Der Kommentar

28.06.2011: Das UZ-Pressefest fand in einer außerordentlich bewegten Zeit statt. Vor wenigen Monaten explodierten im Atomkraftwerk Fukushima mehrere Reaktoren. Die Folgen des bisher größten atomaren Unfalls für die gesamte Menschheit ist noch nicht abzusehen. Und weitere unseren Planet Erde bedrohende atomare Katastrophen können uns noch bevorstehen. So ist zur Zeit in der USA im Bundesstaat Nebraska das Atomkraftwerk Fort Calhoun von den steigenden Wassermassen des Missouri eingeschlossen. Und 160 Kilometer flussabwärts muss der Missouri nur um 75 Zentimeter steigen, dann würde das in Betrieb stehende Cooper-Atomkraftwerk überflutet. Die Freisetzung von radioaktiven Stoffen in den Missouri ist nicht ausgeschlossen.

Weiterlesen: UZ-Pressefest in bewegter Zeit

22.06.2011: Die Kluft zwischen dem, was die Menschen in Europa wollen, und dem, was die Regierenden tun, wurde selten so deutlich wie in den letzten Tagen.

  • In Griechenland gab es am 15. Juni den dritten Generalstreik in diesem Jahr. Millionen protestieren gegen das von der EU erzwungene Kaputtsparen des Landes und die räuberische Privatisierung öffentlichen Eigentums.
  • In Spanien gingen am letzten Wochenende erneut Hunderttausende in Madrid, Barcelona, Valencia, Sevilla, Granada, Malaga und anderen Städten gegen den von der EU geforderten Sparkurs auf die Straße. Die „Indignados“ („Empörten“) halten seit Tagen öffentliche Plätze mit Protestcamps besetzt.
  • In Italien nutzten Millionen die drei Volksabstimmungen am 15. Juni zur erneuten Absage an Berlusconi, nachdem sie ihn bereits bei den Kommunalwahlen Ende Mai abgestraft hatten.
Weiterlesen: Europäer, empört euch!

07.06.2011: In seiner heutigen Sitzung am 7. Juni 2011 hat der DGB-Bundesvorstand folgenden Beschluss zur Tarifeinheit gefasst: „Das politische Ziel der Tarifeinheit ist und bleibt richtig, um die Tarifpolitik zu stärken und die Tarifautonomie sicherzustellen. Der DGB sieht allerdings unter den gegebenen Bedingungen keine Möglichkeit, die Initiative von BDA und DGB weiterzuverfolgen.“ Bereits am 25.5.201 hat der Gewerkschaftsrat der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di beschlossen, "die gemeinsame Tarifeinheitsinitiative von DGB und BDA nicht länger mitzutragen und zu unterstützen."

Dieser Entscheidungen signalisieren eine Umkehr auf einem gewerkschaftspolitischen Holzweg. Hatten doch BDA und DGB mit einer gemeinsamen Gesetzesinitiative die "Tarifeinheit" gesetzlich wieder herstellen wollen.

Weiterlesen: Nach ver.di jetzt auch der DGB - keine gemeinsame Tarifeinheitsinitiative mit dem BDA

14.06.2011: Angeblich passierte es zu Pfingsten, dass ein neuer Geist in die Menschen fuhr und die Apostel in fremden Sprachen zu predigen begannen. Ob in Horst Seehofer und Angela Merkel ein neuer Geist gefahren ist, sei dahin gestellt. Aber dass sie für viele CSU- und CDU-Mitglieder jetzt in einer fremden Sprache sprechen, hat nichts mit Pfingsten zu tun. Wenn die Bundesregierung die alten Parolen hastig vergraben, den roten Teppich für die Atommafia eingerollt und die alte Atompolitik zwischengelagert hat, ist das der Verdienst der Anti-Atombewegung.

Europaweit sind die Menschen in Bewegung gekommen und setzen die Regierenden unter Druck: die Bewegung der „Empörten“ in Portugal, Spanien und Griechenland. Stuttgart 21, Anti- Atombewegung hierzulande. Und auffallend die vielen jungen Gesichter. Eine Generation, die erzogen wurde, sich mit Ellenbogen durchzusetzen, die gelernt hat keine KollegInnen zu kennen, sondern nur KonkurrentInnen, der eingebläut wurde, dass Konsum der Inhalt des Lebens ist, mischt sich ein.

Weiterlesen: "Wirkliche Demokratie, jetzt!"

26.05.2011/31.05.2011: Am 15. und 16. Mai wählten die ItalienerInnen in 1.200 der 8.000 Gemeinden, in elf Landkreisen und in einer Region ihre parlamentarischen Vertretungen. Berlusconi hatte die Kommunalwahl, und vor allem das Votum in seiner Heimatstadt Mailand, zu einer Abstimmung über sich und seine Politik erklärt. Giovanna Capelli von der Partito della Rifondazione Comunista in Mailand gibt für www.kommunisten.de einen Kommentar zum Wahlergebnis:

Weiterlesen: Der Wind ändert die Richtung: die Rechtsregierung kann vertrieben werden

Der Kommentar

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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