SYRIZA: Delegierte debattieren

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alt12.07.2013: Am gestrigen Donnerstag begannen die 3.500 Parteitagsdelegierten mit der Debatte, die bis spät in die Nacht andauerte. Die Frage "Euro oder Drachme" blieb dabei überraschenderweise nur ein Randthema. "Keine Opfer für den Euro, keine Opfer für die Drachme", das ist die gemeinsam getragene Position zu diesem Thema. So standen denn auch im Zentrum der zahlreichen Diskussionsbeiträge nicht die Frage der Währung, sondern die Erfahrungen und die bevorstehenden Herausforderungen im Kampf gegen die Austeritätspolitik.

Die Aktivitäten gegen die Schließung des öffentlichen Rundfunks und die Besetzung der Rundfunkanstalt sowie die Bewegung um die Goldmine Skouries-Chalkidiki wurden gründlich diskutiert und analysiert. Die Verbreiterung der Solidaritätsbewegung sei eine Schlüsselfrage für die weitere Entwicklung des Widerstandes, wurde immer wieder betont. Solidarität, das war auch der entscheidende Faktor für die Freilassung eines linken Aktivisten, der drei Jahre ohne Prozess in Untersuchungshaft weggesperrt war und gestern freigelassen wurde. Auf dem Kongress wurde spontan Geld gesammelt, um die Kaution in Höhe von 30.000 Euro bezahlen zu können.

altAbgeleitet aus diesen Erfahrungen wurden die Anforderungen an eine linke Regierung und die Frage der Regierungsfähigkeit von SYRIZA debattiert. "Wir sind bereit für die Regierungsübernahme", bekräftigte eine Delegierte unter großem Beifall. Viele Delegierte bewiesen dies in ihren Beiträgen für ein Regierungsprogramm des radikalen Wechsels.

Ein emotionaler Höhepunkt war der Auftritt des legendären Antifaschisten Manolis Glezos - er hatte während der Besatzung Griechenlands durch die deutschen Faschisten gemeinsam mit einem anderen Genossen die Nazifahne von der Akropolis gerissen. Auf geteiltes Echo stießen jedoch seine inhaltlichen Ausführungen. Er plädierte dafür, altdass jede Organisation mindstens drei Mandate in der neuen Parteiführung erhalten solle, SYRIZA also im Kern nicht zu einer Mitgliederpartei wird, sondern zu einer Partei von Parteien.

Dagegen wird eingewandt, dass viele neue Mitglieder nicht mehr den Organisationen zuzuordenen seien, die SYRIZA aus der Taufe gehoben haben.

Diese Fragen, wie die einheitliche Partei gebildet werden soll, war ein weiterer heiß diskutierter Themenkomplex des gestrigen Tages:  Sollen und werden sich die 12 Parteien bzw. Organisationen, die sich zu SYRIZA zusammengeschlossen haben, am Samstag auflösen oder werden sie weiter existieren? Soll der Vorsitzende vom Kongress oder vom Zentralkomitee gewählt werden? Werden die Mitglieder des Zentralkomitees aus einer gemeinsamen Einheitsliste gewählt oder treten verschiedene Listen mit ihren KandidatInnen an? Gibt es fest zugesicherte Mandate für VertreterInnen der verschiedenen Parteien, die sich zusammenschließen? Heftig diskutierte Fragen, die aber erst am Sonntag vor den Wahlen entschieden werden.

SYRIZA ist ein Experiment, dessen Ausgang offen ist, äußerte ein Delegierter im Gespräch. Aber es gibt jetzt die Chance eine starke Linke zu bilden, die einen radikalen Wandel einleiten kann, und diese Chance muss genutzt werde, setze er hinzu.

Besuch der Gedenkstätte in Kessariani

altDie ausländischen Gäste des Parteitags besuchten heute die Gedenkstätte in Kessariani im Osten Athens. In diesem Stadtteil, eine kommunistische Hochburg, hatten die deutschen Nazis am 1. Mai 1944 200 griechische Kommunisten erschossen. Sie waren bereits 1936 von der griechischen Diktatur ins Zuchthaus verschleppt worden und wurden dann 1941 an die deutsche Besatzungsmacht übergeben. Zur Einschüchterung der Bevölkerung wurden sie dann am 1. Mai 1944 öffentlich hingerichtet. Die Folge war jedoch ein neuer Impuls für den antifaschistischen Widerstand gegen die Okkupation des Landes durch die Nazis. Bis heute ist dieser Stadtteil eine Hochburg der Linken. Über Jahrzehnte kämpfte die Bevölkerung darum, dass dieses Verbrechen nicht in Vergessenheit gerät, immer in Auseinandersetzung mit dem griechischen Staat.

Erst im Jahre 2005 erreichten die Bewohner des Stadtteils, nachdem sie das Gelände besetzt hatten,  mit Unterstützung durch den Bürgermeister des Stadteils, dass eine Gedenkstätte für die insgesamt 800 Ermordeten, darunter auch deutsche und italienische Antifaschisten, errichtet wird.

Heute ist die Gedenkstätte wieder gefährdet. Im Zuge der Privatisierung soll auch die Gedenkstätte privatisiert werden. Ein Transparent am Eingang zur Gedenkstätte signalisiert den Widerstand der Bevölkerung: "Geschichte ist nicht zu verkaufen".

alt

 txt/fotos: Leo Mayer, z.Zt. Athen

siehe auch 1. Kongress von SYRIZA-USF in Athen

 

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100 Jahre Oktoberrevolution

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Das 20. Jahrhundert war eines der Revolutionen: in Russland, Ungarn, Deutschland, Spanien, China, Mexico, Chile, Cuba und vielen anderen Staaten. Daraus ragen die Oktoberrevolution und Maos Langer Marsch mit dem Sieg der Kommunisten 1949 als epocheprägende Ereignisse heraus. Diese Revolutionen sind Teil des langen Zyklus von Revolution und Gegenrevolution, der mit der französischen Revolution 1789 eröffnet wurde. Ging dieser lange Revolutionszyklus mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu Ende?  Was kann Revolution in den Ländern des entwickelten Kapitalismus heute noch heißen?
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"Oktober - Zehn Tage, die die Welt veränderten"

Film von S.M. Eisenstein nach der gleichnamigen Buchvorlage von John Reed über die Ereignisse vor und während der russischen Oktoberrevolution von 1917.
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Das war`s dann wohl mit r2g

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von Bettina Jürgensen und Leo Mayer  
19.09.2017: Das wäre wohl die letzte Chance für eine rot-rot-grüne Regierungskoalition gewesen. Wobei es nicht einfach um eine andere Regierung gegangen wäre, sondern um eine andere Politik und ein anderes Regieren – gedacht als "ein Projekt der gesellschaftlichen Linken und der solidarischen Milieus; als eine politische Idee, die allen drei Parteien von außen aufgedrängt wird und sie dazu nötigt, sich zu ändern und über sich hinauszuwachsen" ("Das Unmögliche versuchen", Institut Solidarische Moderne).

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Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Ada Colau: "Wir brauchen Eure Unterstützung"

Ada Colau:

07.10.2017:
Ein verzweifelter Appell der Bürgermeisterin von Barcelona

Die Regierung der Partido Popular (PP) beharrt auf ihrer große Lüge, sie leugnen weiter, was für die internationale Presse und für jeden, der die Bilder am 1. Oktober der polizeilichen Eingriffe in Katalonien gesehen hat, offensichtlich ist. Es gab Gewalt, Brutalität und Wut.

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Marina Mortágua: "Die Bedingungen des Kampfes verbessern"

Marina Mortágua:

Portugal: Bedeutende soziale Verbesserungen und wirtschaftliche Erholung – mit unsicheren Aussichten

29.08.2017: Das Ergebnis der Parlamentswahl im Oktober 2015 in Portugal war ein Signal des Protestes und des Wunsches nach Veränderung. Der Bloco de Esquerda (Linksblock) erreichte 10,19 % und die Wahlallianz aus Kommunistischer Partei PCP und Ökologisch-Grünen Partei PEV (PCP-PEV) 8,25 %. Trotz des jahrelangen harten Sparkurses schaffte es die PS (32,31 %) nicht, mehr Stimmen als die Rechtskoalition aus PSD und CDS zu gewinnen (36,86%). Die Linksparteien schlossen mit der Sozialistischen Partei eine Vereinbarung zur Tolerierung der Minderheitsregierung unter der Führung von António Costa - hauptsächlich, um einer weiteren Rechtsregierung vorzubeugen und der Sparpolitik einen Riegel vorzuschieben.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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