Veränderung braucht Viele

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05.01.2011: Wenn wir der Neujahrsrede der Kanzlerin Merkel folgen, dann können wir für das Jahr 2011 "mit Hoffnung in die Zukunft blicken". Sie zeigt nicht nur auf, dass es im vergangenen Jahr schon in allen Bereichen bergauf ging, ob in der Arbeitslosenstatistik, in der Bildung, der Stärkung des Euro. Sie stellt fest: "Wohlergehen und Wohlstand - das heißt nicht nur ‚mehr haben', sondern auch ‚besser leben'."

Spätestens hier sollten wir stutzen und selber einmal das vergangene Jahr Revue passieren lassen. Da war doch was?! Richtig: die IG-Metall-Aktionen zum "Kurswechsel - für ein besseres Leben", außerdem ruft dies auch gleich das Motto der Herbstaktionen von DGB und ver.di in Erinnerung "Gerecht geht anders!" Und schon sind wir bei den Aktionen gegen den sogenannten Sparkurs der Bundes- und Länderegierungen in dieser Republik, die u. a. mit der Aussage "Wir zahlen nicht für eure Krise" bundesweit durchgeführt wurden. Damit nicht genug: es gab auch viele andere Proteste gegen den Demokratie- und Sozialabbau in diesem Land, gegen Überwachungsstaat und Rechtsentwicklung. Die Neujahrsrede der Kanzlerin, der Vertreterin der Banken und Energiekonzerne, der Partei von Sozial- und Demokratieabbau, von Militarisierung und Kriegspolitik versucht mit Allgemeinplätzen an das Leben, das Denken und Handeln der Menschen "anzudocken". Was nicht gelingen kann, fehlen ihr doch wesentliche Erfahrungen, die viele in den Demonstrationen gegen "Stuttgart21" gegen die Laufzeitverlängerung der AKW und gegen die Aufmärsche von Faschisten gemacht haben.

Wenn wir von Solidarität sprechen, meinen wir die Solidarität gegen den Abbau von Demokratie, die Solidarität mit und für KollegInnen in den Tarifkämpfen, die Solidarität mit den Aktivisten, die sich den Nazis in denWeg stellen, die Solidarität mit denen die gegen Krieg und Militarisierung kämpfen, Solidarität mit denen, die in den Kommunen für den Erhalt von Schwimmbad, Freizeitheim und Bücherei kämpfen ... unsere Solidarität ist breiter, sie ist auch international.

In einem kann der Kanzlerin zugestimmt werden, denn sie stellt fest: "Dafür brauchen wir Sie: die Menschen, die etwas besser machen wollen, die sagen: Geht nicht, gibt's nicht, die eine Idee haben und den Mut, sie auch umzusetzen." Genau: wir wissen auch in 2011 werden wir für unsere Forderungen, unsere sozialen und tariflichen Rechte, gegen Faschismus und Rassismus, für Frieden, Demokratie und gegen Kriegspolitik auf die Straße gehen müssen. Um diese hör- und sichtbar zu machen brauchen wir viele, um für uns positive Veränderungen zu erreichen brauchen wir mehr! Deshalb: ein gutes kämpferisches, erfolgreiches Jahr 2011!

Bettina Jürgensen, Vorsitzende der DKP (Vorabdruck aus der UZ vom 7.1.2011)

Internationales

Jerusalem, der Brennpunkt des Konflikts

Jerusalem, der Brennpunkt des Konflikts

13.05.2021: Der Hanadi-Tower, ein 12-stöckiger Wohnturm in Gaza-Stadt, wurde am Dienstagabend von der israelischen Luftwaffe zerstört ++ Hamas antwortet mit Raketenhagel ++ ein Krieg, ausgelöst durch einen Streit zwischen Palästinenser*innen im Jerusalemer Stadtteil Sheikh Jarrah und extremistischen jüdischen Siedlern, die sie aus ihren Häusern vertreiben wollen ++ Israelisches Militär stürmte Al-Aqsa-Moschee ++ neue Generation von Palästinenser*innen wird aktiv ++ Spirale von Terrorismus und Staatsterrorismus ++ Hamas hilft Netanjahu

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Europa

Patentfreigabe für COVID-Impfstoffe: USA dafür. Jetzt liegt Ball bei EU

Patentfreigabe für COVID-Impfstoffe: USA dafür. Jetzt liegt Ball bei EU

06.05.2021: Während bei der WTO über den Vorschlag Indiens und Südafrikas verhandelt wird, die Patente auf Impfstoffe gegen Covid vorübergehend auszusetzen, meldet sich US-Präsident Joe Biden zu Wort und sagte, dass er die Ausnahmeregelung für das geistige Eigentum des Impfstoffs unterstützen will. Jetzt liegt der Ball im Feld der Europäischen Union.

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Linke / Wahlen in Europa

Pablo Iglesias tritt ab und übergibt den Stab an eine Kommunistin

Pablo Iglesias tritt ab und übergibt den Stab an eine Kommunistin

10.05.2021: Parlamentswahl in der Autonomen Gemeinschaft Madrid führte zu dem nicht ganz überraschenden Sieg der Rechten und hat trotzdem die spanische Politik erschüttert: Podemos Generalsekretär Pablo Iglesias trat von allen Ämtern zurück, weil "ich nicht dazu beitrage, zusammenzuführen" ++ Pablo Iglesias schlägt die Kommunistin und Vize-Ministerpräsidentin Yolanda Díaz Pérez als Nachfolgerin vor ++ Enrique Santiago (PCE) sieht trotz Wahlerfolg der Rechten keine Gefahr für den Bestand der spanischen Regierung und verweist auf die Sozialpolitik als Dreh und Angelpunkt der Regierungskoalition

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Deutschland

Der ″Seehofer-Skandal″

Der ″Seehofer-Skandal″

Warum der "BAMF-Skandal" ein "Seehofer-Skandal" ist 
05.05.2021: 2018 erregte der Bremer ″BAMF-Skandal″ die Gemüter ++ angeführt von Innenminister Horst Seehofer (CSU) erfolgt eine Hetzjagd gegen die Leiterin der Bremer BAMF-Stelle ++ Sahra Wagenknecht: "offenkundig organisierte Kriminalität" ++ jetzt Einstellung des Verfahrens: Ulrike B. unschuldig ++ "BAMF-Skandal war politische Inszenierung zur Flüchtlingsabwehr ++ ″BAMF-Skandal″ beendet, ″Seehofer-Skandal″ bleibt

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Kapital & Arbeit

Oh, wie schön ist Luxemburg: keine Steuernachzahlung, Null Unternehmenssteuern trotz Rekordgewinnen für Amazon

Oh, wie schön ist Luxemburg: keine Steuernachzahlung, Null Unternehmenssteuern trotz Rekordgewinnen für Amazon

14.05.2021: 250 Millionen Euro sollte Amazon nachzahlen, weil der Online-Händler von unerlaubten Steuervorteilen in Luxemburg profitiert habe. Das Europäische Gericht sah das jedoch anders als die Kommission und kippte deren Beschluss ++ Null Unternehmenssteuern für Amazon trotz Rekordgewinn im Pandemie-Jahr 2020 ++ EU-Kommissarin Margrethe Vestager und US-Finanzministerin Yellen werben für globale Mindeststeuer auf Unternehmensgewinne

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Aus Bewegungen und Parteien

DIE LINKE NRW: Ein Scherbenhaufen

DIE LINKE NRW: Ein Scherbenhaufen

12.04.2021: In Nordrhein-Westfalen zieht DIE LINKE erneut mit Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf. Am Samstag (10.4.) wurde sie auf einer digitalen Landesversammlung von 61 Prozent der Delegierten auf Platz 1 gesetzt. Kein gutes Ergebnis und Ausdruck der Zerrissenheit der Partei, die sich in der Person Wagenknecht manifestiert. Ein Signal, das über NRW hinausgeht.

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Analysen

100 Tagen Biden: ″Alles beim Alten″ oder Aufbruch in eine neue USA?

100 Tagen Biden: ″Alles beim Alten″ oder Aufbruch in eine neue USA?

03.05.2021 / 05.05.2021: ″Nach 100 Tagen Biden-Präsidentschaft ist alles beim alten″, kommentiert eine deutsche linke Zeitung die ersten hundert Tage der Regierungszeit von Joe Biden. Die Linke und die Gewerkschaften in den USA sind da anderer Meinung.

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Meinungen

Völkermord an den Uiguren?

Völkermord an den Uiguren?

15.04.2021: Seit Jahren wird der VR China vorgeworfen, die Uiguren systematisch zu unterdrücken. Die USA, Kanada und die Niederlande sprechen sogar von Genozid. Die EU hat wegen der Vorgänge in Xinjiang zum ersten Mal seit dreißig Jahren Sanktionen gegen China erlassen. Uwe Behrens untersucht die Vorwürfe:

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Literatur und Kunst

Die Möglichkeit im Wirklichen aufsuchen

Die Möglichkeit im Wirklichen aufsuchen

11.05.2021: Thomas Metscher erzählt uns über Kunst. Das Buch "Kunst - Ein geschichtlicher Entwurf" bezieht Stellung in einem aktuellen ideologischen Diskurs und ist zugleich eine Einführung in einen marxistischen Kunstbegriff in historischer Perspektive. Es fragt, was Kunst ist und entwickelt ein Konzept, von dem her die Geschichte der Künste wie die ihres Begriffs erschlossen werden können. Michael Wengraf über das neue Buch von Thomas Metscher:

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Im Interview

"In der gemischten Stadt Lod ist es nicht der Hass zwischen Juden und Arabern, sondern Armut und Gentrifizierung."

 Interview mit Nadim Nashef (Israel)

14.05.2021: Nadim Nashef lenkt den Blick auf die bürgerkriegsähnlichen Zustände, die sich in gemischten Städten Israels mit einer starken arabisch-palästinensischen Präsenz wie Lod, Aco und Ramble abspielen - eine einschneidende Veränderung im Konflikt der israelischen Regierung mit den Palästinenser*innen. Er meint, dass vor allem die Verschlechterung und Verschlimmerung der wirtschaftlichen Bedingungen einen Krieg zwischen den Armen geschaffen haben.

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Der Kommentar

Deutschland in guter Verfassung?

Deutschland in guter Verfassung?

Ein Kommentar von Michael Reimann  

Im Mai 1945 ging Hitler-Deutschland im Donner alliierter Kanonaden unter. Damit war das Ende des größten Vernichtungskrieges in Europa besiegelt. ... Das Potsdamer Abkommen war auf eine friedliche Nachkriegspolitik in Europa und Deutschland gerichtet. ++ Die Spaltung Deutschlands in zwei Staaten war Teil des beginnenden Kalten Krieges ++ Verfassung der DDR verankerte die historischen Errungenschaften der antifaschistischen demokratischen Umwälzung ++ Historische Chance eines neuen Verfassungsauftrags wurde vertan ++ Bis heute sind die im Grundgesetz als Staatsgebot allgemein formulierten Menschenrechte nicht für alle Mitglieder der Gesellschaft als "Recht auf Arbeit" und "Recht auf soziale Sicherheit" auch rechtsverbindlich verankert.

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Videos

Mietendeckel gekippt - mit Andrej Holm

Mietendeckel gekippt - mit Andrej Holm

Am Donnerstag (15.3.) hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel gekippt. Helle Panke hat den Stadtsoziologen Dr. Andrej Holm unmittelbar nach dem Karlsruher Urteil gefragt, was das Gericht genau beschlossen hat, welche Folgen das für die Berliner Mieterinnen und Mieter haben kann und was man jetzt tun kann, um sozialen Wohnraum zu erhalten und Mietspekulationen entgegenzuwirken.

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Im Land des Sandes. In der Westsahara

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

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marxistische linke lädt ein
USA Poor Peoples CampaignInside USA - Soziale Bewegungen in den USA
mit Mandy Tröger (isw) live aus Chicago
Mittwoch, 26. Mai, 2021, 19:00 Uhr
Zugang: https://us02web.zoom.us/j/87693573362


 

 

Corona EBI no profit on pandemic ELEuropäische Bürgerinitiative "Jeder verdient Schutz vor Covid-19 - Kein Profit durch die Pandemie"
Unterzeichnen hier

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Der Kommentar

Deutschland in guter Verfassung?

Deutschland in guter Verfassung?

Ein Kommentar von Michael Reimann  

Im Mai 1945 ging Hitler-Deutschland im Donner alliierter Kanonaden unter. Damit war das Ende des größten Vernichtungskrieges in Europa besiegelt. ... Das Potsdamer Abkommen wa...

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Im Interview

"In der gemischten Stadt Lod ist es nicht der Hass zwischen Juden und Arabern, sondern Armut und Gentrifizierung."

 Interview mit Nadim Nashef (Israel)

14.05.2021: Nadim Nashef lenkt den Blick auf die bürgerkriegsähnlichen Zustände, die sich in gemischten Städten Israels mit einer starken arabisch-palästinensischen Präsenz wie Lod, A...

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Mietendeckel gekippt - mit Andrej Holm

Mietendeckel gekippt - mit Andrej Holm

Am Donnerstag (15.3.) hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel gekippt. Helle Panke hat den Stadtsoziologen Dr. Andrej Holm unmittelbar nach dem Karlsruher Urteil gefragt, was das Gericht genau beschlos...

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Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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