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DKP und Einheitsgewerkschaften (I)

12.08.2010: Die Tageszeitung "junge Welt" startete im Vorfeld des 19. Parteitages der DKP eine vierteilige Serie "DKP Debatte", in der acht prominente DKP-Mitglieder gebeten wurden, zu vier Generalthemen ihre jeweils eigene Position darzulegen. Die Beiträge werden auch in der UZ veröffentlicht, diese Woche sind es die Beiträge zum Thema "Die DKP und Einheitsgewerkschaften". Alle Beiträge können online auf der Seite der JW nachgelesen werdenn. Da der Beitrag von Rainer Perschewski online zur Zeit nicht frei zugänglich ist, veröffentlichen wir hier beide Artikel ind der Form, wie sie in der UZ vom 13.082010 veröffentlicht werden.

Keine taktische Frage - Von Uwe Fritsch

Dortmund: Mahnwache vor der Gedenkstätte Steinwache findet auf dem Privatgelände davor statt

02.09.2010: Zum sechsten Mal in Folge planen Neofaschisten ausgerechnet anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund zu marschieren. Das Bündnis „Dortmund stellt sich quer“ will das auch dieses Jahr verhindern.  Die Dortmunder Polizei genehmigte den Neonazis, am Samstag 4. September 2010 gegenüber der Gedenkstätte Steinwache „Widerstand und Verfolgung 1933-1945“ Aufstellung zu ihrer „Kriegstags“-Provokation zu nehmen. Die VVN/BdA rief deshalb zu einer Mahnwache vor der Gedenkstätte auf, die aber von der Polizei verboten wurde. Jetzt kann diese Mahnwache dank einer Initiative auf dem Privatgelände davor stattfinden. Sie beginnt am 4. September um 8 Uhr morgens.

Erklärung der FIR zum Jahrestag des Potsdamer Abkommens

02.08.2010: Erklärung der Fédération Internationale des Résistants (FIR) - Association Antifasciste

Das Potsdamer Abkommen

• kennzeichnet den verbrecherischen Charakter der faschistischen Organisationen und Institutionen, wie er im Nürnberger Prozess auch juristisch nachgewiesen wurde,
• gewährleistet bis heute insbesondere die Unverletzlichkeit der polnischen Westgrenze,
• verwehrt damit alle Restitutionsansprüche revanchistischer Kräfte insbesondere gegenüber Polen und der tschechischen Republik,
• benennt zudem die Verantwortung der großen Industrie, der Banken und Konzerne im Deutschen Reich für die faschistischen Verbrechen und steht somit quer zu allen Versuchen der geschichtspolitischen Umdeutung,
• definiert die Strukturen einer antifaschistisch- demokratischen Neuordnung, die zwar im Westen Deutschlands nicht umgesetzt wurde, die aber Orientierungsgrundlage für antifaschistisches Handeln – nicht nur in Deutschland – bis heute sein können,
• ist das Dokument der siegreichen Anti- Hitler-Koalition, die getragen war von den militärischen Einheiten der Armeen und dem antifaschistischen Befreiungskampf der Völker.

Denk nach! Wähl KPÖ! - Landtagswahl in der Steiermark

02.09.2010: Am 26. September wird in der Steiermark der Landtag neu gewählt. Auch diesmal wird die KPÖ ihren Steyrerhut wieder in den Ring werfen und sich zur Wahl stellen. Bei der Landtagswahl 2005 hat die KPÖ mit ihrem Spitzenkandidaten Ernest Kaltenegger 4 von insgesamt 56 Mandaten errungen und wurde nach der SPÖ und der ÖVP drittstärkste Fraktion im Landtag noch vor den Grünen. Es war dies nach 35 Jahren der Wiedereinzug in den Landtag mit dem bisher höchsten Wahlergebnis der KPÖ überhaupt. Bei der jetzigen Landtagswahl tritt die KPÖ mit fast 100 Kandidatinnen und Kandidaten in allen 4 Wahlkreisen an. Ihre Liste besteht nach dem Reißverschlussprinzip zu gleichen Teilen aus Frauen und Männern.

USA: Umweltaktivistin Diane Wilson soll wegen BP-Protest zweieinhalb Jahre ins Gefängnis

19.08.2010: Am Freitag, 20. August, beginnt um 9.30 Uhr Ortszeit am Superior Court of the District of Columbia, dem Kammergericht von Washington DC, die Verhandlung gegen die Umweltaktivistin Diane Wilson. Während die für die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko verantwortlichen BP-Manager ohne Anklage bleiben, drohen ihr fast zweieinhalb Jahre Haft. Der Grund dafür ist ihr friedlicher Protest gegen den BP-Konzern im US-Senat.