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Ronahi11.09.2013: Ende 2012 konnte die türkische Regierung gezwungen werden, Verhandlungen über einen Friedensplan unter Einbeziehung des zu lebenslanger Haft verurteilten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan aufzunehmen. Um deutlich zu machen, dass die kurdische Freiheitsbewegung ihre Forderungen nach einer friedlich-politischen Lösung ernst meint und bereit zu Verhandlungen ist, wurde in einer Presseerklärung vom 25. April 2013 mitgeteilt, mit dem militärischen Rückzug ab Mai beginnen zu wollen. Jatzt aber hat die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) angekündigt, den Rückzug ihrer Kämpfer aus der Türkei zu stoppen, wenn die AKP-Regierung nicht endlich mit den als Gegenleistung für den Abzug versprochenen Reformen beginnt.

Am 15. August ist in der Ausgabe 38 der Zeitschrift Ronahi des Verbandes der Studierenden aus Kurdistan – YXK ein Artikel erschienen, der die politischen Entwicklungen in Kurdistan beschreibt.

 

Eine Chance auf Frieden – Eine Chance die Geschichte neu zu schreiben

„Dies ist kein Ende, sondern ein Neubeginn. Der Kampf ist nicht zu Ende, sondern ein neuer, anderer Kampf beginnt.“

Die Kurdische Frage ist unweigerlich mit dem Einfluss der kapitalistischen Moderne auf den Nahen und Mittleren Osten (NMO) seit Anfang des 19. Jahrhunderts verbunden. Sie resultiert aus den drei Grundpfeilern der Kapitalistischen Moderne – Nationalstaat, Industrialismus, Kapitalismus – und lässt das Gebiet, welches wir als Kurdistan begreifen, sowie die umliegenden Länder seit 200 Jahren nicht zu Atem kommen.

In den letzten Monaten schienen sich die Ereignisse mit Bezug zur Kurdischen Frage nahezu zu überschlagen. Der Begriff „Friedensprozess“ bestimmt die Diskussion und mensch neigt dazu, ihn mit der aktuellen politischen Lage gleichzusetzen. Doch um diesen Prozess zu verstehen und auf die Entwicklungen reagieren zu können, müssen wir uns die Zeit nehmen, wichtige Fragen zu stellen:
•    Wie konnte es überhaupt zu einem Friedensprozess kommen?
•    Was ist bereits im Zuge dieses Prozesses geschehen?
•    Wie gestaltet sich die weitere Auseinandersetzung um die Kurdische Frage?
•    Was ist von dem Friedensprozess zu erwarten?
•    Welches sind die Perspektiven der YXK aufgrund der aktuellen politischen Lage?

Diesen Fragen soll im Folgenden nachgegangen werden.

Weiter siehe Anhang

Herbst der Solidarität

29. September, 12 Uhr, Hamburg, Rathausmarkt:
Das Netzwerk »We'll Come United« ruft zur Demo »Vereinigt gegen Rassismus« auf
Demo Logo Unidet against racismhttps://www.welcome-united.org/de/well-come-united/


3. Oktober, 13 Uhr, München, Odeonsplatz
das Netzwerk »ausgehetzt« sowie das Bündnis »NoPag« rufen zu einer Großdemonstration unter dem Motto »Gemeinsam gegen die Politik der Angst« auf Demo Logo Jetzt giltshttp://gemeinsam-fuer-menschenrechte-und-demokratie.de/jetzt-gilts-gemeinsam-gegen-die-politik-der-angst


6. Oktober, 11 Uhr, München, Königsplatz
das Aktionsbündnis "Artgerechtes München" ruft zur Demo für eine ökologische, tiergerechte und bäuerliche Landwirtschaft und gesundes Essen, saubere Luft und Klimaschutz.Demo Logo Mia hams satthttps://www.miahamssatt.de/


13. Oktober, 12 Uhr, Berlin, Alexanderplatz
#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!
Über 5.000 Organisationen und Einzelpersonen unterstützen den Aufruf »für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft– Solidarität statt Ausgrenzung!« und halten dagegen, "dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden".Logo unteilbar Demohttps://www.unteilbar.org/


Neben den Großmobilisierungen führt die »Seebrücke«-Bewegung in den kommenden Wochen weitere örtliche Aktionen gegen das Sterben im Mittelmeer und für "ein offenes Europa, solidarische Städte und sichere Häfen" durch Seebruecke Stoppt das Sterbenhttps://seebruecke.org/


und auch die Aktionen gegen die Abholzung des Hambacher Forstes gehen weiter
Hambacher Wald 2018 09 16 7https://hambacherforst.org/

 


Der Kommentar

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25.09.2018: Francis Wurtz, Politiker der Französischen Kommunistischen Partei PCF, hat in einem Kommentar auf seinem Blog seine Bedenken gegenüber der Position von Sahra Wagenknecht zu Migranten zum Ausdruck gebracht und ihre Position kritisiert:

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 24.09.2018: Zur Eröffnung des EU-Gipfels am Donnerstag (20.9.) in Salzburg teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk zufrieden mit, dass die Zahl der Flüchtlinge sinke. Er meinte die Zahl, die lebend die EU erreicht, denn die Zahl der Menschen, die vor Krieg, Hunger oder Elend müssen, steigt kontinuierlich an. Sie werden als "Wirtschaftsflüchtlinge" diffamiert, ...

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marxistische linke

Die Wahl zum EU-Parlament und die Europäische Linke

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mit Heinz Bierbaum, Mitglied im Politischen Sekretariat der Partei der Europäischen Linken (EL)

 

Samstag, 20. Oktober 2018, 14 Uhr
in Frankfurt/ Main
Jugendherberge, Deutschherrnufer 12

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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