Über eine Ent-Täuschung und ein paar Lehren für Europas Linke

Tom Strohschneider, OXI-Redakteur:

Über eine Ent-Täuschung und ein paar Lehren für Europas Linke

Die europäische Politik gegen Griechenland, die als europäische Politik für Griechenland verkauft wurde, ist der Knoten, den progressive Kräfte lösen müssen, wenn sie – in ihren Ländern, in Europa insgesamt – über einen echten Kurswechsel nicht bloß reden, sondern diesen auch durchsetzen wollen.

Als Anfang 2015 eine linksgeführte Koalition in Athen die Regierung übernahm, rollte eine Welle von Hoffnung und Solidarität durch Europa. SYRIZA war praktisch über Nacht zu dem geworden, wovon Linke immer wieder gern träumen: Ausgangspunkt für einen Politikwechsel, Gegenmodell zum Europa der Austerität.

Oder doch nicht? Es dämmerte angesichts der unmittelbar eskalierenden Konflikte zwischen den Gläubigern und Athen vielen schnell, dass hier keine roten Teppiche für Alexis Tsipras und Yanis Varoufakis ausgerollt worden waren. Der institutionelle Beton einer EU, die nach Berliner Kriterien konstruiert wurde und auf einem neoliberalen Fundament steht, ist hart – zumal dann, wenn die Hoffnung von einer kleinen linken Partei in einem ökonomisch und politisch als weniger bedeutend angesehenen Land getragen werden muss, weil größere linke Strömungen in als wichtiger geltenden Ländern gerade nichts zur Veränderung der Kräfteverhältnisse in Europa beitragen können.

Der Autor dieser Zeilen formulierte sechs Wochen nach Beginn des »Griechischen Frühlings« im Jahr 2015: »SYRIZA wird Fehler machen, es wird Diskussionen geben und auch Niederlagen. Kompromisse werden nötig sein, die schmerzhaft sind.« Und weiter: »Nein, das hier ist kein ›Schuldenstreit‹. Man wird nicht damit aufhören dürfen, den Kern der Auseinandersetzung freizulegen: Am Exempel Griechenland geht es um die Zukunft Europas – soll es eines der Menschen sein, oder eines des Kapitals. Auch wir haben die Wahl.«

Dreieinhalb Jahre später ist dieses Europa ein anderes, aber die Herausforderung ist im Grunde immer noch dieselbe. Wer über den Rechtsruck, die autoritären Tendenzen, die Radikalisierung der öffentlichen Debatte, die Sündenbockpolitik, die geschürte Ablehnung von Geflüchteten, das Erodieren der Solidarität reden will, kann über die ökonomischen Asymmetrien in Europa und weltweit, die politisch beförderte Ungleichheit zwischen Menschen, Ländern, Regionen, kann über das »befremdliche Überleben des Neoliberalismus« (Colin Crouch) im institutionellen Gebälk von Währungsunion und EU sowie im Denken vieler Regierungen nicht schweigen.

Der Fall Griechenland war nie nur ein solcher, sondern immer und vor allem ein Fall Europa. Das soll niemanden von Verantwortung freisprechen, die er trägt. Es soll nur klarmachen, dass diese Verantwortung auf SYRIZA abzuladen allenfalls zum Selbstfreispruch führen könnte, nicht zur Erkenntnis und schon gar nicht zum Bessermachen. Wir haben in den vergangenen Jahren hier und da über das Dilemma einer Solidarität gesprochen, die zu mehr als zu Appellen kaum in der Lage war. Als andere Mehrheiten am nötigsten waren, saßen die Vertreter Griechenlands allein in der Eurogruppe. Als es darum hätte gehen können, die Fackel von Athen auch in andere Länder zu tragen, weil nur veränderte Kräfteverhältnisse in Europa auch eine andere europäische Politik möglich machen, blieben Linke in den meisten Ländern weit unter ihren Möglichkeiten.

Nun heißt es unter anderem aus Frankreich, SYRIZA und Tsipras seien »das Synonym für Austerität«. Wer so spricht, mag seine internen politischen Beweggründe haben, aus der Erfahrung der vergangenen Jahre will er aber nichts lernen. Die Frage ist doch nicht, ob SYRIZA von ihren Wahlversprechen abgerückt ist und ob sie die viel und zu recht kritisierten Auflagen der Gläubiger akzeptiert hat. Das ist so, und man könnte klüger dadurch werden, dass man sich ansieht, welche bestehenden Spielräume nicht genutzt oder wo unterhalb des ungewollten Dachs der Spardiktate falsche Prioritäten gesetzt wurden.

Entscheidend aber ist die Frage, welche anderen Möglichkeiten es für SYRIZA gab und welche Folgen es gehabt hätte, einen anderen Weg einzuschlagen. Grexit? Ausstieg aus der EU? Wo stünde Griechenland heute – ein Land, das mit abgewerteter Währung nötige Importe nicht zahlen könnte, das noch tiefer in soziale Katastrophe rutschen würde, dessen zugrundereformierte Wirtschaft nicht viel zum Exportieren hätte, dessen Menschen zum ganz überwiegenden Teil zwar gegen die Krisenpolitik der Gläubiger sind, aber nie für einen Ausstieg aus dem Euro, aus der EU waren?

Wer vom Spielfeldrand aus auf die Entwicklung in Griechenland schaut, sollte sich die Antworten nicht zu leicht machen. Eine vielleicht noch größere Gefahr für progressive Kräfte aber wäre Desinteresse. Es hat sich mit Blick Griechenland auch unter Linken eine Haltung des Abwinkens ausgebreitet, die aus verständlicher Enttäuschung gespeist wird, die aber das Paradigmatische an dem Fall verkennt. Die europäische Politik gegen Griechenland, die als europäische Politik für Griechenland verkauft wurde, ist der Knoten, den progressive Kräfte lösen müssen, wenn sie – in ihren Ländern, in Europa ingesamt – über einen echten Kurswechsel nicht bloß reden, sondern auch in die Lage kommen wollen, diesen durchzusetzen. Was, wenn Jeremy Corbyn in Großbritannien die Wahlen gewinnt? Dann wird man sehen, wie wirksam die institutionelle Schwerkraft der EU-Regeln selbst noch für ein Land auf dem Weg in den Brexit ist. Vor allem, wenn dort jemand einen linken Kurswechsel anpackt.

Griechenland hat die Symptome einer falschen Politik kenntlich gemacht, so gesehen ist vor allem die Zeit seit Regierungsantritt von SYRIZA eine der Ent-Täuschung in dem Sinne des Wortes gewesen: Die Bewertung der Möglichkeiten für progressive Politik, die Auswahl von Strategien, die Vorbereitung auf Herausforderungen unter den gegeben Verhältnissen wird heute anders ausfallen, weil man sich nicht mehr über die tatsächliche Länge der politischen Hebel in einem Land täuscht. Dies geht nur, wenn man sich nicht mit einfachen Schuldzuweisungen aus der Affäre zieht. »Überwinden heißt verstanden haben«, hat der italienische Marxist Antonio Labriola einmal gesagt. Das ist furchtbar lange her, stimmt aber immer noch: gerade auch in Sachen Griechenland.

SYRIZAs Aufstieg war ein Produkt des Unmuts und des Widerstandes gegen die Auflagen der Gläubiger, die Athen immer neue Kredite aufzwangen, damit alte Verbindlichkeiten bezahlt werden konnten. Heute wird, und es gibt Gründe dafür, gegen SYRIZA demonstriert, weil das Versprechen, es könnte einen ein- fachen Ausweg geben, nicht eingehalten wurde. Der Sprung aus den real existierenden Verhältnissen – er wird immer eine Fiktion bleiben, sicher auch ein Treiber von Hoffnung sein, aber letzten Endes doch eine gefährliche Sache, weil mit dem Traum vom erlösenden Sprung auch der Frust über sein Misslingen gleichsam mitproduziert wird.

Das ist keine Aufforderung, nicht trotzdem immer wieder Anlauf zu nehmen. Gerade auch aufgrund der Erfahrung aus acht Jahren europäischer Krisenpolitik gegen Griechenland.

Erstens, die ökonomische Seite: Die schon immer falsche Behauptung, man könne eine Ökonomie damit wieder auf die Beine bringen, indem man einer Gesellschaft bleischwere Fesseln der Austerität anlegt, wird inzwischen selbst von früheren Befürwortern kritisiert. Nun ginge es darum, dies zur Grundlage europäischer Wirtschafts- und Finanzpolitik zu machen. Dazu sind radikale Reformen in der EU nötig, jeder Schritt in diese Richtung ist wichtig und wird denen, die sie fordern, nicht in den Schoß fallen. Zumal angesichts der aktuellen EU-Krise.

Zweitens, die demokratiepolitische Seite: Die EU und in dieser vor allem Berlin haben sich angemaßt, Wahlentscheidungen in Griechenland über die Auflagen der »Anpassungsprogramme« und die offene Drohung mit dem Rauswurf praktisch auszuhebeln. Damit kommen sie nicht mehr so leicht durch, wie man nach den Wahlen in Italien sehen konnte. Aber lag das nur an der relativen ökonomischen Bedeutung des Landes? Gerade in Zeiten, in denen der nationalistische Rückzug als Alter- native angepriesen wird, ist die Demokratisierung Europas, die Europäisierung der Demokratie dringend – auch das eine Herausforderung, die nicht in einem Land oder von einer Partei zu bewerkstelligen sein wird.

Drittens, die Frage der Solidarität. In Griechenland und in vielen anderen Ländern sind Netzwerke der Kooperation entstanden, deren gemeinsamer Geist darin besteht, das gesellschaftliche Interesse vor das private Streben nach Profit zu stellen, neue Formen der Zusammenarbeit und des Produzierens zu praktizieren. Man wird nicht darauf setzen können, dass das allein reicht. Aber ohne diese gelebte Solidarität bleibt auch das Reden über transnationale Politik bloß leere Phrase.

Viertens und lange noch nicht der letzte Punkt: Das Beispiel Griechenland kann dabei helfen, progressive Politik wieder zu einer klügeren, differenzierteren Bearbeitung von gesellschaftlichen Widersprüchen zu machen, die ja nicht schon deshalb verschwinden, dass man sie einfach ignoriert oder mit lauten Parolen über sie hinwegredet. Die Wirklichkeit entspricht nicht einer einfachen Figurenaufstellungen auf dem Schachbrett der politischen Konflikte. Die Guten da, die Bösen hier?

Es ist komplizierter. Eine wirksame progressive Wende in Griechenland scheiterte zum Beispiel nicht nur an der EU, dem Internationalen Währungsfonds oder den Gläubigern und ihren neoliberalen Bauchrednern in den Medien, sondern auch an Korruption, Steuerflucht, einer teils unfähigen Bürokratie, mangelhaften öffentlichen Strukturen sowie klientelistischen Traditionen, die zu sozialen Asymmetrien und ökonomischen Disproportionalitäen geführt haben. Diese Herausforderung – eine grundlegende Reform des Staates – fand bei linken Beobachtern nicht so viel Berücksichtigung, wie es sinnvoll gewesen wäre. Eine wirksame progressive Wende in Griechenland scheiterte auch daran, dass in anderen Ländern die Linken zu schwach blieben, um die Kräfteverhältnisse in Europa zu verschieben und den neoliberalen Beton in den Regeln und Strukturen der EU aufzubrechen.

Und ist nun alles verloren? Keineswegs. Vielleicht versuchen wir es mit etwas mehr dialektischer Gelassenheit. Klar, es ist nicht einfach, die zu bewahren, wenn die Gründe für Veränderung so dringlich sind und die Hürden, diese zu erreichen, so unüberwindlich hoch erscheinen – dies auch mit Blick auf die soziale und ökonomische Situation in Griechenland geschrieben. Es wird dauern, dies umzukehren, es wird wieder Fehler geben, neue Debatten über den Weg, sicher auch falsche Kursentscheidungen. Aber welche Alternative gibt es, den mühseligen Weg fortzusetzen? Wäre die radikale Pose ohne Wirkung denn wirklich besser, oder die völlige Anpassung mit völlig falscher Wirkung? Besserwisser sind nicht unbedingt Bessermacher. Griechenland kann uns auch lehren, sich Zweifel zu erlauben, den Mut zum Bekenntnis eigener Schwäche, nicht immer schon endgültige, richtige Antworten parat zu haben.

Der Artikel von Tom Strohschneider erschien am 14. Juli bei OXI.
Er stammt dem aktuellen »info: griechenland«, das als Anlage angehängt ist oder hier als PDF abrufbar ist. Mit Beiträgen von Ska Keller, Maria Oshana, Aliki Kosyfologou, Christian Gengenbach und Stefan Herweg, Gerhard Bosch, Axel Troost, Niels Kadritzke, Joachim Bischoff und Vincent Körner.

Wir danken OXI für die freundliche Genehmigung zur Veröffentlichung des Textes.