CETA lesen und verstehen

CETA lesen und verstehen

Eine Analyse des finalen Verhandlungstextes von CETA    

27.09.2016: Die Sozialdemokraten – insbesondere auch Wirtschaftsminister Gabriel – haben stets den Anspruch formuliert, dass sie über CETA international hohe Standards setzen wollen. „CETA lesen und verstehen“ zeigt, dass die europäische Sozialdemokratie diesem Anspruch mit dem verhandelten Abkommen nicht gerecht wird und stattdessen ArbeiterInnenrechte, Verbraucher- und Umweltschutz aushöhlt und die Macht der Parlamente in Europa und Kanada schwächt.

Spanien: Pakt PSOE – Unidos Podemos immer unwahrscheinlicher

26.09.2016: Nach den Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland wird ein Pakt zwischen der PSOE und Unidos Podemos immer unwahrscheinlicher. Die PSOE hat ein weiteres Mal eine herbe Niederlage einstecken müssen. In Gal...

Belgien: Solidaritätsfestival ManiFiesta mit 19 000 Teilnehmern

23.09.2016: „Wir sind hier an diesem Wochenende zusammen mit 19.000 Menschen auf der ManiFiesta. 19.000 Menschen, die ihr Ticket selbst bezahlt haben. 19.000 Menschen aus der ganzen Welt und mit vielen Sprachen, die Frei...

Voll gegen Leerstand in München

22.09.2016: München ist die teuerste Stadt Deutschlands. Mietwohnungen sind rar und nahezu unbezahlbar. Gleichzeitig stehen Häuser leer. Zwei davon in bester Lage im Münchner Westend. Seit Jahren. Die Investoren warten a...

 

Das Geschäft mit der Nahrung

Das Geschäft mit der Nahrung

15.09.2016: Für 66 Milliarden Dollar übernimmt BAYER den Saatgutmonopolisten MONSANTO. Damit entsteht der mit Abstand größte Agro-Konzern der Welt. Angeblich geht es um den Kampf gegen den Hunger und die Ernährung einer wachsenden Weltbevölkerung. Da kommt das Heft " Das Geschäft mit der Nahrung " vom Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw gerade zum richtigen Zeitpunkt. Die Menschheit kann ernährt werden. Aber nicht durch Agrargiganten wie BAYER/MONSANTO und weitere Industrialisierung der Landwirtschaft, sondern nur wenn umgesteuert wird – wenn Kleinbauern zum Motor der Ernährungssicherung gemacht werden, wenn von der intensiven zu einer nachhaltigen Landwirtschaft übergegangen wird, die es den Böden erlaubt, sich zu regenerieren.

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Voll gegen Leerstand in München

Voll gegen Leerstand in München

22.09.2016: München ist die teuerste Stadt Deutschlands. Mietwohnungen sind rar und nahezu unbezahlbar. Gleichzeitig stehen Häuser leer. Zwei davon in bester Lage im Münchner Westend. Seit Jahren. Die Investoren warten ab. Sie wollen ein Hotel und Luxuswohnungen bauen. Und seit Jahren wird gegen den Leerstands protestiert und die Immobilienspekulation protestiert. Jetzt war es wieder einmal so weit. Aber es wurde nicht nur demonstriert, sondern der Stadt München auch ein Konzept übergeben, wie sich hier bezahlbarer Wohnraum schaffen ließe.

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Spanien: Pakt PSOE – Unidos Podemos immer unwahrscheinlicher

Spanien: Pakt PSOE – Unidos Podemos immer unwahrscheinlicher

26.09.2016: Nach den Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland wird ein Pakt zwischen der PSOE und Unidos Podemos immer unwahrscheinlicher. Die PSOE hat ein weiteres Mal eine herbe Niederlage einstecken müssen. In Galicien liegt ein Linksbündnis gleichauf mit der PSOE, im Baskenland fällt sie sogar hinter die linksnationalistischen Bildu und Podemos zurück. Spaniens amtierender Ministerpräsident Mariano Rajoy sieht sich bestätigt. Debatte in PSOE, Izquierda Unida und Podemos.

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SPD-Konvent knickt ein

SPD-Konvent knickt ein

20.9.2016: Mit Zweidrittelmehrheit hat sich gestern der SPD-Parteikonvent für CETA ausgesprochen. Begeistert zeigen sich die Wirtschaftsverbände. Die SPD sende damit "ein wichtiges Signal für die Bedeutung von Freihandel", sagte BDI-Präsident Ulrich Grillo. Der Verband der Chemischen Industrie fordert nun ein rasches Inkraftsetzen von CETA. Campact meint: Die SPD hätte CETA stoppen können – hat es aber nicht gewagt. Wir sind enttäuscht – aber gut gerüstet für die weitere Auseinandersetzung.

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Belgien: Solidaritätsfestival ManiFiesta mit 19 000 Teilnehmern

Belgien: Solidaritätsfestival ManiFiesta mit 19 000 Teilnehmern

23.09.2016: „Wir sind hier an diesem Wochenende zusammen mit 19.000 Menschen auf der ManiFiesta. 19.000 Menschen, die ihr Ticket selbst bezahlt haben. 19.000 Menschen aus der ganzen Welt und mit vielen Sprachen, die Freisinnigen und die Gläubigen, die Menschen von der Senne, der Dyle, der Demer, der Durme, der Sambre, der Maas, Lesse, der Semois und der Schelde. 19.000 Menschen, die eine Botschaft der Einheit und Hoffnung bringen, statt Angst und Spaltung. 19.000 Menschen, das schönste Fest des Landes, wo die ganze Arbeit von mehr als 1.400 Freiwilligen durchgeführt wird.“ Mit diesen Worten begann Peter Mertens, Vorsitzender der belgischen Partei der Arbeit seine Rede auf der 7. ManiFiesta, dem Pressefest von Solidaire, der Zeitung der PTB.

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Brasilien: Überlegungen nach dem Staatsstreich

Brasilien: Überlegungen nach dem Staatsstreich

20.09.2016: "Ob der Name Rousseff oder Temer lautet, bedeutet letzlich höchstens einen graduellen Unterschied", schreibt die UZ-Zeitung der DKP[1]. Ganz anderer Meinung ist Walter Sorrentino, Vize-Präsident der Kommunistischen Partei Brasiliens PCdoB. Er spricht von einer strategischen Niederlage, die Brasilien an eine fundamentale Gabelung führt. Walter Sorrentino:

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CETA lesen und verstehen

CETA lesen und verstehen

Eine Analyse des finalen Verhandlungstextes von CETA    

27.09.2016: Die Sozialdemokraten – insbesondere auch Wirtschaftsminister Gabriel – haben stets den Anspruch formuliert, dass sie über CETA international hohe Standards setzen wollen. „CETA lesen und verstehen“ zeigt, dass die europäische Sozialdemokratie diesem Anspruch mit dem verhandelten Abkommen nicht gerecht wird und stattdessen ArbeiterInnenrechte, Verbraucher- und Umweltschutz aushöhlt und die Macht der Parlamente in Europa und Kanada schwächt.

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Yanis Varoufakis: ".. für einen Aufstand in der EU"

Yanis Varoufakis:

12.09.2016: Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis antwortet in dem Artikel »Europas Linke nach dem Brexit« auf die Kritiker der Bewegung DiEM25 und legt die Überlegungen von DiEM25 für den Widerstand innerhalb der Europäischen Union dar. Insbesondere setzt er sich mit den Argumenten der linken Lexit-Befürworter auseinander, die einen Ausstieg aus der Eurozone als unabdingbar für die Wiederbelebung einer linken Politik betrachten.

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Erich-Mühsam-Preis für Konstantin Wecker

Erich-Mühsam-Preis für Konstantin Wecker

17.09.2016: „Der Erich-Mühsam-Preis wird in diesem Jahr verliehen an Konstantin Wecker, Liedermacher, Poet, philosophierender Musiker, musizierender Philosoph, Aktivist, Anarchist“, so heißt es u.a. in der Begründung der in Lübeck ansässigen Erich-Mühsam-Gesellschaft. „Wecker ist ein Anarchist im Sinne Mühsams. Er rüttelt die Menschen auf und prangert Missstände in der Gesellschaft. Damit soll sein Eintreten für Frieden, Menschenrechte und gegen Fremdenhass gewürdigt werden“, sagte der Vorsitzende der Erich-Mühsam-Gesellschaft, Lienhard Böhning.

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marxistische linke Frankfurt/Rhein-Main

Die marxistische linke Frankfurt/Rhein-Main lädt ein zur Roten Runde:

Perspektiven linker Bewegungen und Initiativen
„Netzwerk Ökosozialismus“
ein Bericht von der ATTAC Sommerakademie 2016

Dienstag den 27.09.16
18:00 – 20.00 Uhr
DGB Haus Frankfurt a.M.
Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77
Clubraum 2

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Wie weiter nach dem Einknicken der SPD

Wie weiter nach dem Einknicken der SPD

21.09.2016: Ist es die Lust an der Inszenierung des eigenen Untergangs? Oder was treibt die SPD? Da demonstrieren 320.000 Menschen gegen CETA, da unterschreiben in Bayern 50.000 Menschen an einem Tag das Volksbegehren 'CETA im Bundesrat ablehnen' und Sigmar Gabriel sagt nach der Zustimmung des SPD-Konvents zu CETA, das sei "ein guter Tag" für die SPD gewesen. Einige Überlegungen zu Schlussfolgerungen von Leo Mayer:

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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Nicht Grundstein, sondern Grabstein für S21

Nicht Grundstein, sondern Grabstein für S21

16.09.2016:  Sechs Jahre nach dem Baubeginn von Stuttgart21 hat Bahnchef Rüdiger Grube heute feierlich den Grundstein gelegt. Kurz vor der Grundsteinlegung hat der Bundesrechnungshof zwei Prüfberichte an den Bundestag geschickt. Einer der Texte bleibt wegen Bahn-Geschäftsgeheimnissen in der "Geheimschutzstelle“ aber dauerhaft unter Verschluss. Abgeordnete können ihn nur unter Auflagen einsehen. Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorstandsmitglied von marxistische linke kommentiert:

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Brasilien: 60 Prozent wollen rasch eine neue Präsidentenwahl

Brasilien: 60 Prozent wollen rasch eine neue Präsidentenwahl

06.08.2016: Interview der „Humanité Dimanche“ mit José Reinaldo Carvalho, Verantwortlicher für Internationale Beziehungen bei der Kommunistischen Partei von Brasilien (PCdoB)

Humanité Dimanche : Welche Aktionen haben die „Arbeiterpartei“ und die Linke vorgesehen vor der endgültigen Entscheidung über das Schicksal von Dilma Rousseff, die Ende August kommen soll?

José Reinaldo Carvalho : Auf der politischen Ebene stellt sich die Linke immer noch entschieden gegen die usurpatorische Regierung von Michel Temer und kämpft sie für die Wiederherstellung des Mandats der Präsidentin Dilma Rousseff, das sie mit der Zustimmung von 54 Millionen Brasilianern demokratisch erhalten hat.  Am Sonntag, den 31. Juli haben Demonstrationen stattgefunden unter der Losung „Fora, Temer!“ („Temer verschwinde!“).

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