Internationales

Brasilien: Protestwelle gegen Übergangspräsidenten Michel Temer

Brasilien: Protestwelle gegen Übergangspräsidenten Michel Temer

03.08.2016: Auch wenn Brasilien hierzulande aus den Medien weitgehend verschwunden ist, so bedeutet das nicht, dass es keine Proteste mehr gegen den Staatstreich geben würde. Kurz vor Eröffnung der Olympischen Spiele und wenige Wochen vor der endgültigen Entscheidung des Senats über eine Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff sind am vergangenen Sonntag Hunderttausende auf die Straße gegangen. Weitere Mobilisierungen sind für die Eröffnung der Olympischen Spiele geplant.

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Türkei: Der Mechanismus des Staatsstreichs läuft immer

Türkei: Der Mechanismus des Staatsstreichs läuft immer

25.07.2016: "Anstatt Schritte zur Demokratisierung zu unternehmen, zielt die AKP darauf ab, ihre dominierende Rolle zu festigen und den Genozid an der kurdischen Bevölkerung zu intensivieren", heißt es in einer Erklärung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zur Situation nach dem gescheiterten Militärputsch. Die PKK tritt für die Bildung eines radikal-demokratischen Blocks ein. Selahattin Demirtas, Co-Vorsitzender der Demokratische Partei der Völker (HDP), bezeichnete in einem Interview (siehe unten) den versuchten Putsch als "Putschversuch von Putschisten gegen Putschisten“ und ruft zu einem verstärkten Kampf für die Demokratie auf.

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Der Putschversuch: »Dilettantisch« oder »für Erdogan«?

Der Putschversuch: »Dilettantisch« oder »für Erdogan«?

17.07.2016: Erklärungsversuch einer verwirrenden Nacht in der Türkei. 
Die Nacht vom 15. Juli auf den 16. Juli 2016 in der Türkei war außergewöhnlich, verwirrend und erschreckend. Ein sog. »Rat für Frieden in der Heimat« (Yurtta Sulh Konseyi) einiger Putschistengeneräle war dafür verantwortlich. Ihr Putschversuch, dem über 260 Menschen zum Opfer fielen, scheiterte und wirft Fragen auf, die nicht einfach und nur mit einer Sicht alleine auf die Türkei zu beantworten sind. Von Murat Cakir

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Marwan Barghouti für Friedensnobelpreis 2016 nominiert

Marwan Barghouti für Friedensnobelpreis 2016 nominiert

17.06.2016: Der südafrikanische Erzbischof und Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu hat dem norwegischen Nobelpreiskomitee den seit über 14 Jahren in israelischen Gefängnissen eingekerkerten palästinensischen Abgeordneten Marwan Barghouti für den Friedensnobelpreis 2016 vorgeschlagen.

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International gegen den Staatsstreich

International gegen den Staatsstreich

05.06.2016: Mit einem Staatsstreich haben die reaktionären »Eliten« in Politik, Wirtschaft und Justiz Brasiliens die Regierung übernommen und den korrupten Michel Temer ins Amt des Regierungschefs geschoben. Dieser Putsch vertieft die politische Krise im Land und ruft täglich Proteste der Bevölkerung in allen Teilen des Landes hervor. Aber auch außerhalb Brasiliens wächst die Solidarität mit Dilma Rousseff und den demokratischen Kräften Brasiliens. In München informierte Erica Caminha Hassmann im Namen der PT über die Situation in ihrem Land.

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Überwältigender Wahlsieg in Kerala

Überwältigender Wahlsieg in Kerala

31.05.2016: Im indischen Bundesstaat Kerala hat ein Bündnis linker Parteien, die Linke Demokratische Front (LDF), geführt von der Kommunistischen Partei Indiens (Marxistisch) nach fünf Jahren mit einem großen Vorsprung bei den Wählerstimmen und Parlamentssitzen (91 Sitze von 140) wieder eine Mehrheit im Parlament errungen. Die LDF hat entschieden, das Polit-Büro-Mitglied der CPI(M), Genosse Pinarayi Vijayan, zum Ministerpräsidenten von Kerala zu wählen.

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Glenn Greenwald: Interview mit der Präsidentin von Brasilien nach ihrer Suspendierung

Glenn Greenwald:  Interview mit der Präsidentin von Brasilien nach ihrer Suspendierung

28.05.2016: In ihrem ersten Interview seit der Suspendierung für maximal 180 Tage spricht die gewählte Präsidentin von Brasilien, Dilma Rousseff, mit Glenn Greenwald von "The Intercept". Greenwald erlanget weltweite Bekanntheit, als er die von Edward Snowden im Jahr 2013 übermittelten Dokumente zum streng geheimen NSA-Überwachungsprogramm PRISM aufbereitete und Anfang Juni 2013 in der britischen Tageszeitung The Guardian zusammen mit einem Interview Snowdens veröffentlichte. Seit Februar 2014 ist er als Hauptautor der publizistischen Website The Intercept tätig.

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Türkei: Nach Aufhebung der Immunität – Bleiben jetzt nur noch die Berge?

Türkei: Nach Aufhebung der Immunität – Bleiben jetzt nur noch die Berge?

25.05.2015: Am Freitag vergangener Woche (20.05.16) war es soweit, die monatelange Debatte um eine Aufhebung der Immunität von Parlamentsabgeordneten in der Türkei ist zu einem Ende gekommen: Mit 376 Stimmen wurde die Verfassungsänderung zur Immunitätsaufhebung vom türkischen Parlament angenommen (140 Abgeordnete stimmten mit Nein, 15 enthielten sich oder gaben ungültige Stimmen ab).  Nun könnte man argumentieren, dass dies ja alle Parlamentarier betreffen wird und nicht nur die Abgeordneten der linken Demokratischen Partei der Völker (HDP). Das stimmt, aber Deniz Yücel schreibt in Die Welt richtig, dass die meisten Strafverfolgungsanträge gegen die HDPler viel schwerer wiegen, "als die gegen die 88 Abgeordneten aus allen übrigen Fraktionen: Propaganda für eine Terrororganisation, Mitgliedschaft, gar Gründung einer solchen. Insgesamt hatten sich bis zum 24. Dezember vergangenen Jahres aus der laufenden und früheren Legislaturperioden 330 Anträge auf Aufhebung der Immunität angesammelt, darunter 182 gegen Abgeordnete der HDP.“

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Newroz-Feier in den Kandil-Bergen

Kerem Schamberger befindet sich zur Zeit im Nordirak/Südkurdistan. Er berichtet:

Newroz-Machmur

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen
21. März, 04:00 Uhr morgens. Der Wecker klingelt und es geht los. Heute geht es in das Kandil-Gebirge, dem berühmt berüchtigten Zentrum der Arbeiterpartei Kurdistans PKK, die sich dort seit ungefähr 15 Jahren befindet. Seit einiger Zeit wird auch dort eine für alle Menschen öffentliche Newroz-Feier abgehalten.
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Newroz und Presse in Machmur
19.03.2017: Noch zwei Tage bis zum 21. März – dem Höhepunkt des Neujahrsfestes Newroz. .. Im Zeichen des Widerstandes wird auch das Newroz-Fest in Machmur gefeiert, zu dem wir uns mit dem Rojnews-Jeep am 19. März auf den Weg machen. Die Stadt liegt 140 km westlich von Süleymaniye und befindet sich knapp 15km von der Front zum IS entfernt. In der Nacht sind die Luftangriffe der internationalen Koalition auf die Stellungen von Daesh, wie der IS im Nahen Osten herablassend genannt wird, zu hören.

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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

09.03.17: Luxembourg, 19:00 Uhr, Centre societaire 29, rue de Strasbourg Luxemburg-Gare, Veranstaltungshinweis
07.04.17: Oldenburg, 19:00 Uhr, Oldenburger Kulturzentrum PFL, Peterstr. 3
08.04.17: Bremen, 18:00 Uhr, Kulturzentrum KUKOON, Buntentorsteinweg 29, Veranstaltungshinweis Bremen
17.04.17: Berlin, 18:00 Uhr, ND-Gebäude (Münzenbergsaal), Franz-Mehring-Platz 1, Veranstaltungshnweis Berlin
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


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Internationaler Frauentag

Internationaler Frauentag

Somos las nietas de las brujas que no pudieron quemar,
somos los colores de los lápices que no pudieron matar.
Somos las hijas de Juana, Rosa, Frida y las Mirabal,
somos zapatistas, montoneras, guerrilleras.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Ein "Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten" oder ein "Europa der vielfältigen Möglichkeiten"?

Ein

von Alexis Tsipras

18.03.2017: Dass sich die Europäische Union heute in einer politischen Krise befindet, ist nichts, was uns erschrecken oder überraschen sollte. In den letzten Jahren wurde das europäische Gebäude durch zwei Krisen, nämlich die Wirtschafts- und die Flüchtlingskrise, auf eine harte Probe gestellt, und die Schlussfolgerungen sind ganz und gar nicht ermutigend.

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Marta Harnecker: historische Prozesse verlaufen in Wellen

Marta Harnecker: historische Prozesse verlaufen in Wellen

22.03.2017: Anlässlich einer Konferenz über die heutige Bedeutung von Karl Marx kam Marta Harnecker nach Athen, wo der Journalist Tassos Tsakiroglou mit ihr über Marxismus, Venezuela und die lateinamerikanische Linke sprach.

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