Der Kommentar

Drei Kommentare zum Parteitag

Drei Kommentare zum Parteitag

Nina Hager, stellvertretende Vorsitzende der DKP
Sind wir den Herausforderungen gerecht geworden?

Uns allen ist klar: Die DKP muss in der gegenwärtigen Zeit stärker in die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen eingreifen. Sind wir aber auf unserem Parteitag den politischen Herausforderungen gerecht geworden? Eindeutig vermag ich das nicht zu beantworten.

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Schlusswort von Bettina Jürgensen, neugewählte Parteivorsitzende der DKP

Schlusswort von Bettina Jürgensen, neugewählte Parteivorsitzende der DKP

10.10.2010: Unser Parteitag fand in einer schwierigen und komplizierten Zeit statt. Das habe ich eingangs festgestellt in dem Referat, das haben wir festgestellt in vielen Diskussionsbeiträgen. Wir haben gesagt, die Krise wirkt sich auch auf die Kampfbedingungen aus, insgesamt - im Land, weltweit. Manchmal habe ich das Gefühl, und dies ist jetzt eine persönliche Bemerkung, die aber in einem Schlusswort erlaubt sein sollte, dass sich die Krise leider auch auf die Kampfbedingungen in unserer Partei und auf das gemeinsame Arbeiten in unserer Partei auswirkt.

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Erwartungen!

Erwartungen!

06.10.2010: Die Delegiertenberatungen in den Bezirken bzw. Bundesländern kritisierten die Erfahrungen des beginnenden heißen Herbstes. Es wurde über betriebliche Aktionen bis hin zu Streiks nach Betriebsversammlungen berichtet. Neue Aktionen, wie zum Beispiel die Menschenkette gegen Sozialabbau in Hamburg, wurden ein so nicht erwarteter Erfolg. Widerstand wächst. Die Bereitschaft zum Engagement wird auch durch die vermittelten Erfahrungen in der Auseinandersetzung um Stuttgart 21 größer. Die UZ und auch andere Medien berichten und kommentieren diesen Einstieg in den heißen Herbst. Der Eindruck festigt sich: In diesem Herbst kann richtig etwas losgehen. Die Wut wächst, wenn zum Beispiel wahrgenommen wird, wie schamlos sich Reiche bereichern und Arme wie Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger mit fünf Euro abgespeist werden.

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„Herbst der Entscheidung“

„Herbst der Entscheidung“

29.09.2010: Schlimmer geht´s nimmer. Der Beschluss zur Aufstockung des Hartz IV-Regelsatzes für Erwachsene um sagenhafte fünf Euro – von 359 auf 364 Euro – und das Einfrieren der Kindersätze – je nach Alter abgestuft bei 215, 251 und 287 Euro – läutet die endgültige Demontage kapitalistischer „Sozialstaatlichkeit“ ein.

Diese war ursprünglich nicht nur Teil der grundgesetzlich verfassten Ordnung der BRD, sondern zählte auch über viele Jahrzehnte zum Kernbestand der ideologischen Offensive gegen den realen und den potenziellen Sozialismus. Sie war ein unverzichtbarer Teil des ideologischen Kitts der BRD. Sie war das Fundament der Sozialpartnerschaft. Das ist nun endgültig Geschichte.

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Bringt die roten Fahnen mit!

Bringt die roten Fahnen mit!

22.09.2010: Auf zur Demo! Bringt die roten Fahnen mit! So stand es auf Seite Eins der UZ. Der Aufruf und die Positionen der DKP waren bei kommunisten.de nachzulesen.

Dem Aufruf des Anti-AKW-Bündnisses sind 100 000 Menschen nach Berlin gefolgt. Das war nicht alles an diesem Wochenende: Im Saarland demonstrierten über tausend AKW-Gegner und die DKP war dabei. In Stuttgart demonstrierten erneut über 50 000 Menschen gegen „Stuttgart 21“ und unsere GenossInnen waren dabei. Es waren viele Tausend Menschen an diesem Wochenende, die ihren Protest gegen die Politik der Herrschenden zum Ausdruck brachten. Die DKP hatte ihren Anteil an den Aktionen. In einigen Bezirken fanden Beratungen zur Vorbereitung unseres Parteitags statt.

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Der heiße Herbst hat schon begonnen

Der heiße Herbst hat schon begonnen

15.09.2010: In Kiel waren es mehrere tausend Protestler, die am 8. September gegen den Sozialabbau demonstrierten. Von Polizisten bis zu Autonomen reichte das Spektrum. Vertreter der Bevölkerung Friedrichkoogs protestierten gegen die Privatisierung des Hafens, in dem viele Krabbenfischer zu Hause sind. Die Streichung von Teilen des Blindengeldes trieb genau so viele auf die Straße wie Kürzungen bei der Bildung oder die geplanten Stellenstreichungen im öffentlichen Dienst.

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Das doppelte Gesicht der Sarrazin-Kampagne

Das  doppelte Gesicht der Sarrazin-Kampagne

08.09.2010: Einerseits knüpft Deutschbanker Sarrazin, noch im Amt, mit seinem Buch an real vorhandene Probleme an, die viele Bürgerinnen und Bürger im Land erleben. Es ist zum Beispiel ja wirklich so, dass viele Jugendliche mit Migrationshintergrund keine oder nur niedrige Schulabschlüsse erreichen und ihr Anteil an den jungen Menschen ohne Ausbildung und ohne Arbeitsplatz besonders hoch ist. Aber das ist nicht das Ergebnis mangelnden Integrationswillens der Betroffenen, der Religion oder gar genetischer Veranlagung – es ist das Ergebnis des extrem selektiven und ungerechten deutschen Bildungssystems, durch dessen Raster auch immer mehr Kinder aus „bildungsfernen Schichten“ fallen, die keinen Migrationshintergrund haben.

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Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Keine Auslandseinsätze

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Keine Auslandseinsätze

01.09.2010: Rede von Dieter Keller (DGB Vorsitzender Fellbach) bei der Mahn-, Gedenk- und Friedensaktion zum Antikriegstag 1. September 2010 am Friedensbaum in Fellbach (Baden-Württemberg)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Friedensfreundinnen und Freunde,

das diesjährige Motto des DGB zum Antikriegstag lautet:
„Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Keine Auslandseinsätze.“ Deshalb fordern wir: Beendet den Krieg in Afghanistan! Bundeswehr raus, nicht irgendwann, sondern sofort!

Am 8. Mai vor 65 Jahren wurde der fürchterlichste aller Kriege, der zweite Weltkrieg beendet, der Faschismus besiegt, Europa vom Faschismus befreit. Damals schworen die Menschen: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

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Bad Nenndorf, Neumünster, Karlsruhe, Dortmund ...

Bad Nenndorf, Neumünster, Karlsruhe, Dortmund ...

25.08.2010: Die erfolgreiche Blockade eines breiten Bündnisses gegen den Naziaufmarsch im Februar in Dresden ist noch in Erinnerung. Was in anderen Städten bei Kundgebungen und anderen Aktionen der Faschisten schon vorher erfolgreich funktionierte, fand nun auch bundesweit Beachtung. Nicht nur bei den Antifaschistinnen und Antifaschisten aus unterschiedlichen Spektren, sondern auch über die Medien wurde über regionale Grenzen hinweg informiert: Es ist möglich, sich den Faschisten in den Weg zu stellen und ihren Aufmarsch zu verhindern!

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Bauernaufstand in Garmisch oder wie die NATO den Olympischen Spielen im Weg steht

Bauernaufstand in Garmisch oder wie die NATO den Olympischen Spielen im Weg steht

30.07.10: Garmischer Bauern und Grundbesitzer sind heimatverbunden, geschäftstüchtig und nicht gerade ein Hort des Aufständischen oder der Rebellion. Im bayerischen Oberland sichert die Erkenntnis "Der Himmel blau, die Sonne lacht, das hat die CSU gemacht" selbiger immer satte Mehrheiten.
Aber jetzt gibt es Ärger und das gesamte bayerische Kabinett reiste nach Garmisch um die Wogen eines Bauernaufstandes zu glätten.
Was ist passiert:
87 Garmischer Grundeigentümer erfuhren aus der Zeitung, dass auf ihren Wiesen Sportstätten, Parkplätze und Wohnheime für die olympischen Winterspiele 2018 gebaut werden sollen. Offensichtlich hatte der Garmischer Bürgermeister dem Bewerbungskommitee für diese Spiele, das über einen Etat von 33 Millionen Euro verfügt (nur für die Bewerbung!) zugesagt, dass er dies schon regeln würde.
Nun sind die Bauern aber nicht so dumm, wie die dortigen CSU-Wahlergebnisse vermuten lassen.
Sie wehren sich gegen die Verschandelung der Landschaft und die Art und Weise, wie über ihre Köpfe hinweg versucht wird Entscheidungen über ihr Eigentum zu treffen. "So wird das nix" sagen viele von ihnen, die inzwischen mit ihrem Bürgermeister nicht einmal mehr reden wollen.
Aber weil Garmischer noch nie etwas gegen aussichtstreiche Geschäftsideen wie z.B. Olympiaden hatten, machten sie einen interessanten Alternativvorschlag: Gleich nebenan läge ein weitläufiger Golfplatz, sagen sie, auf dem alles Platz hätte.
Der Haken daran ist aber, dass dies ein besonderer Golfplatz ist. Er ist von der Bundesvermögensverwaltung an die US-Streitkräfte vermietet und unterliegt dem NATO-Truppenstatut, weshalb die Bundesregierung diese Variante auch gleich als "kaum zu machen" einstufte.
Nun wissen die Garmischer, dass Golfspielen nicht gerade zum Kerngeschäft der NATO gehört und viele meinen, dass die US-Soldaten ja auch in  Kabul oder Bagdad Golfspielen könnten, dann könnte man den Garmischer NATO-Golfplatz sinnvoll verwenden.
Wie man hört sind zwar die Ergebnisse der Gespräche des CSU-Kabinetts mit den Bauern zwar ergebnislos, aber unblutig verlaufen. Das war vor 500 Jahren in den Bauernkriegen noch anders. Bayerns Bauern sind halt auch nicht mehr das was sie mal waren.
Aber des werd scho no.

Walter Listl, Sprecher der DKP Südbayern


 

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Pro-Asyl Familiennachzug

" .. Wir fordern alle Abgeordneten des Deutschen Bundestags dazu auf, die erzwungene Trennung von Flüchtlingsfamilien zu beenden. .."

Zur Petition »Familien gehören zusammen!«


Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet

Monsanto-Glifosato

Die EU hat für weitere fünf Jahre die Zulassung von Glyphosat verlängert. Der deutsche Agrarminister Christian Schmidt (CSU) gab mit seiner Zustimmung den Ausschlag.(siehe Der Monsanto-Mann)

Seit 20 Jahren werden in Argentinien riesige Flächen mit gentechnisch veränderter Soja bepflanzt. In Monokultur. Anfangs war das für die Landwirte, die Saatgutverkäufer und die Chemie-Konzerne ein Freudenfest. Allen voran: Monsanto. Heute ist das Modell Monsanto gescheitert. Nicht für die Investmentfonds, aber für die Landwirte vor Ort und für die Verbraucher in den Städten.

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet
Ein Film von Gaby Weber

siehe auch


 

wenn die umstaende 300p

marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Stadt Lingen: Sozialpass durchgesetzt

Stadt Lingen: Sozialpass durchgesetzt

04.12.2017: marxistische linke Emsland brachte mit Initiative "Lingener Bürger für die Einführung eines Sozialpasses“ und der Vorbereitung eines Bürgerbegehrens den Stein ins Rollen ++ im Oktober stimmte der Stadtrat dem Vorschlag der Initiative zu ++ ab 1. Januar 2018 gibt es mit dem "Lingenpass" auch in Lingen (Emsland) einen Sozialpass ++  Christian Weinstock (marxistische linke): "Der Ausbau von Demokratie ist eng verbunden mit einer Kommunalisierung der Politik ..., dass sich Menschen selbstverwaltend und aus freiwilligem Entschluss in kommunalen Initiativen zusammenschließen, um gemeinsame Ziele zu formulieren und nach Wegen suchen diese auch zu erreichen."

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Marsch ins militärische Kerneuropa

Marsch ins militärische Kerneuropa

Kommentar von Leo Mayer
15.11.2017: Am Montag haben die Außen- und Verteidigungsminister von 23 der 28 EU-Staaten mitgeteilt, eine Militärunion zu gründen. "Ein großer Tag für Europa", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Brüssel dazu. Ein großer Tag vor allem für die Rüstungsindustrie. Denn jeder EU-Staat, der sich an der Militärunion beteiligen will, muss sich verpflichten, die nationalen Rüstungsausgaben regelmäßig zu steigern.

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Rojava: im globalen kapitalistischen System einen Freiheitsraum eröffnen

Rojava: im globalen kapitalistischen System einen Freiheitsraum eröffnen

Interview mit Riza Altun , Mitglied des KCK-Exekutivrats, über die Frage, wie es möglich ist, gleichzeitig mit den USA zusammenzuarbeiten und dabei die Ideale des Sozialismus zu vertreten.

05.12.2107: Kobané wurde Ende 2014 beinahe vom sogenannten Islamischen Staat eingenommen, konnte jedoch durch die Entschlossenheit tausender junger Kurdinnen und Kurden verteidigt und gehalten werden. Der Sieg in Kobané im Januar 2015 war die erste schwere Niederlage des sogenannten Islamischen Staat und markiert einen Wendepunkt des Kriegs in Syrien. Mit Kobané war die kurdische Befreiungsbewegung in der deutschen Linken plötzlich »in«. Mittlerweile dominieren Romantisierung einerseits, Verunglimpfung als imperialistischer Trojaner andererseits. Riza Altun , Mitglied des KCK-Exekutivrates, über die Situation...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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