10.06.2010: Die DKP Saarbrücken wendet sich entschieden gegen die Pläne der Stadtverwaltung, zwei Frei- und drei Schulschwimmbäder zu schließen. Volker Jung, Sprecher der DKP Saarbrücken, fordert stattdessen, die kommunalen Haushalte insbesondere von den überhöhten Zinszahlungen an die Banken zu befreien.
„Es kann nicht sein, dass das Finanzsystem auf Kosten der arbeitenden Menschen mit Milliarden gerettet wird und Städte wie Saarbrücken gleichzeitig 40 Millionen pro Jahr Zinsen bezahlen sollen.“
Die DKP fordert für 2010 ein Zinsmoratorium, also die Aussetzung der Zinszahlungen an die Banken. Hierdurch würde das gesamte Sparpaket hinfällig und den städtischen Beschäftigten könnte die berechtigte Lohnerhöhung von 5 % zufließen.
„Für die kommenden Jahre müssen faire Zinsbelastungen ausgehandelt werden. Es ist purer Wucher, wenn wir Saarbrücker an die Banken fünfmal höhere Zinsen zahlen müssen als die Europäische Zentralbank den Banken berechnet“, so Jung. Nun komme es darauf an, dass sich die Saarbrücker/innen gemeinsam gegen diese Pläne zur Wehr setzten und sich nicht ein Stadtteil gegen den anderen ausspielen lasse.
Saarbrücken soll kaputtgespart werden
Die DKP Saarbrücken hat zur aktuellen Situation nach der Ablehnung des Haushalts durch das Land ein Flugblatt herausgegeben (Anlage).
siehe auch: Carstensen will in Schleswig-Holstein mit „Sparprogramm Zeichen setzen“