Der Kommentar

Das doppelte Gesicht der Sarrazin-Kampagne

Das  doppelte Gesicht der Sarrazin-Kampagne

08.09.2010: Einerseits knüpft Deutschbanker Sarrazin, noch im Amt, mit seinem Buch an real vorhandene Probleme an, die viele Bürgerinnen und Bürger im Land erleben. Es ist zum Beispiel ja wirklich so, dass viele Jugendliche mit Migrationshintergrund keine oder nur niedrige Schulabschlüsse erreichen und ihr Anteil an den jungen Menschen ohne Ausbildung und ohne Arbeitsplatz besonders hoch ist. Aber das ist nicht das Ergebnis mangelnden Integrationswillens der Betroffenen, der Religion oder gar genetischer Veranlagung – es ist das Ergebnis des extrem selektiven und ungerechten deutschen Bildungssystems, durch dessen Raster auch immer mehr Kinder aus „bildungsfernen Schichten“ fallen, die keinen Migrationshintergrund haben.

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Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Keine Auslandseinsätze

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Keine Auslandseinsätze

01.09.2010: Rede von Dieter Keller (DGB Vorsitzender Fellbach) bei der Mahn-, Gedenk- und Friedensaktion zum Antikriegstag 1. September 2010 am Friedensbaum in Fellbach (Baden-Württemberg)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Friedensfreundinnen und Freunde,

das diesjährige Motto des DGB zum Antikriegstag lautet:
„Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Keine Auslandseinsätze.“ Deshalb fordern wir: Beendet den Krieg in Afghanistan! Bundeswehr raus, nicht irgendwann, sondern sofort!

Am 8. Mai vor 65 Jahren wurde der fürchterlichste aller Kriege, der zweite Weltkrieg beendet, der Faschismus besiegt, Europa vom Faschismus befreit. Damals schworen die Menschen: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

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Bad Nenndorf, Neumünster, Karlsruhe, Dortmund ...

Bad Nenndorf, Neumünster, Karlsruhe, Dortmund ...

25.08.2010: Die erfolgreiche Blockade eines breiten Bündnisses gegen den Naziaufmarsch im Februar in Dresden ist noch in Erinnerung. Was in anderen Städten bei Kundgebungen und anderen Aktionen der Faschisten schon vorher erfolgreich funktionierte, fand nun auch bundesweit Beachtung. Nicht nur bei den Antifaschistinnen und Antifaschisten aus unterschiedlichen Spektren, sondern auch über die Medien wurde über regionale Grenzen hinweg informiert: Es ist möglich, sich den Faschisten in den Weg zu stellen und ihren Aufmarsch zu verhindern!

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Bauernaufstand in Garmisch oder wie die NATO den Olympischen Spielen im Weg steht

Bauernaufstand in Garmisch oder wie die NATO den Olympischen Spielen im Weg steht

30.07.10: Garmischer Bauern und Grundbesitzer sind heimatverbunden, geschäftstüchtig und nicht gerade ein Hort des Aufständischen oder der Rebellion. Im bayerischen Oberland sichert die Erkenntnis "Der Himmel blau, die Sonne lacht, das hat die CSU gemacht" selbiger immer satte Mehrheiten.
Aber jetzt gibt es Ärger und das gesamte bayerische Kabinett reiste nach Garmisch um die Wogen eines Bauernaufstandes zu glätten.
Was ist passiert:
87 Garmischer Grundeigentümer erfuhren aus der Zeitung, dass auf ihren Wiesen Sportstätten, Parkplätze und Wohnheime für die olympischen Winterspiele 2018 gebaut werden sollen. Offensichtlich hatte der Garmischer Bürgermeister dem Bewerbungskommitee für diese Spiele, das über einen Etat von 33 Millionen Euro verfügt (nur für die Bewerbung!) zugesagt, dass er dies schon regeln würde.
Nun sind die Bauern aber nicht so dumm, wie die dortigen CSU-Wahlergebnisse vermuten lassen.
Sie wehren sich gegen die Verschandelung der Landschaft und die Art und Weise, wie über ihre Köpfe hinweg versucht wird Entscheidungen über ihr Eigentum zu treffen. "So wird das nix" sagen viele von ihnen, die inzwischen mit ihrem Bürgermeister nicht einmal mehr reden wollen.
Aber weil Garmischer noch nie etwas gegen aussichtstreiche Geschäftsideen wie z.B. Olympiaden hatten, machten sie einen interessanten Alternativvorschlag: Gleich nebenan läge ein weitläufiger Golfplatz, sagen sie, auf dem alles Platz hätte.
Der Haken daran ist aber, dass dies ein besonderer Golfplatz ist. Er ist von der Bundesvermögensverwaltung an die US-Streitkräfte vermietet und unterliegt dem NATO-Truppenstatut, weshalb die Bundesregierung diese Variante auch gleich als "kaum zu machen" einstufte.
Nun wissen die Garmischer, dass Golfspielen nicht gerade zum Kerngeschäft der NATO gehört und viele meinen, dass die US-Soldaten ja auch in  Kabul oder Bagdad Golfspielen könnten, dann könnte man den Garmischer NATO-Golfplatz sinnvoll verwenden.
Wie man hört sind zwar die Ergebnisse der Gespräche des CSU-Kabinetts mit den Bauern zwar ergebnislos, aber unblutig verlaufen. Das war vor 500 Jahren in den Bauernkriegen noch anders. Bayerns Bauern sind halt auch nicht mehr das was sie mal waren.
Aber des werd scho no.

Walter Listl, Sprecher der DKP Südbayern


 

Scharlatane

Scharlatane

20.07.2010: Scharlatane nannte man im Mittelalter die damals reichlich vorkommenden Wunderheiler, Heilspropheten, Quacksalber und Alchimisten. Ein Scharlatan war, wer Dinge versprach, die er nicht halten konnte. Ein Scharlatan war, wer Dinge als real verkaufte, die doch nur in der Phantasie der Menschen existierten. Ein Scharlatan war, wer von Wundern sprach, aber Betrug praktizierte.

Das Mittelalter war eine dunkle Zeit. Die Menschen waren abergläubisch, aber nicht alle waren leichtgläubig.

So manch ein Scharlatan landete auf dem Scheiterhaufen. Das blüht den Scharlatanen von heute nicht. Das wissen sie. Und deshalb ist die Spekulation auf die Leichtgläubigkeit der Menschen heute weit weniger riskant und weit verbreiteter als vor 1.000 Jahren.

Einen besonders denkwürdigen Fall präsentiert uns die Bundesregierung – im Einklang mit den bürgerlichen Leitmedien in diesen Tagen. Einträchtig titeln Medien von BILD bis SPIEGEL: „Jubel über schwarz-rot-goldenes Wunder“.

Damit ist nicht der verpasste WM-Titel gemeint. Der hätte sich für einen nationalen Jubeltaumel sicher angeboten. Doch das Ersatzwunder ist – auf den ersten Blick – auch nicht zu verachten.

Das „Jobwunder“ wird bejubelt. BILD spricht von bis zu einer Million weniger Arbeitslosen. Zugegeben. Das wäre wunderbar. Und für die Menschen in unserem Land auch weit wichtiger als ein (geliehener) Goldpokal für eine Truppe Millionäre.

Nur, leider, das Jobwunder ist ebensowenig real wie der Weltmeistertitel. Es ist schlicht gelogen – und von modernen Scharlatanen zusammenkonstruiert. Grundlage ist eine Meldung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), die für Deutschland ein Sinken der Arbeitslosenquote von 7,9 auf 7 Prozent verkündete. Und das trotz gesunkenen Wirtschaftswachstums.

In der Tat: Das wäre ein Wunder – und würde gegen alle Postulate der modernen Markradikalen verstoßen. Tut es aber nicht. Denn die Quote ist ein Produkt selektiver Statistik, wie die OECD im Übrigen in ihrem Bericht selbst relativiert:

Da ist zum Beispiel die Kurzarbeit, die selbst nach den mit Vorsicht zu genießenden OECD-Zahlen eine verdeckte Arbeitslosigkeit von rund 200.000 Personen tarnt.

Doch das allein reicht noch nicht für ein Wunder. Praktisch, dass es da seit einiger Zeit immer mehr private Arbeitsvermittler gibt. Die von diesen betreuten Arbeitlosen sind nämlich gar nicht arbeitslos. Ehrlich. Zumindest tauchen sie seit Mai 2009 in keiner Statistik mehr auf.

Würde aber immer noch nicht reichen. Wie gut, dass es da ja noch die älteren Arbeitslosen gibt. Da die eh keine Chance mehr haben sind die ja eigentlich auch nicht richtig arbeitslos. Wunderbar. Noch mal 350.000 Schicksale aus der Statistik geräumt.

Ein-Euro-Jobber haben ja auch einen Job. Nicht den, für den sie ausgebildet sind. Nicht den, den sie wollen. Und erst recht keinen, von dem sie leben können. Egal. Arbeit ist Arbeit. Und ein Ein-Euro-Arbeitssklave ist kein Arbeitsloser.

Am Ende noch ein wenig Feintuning in der Statistik: Zwangsumschüler, ABM-Teilnehmer, Menschen in „Bewerbungstrainings“. Was am Ende übrig bleibt, ist gerade mal die Hälfte der WIRKLICH Arbeitslosen.

Die tatsächliche Arbeitslosenquote in Deutschland liegt aktuell bei deutlich über 12 Prozent.

Ein Wunder? Und was für eines: Wer es schafft, bei diesen Arbeitslosenzahlen noch immer den Eindruck eines funktionierenden Wirtschaftssystems aufrecht zu erhalten, der braucht sich in der Tat vor den mittelalterlichen Scharlatanen nicht zu verstecken. Auch damals landeten nicht alle auf den Scheiterhaufen. Menschen zu verbrennen ist ohnehin und glücklicherweise zwischenzeitlich aus der Mode gekommen.

Was uns dennoch nicht hindern wird, diesen modernen Scharlatanen zumindest einen heißen Herbst zu bereiten. Und eines ist sicher: Wenn Gewerkschaften und soziale Initiativen in den kommenden Monaten auf die Straßen gehen, um die Scharlatane zu entlarven, dann werden auch die Kommunistinnen und Kommunisten dabei sein.

Ein Kommentar von Christian Reschke, Redaktion www.kommunisten.de

Heinz Stehr: DKP und SDAJ

Heinz Stehr: DKP und SDAJ

13.07.2010: Björn Schmidt, Vorsitzender der SDAJ, hielt ein Referat im Rahmen der 10. Parteivorstandstagung. Im Gegenzug dazu war der Vorsitzende der DKP, Heinz Stehr, eingeladen, am 19. Juni im Rahmen einer Bundesvorstandstagung der SDAJ zu reden. Ziel war es, die jeweiligen Positionen und Arbeitsaufgaben kennen zu lernen, Anregungen zu erhalten, stärker als bisher miteinander ins Gespräch zu kommen, um die Zusammenarbeit zwischen DKP und SDAJ zu vertiefen.

Die DKP steht in der Tradition von Marx, Engels und Lenin, die in verschiedenen Artikeln oder Reden jugendpolitische Aussagen der Kommunistinnen und Kommunisten entwickelt haben.

 

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Der Fußball kommt und geht – der Sozialabbau droht zu bleiben

Der Fußball kommt und geht – der Sozialabbau droht zu bleiben

06.07.2010: Das Spiel der deutschen Nationalmannschaft begeistert zur Zeit viele. Jeder sieht: Jogis Team ist in guter körperlicher und geistiger Verfassung. Selbst die größten Optimisten hielten dieses Sommermärchen 2.0 nicht für möglich. Ballack verletzt – Klose, Podolski, Gomez außer Form bzw. in ihren Vereinen meist auf der Bank. Und nun das. Es gilt nicht mehr, was der ecuadorische Trainer Suarez noch 2006 sagte: „Die Deutschen spielen wie Panzer, die alles, was sich ihnen in den Weg stellt, überrollen. Sie sind Zerstörer, wie im Krieg”.

Stattdessen lobt die ganze Welt die Spielkultur der deutschen Mannschaft. Die argentinischen Supertechniker Messi, Chavez und Higuain, auch die englischen Spieler, schienen ein Schatten ihrer selbst. Die Deutschen kann man aber offensichtlich nur mit deren eigenen Tugenden plus besserer Technik schlagen. Das heißt kämpfen, bei Freistößen konsequent decken, nach deutschen Ballverlusten schnell nach vorne spielen und nicht immer wieder durch die deutsche starke Abwehrmitte (Mertesacker und Friedrich) angreifen. Nur über gutes Flügelspiel scheint die deutsche Abwehr verwundbar.

 

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Fidel Castro: Das unmögliche Glück

Fidel Castro: Das unmögliche Glück

04.07.10: Ich habe versprochen, dass ich „der glücklichste Mensch der Welt“ wäre, „falls ich mich im Irrtum befinden würde“, aber leider sollte mein Glück nur sehr kurz sein.

Der Fußballweltcup ist noch nicht zu Ende. Es sind noch sechs Tage bis zum Endspiel. Was für eine außerordentliche Chance werden sich das Yankee-Imperium und der faschistische Staat Israel möglicherweise entgehen lassen, um den Verstand der riesigen Mehrheit der Erdbewohner weiterhin von ihren hauptsächlichen Problemen abzulenken! 

Wem sind wohl die unheilvollen Pläne des Imperiums bezüglich Iran und seine plumpen Vorwände, um das Land anzugreifen, bewusst geworden? Gleichzeitig frage ich mich Folgendes: Was haben die israelischen Kriegsschiffe zum ersten Mal auf den Meeren des Persischen Golfs, der Straße von Hormuz und in den Hoheitsgewässern des Irans zu suchen?

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Zur Wahl des 10. Bundespräsidenten

Zur Wahl des 10. Bundespräsidenten

01.07.2010: Einen Monat nach dem Rücktritt von Horst Köhler wurde am 30. Juni durch die Bundesversammlung ein neuer Bundespräsident gewählt. Der Kandidat von CDU/CSU/FDP konnte sich nur mit Mühe und erst im dritten Wahlgang durchsetzen.

Das politische Aus für Merkel konnte zwar noch einmal abgewendet werden. Aber diese Bundespräsidentenwahl bestätigte die inneren Spannungen in der schwarz-gelben Koalition, die Unzufriedenheit mit der Politik der Bundesregierung in den eigenen Reihen und die abnehmende Integrationskraft der Bundeskanzlerin. Jetzt gärt es in CDU, CSU und FDP. Die Kanzlerin-Mehrheit bröckelt. „Mehr Führung“ wird eingefordert.

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Bildung am Kentern – lassen wir sie nicht absaufen

Bildung am Kentern – lassen wir sie nicht absaufen

15.06.2010: 85.000 Menschen folgten dem Aufruf zum bundesweiten Bildungsstreik im Juni, überwiegend SchülerInnen und Studierende. Die Teilnahme zeigt die Entschlossenheit sich für ein Bildungssystem einzusetzen, in der die Wahl von Schule, Universität oder des Ausbildungsplatzes nicht abhängig ist vom Geldbeutel der Eltern. Ein Lernen und Leben ohne starrem Zeitrahmen, ohne Leistungs- und Konkurrenzdruck, die Abschaffung von sämtlichen Bildungsgebühren wie z.B. Studien-, Ausbildungs- und Kita-Gebühren wird gefordert. Abgelehnt wird die Einflussnahme der Wirtschaft auf Lerninhalte, Studienstrukturen und Stellenvergabe. Wer also bislang der Meinung war, Bildungsstreik ist nur für die, die momentan gerade im Bildungsstau stecken, wird durch die Forderungen im bundesweiten Aufruf zum Streik eines Besseren belehrt.

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Sommerakademie 2017

DIE-LINKE Sommeraka2017

Die Sommer-Akademie 2017 findet in Bielefeld vom 14. bis 16 Juli statt.
Hier gehts zum Programm.
Hier kann man sich anmelden


Europäische Bürgerinitiative: Glyphosat verbieten

Glyphosat EBI-Logo

Glyphosat ist wahrscheinlich krebserregend. Und 2017 entscheidet die EU: Darf das Ackergift weiter auf unsere Felder gespritzt werden? Monsanto, Bayer und Co. kämpfen mit aller Macht für ihren Bestseller. Wir halten dagegen – mit einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI). Bis Ende Juni brauchen wir eine Million Unterschriften!

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Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Klimademo-MUC 2

marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Theodor Bergmann ist tot

Theodor Bergmann ist tot

14.06.2017: Die marxistische linke hat einen Freund verloren. Theo hätte am 25. November bei der Bundesmitgliederversammlung der marxistischen linken zum Thema  '100 Jahre Oktoberrevolution  - Der Sozialismus lebt, dort wo er reformfähig war: in China und Cuba' mit uns diskutiert.  Theo war ein hervorragender China-Kenner, der mit kritisch-solidarischem Blick auf die gesellschaftliche und politische Entwicklung in China nie den ungeheuren industriellen und auch rechtsstaatlichen Fortschritt ignorierte, den China seit dem Ende der Kulturrevolution zu verzeichnen hat. Zuletzt arbeitete er an einer erweiterten zweiten Auflage seine Buches 'Der chinesische Weg'.  Leider werden wir ohne ihn weiterarbeiten müssen. Er wird uns fehlen.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Euklid Tsakalotos: Den Weg für radikalere Lösungen ebnen

Euklid Tsakalotos: Den Weg für radikalere Lösungen ebnen

26.06.2017: Zuerst die schlechte Nachricht. Die letzten Niederlagen der rechtsextremen Populisten in Ländern wie Frankreich und den Niederlanden sollten uns nicht in Sicherheit wiegen. Die soziale Frage, das Gefühl der Ungerechtigkeit in den breiten Bevölkerungsschichten, die weit verbreitete Ansicht, dass normale Menschen die politischen Entscheidungen, die ihren Alltag bestimmen, nicht beeinflussen können - all das wird uns über eine lange Zeit begleiten.

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Effie Achtsioglou: "Es ist die Gesellschaft, die Bewegung, die Partei"

Effie Achtsioglou:

09.06.2017: Die griechische Arbeitsministerin Effie Achtsioglou nimmt Stellung zu den Verhandlungen mit den internationalen Gläubigern und den Perpsektiven linker Politik in Griechenland. Zu den laufenden Verhandlungen und mit Blick auf die Tagung der Euro-Gruppe am 15. Juni meint sie, dass jetzt der Punkt erreicht sei, an dem sich die andere Seite bewegen müsse. Effie Achtsioglou ist überzeugt, dass linke Politik immer eine Mischung aus Widersprüchen, Kompromissen und Schritten nach vorn ist. Jetzt gelte es, die Risse zu erweitern, die die aufgezwungenen Anpassungsprogramme hinterlassen. Entscheidend sei dabei "die Gesellschaft, die Bewegung, die Partei."

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