Der Kommentar
Tools
PDF

15.11.2010: Schon bei der Auftaktkundgebung des Bündnisses "München ist bunt nicht braun" wies der Münchner Oberbürgermeister Ude darauf hin, er habe kein Verständnis für die höchstrichterliche Entscheidung, den Naziaufmarsch zum Heldengedenken stattfinden zu lassen, zumal der faschistische Hintergrund dieses Marsches offensichtlich sei, da er an die Märsche der Nationalsozialisten in München anknüpft.

Wer die Soldaten der Wehrmacht als Helden verehrt, so Sigi Benker von der grünen Stadtratsfraktion bei der Auftaktkundgebung, der glorifiziere die Untaten der Hitlerarmee und die Verbrechen, die von diesem Regime begangen wurden.

Zu Recht schreibt des Bündnis gegen Naziaufmärsche, die Polizei habe sich wieder einmal zum Dienstleister der Nazis gemacht und deren makabren Marsch mit brutaler Gewalt durchgesetzt.

Das darf aber nicht vergessen machen, wer diese Dienstleister in Marsch gesetzt hat. Es war die bayerische Justiz, die sich mit ihrer Entscheidung zum Komplizen und Helfershelfer für die brauen Marschierer gemacht hat.

Das Beklemmende an diesem Samstag waren nicht nur die 100 unbelehrbaren Nazis, sondern diejenigen, die ihnen erst der Weg freiprügelten, die geschichtsvergessenen Richter, die als Hintermänner und Schreibtischtäter den Nazis den Rücken freihielten. Die deutsche Justiz wie die Polizei waren schon einmal in der deutschen Geschichte willfährige Steigbügelhalter der Nationalsozialisten. Dass heute erneut Schützenhilfe für Nazis geleistet wird, das ist unerträglich.

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen, daher ist Nazipropaganda durch kein Recht gedeckt.

Offensichtlich muss die Demokratie nicht nur gegen alte und neue Nazis, sondern auch gegen manche Richter und Einsatzleiter der Polizei verteidigt werden.

Walter Listl, DKP München

muenchen_ist_bunt_141110_244amuenchen_ist_bunt_141110_240a

 

Aktionstag Stop Bolsonaro 2020 06 28

28. Juni: Weltweiter Aktionstag
"Stop Bolsonaro"
Infos hier

Videos

"Commander Arian"

10.05.2020: Der Dokumentarfilm "Commander Arian" von Alba Sotorra ist ein eindrucksvolles Portrait einer YPJ-Kommandantin im Kampf für ein freies Leben. Die 30-jährige Arian führte ein Frauenbataillon in der Schlacht um ...

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


EL Star 150

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.