1. Kongress von SYRIZA-USF in Athen

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SYRIZA tsipras kongress 100713 LM11.07.2013: Gestern Abend wurde der 1. Kongress von SYRIZA in der Taekwondo-Halle im Olympischen Gelände eröffnet. Der Kongress findet in einer aufgeheizten Situation statt. "Griechenland am Siedepunkt" überschrieb heute die Herald Tribune einen Artikel zur angespannten Lage. Tausende demonstrieren auf den Straßen: Polizisten, Lehrer, Beschäftigte bzw. Entlassene des Gesundheitssektors. Zu Beginn der Woche hatte die griechische Regierung nach den Verhandlungen mit der Troika über die Auszahlung der nächsten Finanzspritze beschlossen, die kommunale Polizei aufzulösen und öffentliche technische Schulen für Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren zu schließen. In dieser Situation werden vom Kongress nicht nur Analysen, sondern Lösungen für die dringenden Probleme der griechischen Bevölkerung erwartet, betonte Alexis Tsipras, Vorsitzender von SYRIZA.

Zu Beginn des Kongresses erhielten Pierre Laurent, Vorsitzender der Europäischen Linken, und Andros Kyprianou, Generalsekretär der zyprischen AKEL, das Wort für Grußansprachen.

Alexis Tsipras rief vor den 3.500 Delegierten und über Tausend Gästen auf, Griechenland vor der "sozialen Zerstörung und humanitären Katastrophe" zu retten. Seine Rede war eine Kampfansage an die Troika und die dahinter stehenden politischen und ökonomischen Kräfte. Die Rücknahme der zwischen der Troika und der griechischen Regierungen vereinbarten Memoranden sei "nicht verhandelbar". Der Kampf gegen die Austeritätspolitik dürfe nicht in erster Linie im Parlament, sondern müsse in der Gesellschaft geführt werden. Tsipras rief alle progressiven Kräfte zur Zusammenarbeit auf. Er appellierte noch einmal an die Kommunistische Partei Griechenlands KKE, die Teil der Kräfte des Widerstandes gegen die Memoranden sei, zur Zusammenarbeit und Bildung einer gemeinsamen Front gegen die Austeritätspolitik. Selbst wenn SYRIZA alleine regieren könnte, würde sie alle anderen fortschrittlichen politischen Kräfte zur Zusammenarbeit einladen.

SYRIZA kongress 110713 LMHeute am Vormittag fand ein Treffen von Alexis Tsipras und VertreterInnen der Internationalen Abteilung von SYRIZA mit den internationalen Gästen des Kongresses statt. Vertreter linker Organisationen und kommunistischer Parteien aus Nord- und Lateinamerika, Mittlerem Osten (u.a. KP Israel, DFLP), Afrika, Asien (u.a. KP Vietnam), Australien und Europa sind der Einladung gefolgt.

Bei dieser Aussprache betonte Tsipras noch einmal ausdrücklich, dass es SYRIZA nicht einfach darum gehe, Wahlen zu gewinnen, sondern die Wahlen gewonnen werden sollen, um einen radikalen Wechsel einzuleiten. Da es sich aber nicht nur um eine Krise Griechenlands, Portugals oder Spaniens handelt, sei eine europäische Lösung, ein "radikaler Wandel in Europa" erforderlich. Deshalb sollten die linken Kräfte in jedem Land eine starke Bewegung für einen europäischen Schuldengipfel zur Schuldenstreichung und gegen die Austeritätspolitik entwickeln. Das sei auch die größte Unterstützung für SYRIZA und die Bevölkerung Griechenlands.

Da die Krise in Europa aber Teil einer globalen Krise sei, müsse auch an einer globalen Form der Zusammenarbeit linker, kommunistischer, ökologischer Parteien gearbeitet werden. Nicht zuletzt die Proteste im arabischen Raum, in der Türkei, in Brasilien zeige, dass diese Zusammenarbeit beschleunigt werden müsse. Dabei gelte es auch, die Erfahrungen der lateinamerikanischen Linken - "Lateinamerika ist ein Laboratorium der sozialen Bewegungen und linker Parteien" - besser zu nutzen.

Ohne Zeitverlust müssten Initiativen in Richtung Mittlerer Osten, insb. Syrien, gestartet werden, um eine imperialistische Militärintervention zu verhindern und das Streben der Bevölkerung nach Frieden, Demokratie, Arbeit und Würde zu unterstützen.

Text/Fotos: Leo Mayer, z.Zt. Athen

 

Farkha Jugend Festival 2017

Demo-in-SalfitVom 23. – 30. Juli findet das International Youth Festival der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) in Farkha statt. Auch dieses Mal sind wir wieder mit einer Delegation aus Deutschland dabei. Max van Beveren berichtet regelmäßig vom Festival.


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G20 wirkt nach …..

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10.08.2017: Vor einem Monat haben parallel zu dem G20 Treffen in Hamburg viele Aktionen, ein Alternativ-Gipfel, sowie Demonstrationen stattgefunden. Die Staatschefs sind schon lange abgereist. Ergebnisse ihrer "Arbeitstreffen" müssen mit der Lupe gesucht werden. Sie erzielten weder in den Medien, noch konkrete politische Wirkung. Viele  meinen zudem: "Trump und Putin hätten auch in ihren Residenzen über Syrien reden können." Doch G20 wirkt nach.

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Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Ver.di baut um

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12.08.2017: Ver.di will umbauen. Nach der Zusammenlegung von Bezirken sollen nun aus 13 Fachbereichen (FB) 4 werden. Dazu einige Gedanken von mir als Ehrenamtlichem aus dem FB 9 und dem Ortsvorstand in einer 50.000-Einwohner-Stadt mit ländlichem Hinterland. Dies sei erwähnt, da andere Umfelder auch zu anderen Gedanken führen mögen.

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Mit mut zu etwas Neuem

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Interview mit Claudia Stamm und Stephan Lessenich zur Gründung der neuen Partei

Frage: Warum habt Ihr die Initiative zur Gründung einer neuen Partei ergriffen?

Stephan Lessenich: Ich habe wahrgenommen, dass sich der Wind in der Welt und auch hier in Bayern dreht. Dass politische Parteien gerade hier im Freistaat im Angesicht der rechtspopulistischen Entwicklungen nach und nach Positionen geräumt haben, die früher selbstverständlich gewesen wären. Die Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir gesellschaftlich vor großen Herausforderungen stehen.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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