Der Kommentar
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Berlin_010512_mm_357602.05.2012: Weltweit sind am 1. Mai 2012, dem 126. Jahrestag der ersten Mai-Demonstration von 1886 in Chicago, mehrere Millionen Menschen auf die Straße gegangen, vielerorts mehr als im vorigen Jahr. Bei aller Unterschiedlichkeit der Situationen, der jeweils im Vordergrund stehenden Forderungen und der politischen Orientierung der organisierenden Gewerkschaften lässt sich vor dem Hintergrund der anhaltenden Wirtschafts- und Finanzkrise des Kapitalismus ein Wiederanwachsen der gewerkschaftlichen und politischen Arbeiterbewegung feststellen. Vor allem im Vergleich zur Zeit vor etwa zwanzig Jahren. Das „Ende der Geschichte“ mit dem „endgültigen Sieg“ des Kapitalismus hat offensichtlich nicht stattgefunden. Es ist der Kapitalismus selbst mit seinen katastrophalen Folgen für Mensch und Natur, der immer wieder Millionen zum Protest gegen das profitorientierte Wirtschaftssystem und das „Diktat der Finanzmärkte“ oder präziser die Diktatur des Finanzkapitals veranlasst.

Nach dem am Vorabend des 1. Mai veröffentlichten „Weltarbeitsmarktbericht“ der ILO, einer Unterorganisation der UNO, sind derzeit weltweit mehr als 200 Millionen Menschen arbeitslos, sechs Millionen mehr als im vorigen Jahr. Welch' gigantische Vergeudung von menschlicher Kreativität! Gleichzeitig wächst der Reichtum einer dünnen Schicht von Multimillionären ins Unermessliche – was für ein perverses Wirtschaftssystem!

In Europa stand der 1. Mai im Zeichen des Kampfes gegen die von den EU-Oberen erlassenen Spardiktate, gegen die Abwälzung der Krisenlasten von den Verursachern auf die Bevölkerung. In Griechenland begleiteten wenige Tage vor der Parlamentswahl am kommenden Sonntag neue Streiks die Gewerkschaftskundgebungen. In Portugal und Spanien wehrten sich die Gewerkschaften mit Massenkundgebungen gegen den EU-diktierten Lohn- und Sozialabbau. In Frankreich reagierten die großen Gewerkschaftsbünde fünf Tage vor dem zweiten Wahlgang der Präsidentenwahl mit 288 gemeinsamen Kundgebungen und 750 000 Teilnehmern auf den Versuch von Noch-Staatschef Sarkozy sowie der Rechtsextremistin Le Pen, den 1. Mai mit eigenen Veranstaltungen für ihre Propagandazwecke gegen die Gewerkschaften und zur Spaltung der Lohnabhängigen zu missbrauchen. Trotz der offiziell „neutralen“ Haltung einiger Gewerkschaftsführungen herrschte die von der CGT proklamierte offene Ablehnung einer Wiederwahl Sarkozys bei den Teilnehmern der Gewerkschaftskundgebungen weithin vor.

„Die Arbeiterklasse ist die entscheidende Kraft im Kampf gegen die Macht des Kapitals und zur Erkämpfung des Sozialismus“, steht im Parteiprogramm der DKP. Der internationale 1. Mai 2012 unterstreicht diese Feststellung und bestärkt die Hoffnung ...

Gastkolumne von Georg Polikeit (Vorabdruck aus der UZ vom 04.05.12)  Foto: mami (DGB-Maikundgebung in Berlin)