25. November: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

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EL_fem_Poster_25_Nov25.11.2011: Die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 1999 den 25. November zum „Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen“ erklärt. Dieser Tag ist für die Frauenbewegung überall auf der Erde aktuell. An diesem Tag kämpfen Frauen weltweit gegen Gewalt, sie klagen an, erinnern an die Opfer und leisten Widerstand. Die Gewalt gegen Frauen bleibt weiterhin ein fester Bestandteil der Gesellschaft weltweit und auch in Deutschland. 40 Prozent aller Frauen haben auch in Deutschland Gewalterfahrungen in Partnerschaften gemacht.

Gewalt gegen Frauen ist eine Verletzung der Menschenrechte und stellt kriminelles Unrecht dar. Gewalt erleben Frauen unterschiedlich. Sie wird als körperliche Gewalt, als psychische Gewalt und Demütigung, als sexualisierte Gewalt, als soziale Gewalt und als ökonomische Gewalt zur Machtausübung eingesetzt. Häufige Gewaltformen sind die sogenannte häusliche Gewalt, Stalking, sexualisierte Gewalt, Frauenhandel und Zwangsprostitution, Zwangsverheiratung und Genitalverstümmelung.

Fakten und Hintergrundinformationen des regionalen Informationszentrums der Vereinten Nation für Westeuropa (UNRIC) zeigen, dass systematische Massenvergewaltigen und gezielte Tötungen von Frauen und Mädchen in vielen Teilen der Welt zur Kriegsstrategie gehören wie im Jugoslawienkrieg (1991-1999), Irak-Krieg seit 1990, Afghanistan 2001 und zahlreichen hier ungenannten Kriegen und regionalen Konflikten in Afrika und Asien.

Der Frauenarbeitskreis der DKP hat dazu eine Erklärung erarbeitet (s. Anlage). Er fordert einen Politikwechsel zum Schutz von Frauen. Die Studie des Bundesfamilienministeriums „Lebenssituation, Sicherheit und Gesundheit von Frauen in Deutschland“ 2004 hat ergeben, dass junge und ältere Frauen, Frauen aus allen Sozial- und Bildungsschichten, Migrantinnen und Frauen ohne Migrationserfahrungen Opfer von Gewalt geworden sind.

Drer Frauenarbeitskreis ruft dazu auf, dieses wichtige politische Thema zum Informations- und Diskussionsgegenstand in der DKP beispielsweise auf Versammlungen zu machen.“ Tatsache ist, dass die Gewalt an Frauen weiter zunimmt. Der Kapitalismus kann trotz zahlreicher Fensterreden diese Realität nicht ändern. Im Gegenteil: Die Frauenunterdrückung wird spürbarer. Dies wird durch die neoliberale Politik weiter verschärft. Frauen sind durch die Kürzung sozialer Leistungen, Privatisierung und den Abbau demokratischer Rechte, durch die radikale Umverteilung von unten nach oben, prekärer Beschäftigungsverhältnisse besonders betroffen. Die neoliberale Globalisierung verstärkt so die bestehende Diskriminierung, Ausbeutung und Unterdrückung. Dies ist auch ein fruchtbarer Boden für die Gewalt gegen Frauen, die in allen sozialen Schichten Alltag ist.“

Forderungen der DKP:

Finanzierung von Schutzschirmen als Sofortmaßnahme für von Gewalt bedrohter und von Gewalt betroffener Frauen

  • Volle Finanzierung bestehender Frauenhäuser und Einrichtung neuer Frauenhäuser, Öffnung der Frauenhäuser für alle Frauen, Aufenthalt ohne zeitliche Vorgaben und bürokratische Hürden (Hartz-Gesetzgebung)
  • Flächendeckendes bundesweites Angebot an Frauenhäuser, Frauenzufluchtswohungen, Frauenfachberatungsstellen, Notrufgruppen bei sexualisierter Gewalt und Vergewaltigung, Interventionsstellen mit Beratung, Angebote für Frauen mit Behinderungen, Stalkingopfer, für Migrantinnen, für von Zwangsverheiratung betroffene oder bedrohte Frauen, für Frauen, die von Genitalverstümmlung bedroht oder betroffen sind sowie für Frauen, die von Frauenhandel oder Zwangsprostitution betroffen sind.
  • Aktionspläne der Bundesregierung und der Landesregierungen müssen auf ihre Wirksamkeit bezüglich der Gewaltreduzierung überprüft werden.
  • Notwendig ist die Einrichtung einer bundesweiten Frauenkommission, in der Frauenverbände, Frauenorganisationen, Gewerkschaften, Sozialverbände, autonome Frauenhäuser und betroffene Frauen vertreten sind, um die Auswirkungen von Gesetzen auf Art und Ausmaß von Gewalt an Frauen zu überprüfen und notwendige Alternativen zu entwickeln. Insbesondere geht es auch um präventive Maßnahmen zur Gewaltverhinderung.

Keine Beteiligung der Bundeswehr an weltweiten Kriegseinsätzen! Sofortmaßnahmen zur Umsetzung der UN-Resolution, die ein Ende der sexuellen Gewalt gegen Frauen und Mädchen in militärischen Konflikten fordert. Nicht nur formale Anerkennung, sondern Anwendung der geschlechtsspezifischen Gewalt im Zuwanderungsgesetz von 2005 als Asylgrund für Frauen. Kriegsführende und kriegsunterstützende Staaten müssen zur Finanzierung aller Hilfen für Frauen und Kinder, die Opfer von Gewalt in Kriegen wurden, verpflichtet werden. Wir fordern, dass die Bundesregierung die Ausgaben, die sie bisher für Kriege ausgegeben hat, nun den Opfern zur Verfügung stellt!

Für den Aktionstag hat die DKP einen Flyer herausgegeben (s. Anlage).

Auch die EL-Fem, das Frauennetzwerk der Europäischen Linken, hat eine Erklärung veröffentlicht (Anlage). An dieser Erklärung hat der Frauenarbeitskreis mitgearbeitet und eigene Vorschläge eingebracht. Der Aufruf „Ein Ende der Gewalt gegen Frauen“ von EL-Fem beschäftigt sich mit europäischen Zusammenhängen und entwickelt dazu politische Forderungen an die Europäische Union.

Die EL hat ein Anti-Gewaltposter herausgegeben, ein Plakat ohne Worte, das in ganz Europa geklebt und verbreitet werden soll. 

 

marxistische linke
ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ

 

Wir treffen uns in Frankfurt (12 Uhr Opernplatz) bei der Demonstration
Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen!

anschließend: Öffentliche Veranstaltung:
„Marxismus / Ökologie / Postwachstumsgesellschaft“
Referent: Alexis Passadakis
Samstag, 17. September, 19 Uhr
Frankfurt a. M.
DGB Haus, Clubraum 3,
Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77


Sonntag, 18. September, 10 Uhr
Mitgliederversammlung (nur für Mitglieder von marxistische linke e.V.)
DGB Haus in Frankfurt, Clubraum 3, Wilhelm-Leuschner-Straße 69

Tagesordnung


Farkha Festival 2016

Farkah2016 1

15.08.2016: Das Farkha Festival 2016 geht zu Ende
Eine wunderbare und sehr interessante Woche, verbunden mit Arbeit, Diskussion und neuen Freundschaften geht zu Ende. Inhalt des Artikles ist ein Gespräch mit der Genossin Isleen, die mir von einer weiteren Einschränkung ihrer Freiheit durch israelische Bürokratie erzählt und die Abschlussfeier des Festivals sein.
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08.08.2016: Nachdem sich Kerem bereits wieder auf dem Rückweg befindet, übernimmt Max van Beveren die Berichterstattung. Heute berichtet er über die tägliche Arbeit beim Festival, über ein Gespräch mit Sabrina, die für „project hope“ unterwegs ist, und über einen 'Marathon'-Lauf, der erstmals im Zuge des Farkha Festivals stattgefunden hat.
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07.08.2016: Vierter und fünfter Tag: „Allein schon unsere physische Existenz ist Widerstand"
Am 4. Tag des Farkha-Festivals stand ein Ausflug in das Jordan-Tal auf dem Programm. Es ist die Kornkammer der Region und eines der landwirtschaftlichen Zentren Israels. Am 5. Tag fand nach dem Arbeitseinsatz ein interessanter Workshop mit JLAC (Jerusalem Legal Aid and Human Rights Center) statt.
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03.08.2016: Dritter Tag: Widerstandsökonomie und ökologischer Gartenbau
Heute berichte ich von der Arbeit zur Reinigung eines Friedhofes, über ein Gespräch mit Salwa vom Jerusalem Legal Aid and Human Rights Center, über die Brutalität der israelischen Besatzer gegen palästinensische Jugendliche sowei über das Projekt der Widerstandsökonomie und der ökologischen Landwirtschaft.
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02.08.2016: Erster und zweiter Tag: Willkommen im Land der Mauern und Zäune
Nach einem Jahr Pause geht es dieses Jahr wieder nach Palästina, zum 23. Farkha-Festival der Jugend der Palestinian Peoples Party. Zuletzt war ich 2014 während des letzten Gaza-Krieges dort.

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Friedensbewegung - wie weiter? - Diskussionsrunde beim UZ Pressefest

uz pressefest diskussion frieden

Weltnetz.tv hat diese Diskussionsrunde aufgenommen, die einen Tag nach der Aktionskonferenz der Friedensbewegung stattfand, auf der ein gemeinsamer Aufruf für eine Friedensdemonstration am 8.10.16 in Berlin verabschiedet worden ist.

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marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Die Linke, der Terror und die innere Sicherheit

Die Linke, der Terror und die innere Sicherheit

27.07.2016: Nach den Terroranschlägen in Frankreich und den Amokläufen in Deutschland kann sich die Linke nicht mehr der "Sicherheits"debatte entziehen. "Weil die Linke glaubt, beim Sicherheitsdiskurs nur verlieren zu können, ist ihre Haltung häufig ein leidgeprobter Diskursvoluntarismus", meint Ingar Solty. Und ergänzt: "Die Sicherheitsfrage ist nicht per se rechts." Wir stellen die Position von Conrad Schuhler, Mitglied bei marxistische linke  und Vorsitzender des isw, zur Debatte. Er schreibt: "Es ist richtig, innere und äußere Sicherheit und Angstfreiheit im gesellschaftlichen Leben als zentrale Teile der sozialen Frage zu verstehen".

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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Die vorgelegten Zahlen sind der beste Beleg

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30.08.2016: Einen Überschuss von 18,5 Milliarden Euro verzeichnen die öffentlichen Haushalte zur Jahresmitte. Einen solchen Überschuss gab es noch nie. Finanzminister Wolfgang Schäuble verdient Geld einfach dadurch, dass er sich welches leiht. Anstatt Zinsen für neue Kredite zu bezahlen, kassiert er dafür Gebühren. Die von der Europäischen Zentralbank geöffneten Geldschleusen und die Krise in den anderen Euro-Ländern spülen ihm die Milliarden in die Kasse.

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Brasilien: 60 Prozent wollen rasch eine neue Präsidentenwahl

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06.08.2016: Interview der „Humanité Dimanche“ mit José Reinaldo Carvalho, Verantwortlicher für Internationale Beziehungen bei der Kommunistischen Partei von Brasilien (PCdoB)

Humanité Dimanche : Welche Aktionen haben die „Arbeiterpartei“ und die Linke vorgesehen vor der endgültigen Entscheidung über das Schicksal von Dilma Rousseff, die Ende August kommen soll?

José Reinaldo Carvalho : Auf der politischen Ebene stellt sich die Linke immer noch entschieden gegen die usurpatorische Regierung von Michel Temer und kämpft sie für die Wiederherstellung des Mandats der Präsidentin Dilma Rousseff, das sie mit der Zustimmung von 54 Millionen Brasilianern demokratisch erhalten hat.  Am Sonntag, den 31. Juli haben Demonstrationen stattgefunden unter der Losung „Fora, Temer!“ („Temer verschwinde!“).

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