Wir stehen zu Lula

Die Demokratie in Brasilien ist ernsthaft bedroht. In den letzten Jahren gab es eine Offensive gegen progressive Sektoren, welche von verschiedenen Akteuren der staatlichen Strukturen gefördert wurde. Eine offensichtliche Interessengemeinschaft der Eliten, Medien und großen Teilen von Justiz und Politik, mit der aktuellen Politik entgegenstehenden Interessen zur internationalen Position Brasiliens, schafft es, eine Präsidentin, die mit 54.500.000 Stimmen gewählt wurde und die keinerlei Verbrechen begangen hat, aus dem Amt zu entfernen. Die Verfassung und Anpassungen von Fiskal-Gesetzen dienen als Vorwand um das absurde Spektakel zu vertuschen, welches nur dazu dient, die linken Parteien und ihre integrierende Politik zu zerstören; gipfelnd in dem Versuch das politische, öffentliche und private Leben des sehr beliebten ehemaligen Präsidenten Luis Inancio da Silva stückweise zu zerstören.

Die Verfolgung des ehemaligen Präsidenten Lula ist ein eigenes Kapitel in der aktuellen Entwicklung in Brasilien. Angeklagt, ohne Beweise, die Leitfigur des Korruptions-Schemas Lava Jato zu sein, leidet Lula unter täglichen Angriffen der Presse, der Justiz und politischen rechten Parteien. Alle Angriffe ohne Beweise, basieren nur auf dem einzigen Wunsch, ihn aus dem Wahlkampf für 2018 zu entfernen, weil er - trotz aller Verfolgung – die Umfragen als stärkster Kandidat für die Präsidentschaft von Brasilien bei den bevorstehenden Wahlen mit weitem Abstand anführt.

Vor kurzem hat der weltweit führende Anwalt in der Verteidigung der Menschenrechte, Geoffrey Robertson QC gesagt, dass die Welt Brasilien beobachtet. Die internationale Rechtsgemeinschaft ist über die brutale Zweckentfremdung der ermittelnden Staatsanwälte von Lava Jato gegen Lula und seine Familie zutiefst schockiert. Das Ganze ist eine Verfolgung Lulas und nicht ein ordentlicher Prozess. Geoffrey Argument überzeugte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte welche am 26. Oktober, nach Annahme einer Petition durch die Verteidigung Lulas die brasilianische Regierung ultimativ aufgefordert hat innerhalb von zwei Monaten Informationsmaterial und Belege für die Anschuldigungen vorzulegen.

Die Verfolgung ist so absurd, dass sogar einige, weniger radikale Politiker der Rechten, die Verfolgung öffentlich anklagen. Die bescheidenen Anfänge von Lula, der aus der Arbeiterklasse stammt, wird als ein Grund für alles gesehen, für die systematische Verfolgung durch die reichsten Schichten der brasilianischen Gesellschaft. Lula als Präsident (zweimal gewählt) war verantwortlich für die Umsetzung einer Sozialpolitik, welche das Leben von Millionen von Brasilianern deutlich verbessert hat. Die Anerkennung drückt sich durch Wahl und Wiederwahl der von Lula unterstützten Präsidentin Dilma Rousseff aus.

Längst als veraltete Gespenster kehren in neuem Gewand zurück, der "Klassenkampf von Oben" in Brasilien verdient die Aufmerksamkeit all jener, welche die Förderung der Chancengleichheit und des Friedens als Hauptziel der Demokratie sehen. Die Verteidigung von Lulas Erbe ist ein Projekt, welches nie geschlossen und schon gar nicht ausschließlich in den Geschichtsbüchern studiert werden darf. Die Notwendigkeit zur Veränderung und Transformation der aktuellen Lage in Brasilien ruft alle zur Unterstützung auf.

 http://www.standwithlula.org/de

siehe auch

• Debakel für Arbeiterpartei