürgerfreundliche Politik zu sorgen. Angesprochen [...]

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In der Nacht zum Dienstag, 9. März, ist erneut ein Anschlag auf den Laden der Chile-Freundschaftsgesellschaft »Salvador Allende« e.V. in der Neuköllner Jonasstraße verübt worden. Zum wiederholten Mal schlugen unbekannte Täter die Fensterscheiben des Geschäftes ein. Die Betreiber haben erneut Strafanzeige bei der Polizei gestellt.

Angesichts der Häufung von Überfällen und zahlreicher Indizien geht die Chile-Freundschaftsgesellschaft davon aus, daß auch dieser Angriff auf das Konto von Neonazis geht. Bei früheren Überfällen hatten die Attentäter u.a. Aufkleber der rechtsextremen NPD am Tatort hinterlassen. Auch andere Einrichtungen in dem Berliner Stadtviertel wurden in den vergangenen Monaten mehrfach Ziel rechtsextremer Anschläge.
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Wir dokumentieren eine Stellungnahme der SDAJ Trier zum Rahmenabkommen des Landes Rheinland-Pfalz mit der Bundeswehr. Am 25. Februar hat das rheinland-pfälzische Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur ein Rahmenabkommen über den Einsatz von Jugendoffizieren der Bundeswehr in den Schulen des Landes abgeschlossen. Es folgt damit dem Beispiel anderer Bundesländer wie [...]

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Der Kommentar

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