Meinungen

patrik208.08.2012: Leo Mayer beschäftigt sich mit der Frage "Wie die Debatte weiterführen?". Sein Ergebnis: Die Diskussion muss weg von der Debatte zweier Linien, hin zu einer "Debattenkultur", "die darauf gerichtet ist, die Mitglieder der Partei zu befähigen, sich selbst eine eigene Einschätzung der konkreten Wirklichkeit zu erarbeiten und daraus politische Schlussfolgerungen zu ziehen."

Bis hierhin keinerlei Widerspruch. Benennen lassen sich auch die inhaltliche Fragen, um die es geht:

Weiterlesen: Die Worte hör ich wohl - ….

leo_mayer_0302.08.2012: Nach der theoretischen Konferenz besteht große Einigkeit, dass eine „klärungsorientierte Diskussion entlang von Sachthemen“ (Beschluss des 19. Parteitages) weitergeführt werden soll. Das ist positiv. Aber so groß hier die Einigkeit, so unterschiedlich scheinen mir die Vorstellungen über die Art der „Klärung“ zu sein.

Wenn auf der theoretischen Konferenz bekräftigt wurde, dass „auf Dauer revolutionäre und reformistische Strömungen nicht in einer Partei bleiben können“, dann ginge es bei der Klärung vorrangig um die Lösung dieses Konflikts. Wobei dies ja schon die Feststellung beinhaltet, dass es eine »revolutionäre« und eine »reformistische« Strömung in der Partei gebe. Aber welcher Genosse bzw. welche Institution hat das festgestellt? Mit welcher Autorisierung und durch wen autorisiert? Vielleicht gibt es ja auch eine »marxistische« und eine »linkssektiererische« Strömung?

Weiterlesen: Nach der theoretischen Konferenz - Wie die Debatte weiterführen?

Athen_Febr_2012_KKE_2949190407.06.2012: Die DKP hat der griechischen Kommunistischen Partei zu ihrem Wahlerfolg bei den letzten Wahlen gratuliert. In dem Schreiben heißt es: "Das Ergebnis für die Kommunistische Partei in Griechenland zeigt die tiefe Verankerung der Kommunistinnen und Kommunisten insbesondere in der Arbeiterklasse des Landes. Seit vielen Jahren kämpft die KKE gemeinsam mit den ihr verbundenen Organisationen für eine Stärkung der kommunistischen Bewegung und mit ihnen für die Interessen der Arbeiterklasse. Gerade in den Zeiten der weltweiten Krise mit den Maßnahmen der Europäischen Union, die sich gegen die Bevölkerungen Europas richten, ist der gemeinsame Widerstand notwendig. KKE und PAME leisteten gemeinsam mit anderen Kräften Widerstand gegen das Diktat der Konzerne und ihrer politischen Vertretung in Brüssel. Diese Signale des Kampfes werden auch international wahrgenommen. Wir wünschen weiterhin Kraft und erfolgreiche Kämpfe.“

Weiterlesen: Griechenland: Solidarität mit wem und welcher Politik

hoelle_mami_329520.06.2012: „Wahnsinn, warum schickst Du mich in die Hölle? [Hölle, x4]“, wer kennt es nicht, das Lied von Wolfgang Petry, ein Hit in jedem Bierzelt. Es könnte auch das Lied des nächsten Parteitages werden. Denn auf der Web-Seite der Zeitschrift Theorie & Praxis (T&P) ist zu lesen (Der Artikel wurde von der Redaktion von T&P ohne weitere Erläuterungen entfernt. Er ist jetzt noch nachzulesen auf dem Blog von Sepp Aigner):

"Die DKP befindet sich vorläufig noch in der Vorhölle. Sie hat in der Europäischen Linkspartei nur Beobachterstatus. Aber es ist sicher: Wenn es nach Leo Mayer und Genossen geht, steht der Eintritt in die Hölle bevor. Wer Kommunist bleiben will, sollte in die andere Richtung gehen – aus der Vorhölle hinaus. Es wird Zeit, wieder frische Luft zu schnappen."Nun ist T&P nicht irgendeine Zeitung. Im Herausgeberkreis sitzt Patrik Köbele, stellvertretender Parteivorsitzender der DKP und Verantwortlicher für die Organisationspolitik. Die innerparteilichen Auseinandersetzungen werden mit immer härteren Bandagen geführt, die Verunglimpfung einzelner Mitglieder nimmt zu. Die Personaldebatte in Hinblick auf den nächsten Parteitag hat begonnen. Polit-Mobbing, wie in jeder bürgerlichen Partei.

Weiterlesen: Hölle Hölle Hölle

Alexis_Tsipras_syriza_oneiros24.05.2012  In einem Interview mit der britischen Zeitung The Guardian erklärt Alexis Tsipras, Vorsitzende der Allianz der Radikalen Linken (SYRIZA): “Griechenland ist für das Experiment zur Umsetzung der neoliberalen Schock-Politik ausgewählt worden und die Griechen waren die Versuchstiere. Wenn das Experiment fortgesetzt wird, wird es als geglückt betrachtet und diese Politik dann auch in anderen Ländern angewendet werden. Deswegen ist es so wichtig, dass das Experiment gestoppt wird. Dies wird ein Sieg nicht nur für Griechenland, sondern für ganz Europa sein.“ Und er fordert:“Das Experiment der im Namen der Lösung der Krise verfolgten Sparpolitiken muss beendet werden“. Griechenland hat eine starke kommunistische Partei, die 8.5% der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnte. Andere linke Kräfte erreichten 27 %, (das Wahlbündnis Syriza 16,8%, die Demokratische Linke DIMAR 6,1%,die antikapitalistische linke Partei ANTARSYA 1,2% die griechischen Grünen 2,9%). Damit haben die Linken Parteien ihr Wählerpotential verdoppeln können. Allerdings hat sich das Wählerpotential der neo-faschistischen Parteien verdreifacht. Sie erhielten 20,5 der Wählerstimmen.

Weiterlesen: Linkes Wahlbündnis Syriza – Beispiel oder Verwirrspiel

wenn die umstaende 300p

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