Internationales

VE Wahl31.07.2017: In Venezuela haben sich nach offiziellen Angaben 41,53 Prozent der Wahlberechtigten an der Wahl der Mitglieder einer Verfassunggebenden Versammlung beteiligt. Präsident Nicolás Maduro hatte aufgerufen "Wählt für den Frieden, für die Zukunft!" Die rechte Opposition hatte zum Boykott der Wahl aufgerufen und eine neue Stufe ihres Kampfes angekündigt.

Weiterlesen: Acht Millionen für Verfassungsgebende Versammlung

VE US-Aggression alainet28.07.2017: Oppositionsführer propagieren den "totalen Aufstand", die USA mischen sich zunehmend ein – drohen in Venezuela Szenarien in der Art von Libyen oder Syrien? Von Aram Aharonian ++ Dokumentiert: Kommuniqué der Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela (Anlage)

Weiterlesen: Venezuela: aufs Ganze gehen?

SACP Cuanavale26.07.2017: Die Südafrikanische Kommunistische Partei (SACP) hat in einer außerordentlich kritischen Situation für die weitere Entwicklung des Landes und angesichts einer sich zuspitzenden Krise der regierenden Bündnisformation des ANC vom 11. – 15. Juli ihren 14. nationalen Parteitag in der Stadt Ekurhuleni, Provinz Gauteng, abgehalten. Insgesamt 1819 Delegierte aus mehr als 7000 Distriktorganisationen vertraten auf der fünftägigen Beratung rund 280 000 Mitglieder. Mit Stolz wurde mitgeteilt, dass sich der Mitgliederstand damit gegenüber dem Stand von 150 000 Mitgliedern beim letzten Parteitag vor fünf Jahren noch einmal fast verdoppelt hat.

Weiterlesen: Südafrikas KommunistInnen bekräftigten ihre eigenständige Rolle

G20-HH Demo-1 Reinhard-Schwandt11.07.2017: Während im Mittelmeer wieder Flüchtende ertranken, weigerten sich die G20-StaatenlenkerInnen, konkrete Verpflichtungen gegen die Ursachen von Flucht einzugehen ++ G20-Initiative »Compact with Africa« soll Afrika attraktiver für Investoren machen ++ "Aber wo bleiben die Rechte der Bürger und Bürgerinnen", fragte Jane Nalunga auf dem G20-Alternativgipfel ++ Europa erzeugt mit verheerenden Freihandelsabkommen die Flüchtlinge selbst ++ Afrika widersteht!

Weiterlesen: G20: Leere Phrasen

US-Aussenminister-Rex-Tillerson27.06.2017: Wachsende Spannungen im Mittleren Osten sind Teil der Aggression Washingtons gegenüber Teheran, warnten die iranischen KommunistInnen am Samstag in einer Erklärung.

In der Erklärung der TUDEH Partei des Iran wird auf die scharfe Eskalation der Konflikte verwiesen, seit US-Präsidenten Donald Trump den Arabischen Gipfel in Saudi Arabien im vergangenen Monat besuchte. Mit dieser Eskalation werden "Sicherheit und Stabilität in der Region noch weiter destabilisiert", heißt es in der Erklärung.

Weiterlesen: Iranische TUDEH Partei warnt vor "regime change"

Modi-Merkel-Montage02.06.2017: Indiens Premier Modi besuchte Berlin ++ Bundesregierung und deutsche Wirtschaft hochzufrieden ++ Medien preisen die Politik Modus und "die größte Demokratie der Welt" ++ Sitaram Yechuri, Generalsekretär der Kommunistischen Partei Indiens (Marxisten) öffnet einen Blick hinter die Kulissen: wachsende Ungleichheit, Armut, Kinder- und Sklavenarbeit, Selbstmorde von verschuldeten Bauern, Umwandlung Indiens in eine rabiat intolerante, faschistische "Hindu-Rashtra" (Hindu-Bruderschaft).

Weiterlesen: Indiens Modi – Merkels Freund. Ein Blick hinter die Kulissen?

Israel-Kundgebung Zwei-Staaten29.05.2017: Zehntausende Israelis haben am Samstagabend in Tel Aviv für eine Beendigung des Nahost-Konflikts durch eine Zweistaatenlösung demonstriert. ++ am Samstag unterbrachen die palästinensischen Häftlinge in israelischen Gefängnissen ihren Hungerstreik

Weiterlesen: Großdemo in Israel für Zweistaatenlösung

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Der Kommentar

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02.07.2018: Solange Seehofers Inszenierung noch andauert und also der Ausgang und die Folgen einigermaßen offen sind, lässt sich kurz darüber nachdenken, welche schwerwiegenden Wirkungen das Theater bereits jetzt hat.

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16.07.2018: Sayirun, das Bündnis zwischen der islamistischen Sadristenbewegung, der Irakischen Kommunistischen Partei (ICP) und mehreren kleineren säkularen Parteien, ist aus den Wahlen im Mai als größte Koalition mit 54 Sitzen hervorgegangen. Die ICP gewann jedoch ...

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