Das Elend der Flüchtlinge - Vorboten kommender Barbarei

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ropsenheim 290815 mami 684929.08.2015: Mehrere tausend Menschen sind seit Anfang dieses Jahres im Mittelmeer ertrunken, in Kühl-LKW´s erstickt, wie kürzlich in Österreich. Sie bleiben in NATO-Stacheldrahtzäunen hängen, oder vegetieren auf den sog. Flüchtlingsrouten vor sich hin, oft ohne Aussicht auf  Hilfe. Christliche Nächstenliebe in katholisch geprägten Ländern wie Polen besteht darin zu erklären, man nehme nur getaufte Menschen auf, aber keine Muslime. Im reaktionär regierten Ungarn wird ein Grenzzaun mit NATO-Stacheldraht errichtet, der die leidgeprüften Menschen abhalten soll weiter zu ziehen. Was wir derzeit in der EU – Friedensnobelpreisträgerin ! – erleben ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Massenmord.

H. Prantl schreibt am 18./19.4.2015 in der SZ unter der Überschrift:

“Diese Union tötet
.... Die EU hätte die Möglichkeit  und die Mittel, Flüchtlinge zu retten...aber man lässt die ertrinken, ihr Tod wird hingenommen ... er soll abschreckend auf andere Flüchtlinge wirken, von der Flucht abhalten.
Europa schützt sich vor Flüchtlingen mit toten Flüchtlingen...
Eine Union, die das Meer als Verbündeten begreift, ist eine tödliche Union.“

Eines ist klar:
Was immer man gegen den Flüchtlingsstrom unternimmt, auch wenn man die barbarische Unterteilung in Kriegsflüchtlinge und Wirtschaftflüchtlinge vornimmt, Grenzanlagen mit Zäunen und Stacheldraht errichtet oder ob man ihnen statt einem kargen Taschengeld Essenspakete zuteilt -
Was immer man macht:
Sie werden kommen, und wir erleben derzeit nur das Vorspiel.
Diese Menschen fliehen vor Krieg, Not oder Perspektivlosigkeit. Sie sind nicht aufzuhalten.

Nochmal H. Prantl in der SZ vom 17.8.15
„...Die Flüchtlingszahlen, die Deutschland im Sommer 2015 beunruhigen. sind auch Folge dessen, was der Raubtierkapitalismus und die gewachsene Bereitschaft der Geostrategen, Interessenkonflikte mit Gewalt zu lösen angerichtet haben...Die Probleme die es in den Fluchtländern gibt, verschwinden nicht dadurch, dass man sie zu sicheren Herkunftsländern definiert...“.

Wie um die angeblich „sicheren Herkunftsländer“, der Westbalkanstaaten steht, beschreibt Sevim Dagdelen (MdB, Die LINKE) in einem Kommentar am 28. August 2015:
“In Jahr 2014 lag das BIP der Westbalkanstaaten, einschließlich Kroatiens noch immer zehn Prozent unter dem Niveau von 1989.... Die Arbeitslosenrate liegt bei 25%, bei Jugendlichen bei 50%...Immer mehr Menschen stimmen mit den Füßen gegen diese Verhältnisse ab...“
Menschen die aus ihren Ländern fliehen, fliehen vor Zuständen, in denen sie keine Perspektive erwartet.

Länder wie Syrien, Libyen, Afghanistan oder Irak wurden durch die Kriege der NATO oder die militärische Einmischung der NATO verwüstet. Deutsche Waffenexporte befeuern Bürgerkriege in aller Welt und treiben Menschen zur Flucht. In vielen afrikanischen Ländern werden durch multinationale Konzerne die wirtschaftlichen und ökologischen Lebensgrundlagen zerstört, und Menschen gezwungen, das Land zu verlassen, wenn sie überleben wollen. Zu glauben man könne sie mit Zäunen, Militär oder Blendgranaten aufhalten, ist menschenfeindlich und naiv zugleich.

Derweil liefert der bayerische Ministerpräsident Brandbeschleuniger für das Anstecken von Asylbewerberunterkünfte durch Neonazis, wenn er sagt:
“Wir sind nicht das Sozialamt der ganzen Welt“.
Fakten sprechen eine andere Sprache:
86% aller Menschen, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind, suchen Zuflucht in den Ländern des Südens. Das krisengeschüttelte Griechenland (etwa so viele Einwohner wie Bayern) hat eine Million Flüchtlinge aufgenommen. Nach Griechenland flohen allein im Juli dieses Jahres 500.000 Menschen. Libanon hat 1,2 Millionen Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen. Jeder dritte Bewohnen des kleinen Landes ist ein Flüchtling. Allein in Südafrika, mit 50 Millionen Einwohnern sollen sich sieben Millionen afrikanische Migrantinnen und Migranten ohne Papiere aufhalten.

Und Deutschland? Hier konnte man sich nur Mühe dazu durchringen, gerade mal 20.000 Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen.
(Zahlen nach Thomas Gebauer „Nach Europa schaffen es die Wenigsten“ in „Blätter für deutsche und internationale Politik 6/15)

Nach der Entdeckung von über 70 Leichen von Flüchtlingen, die in einem Lkw in Österreich entdeckt wurden, wird wieder ein härteres Vorgehen gegen sog. Schlepperbanden angekündigt. Aber das geht am Problem vorbei. Bei dem in Österreich entdeckten Verbrechen handelt es sich zweifelsfrei um mehrfachen Mord. Mörder sind aber auch diejenigen, die verzweifelten Menschen legale Einreisemöglichkeiten auf sicheren Fluchtwegen verweigern, denn erst dadurch entsteht das Unwesen der Schlepperpraxis. Die Flüchtlingstragödien zu bedauern bleibt so lange Heuchelei, wie man sich weigert die Grenzen für diejenigen zu öffnen, die vor Katastrophen fliehen, die der „Raubtierkapitalismus“ überall in der Welt anrichtet.

Das Problem unseres Landes ist nicht ein „Flüchtlingsstrom“ sondern das Anschwellen neofaschistischer Anschläge gegen Flüchtlinge und das klammheimlich tolerierende Wegschauen von „einfachen Bürgern“ denen mit alltagsrassistischen Argumenten Angst vor „Überfremdung gemacht wird.

Offene Grenzen für Flüchtlinge, sichere Fluchtwege, ein gesichertes Bleiberecht für alle und humanitäre Hilfe sind notwendig, wenn der menschlichen Katastrophe, die wir derzeit erleben begegnet werden soll.

Text: Walter Listl              Foto: mami

 

Marseille-Forum

Am 10. und 11. November treffen sich die progressiven Kräfte Europas in Marseille zum Marseille-Forum, um eine Alternative Zukunft für Europa zu diskutieren. Die Europäische Linke unterstützt dieses Treffen.
Pierre Laurent, Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei (PCF):

EL Marseille-Forum PierreLaurent


 

100 Jahre Oktoberrevolution

marxistische linke lädt ein

Logo-Revolution-Gegenrevolution

Das 20. Jahrhundert war eines der Revolutionen: in Russland, Ungarn, Deutschland, Spanien, China, Mexico, Chile, Cuba und vielen anderen Staaten. Daraus ragen die Oktoberrevolution und Maos Langer Marsch mit dem Sieg der Kommunisten 1949 als epocheprägende Ereignisse heraus. Diese Revolutionen sind Teil des langen Zyklus von Revolution und Gegenrevolution, der mit der französischen Revolution 1789 eröffnet wurde. Ging dieser lange Revolutionszyklus mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu Ende?  Was kann Revolution in den Ländern des entwickelten Kapitalismus heute noch heißen?
Wir diskutieren mit

Frank Deppe
Autor des Buches: 1917 | 2017 - Revolution & Gegenrevolution

Sa., 25. November 2017, 15:00 Uhr
Frankfurt a.M.
Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-71

Hinweis
Mi, 22. November 2017, 20:00 Uhr, Rüsselsheim, Stadtbücherei am Treff
Veranstalter: attac, DGB und Naturfreunden Rüsselsheim


 

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet

Monsanto-Glifosato

Demnächst entscheidet die EU über die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat. Die EU will, dass Monsanto seinen Bestseller weitere zehn Jahre verkaufen darf.

Seit 20 Jahren werden in Argentinien riesige Flächen mit gentechnisch veränderter Soja bepflanzt. In Monokultur. Anfangs war das für die Landwirte, die Saatgutverkäufer und die Chemie-Konzerne ein Freudenfest. Allen voran: Monsanto. Heute ist das Modell Monsanto gescheitert. Nicht für die Investmentfonds, aber für die Landwirte vor Ort und für die Verbraucher in den Städten.

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet
Ein Film von Gaby Weber

siehe auch


 

wenn die umstaende 300p

marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Sie kommen im Morgengrauen!

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von Bettina Jürgensen

18.11.2017: Am Montag in aller Frühe kam die Nachricht, dass es bei unserem Genossen Kerem Schamberger aus München eine Hausdurchsuchung gegeben hat! Die erste Frage war: Was wollen DIE schon wieder von Kerem? In letzter Zeit wurde immer häufiger seine Facebookseite gesperrt, vor fast genau einem Jahr sollte die Zulassung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Uni in München verhindert werden, Kerem kämpfte erfolgreich gegen sein drohendes Berufsverbot. Jetzt musste er bei seiner Hausdurchsuchung zusehen und Handy, Laptop, USB-Sticks wurden beschlagnahmt.

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Marsch ins militärische Kerneuropa

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Kommentar von Leo Mayer
15.11.2017: Am Montag haben die Außen- und Verteidigungsminister von 23 der 28 EU-Staaten mitgeteilt, eine Militärunion zu gründen. "Ein großer Tag für Europa", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Brüssel dazu. Ein großer Tag vor allem für die Rüstungsindustrie. Denn jeder EU-Staat, der sich an der Militärunion beteiligen will, muss sich verpflichten, die nationalen Rüstungsausgaben regelmäßig zu steigern.

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Walter Baier: "Forum in Marseille ist ein erster Schritt"

Walter Baier:

Frage: Am 10. und 11. November beraten in Marseille Parteien, Initiativen und Organisationen über neue Formen der Zusammenarbeit . Es gibt bereits verschiedene linke Foren und Denkfabriken, transform! ist eine davon. Warum muss jetzt noch ein weiteres Forum entstehen?

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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