Erwartungen!

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06.10.2010: Die Delegiertenberatungen in den Bezirken bzw. Bundesländern kritisierten die Erfahrungen des beginnenden heißen Herbstes. Es wurde über betriebliche Aktionen bis hin zu Streiks nach Betriebsversammlungen berichtet. Neue Aktionen, wie zum Beispiel die Menschenkette gegen Sozialabbau in Hamburg, wurden ein so nicht erwarteter Erfolg. Widerstand wächst. Die Bereitschaft zum Engagement wird auch durch die vermittelten Erfahrungen in der Auseinandersetzung um Stuttgart 21 größer. Die UZ und auch andere Medien berichten und kommentieren diesen Einstieg in den heißen Herbst. Der Eindruck festigt sich: In diesem Herbst kann richtig etwas losgehen. Die Wut wächst, wenn zum Beispiel wahrgenommen wird, wie schamlos sich Reiche bereichern und Arme wie Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger mit fünf Euro abgespeist werden.

Der 19. Parteitag wird nur dann seinen politischen Aufgaben gerecht werden können, wenn er diese Situation analysiert, Schlussfolgerungen daraus zieht und Perspektiven für die weiteren Kämpfe vorschlägt. Kommunistisches Profil in den Auseinandersetzungen dieser Zeit zu entwickeln, das ist eine der Chancen dieses Parteitages. Die DKP hat wachsende Möglichkeiten, mit Materialien, mit Losungen, mit interessanten Aktionen einen Beitrag zum Gelingen von Aktivitäten wie Demonstrationen und Kundgebungen zu leisten. Der Aktionstag am 10. September hat in der Praxis manche Anregung vermittelt, die, auf alle Gliederungen der Partei hoffentlich positiv wirken. Mit der Resolution und dem Aktionsorientierten Forderungsprogramm „Politikwechsel durchsetzen“ hat der Parteivorstand Dokumente vorgelegt, die nach der Beschlussfassung politische Konzeption und die Aktionsorientierung für diese Zeit der sich weiter entwickelnden Krise sein werden. Nachvollziehbare Antworten auf die Herausforderungen dieser Zeit zu formulieren, das muss der 19. Parteitag leisten! Jede Gliederung der DKP sollte befähigt werden, auf der Grundlage dieser Beschlüsse eigene Arbeitsvorhaben festzulegen.

Der 19. Parteitag wird einen neuen Parteivorstand wählen, der in spannenden Zeiten die DKP und die UZ profilieren kann. Die Möglichkeiten zur Einflussnahme und damit auch für die Stärkung für die DKP und UZ sind günstiger als bisher. Der 19. Parteitag ist Endpunkt einer Debatte, um zielgerichtet Ergebnisse zu beschließen. Die Delegierten haben das Wort.

Parteitage sollten nach unserem Selbstverständnis auch Raum und Möglichkeiten schaffen, dass Genossinnen und Genossen neue Kraft und Mut schöpfen können und begründeten Optimismus entwickeln. Ein Parteitag ist auch ein Höhepunkt im innerparteilichen Leben. Seit 1986 kamen diese notwendigen Elemente eines Parteitages zu kurz. Auch dieses Mal wird manches schwierig bleiben. Dabei haben es die Mitglieder, Freunde, Sympathisantinnen und Sympathisanten der DKP verdient, auch Erfolge zu genießen, denn sie haben viel Großartiges in schwierigen Zeiten geleistet.

Kolumne von Heinz Stehr, Vorsitender der DKP  (Vorabdruck aus der UZ vom 08.10.10)

Internationales

Trumps Anschlag auf die Demokratie

Trumps Anschlag auf die Demokratie

08.01.2021: "Ein Faschist hat seit Januar 2017 das Weiße Haus besetzt. Wenn er einen oder zwei Generäle dazu bringen könnte, mit ihm zu gehen und die Truppen dafür bereitzustellen, gibt es dann wirklich noch irgendeinen Zweifel, dass Trump die US-Demokratie komplett zerstören würde?" (People's World, 6.1.2021)

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Europa

Julian Assange bleibt im britischen Guantanamo in Haft

Julian Assange bleibt im britischen Guantanamo in Haft

12.01.2021: Am 4. Januar 2021 urteilte ein Londoner Gericht, dass der Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht in die USA ausgeliefert werden soll. Dennoch bleibt Assange im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, bekannt als britisches Guantanamo, weiter inhaftiert. Ein Anschlag auf das Leben und die Gesundheit von Julian Assange.

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Linke / Wahlen in Europa

"Wir feiern den 100. Geburtstag einer Partei, die schon seit 30 Jahren tot ist"

22.01.2021: Vor 100 Jahren, am 21. Januar 1921 wurde in Livorno die Kommunistische Partei Italiens gegründet. Sie wurde zur größten Kommunistischen Partei im Westen. ++ Medien in der ganzen Welt würdigen diesen Jahrestag. "Ich denke, das allein sagt schon eine Menge über diese Partei aus", schreibt Luciana Castellina ++ 100 Jahre nach der Geburt der Kommunistischen Partei ist der Sozialismus aktueller denn je, meint der Ex-Vorsitzende von Rifondazione Comunista, Paolo Ferrero.

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Deutschland

Zweierlei Maß

Zweierlei Maß

19.01.2021: Bundesaußenminister Heiko Maas zu Besuch in Ankara ++ Maas setzt sich für Verbesserung der Beziehungen ein ++ Menschenrechtslage in der Türkei kein Thema, obwohl Türkei Oppositionelle verfolgt und Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ignoriert ++ Maas fordert Freilassung des zu 30 Tagen Haft wegen Verstoß gegen Kautionsauflagen verurteilten Alexej Nawalny ++ Julian Assange seit 21 Monaten wegen Verstoß gegen Meldeauflagen in Haft: Maas schweigt.

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Kapital & Arbeit

Wasser als Ware an der Börse

Wasser als Ware an der Börse

06.01.2021: Kommerz siegt über Menschenrecht: Seit dem 7. Dezember 2020 wird an der Chicagoer Börse mit Wasser gehandelt ++ Der Gang von Wasser an die Börse ist das Ergebnis einer langen Reihe von Schritten, schreibt Riccardo Petrella in einem Artikel bei Pressenza, einer internationalen Presseagentur, die sich auf Nachrichten zu den Themen Frieden und Gewaltfreiheit spezialisiert hat.

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Aus Bewegungen und Parteien

"Tiere haben mehr Rechte als wir"

08.01.2021: Mit Verspätung veröffentlichen wir einem Weihnachtsbrief, den Flüchtlingsgruppen aus dem Lager Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos an Europas Bürger*innen und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geschrieben haben.

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Analysen

Das chinesische Jahrhundert?

Das chinesische Jahrhundert?

von Wolfgang Müller *)       

21.01.2021: Als »neuen Kalten Krieg« in Anlehnung an die frühere Systemauseinandersetzung zwischen Ost und West bezeichnen Kommentatoren den Schlagabtausch zwischen den USA und China. In dem Konflikt geht es um Handel, Ressourcen, Einflusssphären und die Gestaltung eines globalen Umfeldes, das günstig für die jeweiligen nationalen Interessen ist. Es geht aber vor allem um die Technologien der Zukunft.

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Meinungen

Feminismus, Marxismus und Sozialismus - Eine Hommage an Rosa Luxemburg

Feminismus, Marxismus und Sozialismus - Eine Hommage an Rosa Luxemburg

Von Georgina Alfonso González, Direktorin des Kubanischen Instituts für Philosophie, Havanna  

18.01.2021: Die Verbindung zwischen feministischem, sozialistischem und marxistischem Gedankengut, ihre theoretischen, ideologischen und politischen Übereinstimmungen und Unterschiede sind eine Verpflichtung für das gesellschaftskritische Denken, schreibt Georgina Alfonso González in ihrem Text anläßlich des Jahrestages der Ermordung von Rosa Luxemburg am 15. Januar 1919.

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Der Kommentar

Was tun mit Twitter & Co? Die Tech-Giganten brauchen demokratisch legitimierte Regeln

Was tun mit Twitter & Co? Die Tech-Giganten brauchen demokratisch legitimierte Regeln

Von Katja Kipping

20.01.2021: Es begann mit einem Tweet, und zwar mit meinem. Nachdem Twitter und Facebook am Samstag die Accounts vom scheidenden US-Präsidenten Donald Trump sperrten, wollte ich mich der Freude um diese längst überfällige Reaktion nicht so recht anschließen. Ich twitterte, dass es nicht die Sache von Tech-Konzernen sei, darüber zu entscheiden, was gesellschaftlich vertretbar ist und was nicht und wer dementsprechend auf ihren Plattformen toleriert wird. Ich bin davon überzeugt, dass das auf demokratischem Wege geregelt werden müsse.

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marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Autobahn-Baustopp - der "Mietendeckel der Mobilität"?

Autobahn-Baustopp - der

Was der "Hambi" für den Kohleausstieg ist, kann der "Danni" für das Ende neuer Autobahnen sein     
von Sabine Leidig *)

Ich schreibe diesen Text am 21. November 2020, während Räumung und Rodung im Dannenröder Wald mit zunehmender Brutalität vorangetrieben werden. Heute früh ist zum dritten mal ein Mensch abgestürzt. Während ein offener Brief namhafter Akteur*innen unverzügliches Innehalten fordert, und die evangelischen Pröbste darum bitten, wenigstens am Sonntag den Polizeieinsatz zu unterbrechen, schweigt die schwarze und die grüne Landesspolitikprominenz dröhnend. Während Soliaktionen vor Parteizentralen oder Landtag abgeräumt werden, verkündet Robert Habeck beim Online-Parteitag zwar, dass der Bundesverkehrswegeplan gestoppt werden müsse, doch der grüne Landesverkehrsminister lässt im Einvernehmen mit dem CDU-Innenminister, den Bau der anachronistischen A49 vor...

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Videos

Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

Ein Film von Gaby Weber

14.01.2020: Gaby Weber hat soeben ihren neuen Film über die Revolte in Chile fertiggestellt. Ihr Fazit: im Moment hat die Regierung Zeit gewonnen, aber die Ruhe ist trügerisch. Wenn die neue Verfassung nicht auf die Hauptforderungen der Bevölkerung eingeht, wird Nach-der-Revolte ein neues Vor-der-Revolte sein.

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Farkha Festival

Farkha Jugendfestival 2020 abgesagt

Farkha Jugendfestival 2020 abgesagt

Palästina braucht auch in den Zeiten von Corona unsere Unterstützung!

Liebe Freund*innen, liebe Genoss*innen, liebe Internationalist*innen,
ich weiß, in letzter Zeit gab es hier eine Reihe von Spendenbitten für progressive Projekte in Zeiten von Corona - jetzt kommt noch eine, die von mir ausgeht und von Herzen kommt: es geht um das diesjährige Farkha-Jugendfestival und die Menschen in diesem kleinen widerständigen Dorf in der Westbank/Palästina.

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Im Land des Sandes. In der Westsahara

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

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Nagorny Karabach 2020 11 11

Online Veranstaltung der Rosa Luxemburg Stiftung Hessen:

Armenien und Aserbaidschan nach dem Krieg um Berg-Karabach

25.1.2021 um 19 Uhr mit
Kerem Schamberger und
Hovhannes Gevorkian

Es wird um eine Anmeldung per email gebeten: hessen@rosalux.de

Mehr Infos: https://hessen.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/CQ4UE/armenien-und-aserbaidschan-nach-dem-krieg-um-berg-karabach

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Der Kommentar

Was tun mit Twitter & Co? Die Tech-Giganten brauchen demokratisch legitimierte Regeln

Was tun mit Twitter & Co? Die Tech-Giganten brauchen demokratisch legitimierte Regeln

Von Katja Kipping

20.01.2021: Es begann mit einem Tweet, und zwar mit meinem. Nachdem Twitter und Facebook am Samstag die Accounts vom scheidenden US-Präsidenten Donald Trump sperrten, wollte ich mich der Freude um diese l...

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Autobahn-Baustopp - der "Mietendeckel der Mobilität"?

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Was der "Hambi" für den Kohleausstieg ist, kann der "Danni" für das Ende neuer Autobahnen sein     
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Ich schreibe diesen Text am 21. November 2020, während Räumung und Rodung im ...

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Videos

Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

Ein Film von Gaby Weber

14.01.2020: Gaby Weber hat soeben ihren neuen Film über die Revolte in Chile fertiggestellt. Ihr Fazit: im Moment hat die Regierung Zeit gewonnen, aber die Ruhe ist trügerisch. Wenn die neue Verfas...

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Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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