Frank Deppe referierte auf der Sommerakademie der Sozialistischen Linken am 12. Juli 2019 zu den sich zuspitzenden Widersprüchen des globalen Kapitalismus im 21. Jahrhundert und zu den Herausforderungen für die Linken.
Große Krisen, zunehmende Ungleichheit und Veränderungen der ökonomischen Kräfteverhältnisse stürzen auch die politischen Systeme in Turbulenzen und verschärfen die internationalen Konflikte. Der US-Imperialismus reagiert zunehmend aggressiv auf das Erstarken Chinas zum weltweiten Rivalen. Der Neoliberalismus wird zunehmend autoritär und untergräbt die politische Demokratie. Zugleich werden rechte nationalistische Bewegungen stärker. Frank Deppe gibt einen Gesamtüberblick über die jüngeren Entwicklungen des Kapitalismus und ihre Hintergründe.
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen schlussfolgert er, dass die Kritik grundsätzlicher und radikaler werden muss, und begründet dies u.a. mit der Unfähigkeit des Kapitalismus eine neue Dynamik zu entwickeln, mit der Umwelt- und Klimakatstrophe sowie der Wiederkehr von religiösem Fundamentalismus und rechter Ideologie.
Er benennt drei Problemfelder, auf denen DIE LINKE herausgefordert ist:
- Verhältnis von parlamentarischer und gesellschaftlicher Linker,
- Bedeutung der LINKEN für die Gewerkschaften und umgekehrt,
- Debatte über die europäische Frage.
Er befasst sich ausführlich mit der Debatte über eine »neue Klassenpolitik«[1], die er für sehr wichtig hält, "weil sie die Strukturveränderungen der Arbeiterklasse aufgreift und weil sie versucht, strategische Antworten auf Spaltungen und Fragmentierung der Arbeiterklasse zu geben ... und weil sie die Auseinandersetzung mit der Klimapolitik, mit Migration, Rassismus, Nationalismus, Neofaschismus beinhaltet" und sich kritisch mit Sozialpartnerschaft und Identitätspolitik auseinandersetzt. Frank Deppe benennt die Aufgaben, die Linke in den Gewerkschaften habe (hätten).
Quelle und weitere Referate, Videos, Berichte von der Sommerakademie: https://sozialistische-linke.de/dokumentation-sommerakademie-2019
Anmerkungen
[1] siehe z.B. das Buch "Neue Klassenpolitik - Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen" von Bernd Riexinger: https://www.bernd-riexinger.de/buch-neue-klassenpolitik/