20.06.2012: „Wahnsinn, warum schickst Du mich in die Hölle? [Hölle, x4]“, wer kennt es nicht, das Lied von Wolfgang Petry, ein Hit in jedem Bierzelt. Es könnte auch das Lied des nächsten Parteitages werden. Denn auf der Web-Seite der Zeitschrift Theorie & Praxis (T&P) ist zu lesen (Der Artikel wurde von der Redaktion von T&P ohne weitere Erläuterungen entfernt. Er ist jetzt noch nachzulesen auf dem Blog von Sepp Aigner):
"Die DKP befindet sich vorläufig noch in der Vorhölle. Sie hat in der Europäischen Linkspartei nur Beobachterstatus. Aber es ist sicher: Wenn es nach Leo Mayer und Genossen geht, steht der Eintritt in die Hölle bevor. Wer Kommunist bleiben will, sollte in die andere Richtung gehen – aus der Vorhölle hinaus. Es wird Zeit, wieder frische Luft zu schnappen."Nun ist T&P nicht irgendeine Zeitung. Im Herausgeberkreis sitzt Patrik Köbele, stellvertretender Parteivorsitzender der DKP und Verantwortlicher für die Organisationspolitik. Die innerparteilichen Auseinandersetzungen werden mit immer härteren Bandagen geführt, die Verunglimpfung einzelner Mitglieder nimmt zu. Die Personaldebatte in Hinblick auf den nächsten Parteitag hat begonnen. Polit-Mobbing, wie in jeder bürgerlichen Partei.
Und als Kronzeuge wird Robert Steigerwald bemüht. Der Text firmiert unter der Überschrift: „Robert Steigerwald: Kann der Kapitalismus zum Sozialismus „transformiert“ werden?“ Abgedruckt wird dann ein Manuskript von Robert zur Rezension eines Buches mit dem Titel „Gedanken zur künftigen gesellschaftlichen Entwicklung“, das im GNN-Verlag erschienen ist. Es ist ein Briefwechsel mit Prof. Dr. Heinz Wachowitz, einem der Autoren des Buches. Es ist eine sehr sachlich gehaltene Kritik, wie sie unter Marxisten notwendig und dienlich ist.
In dem Text nimmt Robert auch Bezug auf Leo Mayer, wenn er schreibt: „Ich nehme eine zweite Stelle aus dem Beitrag von Heinz. Von Dieter Klein ausgehend (er ist sein ständiger „Bezugspunkt!“) meint er, und ich denke, da würde ich Leo Mayer, einen der stellvertretenden Vorsitzenden der DKP lesen. Dieser spricht gern von der jetzigen als einer „großen Krise“, „in der die Verhältnisse Ökonomie – Politik, Kapital – Arbeit sowie die internationalen Kräfteverhältnisse neu justiert werden.“ Und das zeige, dass der Kapitalismus seinem „natürlichen Ende“ entgegengeht (aus These 12 der vom Alten – bis zum 19.Parteitag der DKP wirkenden – Sekretariat des Parteivorstands der DKP beschlossenen Politischen Thesen „Der Weg aus der Krise: Der Mensch geht vor Profit. Den Kapitalismus überwinden“)“.
Abgesehen davon, dass der Begriff „Große Krise“ in der vom letzten Parteitag verabschiedeten Politischen Resolution verwendet wird, hält es Robert mit dem Zitieren diesmal nicht so genau. Die These 12 lautet im Original:
Die Tiefe und der Charakter der Krisenprozesse sprechen dafür, dass es sich um eine „Große Krise“ handelt, in der die Verhältnisse Ökonomie – Politik, Kapital – Arbeit sowie die internationalen Kräfteverhältnisse neu justiert werden.
Daraus können sich unterschiedliche Entwicklungen ergeben: Diese Krise könnte sich sowohl als ökonomischer Anpassungs- und Erneuerungsprozess der kapitalistischen Produktionsweise erweisen, mit der eine neue Periode des Kapitalismus eingeleitet wird; sie könnte aber auch den Boden für Alternativen zum Kapitalismus bereiten
In der politischen Resolution steht folgender Text:
Bei der aktuellen Krise handelt es sich aller Wahrscheinlichkeit nach um eine "Übergangs- oder Große Krise". Dies aber würde bedeuten, dass grundlegendere Umbrüche in den gesellschaftlichen Verhältnissen - den Formen der Produktion, der Machtausübung des Kapitals, im Verhältnis zwischen Kapital und Arbeit, im internationalen Kräfteverhältnis, usw. - zu erwarten sind.
Die gegenwärtige Krise ist jedoch nicht das Ende des Kapitalismus. Sie könnte sich als Übergangskrise zu einer neuen Entwicklungsetappe des Kapitalismus erweisen. Sie könnte aber auch die Suche nach einem demokratischen Ausweg beschleunigen.
In seinem Text setzt sich Robert auch kritisch mit dem Begriff „Transformation“ auseinander, wie er besonders von Dieter Klein verwendet wird. Und was macht T&P daraus: weil laut T&P Name gleich Programm ist, ist somit bewiesen, dass das Netzwerk „transform!Europe“ revisionistisch und eine Gefahr für die Kommunistische Bewegung ist. "Transformist", das ist bei T&P die Steigerung von Revisionist. Schublade auf, Schublade zu. Solche niveaulosen Polit-Gags scheinen T&P zu genügen.
Zitat Aigner:
'“transform!” heisst eine an die Europäischen Linkspartei angehängte Plattform. Der Name ist Programm. Dieses “europäische Netzwerk für alternatives Denken und politischen Dialog” formuliert die ideologischen Übergangsformen von ehemaligen Kommunisten von revolutionären Positionen zu – nicht einfach ”alternativem Denken” (ein Ausdruck, der, sicher nicht zufällig, an Gorbatschows “Neues Denken” angelehnt ist) -, sondern zur Revision marxistischer Positionen und ihrer Ersetzung durch die modisch aufgepeppten Ladenhüter des Reformismus. Die “linke Einheit” von ehemaligen Kommunisten und immer-noch-Reformisten wird durch den Direktor dieser Einrichtung, Herrn Walter Baier, gut symbolisiert. Der Mann war einmal Vorsitzender der Kommunistischen Partei Österreichs. Jetzt ist er “Transformist”. Das sollen diejenigen kommunistischen Parteien, die der Europäischen Linkspartei angehören, auch werden. Das wäre ihr Untergang als kommunistische Parteien.'
Das Netzwerk transform!Europe wurde 2001 gegründet. Es versucht, linke alternative Diskurse zu initiieren und den politischen Dialog zu erleichtern. Von seiner Gründung an arbeitete es auf eine gemeinsame politische Kultur der Linken in Europa hin. Als eines der aktivsten Netzwerke innerhalb des Europäischen und des Welt Sozial Forums wurde transform! Partner sehr vielfältiger europäischer Initiativen auf sozialem, wirtschaftlichem und politischem Gebiet. transform!europe, besteht heute aus 22 europäischen linken Forschungs- und Bildungseinrichtungen aus 16 Ländern. Alle diese Einrichtungen arbeiten im Bereich der politischen Forschung und Bildung. Im Unterschied zu den meisten Organisationen der radikalen Linken umfasst transform!europe Organisationen sehr unterschiedlichen Charakters. Manche unter ihnen stehen im nationalen Rahmen Parteien nahe, die sich auf europäischer Ebene zur Partei der Europäischen Linken zusammengeschlossen haben; andere unterhalten enge Beziehungen zu Parteien, die der Nordisch Grün Linken Allianz angehören. Eine dritte Gruppe von transform!-Mitgliedern ist überhaupt parteiunabhängig.
Aus Deutschland arbeiten die Rosa-Luxemburg Stiftung, die Zeitschrift „Sozialismus“ und das isw - München mit.
transform! wurde 2007 durch die Partei der Europäischen Linken als Partnerorganisation beim Aufbau einer politischen Stiftung der Linken anerkannt. Seit 2007 erscheint auch die zeitschrift transform! Europäische Zeitschrift für kritisches Denken und politischen Dialog. Die Zeitschrift erscheint zweimal pro Jahr, und wird über den VSA-Verlag in deutscher Übersetzung vertrieben.
Für alle, die sich keine Denkverbote auferlegen wollen: auf der Startseite von kommunisten.de ist auch der Link zu transform!
Michael Maercks
Der Artikel "Robert Steigerwald: Kann der Kapitalismus zum Sozialismus „transformiert“ werden?" wurde zwischenzeitlich von der Web-Site von T&P entfernt. Die Redaktion hat keine Begründung dafür ins Netz gestellt. Der Artikel ist aber weiterhin im Netz zu lesen. So im Blog von Sepp Aigner oder auf der österreichischen Seite von Kominform.at
