25. November: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

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EL_fem_Poster_25_Nov25.11.2011: Die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 1999 den 25. November zum „Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen“ erklärt. Dieser Tag ist für die Frauenbewegung überall auf der Erde aktuell. An diesem Tag kämpfen Frauen weltweit gegen Gewalt, sie klagen an, erinnern an die Opfer und leisten Widerstand. Die Gewalt gegen Frauen bleibt weiterhin ein fester Bestandteil der Gesellschaft weltweit und auch in Deutschland. 40 Prozent aller Frauen haben auch in Deutschland Gewalterfahrungen in Partnerschaften gemacht.

Gewalt gegen Frauen ist eine Verletzung der Menschenrechte und stellt kriminelles Unrecht dar. Gewalt erleben Frauen unterschiedlich. Sie wird als körperliche Gewalt, als psychische Gewalt und Demütigung, als sexualisierte Gewalt, als soziale Gewalt und als ökonomische Gewalt zur Machtausübung eingesetzt. Häufige Gewaltformen sind die sogenannte häusliche Gewalt, Stalking, sexualisierte Gewalt, Frauenhandel und Zwangsprostitution, Zwangsverheiratung und Genitalverstümmelung.

Fakten und Hintergrundinformationen des regionalen Informationszentrums der Vereinten Nation für Westeuropa (UNRIC) zeigen, dass systematische Massenvergewaltigen und gezielte Tötungen von Frauen und Mädchen in vielen Teilen der Welt zur Kriegsstrategie gehören wie im Jugoslawienkrieg (1991-1999), Irak-Krieg seit 1990, Afghanistan 2001 und zahlreichen hier ungenannten Kriegen und regionalen Konflikten in Afrika und Asien.

Der Frauenarbeitskreis der DKP hat dazu eine Erklärung erarbeitet (s. Anlage). Er fordert einen Politikwechsel zum Schutz von Frauen. Die Studie des Bundesfamilienministeriums „Lebenssituation, Sicherheit und Gesundheit von Frauen in Deutschland“ 2004 hat ergeben, dass junge und ältere Frauen, Frauen aus allen Sozial- und Bildungsschichten, Migrantinnen und Frauen ohne Migrationserfahrungen Opfer von Gewalt geworden sind.

Drer Frauenarbeitskreis ruft dazu auf, dieses wichtige politische Thema zum Informations- und Diskussionsgegenstand in der DKP beispielsweise auf Versammlungen zu machen.“ Tatsache ist, dass die Gewalt an Frauen weiter zunimmt. Der Kapitalismus kann trotz zahlreicher Fensterreden diese Realität nicht ändern. Im Gegenteil: Die Frauenunterdrückung wird spürbarer. Dies wird durch die neoliberale Politik weiter verschärft. Frauen sind durch die Kürzung sozialer Leistungen, Privatisierung und den Abbau demokratischer Rechte, durch die radikale Umverteilung von unten nach oben, prekärer Beschäftigungsverhältnisse besonders betroffen. Die neoliberale Globalisierung verstärkt so die bestehende Diskriminierung, Ausbeutung und Unterdrückung. Dies ist auch ein fruchtbarer Boden für die Gewalt gegen Frauen, die in allen sozialen Schichten Alltag ist.“

Forderungen der DKP:

Finanzierung von Schutzschirmen als Sofortmaßnahme für von Gewalt bedrohter und von Gewalt betroffener Frauen

  • Volle Finanzierung bestehender Frauenhäuser und Einrichtung neuer Frauenhäuser, Öffnung der Frauenhäuser für alle Frauen, Aufenthalt ohne zeitliche Vorgaben und bürokratische Hürden (Hartz-Gesetzgebung)
  • Flächendeckendes bundesweites Angebot an Frauenhäuser, Frauenzufluchtswohungen, Frauenfachberatungsstellen, Notrufgruppen bei sexualisierter Gewalt und Vergewaltigung, Interventionsstellen mit Beratung, Angebote für Frauen mit Behinderungen, Stalkingopfer, für Migrantinnen, für von Zwangsverheiratung betroffene oder bedrohte Frauen, für Frauen, die von Genitalverstümmlung bedroht oder betroffen sind sowie für Frauen, die von Frauenhandel oder Zwangsprostitution betroffen sind.
  • Aktionspläne der Bundesregierung und der Landesregierungen müssen auf ihre Wirksamkeit bezüglich der Gewaltreduzierung überprüft werden.
  • Notwendig ist die Einrichtung einer bundesweiten Frauenkommission, in der Frauenverbände, Frauenorganisationen, Gewerkschaften, Sozialverbände, autonome Frauenhäuser und betroffene Frauen vertreten sind, um die Auswirkungen von Gesetzen auf Art und Ausmaß von Gewalt an Frauen zu überprüfen und notwendige Alternativen zu entwickeln. Insbesondere geht es auch um präventive Maßnahmen zur Gewaltverhinderung.

Keine Beteiligung der Bundeswehr an weltweiten Kriegseinsätzen! Sofortmaßnahmen zur Umsetzung der UN-Resolution, die ein Ende der sexuellen Gewalt gegen Frauen und Mädchen in militärischen Konflikten fordert. Nicht nur formale Anerkennung, sondern Anwendung der geschlechtsspezifischen Gewalt im Zuwanderungsgesetz von 2005 als Asylgrund für Frauen. Kriegsführende und kriegsunterstützende Staaten müssen zur Finanzierung aller Hilfen für Frauen und Kinder, die Opfer von Gewalt in Kriegen wurden, verpflichtet werden. Wir fordern, dass die Bundesregierung die Ausgaben, die sie bisher für Kriege ausgegeben hat, nun den Opfern zur Verfügung stellt!

Für den Aktionstag hat die DKP einen Flyer herausgegeben (s. Anlage).

Auch die EL-Fem, das Frauennetzwerk der Europäischen Linken, hat eine Erklärung veröffentlicht (Anlage). An dieser Erklärung hat der Frauenarbeitskreis mitgearbeitet und eigene Vorschläge eingebracht. Der Aufruf „Ein Ende der Gewalt gegen Frauen“ von EL-Fem beschäftigt sich mit europäischen Zusammenhängen und entwickelt dazu politische Forderungen an die Europäische Union.

Die EL hat ein Anti-Gewaltposter herausgegeben, ein Plakat ohne Worte, das in ganz Europa geklebt und verbreitet werden soll. 

 

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100 Jahre Oktoberrevolution

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Das 20. Jahrhundert war eines der Revolutionen: in Russland, Ungarn, Deutschland, Spanien, China, Mexico, Chile, Cuba und vielen anderen Staaten. Daraus ragen die Oktoberrevolution und Maos Langer Marsch mit dem Sieg der Kommunisten 1949 als epocheprägende Ereignisse heraus. Diese Revolutionen sind Teil des langen Zyklus von Revolution und Gegenrevolution, der mit der französischen Revolution 1789 eröffnet wurde. Ging dieser lange Revolutionszyklus mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu Ende?  Was kann Revolution in den Ländern des entwickelten Kapitalismus heute noch heißen?
Wir diskutieren mit

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Autor des Buches: 1917 | 2017 - Revolution & Gegenrevolution

Fr., 10. November 2017, 19:00 Uhr
München
EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80

Sa., 25. November 2017,
Frankfurt a.M.
Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-7


marxistische linke Berlin/Brandenburg

7. November 2017, um 19 Uhr

"Oktober - Zehn Tage, die die Welt veränderten"

Film von S.M. Eisenstein nach der gleichnamigen Buchvorlage von John Reed über die Ereignisse vor und während der russischen Oktoberrevolution von 1917.
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19.09.2017: Das wäre wohl die letzte Chance für eine rot-rot-grüne Regierungskoalition gewesen. Wobei es nicht einfach um eine andere Regierung gegangen wäre, sondern um eine andere Politik und ein anderes Regieren – gedacht als "ein Projekt der gesellschaftlichen Linken und der solidarischen Milieus; als eine politische Idee, die allen drei Parteien von außen aufgedrängt wird und sie dazu nötigt, sich zu ändern und über sich hinauszuwachsen" ("Das Unmögliche versuchen", Institut Solidarische Moderne).

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Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Ada Colau: "Wir brauchen Eure Unterstützung"

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07.10.2017:
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29.08.2017: Das Ergebnis der Parlamentswahl im Oktober 2015 in Portugal war ein Signal des Protestes und des Wunsches nach Veränderung. Der Bloco de Esquerda (Linksblock) erreichte 10,19 % und die Wahlallianz aus Kommunistischer Partei PCP und Ökologisch-Grünen Partei PEV (PCP-PEV) 8,25 %. Trotz des jahrelangen harten Sparkurses schaffte es die PS (32,31 %) nicht, mehr Stimmen als die Rechtskoalition aus PSD und CDS zu gewinnen (36,86%). Die Linksparteien schlossen mit der Sozialistischen Partei eine Vereinbarung zur Tolerierung der Minderheitsregierung unter der Führung von António Costa - hauptsächlich, um einer weiteren Rechtsregierung vorzubeugen und der Sparpolitik einen Riegel vorzuschieben.

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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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