Meinungen

Logo-breites-Buendnis05.01.2017: Das Institut Solidarische Moderne plädiert dafür, 2017 einen Lagerwahlkampf zu führen, "der rechts und links unüberbrückbar voneinander trennt" – mit dem Ziel, SPD, Grüne und DIE LINKE in eine rot-rot-grüne Koalition zu treiben. Trotz aller Bedenken "birgt diese Konstellation eine Chance, die 2017 endlich ergriffen werden kann: vielleicht zum letzten Mal", meint das ISM. Darüber hinausgehend könne rot-rot-grün als gesellschaftliche Strömungen betrachtet "von einem bloß wahltaktischen Projekt der drei Parteien zu einem strategischen Projekt des linken Pols der Gesellschaft werden ".
Raul Zelik, Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE, hält dagegen, dass man damit hofft" falsche Überzeugungen für etwas Richtiges mobilisieren zu können. Sprich: Man will die vielfach widerlegte Illusion, Emanzipation könnte parlamentarisch gewählt werden, für eine Politisierung der Gesellschaft nutzbar machen." Er plädiert stattdessen dafür "dieser Illusion erst einmal kollektiv entgegenzutreten". Zwar tritt auch Zelik wie das ISM für emanzipatorisches Bündnis ein, das viele unterschiedliche Milieus erfasst. "Aber bitte nicht entlang von Rot-Rot-Grün", so sein Appell.

Weiterlesen: "Bitte nicht entlang von Rot-Rot-Grün"

Logo ISM14.12.2016: "Auch wenn der Aufstieg des autoritär-rechtspopulistischen Neoliberalismus vielen Angst macht: Die politische Situation bleibt offen für ihre fortschrittliche Auflösung, für die weitere Entfaltung einer solidarischen Moderne", so macht das Institut für Solidarische Moderne (ISM) Mut für die Bundestagswahl 2017. Mit einem Lagerwahlkampf sollen DIE LINKE, die Grünen und die SPD dazu getrieben werden, sich deutlich links zu positionieren, und die gesellschaftliche linke Mehrheit durch politische Projekte zu formieren. Bei Rot-Rot-Grün dürfe es nicht um ein bloß wahltaktisches Projekt der drei Parteien gehen, sondern um ein strategisches Projekt des linken Pols der Gesellschaft, meint das ISM.

Weiterlesen: Durch Lagerwahlkampf rechts und links unüberbrückbar trennen

GRUENE Oezdemir-Zetsche16.11.2016: DIE GRÜNEN hatten zu ihrem Parteitag Daimler-Chef Dieter Zetsche als Gastredner eingeladen. Denn Daimler müsse "Teil der Lösung" werden, wie Grünen-Chef Özdemir sagte. "Die deutschen Autokonzerne sind nicht Teil der Lösung, sondern Kern des Problems", meinte hingegen Jürgen Resch, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, in seiner Rede an die Delegierten. Das "Hauptproblem" sei, dass Zetsche und Co. in Deutschland durchregieren, Gesetzesinhalte diktieren und die Kontrolle und Ahndung von Gesetzesverstößen verhindern. Er belegte die "kriminelle Energie der Autobauer" und kritisierte, dass "sich selbst die GRÜNEN vor dem Automobil verneigen" und dem Leitantrag Konsequenzen für eine Verkehrswende fehlen. Wir dokumentieren seinen Redebeitrag.

Weiterlesen: Jürgen Resch: "deutschen Autokonzerne nicht Teil der Lösung, sondern Kern des Problems"

rot-rot-gruen Pinsel30.11.2016: Mit der Koalitionsvereinbarung im Land Berlin und dem Treffen von Bundestagsabgeordneten steht Rot-Rot-Grün plötzlich im Mittelpunkt der politischen Debatte. Die CSU hat auf ihrem Parteitag schon den Kampf gegen die "Linksfront" eröffnet. Mario Candeias und Michael Brie stellen in ihrem Artikel fest, dass es keine Bedingungen für einen Richtungswechsel gibt. "Sie müssen erst entstehen. Die Aufhebung der Gesprächsblockaden zwischen SPD, Grünen und LINKEN sind dafür ein unverzichtbarer Schritt", meinen sie. Sie fragen, wie die Linke auf den Widerspruch reagieren soll, dass ein Richtungswechsel nach links fast aussichtslos erscheint und doch immer dringender wird. Und schlussfolgern: "In der heutigen Situation gehören alle bisherigen Vorstellungen, wie linke Politik zu machen ist, auf den Prüfstand."

Weiterlesen: Rückkehr der Hoffnung. Für eine offensive Doppelstrategie

logo-puzzle-rot-rot-gruen 215.10.2016: Im Angesicht der bevorstehenden Bundestagswahl und insbesondere nach der Berlin-Wahl ist die Debatte um die politische Sinnhaftigkeit rot-rot-grüner Regierungskoalitionen (auch gerne als R2G gepostet) unter den Linken erneut aufs Heftigste entfacht. Auf der Rückfahrt von der Berliner Friedensdemo – auf der ich im übrigen die Rosa-roten und die Grünen gar nicht und die roten LINKEN in bescheidenem Umfang gesehen habe – las ich im „Neuen Deutschland“ (8.10.16) einen Beitrag von Raul Zelik („Macht Gegenmacht!“), der nach meiner Meinung viel Treffendes zu dieser Debatte feststellt.

Weiterlesen: Wenn weder klassischer Reformismus noch Revolutionsrhetorik weiterhelfen

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