Der Kommentar
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06.10.2010: Die Delegiertenberatungen in den Bezirken bzw. Bundesländern kritisierten die Erfahrungen des beginnenden heißen Herbstes. Es wurde über betriebliche Aktionen bis hin zu Streiks nach Betriebsversammlungen berichtet. Neue Aktionen, wie zum Beispiel die Menschenkette gegen Sozialabbau in Hamburg, wurden ein so nicht erwarteter Erfolg. Widerstand wächst. Die Bereitschaft zum Engagement wird auch durch die vermittelten Erfahrungen in der Auseinandersetzung um Stuttgart 21 größer. Die UZ und auch andere Medien berichten und kommentieren diesen Einstieg in den heißen Herbst. Der Eindruck festigt sich: In diesem Herbst kann richtig etwas losgehen. Die Wut wächst, wenn zum Beispiel wahrgenommen wird, wie schamlos sich Reiche bereichern und Arme wie Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger mit fünf Euro abgespeist werden.

Der 19. Parteitag wird nur dann seinen politischen Aufgaben gerecht werden können, wenn er diese Situation analysiert, Schlussfolgerungen daraus zieht und Perspektiven für die weiteren Kämpfe vorschlägt. Kommunistisches Profil in den Auseinandersetzungen dieser Zeit zu entwickeln, das ist eine der Chancen dieses Parteitages. Die DKP hat wachsende Möglichkeiten, mit Materialien, mit Losungen, mit interessanten Aktionen einen Beitrag zum Gelingen von Aktivitäten wie Demonstrationen und Kundgebungen zu leisten. Der Aktionstag am 10. September hat in der Praxis manche Anregung vermittelt, die, auf alle Gliederungen der Partei hoffentlich positiv wirken. Mit der Resolution und dem Aktionsorientierten Forderungsprogramm „Politikwechsel durchsetzen“ hat der Parteivorstand Dokumente vorgelegt, die nach der Beschlussfassung politische Konzeption und die Aktionsorientierung für diese Zeit der sich weiter entwickelnden Krise sein werden. Nachvollziehbare Antworten auf die Herausforderungen dieser Zeit zu formulieren, das muss der 19. Parteitag leisten! Jede Gliederung der DKP sollte befähigt werden, auf der Grundlage dieser Beschlüsse eigene Arbeitsvorhaben festzulegen.

Der 19. Parteitag wird einen neuen Parteivorstand wählen, der in spannenden Zeiten die DKP und die UZ profilieren kann. Die Möglichkeiten zur Einflussnahme und damit auch für die Stärkung für die DKP und UZ sind günstiger als bisher. Der 19. Parteitag ist Endpunkt einer Debatte, um zielgerichtet Ergebnisse zu beschließen. Die Delegierten haben das Wort.

Parteitage sollten nach unserem Selbstverständnis auch Raum und Möglichkeiten schaffen, dass Genossinnen und Genossen neue Kraft und Mut schöpfen können und begründeten Optimismus entwickeln. Ein Parteitag ist auch ein Höhepunkt im innerparteilichen Leben. Seit 1986 kamen diese notwendigen Elemente eines Parteitages zu kurz. Auch dieses Mal wird manches schwierig bleiben. Dabei haben es die Mitglieder, Freunde, Sympathisantinnen und Sympathisanten der DKP verdient, auch Erfolge zu genießen, denn sie haben viel Großartiges in schwierigen Zeiten geleistet.

Kolumne von Heinz Stehr, Vorsitender der DKP  (Vorabdruck aus der UZ vom 08.10.10)

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