Im Interview

Wir bestehen daruf, für den Frieden in Kolumbien zu kämpfen

Wir bestehen daruf, für den Frieden in Kolumbien zu kämpfen

12.08.2013: Der kolumbianische Journalist Hernando Calvo Ospina sprach mit den Kommandanten des FARC-Generalsekretariats in Havanna. Sie haben H. C. Ospina um sieben Uhr morgens bestellt, um drei Mitglieder des Sekretariats, der höchsten Instanz der FARC, zu interviewen. Sie stehen an der Spitze des Dialogs, den die aufständische Organisation mit der Delegation der kolumbianischen Regierung in Havanna führt. Auch in Havanna haben sie ihre Gewohnheit nicht aufgegeben, früh aufzustehen. "Wir stehen um 4:30 auf um die Hähne zu wecken, damit sie krähen", sagt Ricardo Téllez, besser bekannt als Rodrigo Granda.

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Rüstung und Waffen sind ein mörderisches und tödliches Geschäft

Rüstung und Waffen sind ein mörderisches und tödliches Geschäft

08.08.2013: Die UZ sprach mit Tobias Pflüger über den Konzern EADS, die führende Waffenschmiede in Europa. Tobias Pflüger ist Mitglied des Vorstands der Partei Die Linke und Bundestagskandidat im Wahlkreis Freiburg.

UZ: Der europäische Luft- und Raumfahrt- Konzern EADS steht vor dem größtem Umbau seit seiner Gründung und gibt sich den Namen „Airbus“. Wer steht eigentlich hinter EADS?

Tobias Pflüger: EADS war eine Fusion von drei Konzernen der Luftfahrtund Rüstungsindustrie: Die deutsche DASA, die französische Aérospatiale- Matra und die spanische CASA. EADS war – wie jetzt dann Airbus – eine Aktiengesellschaft, deshalb ist es nicht einfach zu sagen, wer dahinter steht. Klar ist, dass die Staaten Frankreich, Deutschland und Spanien direkt an der EADS, zukünftig Airbus, beteiligt sind. Deutschland und Frankreich mit jeweils 12 Prozent, Spanien mit vier Prozent.

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Wer bezahlt den „geilen Geiz“ – mal wieder die Beschäftigten

Wer bezahlt den „geilen Geiz“ – mal wieder die Beschäftigten

25.07.2013: Ein Interview mit Ralf Schwittay, Geschäftsführer des ver.di-Bezirkes Pinneberg-Steinburg, zur Tarifrunde im Einzelhandel.

Frage: Seit Wochen ist von Streiks im Einzelhandel zu lesen. Worum geht es da?

Ralf Schwittay: Anfang des Jahres haben die Arbeitgeberverbände im Einzelhandel bundesweit alle Manteltarifverträge gekündigt. Zeitgleich und parallel, zum Teil auch gemeinsam, laufen die Entgeltrunden. Unter der Überschrift „Modernisierung“ wollen die Arbeitgeber die Arbeitsbedingungen massiv verschlechtern.

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Das Erbe der Diktatur und der US-Besatzer im Irak überwinden!

Das Erbe der Diktatur und der US-Besatzer im Irak überwinden!

19.06.2013:  Im April dieses Jahres fanden im immer noch zerrissenen und an den Folgen des Angriffskriegs der USA unter G.W. Bush leidenden Irak Wahlen zu den Provinzparlamenten statt, bei denen die Irakische Kommunistische Partei gewisse Erfolge in von ihr angeregten Wahlkoalitionen hatte. In einem Interview erläuterte Hamid Majeed Mousa, Sekretär des Zentralkomitees der Irakischen Kommunistischen Partei, die grundlegende Politik der Partei und legte seine Sicht auf den derzeitigen Krieg gegen Syrien und den 'Arabischen Frühling' dar.

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Erdogan - Gravitationszentrum türkischer Kapitalmacht

Erdogan - Gravitationszentrum türkischer Kapitalmacht

13.06.2013:  Was das herrschende türkische Regime unter Führung der AKP und seines Ministerpräsidenten Erdogan  unter 'Demokratie' versteht, wurde in den letzten zwei Woche bei den Erhebungen rund um den Gezi-Park in Istanbul überaus deutlich: Ignorieren der Wünsche und Forderungen breiter Volksmassen und brutalste Polizeieinsätze gegen die friedlichen Demonstrationen, einschließlich des Einsatzes von Provokateuren (z.B. zum Werfen von Molotow-Cocktails) zur Rechtfertigung der Regierungsgewalt und zur Diffamierung der Protestierenden.

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Es gibt keine Sozialismus-Rezepte - weder in Bolivien noch anderwo

Es gibt keine Sozialismus-Rezepte - weder in Bolivien noch anderwo

05.05.2013:  Boliviens Präsident Evo Morales hat die Entscheidung seiner Regierung bekanntgegeben, die US-Entwicklungshilfeagentur US-AID des Landes zu verweisen. "Die USA konspirieren weiter", sagte Präsident Evo Morales am Mittwoch vor Tausenden von Anhängern der regierenden 'Bewegung zum Sozialismus' (MAS) in La Paz. Die Entwicklungsbehörde aus Washington werde "nie wieder manipulieren und unsere Gewerkschaftsgenossen gegen uns benutzen", zitierte die Tageszeitung Cambio den Präsidenten. Dies berichtete vor zwei Tagen das Lateinamerikaportal amerika21.de ausführlich.

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Umverteilen. Macht. Gerechtigkeit – Kongress 24.-26. Mai in Berlin

Umverteilen. Macht. Gerechtigkeit – Kongress 24.-26. Mai in Berlin

30.04.2013: "Umverteilen.Macht.Gerechtigkeit" lautet der Titel eines Kongresses, der vom 24. bis zum 26. Mai in der Technischen Universität Berlin stattfinden wird. Hugo Braun vertritt das globalisierungskritische Netzwerk Attac im Trägerkreis dieses Kongresses.

Frage: Seit dem Perspektivenkongress im Jahre 2004 und dem Kapitalismuskongress 2009 gelten solche politischen Großveranstaltungen in der TU Berlin als besondere Meilensteine in der linken Protestbewegung. Worum geht es diesmal?

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Tarifrunde Einzelhandel: Generalangriff auf 3 Millionen Beschäftigte

Tarifrunde Einzelhandel: Generalangriff auf 3 Millionen Beschäftigte

20.04.2013: Der HDE (Handelsverband Deutschland) hat zum 30. April 2013 Lohn- und Manteltarifvertrag für den Einzelhandel gekündigt. In einem Interview erklärt Hubert Thiermeyer, Leiter des Fachbereichs Handel bei ver.di in Bayern die Hintergründe dieses strategischen Schritts.

Frage: Der HDE hat neben dem Lohntarif auch den Manteltarifvertrag für die drei Millionen Beschäftigten im Einzelhandel gekündigt. Ihm gehe es um eine "Modernisierung der veralteten Tarifverträge", argumentiert er. Was bezweckt er mit diesem Vorstoß?

Hubert Thiermeyer: Die Kaufkraft der Mehrheit der Menschen im Land ist seit Jahren real rückläufig. Dies führt zu nahezu stagnierenden Umsätzen im Einzelhandel. Die Kapitalstrategie der Konzerne im Handel ist ein gnadenloser Verdrängungswettbewerb über längere und unsozialere Öffnungszeiten, immer mehr Verkaufsflächen, obwohl sich vielfach schon die bestehenden nicht rechnen und Preiskriege. Die Kosten dieses Verdrängungswettbewerbs werden auf die Beschäftigten entlang der gesamten Wertschöpfungskette abgewälzt.

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War Zypern ein Steuerparadies?

War Zypern ein Steuerparadies?

05.04.2013: Mit besonders in deutschen Medien verbreiteten Anschuldigungen gegen Zypern setzt sich der Leiter der Wirtschaftsabteilung der „Fortschrittspartei des arbeitenden Volkes“ (AKEL), Stavros Evagorou, zugleich Abgeordneter des zyprischen Parlaments, in einem Interview auseinander („Humanité“, 27.3.2013). Nachfolgend einige Auszüge:

Frage: Ist Zypern ein Steuerparadies?

Stavros Evagorou: Mehrere Monate vor der Entscheidung der Eurogruppe, alle Bankeinlagen mit einer Abgabe zu belasten, haben die deutschen Medien falsche Anschuldigungen gegen Zypern propagiert. Unser Land sei ein Steuerparadies, ein Zentrum der Geldwäsche. Diese Zeitungen schrieben über die russischen Oligarchen. Doch wir haben den gleichen Unternehmenssteuersatz wie Bulgarien, ein Satz nahe dem Irlands und höher als der Maltas. Warum sich also auf Zypern verbeißen? In den Niederlanden gibt es dreimal mehr russisches Geld angelegt als auf Zypern. Und zweimal mehr in Luxemburg. Ich habe nicht den Eindruck, dass dort die Russen Proletarier wären. Unser Banksystem ist von Moneyval, einer Einrichtung des Europarats zur Bekämpfung von Geldwäsche inspiziert worden. Wir haben eine bessere Note als Deutschland bekommen. Wir sind auf dem siebten Platz in der Eurozone. Wenn sie dennoch darauf beharren, unser Finanzsystem zu zerstören, dann nicht, weil sie etwas gegen die Zyprioten hätten. Sie zielen auf die Russen. In den letzten Tagen begaben sich Abordnungen deutscher Bankiers oder der Eurozone nach Zypern, um die russischen Investoren davon zu überzeugen, ihr Geld in ihr Land zu transferieren.

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Streikverbot für Beamte aufheben

Streikverbot für Beamte aufheben

14.03.2013: Seit dem 4. März ist für die rheinlandpfälzische Landesregierung (SPD und Grüne), aber auch für die CDU nichts mehr in Ordnung. Die Gewerkschaften der Landesbeschäftigten, GEW, GdP und ver.di hatten zum Warnstreik und zur Demonstration aufgerufen. Gemeinsam mit verschiedenen Verbänden im Beamtenbund brachten sie fast 4 000 Beschäftigte auf die Straße. Der große Aufreger in Politik und Medien schon Tage zuvor: Die GEW rief auch die beamteten Lehrer zum Streik auf. Die UZ sprach darüber mit Ernst Eggers, Vorsitzender der GEW im Kreis Bad Kreuznach.

UZ: Kollege Eggers, wie war denn die Reaktion auf Euren Aufruf?

Ernst Eggers: Für unsere Kolleginnen und Kollegen in Hessen und anderen Bundesländern ist der Beamtenstreik nichts Neues, aber für uns war es eine Premiere. Die vorherrschende Meinung ist, dass Beamte nicht streiken dürfen. Dabei steht nirgendwo im Grundgesetz, dass der Artikel 9 für Beamtinnen und Beamte nicht gelte, es seien lediglich „hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtums“ zu beachten. Schön, warum sollten wir Grundsätze aus dem Kaiserreich nehmen und nicht Grundsätze aus der Weimarer Republik; in der Weimarer Republik gab es kein grundsätzliches Streikverbot für Beamte. Jedenfalls ließen sich viele Kolleginnen und Kollegen in den vergangenen Tagen nicht beirren, ungefähr 800 streikten und waren in Mainz mit vor der Staatskanzlei. Beschäftigtenrechte, auch das Streikrecht, kamen noch nie von selbst, sondern ihre gesetzliche Verankerung musste erkämpft werden.

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Das war`s dann wohl mit r2g

Das war`s dann wohl mit r2g

von Bettina Jürgensen und Leo Mayer  
19.09.2017: Das wäre wohl die letzte Chance für eine rot-rot-grüne Regierungskoalition gewesen. Wobei es nicht einfach um eine andere Regierung gegangen wäre, sondern um eine andere Politik und ein anderes Regieren – gedacht als "ein Projekt der gesellschaftlichen Linken und der solidarischen Milieus; als eine politische Idee, die allen drei Parteien von außen aufgedrängt wird und sie dazu nötigt, sich zu ändern und über sich hinauszuwachsen" ("Das Unmögliche versuchen", Institut Solidarische Moderne).

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Logo-Weiloisirgendwiazamhaengd

Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


… Rückfall in die Barbarei

… Rückfall in die Barbarei

31.08.2017: Die Europäische Union toleriert das Sterben im Mittelmeer nicht nur – sie provoziert es. Finanziert und ausgerüstet von der EU übernehmen libysche Milizen – fälschlicherweise "Küstenwache" genannt – für die EU die Drecksarbeit. 20 Milliarden Euro verlangt der libysche Warlord Chalifa Haftar von der EU, damit er mit seinen Mannen weiterhin Flüchtende daran hindert nach Europa zu gelangen, über 100 Millionen hat er bereits erhalten. Aus Europa wurden moderne Schiffe für die Küsten- und Seekontrolle geliefert, dazu Waffen und Ausbildungskurse und was man sonst noch so braucht für den kleinen Seekrieg gegen Flüchtende.

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Marina Mortágua: "Die Bedingungen des Kampfes verbessern"

Marina Mortágua:

Portugal: Bedeutende soziale Verbesserungen und wirtschaftliche Erholung – mit unsicheren Aussichten

29.08.2017: Das Ergebnis der Parlamentswahl im Oktober 2015 in Portugal war ein Signal des Protestes und des Wunsches nach Veränderung. Der Bloco de Esquerda (Linksblock) erreichte 10,19 % und die Wahlallianz aus Kommunistischer Partei PCP und Ökologisch-Grünen Partei PEV (PCP-PEV) 8,25 %. Trotz des jahrelangen harten Sparkurses schaffte es die PS (32,31 %) nicht, mehr Stimmen als die Rechtskoalition aus PSD und CDS zu gewinnen (36,86%). Die Linksparteien schlossen mit der Sozialistischen Partei eine Vereinbarung zur Tolerierung der Minderheitsregierung unter der Führung von António Costa - hauptsächlich, um einer weiteren Rechtsregierung vorzubeugen und der Sparpolitik einen Riegel vorzuschieben.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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